Die Mehrheit sieht Migrations-Politik kritisch
Die Zahl der in die Bundesrepublik Deutschland geflüchteten Personen ist deutlich spürbar gestiegen. Das geht eindeutig aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage von Parlamentarierinnen und Parlamentarier der Gruppe ->
DIE LINKE ->
im Bundestag hervor. Denn zum Ende des ersten Halbjahres 2024 lebten bereits ->
3,48 Millionen ->
in die Bundesrepublik Deutschland geflüchtete Personen.
„SO“ viele -> wie
niemals zuvor seit dem Bestehen der
Bundesrepublik Deutschland!
In den Statistiken der Bundesregierung werden alle Personen berücksichtigt -> die aus humanitären Gründen in der Bundesrepublik Deutschland Schutz suchen. Der „SO“ bezeichnete ->
Aufenthalts-Status ->
spielt in den Statistiken der Bundesregierung keine Rolle -> denn in den Statistiken sind zum Beispiel alle Asyl-Bewerber, anerkannte Flüchtlinge und geduldete Personen aufgeführt. Besonders bemerkenswert ist auch -> dass von den ->
3,48 Millionen ->
in die Bundesrepublik Deutschland geflüchtete Personen im ersten Halbjahr 2024 ->
1,18 Millionen ->
aus der Ukraine gekommen sind. Da die Bundesrepublik Deutschland keine gemeinsame Grenze mit der Ukraine hat -> mussten alle Ukrainerinnen und Ukrainer -> die in die Bundesrepublik Deutschland geflüchtet sind durch ein Transit-Land in die Bundesrepublik Deutschland gelangen. Die Nachbarländer von der Ukraine sind ->
1.
Moldawien
2.
Polen
3.
Rumänien
4.
Russland
5.
Slowakei
6.
Ungarn
7.
Weißrussland -> Belarus!
Glaubt man den veröffentlichten Statistiken -> dann sind keine oder nur extrem wenig Ukrainerinnen und Ukrainer -> über Moldawien, Russland und Weißrussland in die Bundesrepublik Deutschland gereist!
Hinzu kommt -> dass die meisten Ukrainerinnen und Ukrainer
in ihrer Heimat nicht politisch oder strafrechtlich verfolgt werden!
Eine Ausnahme sind nur Fahnen-Flüchtige oder Personen -> die aufgrund von begangenen Straftaten in der Ukraine mit Haft-Befehlen gesucht werden. Doch der vorgenannte Personenkreis dürfte nach der Beurteilung von erfahrenen Staatsrechtlerinnen und Staatsrechtlern -> sowie von Politikerinnen und Politikern mit Erfahrungs- und Hintergrund-Wissen in der Bundesrepublik Deutschland kein ->
ASYL-RECHT oder AUFENTHALTS-RECHT ->
beanspruchen. Das dürfte auch auf die geflüchtete Personen -> die im ersten Halbjahr 2024 in die Bundesrepublik Deutschland gekommen sind zutreffen. Also auf ->
1,18 Millionen ->
Ukrainerinnen und Ukrainer. Da die Ukraine nicht zu den EU- oder NATO-Mitgliedstaaten gehört gilt auch das „SO“ bezeichnete ->
Schengener Abkommen ->
für alle Ukrainerinnen und Ukrainer nicht. Das „SO“ bezeichnete ->
Schengener Abkommen ->
garantiert Bürgerinnen und Bürger im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft im Schengenraum offenen Grenzen. Es gibt also für Bürgerinnen und Bürger in den EU-Mitgliedstaaten keine Grenzkontrollen an der Staatsgrenzen. Lediglich ein
BLAUES SCHILD mit einem STERNEN-KRANZ ->
um den Namen des EU-Mitgliedstaates zeigen das Überschreiten einer Staatsgrenze an! Das „SO“ bezeichnete ->
Schengener Abkommen ->
gehört zu internationalen Übereinkommen -> die ursprünglich insbesondere zur Abschaffung der stationären Grenz-Kontrollen an den Binnengrenzen der teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten dienen sollten. Das sind im Kern die im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft befindlichen Nationalstaaten -> aber ohne Irland und Zypern. Durch Zusatzabkommen mit dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft wurde das „SO“ bezeichnete ->
Schengener Abkommen ->
auf Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz ausgedehnt.
Der Gültigkeitsbereich des Abkommens wird als Schengen-Raum bezeichnet!
Die Ukraine gehört noch nicht dazu!
Der Präsident des Bundeskriminalamts ->
Holger Münch ->
hält vermutlich deshalb die Kontrollen an den Landesgrenzen der Bundesrepublik Deutschland für wirksam im Kampf gegen „SO“ bezeichnete organisierte ->
Schleuser-Kriminalität und gegen ungewollte und unerwünschte Einwanderung!
