Wie sinnvoll ist die Aufnahme der
Ukraine
in das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft?
Ab dem 24. Februar 2022 begann ein gross angelegter Einmarsch der russischen Armee aus mehreren Richtungen in die Ukraine.
Das Ziel von Russland war eindeutig klar definiert!
Moskau wollte die ukrainische Regierung in Kiew stürzen und durch ein pro-russisches Regime ersetzen -> sowie eine Aufnahme der Ukraine in das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft und in das NATO-BÜNDNIS verhindern. Doch eine Aufnahme der Ukraine in das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft und in das NATO-BÜNDNIS wird es möglich sein -> wenn die territoriale Integrität der Ukraine vollständig wiederhergestellt und verschmutzte oder verminte landwirtschaftliche Flächen vollständig saniert worden sind und man die zerstörte Infrastruktur in den ukrainischen Städten und Regionen -> zumindest teilweise -> erneuert konnte. Doch dazu werden jedoch unzählige Summen von ->
MILLIARDEN US-DOLLAR und EURO ->
benötigt. Steuergeld -> das derzeit in den Haushaltskassen der USA und von den EU- und NATO-MITGLIEDSTAATEN nicht -> oder nicht mehr -> in ausreichender Form vorhanden ist. Auch für alle Investment-Banken und Finanz-Investor-Konzerne ist die Ukraine längst schon zu einem vollkommen unkalkulierbaren und völlig unüberschaubaren ->
INVESTIONS-RISIKO ->
geworden. Eine Aufnahme der Ukraine in das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft würde ohne eine Änderung der bestehenden Förder-Regeln des maroden Konstruktes des EU-Kunstgebildes erhebliche finanzielle und wirtschaftliche Konsequenzen für alle EU-MITGLIEDSTAATEN haben. Nach den aktuell in den europäischen Medien veröffentlichten Beispielrechnungen von Denkfabriken beispielsweise in Belgien könnten sich die Gesamtkosten einer Integration der Ukraine in der laufenden Haushaltsperiode von 2021 bis 2027 auf über 136 Milliarden Euro belaufen. Kritisch und sachlich denkende Wirtschafts- und Politik-Wissenschaftlerinnen und Wirtschafts- und Politik-Wissenschaftler aus dem „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
beziffern die notwendigen Investitionen in die Ukraine bis 2030 sogar schon auf ->
850 bis 950 Milliarden Euro!
Immer vorausgesetzt die Kriegs-Handlungen in der Ukraine könnten bis zum Dezember 2024 durch einen Waffen-Stillstand oder eventuell sogar durch Friedens-Handlungen beendet werden. Denn erst mit dem Beginn eines verlässlichen ->
FRIEDENS-ABKOMMEN ->
würde ein kleine Chance bestehen -> dass das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft mit der Ukraine ernsthafte und sinnvolle Aufnahme-Verhandlungen führen könnte. Aber bis dahin werden höchstwahrscheinlich noch unzählige Milliarden Euro aus dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft -> als Waffen-, Munitions- Finanz-Hilfen -> in die Ukraine abfließen. Hinzu kommt -> dass die EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare in Brüssel -> nach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine vor 2 Jahren alle Import-Zölle und Import-Quoten für landwirtschaftliche Produkte aus der Ukraine ausgesetzt haben -> weil man der Ukraine auch noch zusätzlich finanziell und wirtschaftlich helfen wollte. Es gab zwar bereits einige Handels-Abkommen mit der Ukraine -> doch die zusätzlichen Erleichterungen gingen aber deutlich darüber hinaus. Nach veröffentlichten Angaben des für Handel zuständigen EU-Kommissars ->
VALDIS DOMBROVSKIS ->
