Gefangen im Netz der grünen Ideologie?
Erst während der sogenannten Corona-Pandemie und deren zahlreichen Presse-Konferenzen wurde der CDU-Politiker ->
Hendrik Josef Wüst ->
als Ministerpräsident des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen -> kurz BRD genannt -> und Vorsitzender der Ministerpräsidenten-Konferenz überregional in der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> bekannt.
Hendrik Josef Wüst ->
ist seit dem 27. Oktober 2021 Ministerpräsident des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen. Davor war ->
Hendrik Josef Wüst ->
vom 30. Juni 2017 bis zu seiner Wahl zum Ministerpräsidenten von NRW-Minister für Verkehr des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen. Seit dem 23. Oktober 2021 ist ->
Hendrik Josef Wüst ->
Vorsitzender des Landesverbandes CDU Nordrhein-Westfalen. Zuvor war er vom September 2006 -> bis zum Rücktritt im Februar 2010 -> dessen Generalsekretär. Seit 2005 gehört ->
Hendrik Josef Wüst ->
als Mitglied dem Landtag von NRW an. Politik- und Wahl-Expertinnen und Politik- und Wahl-Experten -> sowie auch Journalistinnen, Journalisten und Medien beschäftigen sich berufsbedingt nun auch mit der Biografie des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten ->
Hendrik Josef Wüst!
Denn diese Biografie zeigt -> gemäß den groben Einschätzungen von immer mehr Politik- und Wahl-Expertinnen und Politik- und Wahl-Experten -> sowie auch Journalistinnen, Journalisten und Medien -> einen äußerst wandlungsfähigen CDU-Politiker -> der nach der noch mehr Macht strebt. Bedauerlicherweise scheint dem CDU-Politiker und noch amtierenden Ministerpräsidenten ->
Hendrik Josef Wüst->
ein gut ausgeprägter Sinn für den Zeitgeist -> für die Nöte, Bedürfnisse und Wünsche der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger in NRW zu fehlen. Selbst langjährige CDU-Mitgliederinnen und CDU-Mitglieder bemängeln immer öfter -> dass dem CDU-Politiker und noch amtierenden Ministerpräsidenten -> eine große Portion Erfahrungs-Wissen fehlt und der vermeintlich konservative CDU-Politiker -> als vermutlich filigraner und unberechenbarer Populist einer linksgrüner Taktik ganz nach oben bis ins Kanzleramt möchte. Doch offensichtlich beurteilen permanent immer mehr der erfahrenen Politik- und Wahl-Expertinnen und Politik- und Wahl-Experten -> sowie auch Journalistinnen, Journalisten und Medien mit solidem Hintergrundwissen -> die Ambitionen und tatsächlichen Möglichkeiten des CDU-Politikers und noch amtierenden Ministerpräsidenten ->
Hendrik Josef Wüst->
vollkommen anders. Überall in der BRD scheint sich die Meinung zu verfestigen -> dass der politische Weg von ->
Hendrik Josef Wüst->
niemals bis ins Kanzleramt führen wird. Gemäß bereits veröffentlichter Umfragen scheint sich -> nach der Ansicht von immer Mehr wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> der CDU-Politiker und noch amtierenden Ministerpräsident von NRW ->
Hendrik Josef Wüst ->
längst schon enorm intensiv im Netz der grünen Ideologie verstrickt und verfangen zu haben. Nach dem islamistischen Terror-Anschlag von Solingen und den Messer-Attacken in Siegen und in Moers ist der politische Ton in NRW erheblich unmissverständlicher und wesentlich rauer geworden. Nicht nur die SPD und AfD in NRW machen dem der CDU-Politiker und noch amtierenden Ministerpräsident von NRW ->
Hendrik Josef Wüst ->
und der grünen Integrations-Ministerin extrem schwere Vorwürfe -> sodass eine Rechtfertigung die nächste in der Migrations-Debatte jagt. Der CDU-Politiker und noch amtierenden Ministerpräsident von NRW ->
Hendrik Josef Wüst ->
muss sich immer öfter rechtfertigen. Denn die Landesregierung von NRW scheint sich nicht ordnungsgemäß um die geordnete Rückführung von Armutszuwanderern und Asyl-Suchern ohne Bleiberecht in der BRD gar nicht mehr gekümmert zu haben. In der aufgeheizten Migrations-Debatte wächst die zunehmende Kritik an dem CDU-Politiker und noch amtierenden Ministerpräsident von NRW ->
Hendrik Josef Wüst ->
und an den Regierungs-Parteien in NRW ->
CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
scheint sich die Kritik zu verstärken und zu verfestigen -> obwohl die vermeintliche Straftäterin in Siegen eine Frau mit deutsche Staatsbürgerin ohne Migrationshintergrund ist und es keine Hinweise auf ein terroristisches Motiv zu geben scheint. Trotzdem tragen die extrem gefährlichen Vorfälle dazu bei -> dass sich in Nordrhein-Westfale im bevölkerungsreichsten Bundesland der BRD immer mehr wahlberechtigte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger immer unsicherer fühlen. Im Zentrum der aktuellen Kritik stehen Ministerpräsident Hendrik Wüst und Integrationsministerin Josefine Paul. Der CDU-Politiker und noch amtierenden Ministerpräsident von NRW ->
Hendrik Josef Wüst ->
der als Nachfolger Armin Laschets seit 2021 in der Düsseldorfer Staatskanzlei residieren darf -> bekommt die politische Sicherheits-Lage in NRW nicht in den Griff. Denn in den Kommunen ist die Schwelle der Überforderung bei der Aufnahme von Migranten längst schon erheblich überschritten. Das liegt auch letztendlich an dem Total-Versagen der Landesregierung in NRW. Denn die Bundesländer sind nämlich für die Durchführung von „SO“ bezeichneten ->
Ausschaffungen ->
zuständig. In NRW ist man erkennbar daran gescheitert -> den ausreisepflichtigen Syrer und Messer-Mörder außer Landes zu schaffen -> obwohl Bulgarien bereit war -> den Messer-Mörder von Solingen aufzunehmen. Insofern steht der CDU-Politiker und noch amtierenden Ministerpräsident von NRW ->
Hendrik Josef Wüst ->
sowie die Regierungs-Parteien ->
CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
in der Verantwortung -> an die die Oppositions-Parteien in NRW ->
SPD und AfD ->
den CDU-Politiker und noch amtierenden Ministerpräsident von NRW ->
Hendrik Josef Wüst ->
sowie die Regierungs-Parteien ->
CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
mehrfach erinnert haben. Insofern kritisieren SPD und AfD das Organisations-Chaos völlig zu Recht. Denn nimmt man die Vorwürfe ernst -> „SO“ könnten die 3 getöteten Menschen von Solingen noch leben -> wenn sich der der CDU-Politiker und noch amtierenden Ministerpräsident von NRW ->
Hendrik Josef Wüst ->
sowie die Regierungs-Parteien ->
CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
an die eigenen Vorgaben gehalten hätte. Stattdessen wurde in NRW eine unvorstellbare schwarz-grüne ideologische asylpolitische Kehrtwende vollzogen. Mit ihrem Koalitionsvertrag hatten sich ->
CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
im Juni 2022 verpflichtet eine schnelle dezentrale Unterbringung von Geflüchteten in den 5959 Kommunen zu priorisieren. Gerade bedingt -> dadurch gerieten die Gemeinden und Städten in NRW wesentlich schneller an die vom CDU-Politiker und noch amtierenden Ministerpräsident von NRW ->
Hendrik Josef Wüst ->
oft beklagte „SO“ bezeichnete
Schwelle der Überforderung!
Zeitgleich wurden die von „SO“ bezeichneten ->
Ausschaffungen ->
ganz erheblich erschwert. Immer mehr wahlberechtigte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger in NRW sprechen aktuell sogar von einer gezielten ->
SCHWARZ-GRÜNEN SABOTAGE!
Übrigens….
…. möglicherweise ist es völlig in Vergessenheit geraten -> das in einem Entschließungs-Antrag -> der von der schwarz-grünen Mehrheit im Düsseldorfer Landtag abgewiesen wurde -> die SPD der Landesregierung aus ->
CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
Organisationsversagen und Vollzugsdefizite ->
in NRW unterstellte.
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien:
Anders als in der großen Mehrheit der anderen Bundesländer hat NRW die Zuständigkeiten für Rückführungen und Sicherheit auf zwei Ministerien aufgeteilt – auf das Innenministerium von Herbert Reul und das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration von Josefine Paul.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Damit man das ->
Organisations-Chaos ->
unverzüglich aufzulösen konnte -> wollte die SPD die Zuständigkeit für Ausländer-Recht und Rückkehr-Management wieder dem Innenministerium zuschlagen.
