Sonderinfobrief – 22. Oktober 2024 / KOALITION DES FORTSCHRITTS?

KOALITION DES FORTSCHRITTS?

 

„SO“ wurde nach der Gründung der ->

AMPEL-KOALITION ->

aus den deutschen Parteien ->

SPD und FDP -> sowie BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->

ursprünglich einmal die Bildung der neuen Bunderegierung bezeichnet -> weil die SPD für die Farbe ROT steht und die FDP für die Farbe GELB -> sowie BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN stets mit der Farbe GRÜN in Verbindung gebracht wird.

ROT -> GELB -> GRÜN ->

sind also die sogenannten AMPEL-FARBEN -> mit denen in der Bundesrepublik Deutschland täglich relativ problemlos der Verkehr gesteuert wird -> wenn die AMPELN funktionieren und nicht durch Störungen ausgefallen sind -> oder bedingt durch Fehlfunktionen abgeschaltet werden müssen.

Übrigens….

…. am 08. Dezember 2021 war die ROT-GELB-GRÜNE ->

AMPEL-KOALITION ->

ursprünglich einmal mit dem politischen Anspruch eine Koalition des Fortschritts zu sein angetreten -> die den Reformstau -> nach 16 Jahren der lähmenden ÄRA MERKEL -> endlich in der in der Bundesrepublik Deutschland auflösen wollte. Das wurde permanent in allen deutschen Medien wiederholt -> vermutlich auch deshalb -> damit die wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger den überraschenden Zusammenschluss der deutschen Parteien ->

SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN mit der FDP ->

besser verstehen. Denn eine politische ->

NEU-AUFLAGE ->

einer sogenannten GROSSEN KOALITION aus CDU, CDU und SPD war in der UNION aus CDU und CSU -> sowie auch in der SPD kaum vorstellbar.

Denn der „SO“ bezeichnete Wahlsieger

der Bundestagswahl im Jahr 2021 war die SPD!

Für die Mehrheit der SPD-GENOSSINEN und SPD-GENOSSEN war es nach der Bundestagswahl absolut unvorstellbar in eine neue sogenannten ->

GROSSEN KOALITION ->

mit der UNION aus CDU und CSU zu gehen.

Selbst nicht unter der Führung der SPD!

Das erschien der Mehrheit der SPD-GENOSSINEN und SPD-GENOSSEN völlig unmöglich. Denn aus der Sicht der SPD musste man in der ÄRA MERKEL in 3 Bundesregierungen die politischen Vorstellungen und Wünsche einer linksgrünen Ideologie und Politik zu oft zurückstellen -> obwohl die CDU-Politikerin MERKEL als amtierende Bundeskanzlerin die UNION aus CDU und CSU längst schon auf eine linksgrüne Ideologie-Linie eingeschworen hatte. Darunter leiden noch heute enorm viele CDU-Mitgliederinnen und CDU-Mitglieder -> denn schon in der ÄRA MERKEL hat man die linksgrüne Ausrichtung der UNION aus CDU und CSU massiv abgelehnt. CDU-Politikerinnen und CDU-Politiker -> die der linksgrünen Ausrichtung der Politik von der amtierenden Bundeskanzlerin MERKEL nicht folgen wollten und eine konservative Politik-Linie bevorzugten -> wurde von der amtierenden Bundeskanzlerin MERKEL extrem schnell und rücksichtslos aussortiert. Wieso und warum die wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundebürger trotzdem 4-Mal der CDU-Politikerin MERKEL die Chance zur Bildung einer Bundesregierung gaben -> ist eigentlich nie ->

„GANZ SO RICHTIG“ ->

erforscht oder ansatzweise durchleuchtet worden. Am 08. Dezember 2021 war die ROT-GELB-GRÜNE ->

AMPEL-KOALITION ->

ursprünglich einmal mit dem politischen Anspruch eine Bundesregierung des Fortschritts zu sein -> angetreten. Doch schon nach 4 Monaten stellte sich heraus -> dass die