ZITAT / AUSZÜGE von Holger Münch
gegenüber dem Redaktions-Netzwerk Deutschland:
Die Anzahl der Feststellungen ist mit
den intensiven Grenz-Kontrollen in die Höhe gegangen!
Allerdings brauche es beim Ermitteln gegen Schleuser-Netzwerke
auch starke internationale Zusammenarbeit!
Das kann sehr erfolgreich sein und gerade
die Bundespolizei ist hier sehr aktiv!
Im vorigen Jahr seien rund 4.000 Tatverdächtige erfasst worden
– rund ein Viertel mehr als im Jahr zuvor!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Seit dem 16. September 2024 laufen an allen deutschen Landgrenzen wieder Grenz-Kontrollen. Auch mit dem Ziel -> die Zahl unerlaubter Einreisen von Migranten einzudämmen.
Diese gezielten Grenz-Kontrollen sollen zunächst für 6 Monate gültig sein!
Denn die Zahl -> der in die Bundesrepublik Deutschland geflüchteten Personen ist auf einen unvorstellbaren Höchststand angekommen und gefährdet die persönliche-, soziale-, finanzielle- und wirtschaftliche Sicherheit und die Zukunft aller Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Einmal ganz abgesehen von dem explodierenden sozialen-, finanziellen- und wirtschaftlichen Druck -> der schon seit 2016 die meisten deutschen Städte, Gemeinden und auch die Bundesländern außerordentlich belastet. Gemäß den stets zutreffenden ->
DRSB-LANGZEIT-RECHERCHEN ->
betrachtet eine rasant zunehmende Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger die gesamte Zuwanderungs-Entwicklung als äußerst kritisch. Gemäß einer veröffentlichten des ->
Bundes-Presseamtes ->
sagen zwei Drittel der Bundesbürger -> dass die Einwanderung-Entwicklung in den letzten Jahrzehnten einen eher negativen Einfluss auf die Bunderepublik Deutschland hatte.
Das sind schon 66,67%!
Bei den Bundesbürgerinnen sind es bereits schon ->
55%!
Das Institut Verian hat für eine repräsentative Umfrage -> zwischen dem 04. und dem 10. September -> dazu 1.500 Personen befragt. Neben dem Geschlecht sollen auch Unterschiede im Lebensalter sichtbar sein. Bei den über 60-Jährigen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger wird das katastrophale Ein- und Zuwanderungs-Szenario mit ->
70% ->
kritisch betrachtet. Bei den wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger unter dem Lebensalter von 30 Jahren äußerten sich ->
34% ->
kritisch. Auch die Parteizugehörigkeit hat unmissverständlich Einfluss auf eine kritische Betrachtungsweise des katastrophalen Ein- und Zuwanderungs-Szenario in der Bundesrepublik Deutschland. Gemäß veröffentlichter Umfragen und Studien zum Themen-Bereich liegt die kritische Einschätzung bei Wählerinnen und Wähler der AfD in einer Schwankungsbreite zwischen ->
91% bis 94%!
Bei Wählerinnen und Wähler von BSW liegt Schwankungsbreite zwischen ->
69% bis 74%!
Bei Wählerinnen und Wähler von der UNION aus CDU und CSU liegt die Schwankungsbreite zwischen ->
60% bis 67%!
Bei Wählerinnen und Wähler von der SPD liegt die Schwankungsbreite zwischen ->
39% bis 46%!
Bei Wählerinnen und Wähler von Bündnis 90 / Die Grünen liegt die Schwankungsbreite zwischen ->
12% bis 15% ->
die das Zuwanderungs-Szenario in der Bundesrepublik Deutschland als kritisch einstufen. Die Stimmungslage bei den Wählerinnen und Wähler der FDP wurde nicht aufgeführt -> weil die ermittelten Werte zu klein waren und eine korrekte Aussage nicht möglich erschien. Generell stufen die wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger in den westdeutschen Bundesländern das katastrophalen Ein- und Zuwanderungs-Szenario -> also das Versagen der Politikerinnen, Politiker, Parteien und von Bundes- und Länderregierungen mit bis zu ->
57% ->
ein. Die wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger in den ostdeutschen Bundesländern stufen das katastrophalen Ein- und Zuwanderungs-Szenario -> und besonders das Versagen der Politikerinnen, Politiker, Parteien und von der Bundes- und von den Länderregierungen längst schon über ->
62% ->
ein. Eine Zustimmung der Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger zur total gescheiterten ->
MIGRATIONS- und INTEGRATIONS-POLTIK ->
ist das nicht!
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