Die AfD unterstützte uneingeschränkt die SPD-Forderung!
Der Fraktionsvorsitzende der AfD ->
Martin Vincentz ->
sprach im Landtag von NRW die Regierung direkt an ->
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien:
Sie haben den Täter nicht abgeschoben, ihn nicht festgesetzt und nicht zur Fahndung ausgeschrieben. Sie haben lieber Meldestellen für nicht strafbare Diskriminierungen eingeführt anstatt für IS-Flaggen, so dass der spätere Täter sich völlig frei und voll versorgt in Deutschland bewegen und letztlich morden konnte. Nordrhein-Westfalen werde immer unsicherer.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Übrigens….
…. auch das sollte nicht vergessen werden. Die Politikerin von ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
Josefine Paul -> zog 2010 als Queer-Aktivistin
in den Landtag von NRW ein.
Als Ministerin sorgte ->
Josefine Paul ->
2022 für Schlagzeilen -> als sie 4 Meldestellen für Vorfälle auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze einrichtete -> um sogenannte gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit besser dokumentieren zu können. Nach dem Terror-Anschlag in Solingen sagte die Ministerin ->
Josefine Paul ->
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien:
Der Anschlag von Solingen habe auf schmerzliche Weise offengelegt, wo es Lücken in der sicherheitspolitischen Architektur unseres Landes gibt, wenn wir die Radikalisierung von Menschen nicht mehr nachvollziehen können und wo es bei abschiebungs- und rücküberstellungsrechtlichen Fragen ebenfalls Lücken gibt, die eine gründliche und rasche Antwort benötigen.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Rechtlich jedoch sind die Zuständigkeiten in NRW geklärt.
Nur an der Umsetzung hat es erkennbar stark gehapert!
Wenn Ministerin Paul also jetzt zusicherte -> alle Steine umdrehen zu wollen -> um auch in der NRW-Landesverantwortlichkeit die Systeme weiter besser aufzustellen -> dann muss sie sich die Frage gefallen lassen -> warum das NRW-System bisher nicht funktionierte. Denn was die Ministerin ->
Josefine Paul ->
sagte empfinden immer mehr wahlberechtigte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> nicht nur in NRW als blanken ->
ZYNISMUS!
Denn die Maßnahmen -> die Ministerin Paul bekanntgab -> zeigen eindeutig die lange Wegstrecke hin zu rechtsstaatlich gebotenem Verhalten in NRW. Ab sofort erhalten die Ausländerbehörden Zugriff auf die An- und Abwesenheits-Erfassungssysteme in den Landeseinrichtungen.
Damit soll das Selbstverständliche nun auch in NRW möglich gemacht werden!
Vor dem Zugriff auf einen Ausreisepflichtigen soll überprüft werden können -> ob sich die gesuchte Person an Ort und Stelle befindet. Die Ministerin ->
Josefine Paul ->
wies die Einrichtungsleitungen der Zentralen Unterbringungs-Einrichtungen an -> dass man die Zentralen Ausländerbehörden umgehend informiert -> wenn eine gesuchte Person -> die zuvor bei einer Überstellungs-Maßnahme nicht angetroffen werden konnte -> wieder in der Unterbringungs-Einrichtung ist. Denn der syrische Messer-Mörder wurde nicht ausgeschafft -> weil die Beamtinnen und Beamten nach einem erfolglosen Versuch -> seiner habhaft zu werden -> keinen zweiten Versuch starteten. Die noch amtierende Ministerin ->
Josefine Paul ->
möchte keine persönliche Verantwortung übernehmen und appelliert ->
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien:
Lassen wir es nicht zu, dass der Terrorakt die
Art unseres Zusammenlebens verändert!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Dieser Appell von NRW-Ministerin Paul könnte auch von jeder anderen grünen Politikerin oder von jedem anderen grünen Politiker stammen. Vermutlich hat man in der Partei ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
vollkommen vergessen -> dass die Bundes- und Landesregierungen in der BRD die Sicherheit gewähren müssen -> damit alle Menschen in der BRD unbeschwert Leben und auch gefahrlos feiern können.
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