ROT-GELB-GRÜNE -> AMPEL-KOALITION ->

keinen politischen Anspruch auf eine Koalition des Fortschritts vorweisen konnte. Die amtierende Bundesregierung zeigte immer häufiger das politische Schreckens-Bild von Streit und Zerstörung -> um die Themen-Bereiche SOZIALES-, WIRTSCHAFT-, FINANZEN- und ENERGIE- und KLIMA-POLITIK. Die amtierende Bundesregierung begann sich zu Einzelteilen zu zerlegen und fuhr mit linksgrüner Ideologie und Politik die einst sehr erfolgreiche ->

DEUTSCHE VOLKSWIRTSCHAFT

und hoch angesehene

DEUTSCHE INDUSTRIE ->

voll gegen die Wand. Seitdem sind systematische ->

ARBEITSPLATZ-VERNICHTUNGEN

und exponentiell zunehmende

INSOLVENZ-ANMELUNGEN ->

im TAGES-RHYTHMUS in der Bundesrepublik Deutschland zur NORMALITÄT geworden. Nun zerlegt sich die noch amtierende Bunderegierung vermutlich auch noch im Streit über den Bundeshaushalt 2025. Angesichts des andauernden Streitereien über das Staatsbudget hat der amtierende Vizekanzler- und Wirtschaftsminister ->

ROBERT HABECK ->

das Dreierbündnis aus SPD, FDP und aus seiner Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN  offenbar schon abgeschrieben. Denn die Spitzen-Politiker aus der ->

ROT-GELB-GRÜNEN -> AMPEL-KOALITION ->

Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner ->

scheinen sich nicht mehr viel zu sagen zu haben. Denn wenn der amtierende Vizekanzler- und Wirtschaftsminister ->

ROBERT HABECK ->

über die amtierende Regierungskoalition aus SPD, FDP und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN spricht -> dann greift der Politiker aus der Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN immer häufiger zum „SO“ genannten ->

PRÄTERITUM!

Mit PRÄTERITUM ist die deutsche Zeitform der einfachen Vergangenheit gemeint -> denn das PRÄTERITUM wird oft für abgeschlossene Handlungen und Zustände in der Vergangenheit verwendet. Manchmal wird es auch als Imperfekt bezeichnet und erweckt den Eindruck -> dass die Partei ->

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->

im Bündnis der ROTEN,GELBEN und GRÜNEN ->

AMPEL-KOALITION ->

längst schon Geschichte ist. Auch nach der Einigung über den Bundeshaushalt 2025 fehlen der amtierenden Bundesregierung satte 12 Milliarden Euro in der Kasse. Der SPD-GENOSSE und amtierende Bundeskanzler ->

OLAF SCHOLZ ->

konnte zwar einen Kompromiss im lähmenden und monatelangen Haushalts-Streit erzielen -> doch Frieden schloss die->

AMPEL-KOALITION ->

dadurch nicht. Denn genau das Gegenteil scheint der Fall zu sein. Die Politikerinnen und Politiker aus der deutschen Regierungs-Koalition hatten sich am Ende der 33. Kalenderwoche 2024 -> erst am Freitagnachmittag -> auf einen Bundeshaushalt für das Jahr 2025 verständigt. Der Etat-Entwurf konnte also dadurch fristgerecht an den Bundestag weitergeleitet und in der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause verhandelt werden.

Nun sind wir in der 43. Kalenderwoche 2024 und der

Bundeshaushalt 2025 liegt noch immer im politischen DUNKEL!

Denn die vermeintliche Einigung in letzter Minute findet noch immer nicht die bedingungslose Zustimmung aller noch amtierenden Ministerinnen und Minister in der amtierenden Bundesregierung. Das Bündnis aus den deutschen Parteien ->

SPD und FDP sowie BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->

wird von einer wachsenden Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern schon seit mindestens 17 Monaten längst nicht mehr als ->

KOALITION DES FORTSCHRITTS ->

betrachtet -> denn überall in den 16 Bundesländern bezeichnet eine stark zunehmende Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger die amtierende Bundesregierung als ->

KOALITION DES VERSAGENS!

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