hatte das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft niemals zuvor derartige extrem großzügige und aus der Sicht von kritisch und sachlich korrekt denkende Wirtschafts- und Politik-Wissenschaftlerinnen und Wirtschafts- und Politik-Wissenschaftler derartig sinnlose und überflüssige Hilfs-Maßnahmen zur Handels-Erleichterung ergriffen. Nicht nur die Landwirtinnen und Landwirte aus 5 östlichen EU-MITGLIEDSTAATEN sahen sich durch gestiegene Importe von Agrar-Produkte und sonstige Waren aus der Ukraine einer unverhältnismäßigen Konkurrenz ausgesetzt. Besonders die Getreide-Produzenten wurden durch einen unerwarteten Preisverfall und durch explodierende Energie-Kosten geschwächt und mussten finanziell und wirtschaftlich unter erheblichen -> von in Brüssel verursachten Markt-Verzerrungen leiden -> die durch den Zustrom von ukrainischem Getreide in die EU-Mitgliedstaaten verursacht wurden. Die besorgten und stark verärgerten französischen Agrarverbände ->
AGPB und AGPM ->
erhöhten schon im Februar 2024 den politischen Druck aus Frankreich auf Brüssel und Straßburg. Hinzu kamen in fast allen EU-MITGLIEDSTAATEN die Demonstrationen der Landwirtinnen und Landwirte hinzu -> die vermehrt darauf hinwiesen -> dass die EU-Subventionen vornehmlich nach der Größe der bewirtschafteten Anbaufläche berechnet werden. In mehreren veröffentlichten Medien-Berichten wurde unmissverständlich belegt -> dass die Ukraine in einen Zeitraum von 7 Jahren -> gemeint war 2021 bis 2027 -> als EU-MITGLIEDSTAAT mit weit über ->
85 Milliarden Euro ->
das meiste Geld aus der fast leeren EU-Haushalts-Kasse für Agrar-Subventionen bekommen würde. Die EU-Subventionen werden vornehmlich nach der Größe der bewirtschafteten Anbau-Fläche berechnet. Denn diese gigantisch hohe Summe an ->
AGRAR-SUBVENTIONEN ->
würde unverzüglich in die Ukraine fließen -> wenn zum Beispiel die territoriale Integrität der Ukraine vollständig wiederhergestellt und verschmutzte oder verminte landwirtschaftliche Flächen aufwendig mit zusätzlichen Milliarden Euro aus Brüssel saniert würden.
Die Ukraine bekäme demzufolge
also die meisten EU-Agrar-Subventionen!
Aufgrund der massiven Protest-Aktionen von Landwirtinnen und Landwirten aus diversen EU-MITGLIEDSTAATEN wollten die verantwortlichen EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare den Landwirtinnen und Landwirten und den schwer betroffenen EU-MITGLIEDSTAATEN entgegen kommen und man beabsichtigte einige Zölle wieder zu erheben und anheben. In BRÜSSEL will man zur Unterstützung europäischer Landwirtinnen und Landwirte wieder Zölle auf hohe Mengen bestimmter Agrar-Produkte aus der Ukraine einführen. Darauf einigten sich Vertreterinnen und Vertreter der EU-MITGLIEDSTAATEN und aus BRÜSSEL -> sowie aus dem SCHEIN-PARLAMENT in Straßburg. Gemäß den Angaben von den diversen europäischen Medien geht es um Eier, Geflügel und Zucker -> sowie Mais, Hafer, Grütze und Honig. Für die aufgeführten Waren soll es zukünftig ein gewisses Kontingent geben -> das zollfrei von der Ukraine in die EU-MITGLIEDSTAATEN verkauft werden darf. Wenn die definierten Menge erreicht sind -> sollen wieder Zölle fällig werden.
Aus der Sicht von besorgten französischen,
belgischen, niederländische deutschen Agrarverbände
ein völlig oberfauler Kompromiss!
Denn für die Einfuhr von Weizen sollen zunächst weiter keine Zölle erhoben werden. Diese veröffentlichten Regeln sollen nach der vorläufigen Einigung bis Juni 2025 gelten. Die auf massiven Druck der Agrarverbände erzielte Einigung muss noch formell vom Parlament und den EU-MITGLIEDSTAATEN abgenickt und durchgewunken werden. Im Zuge der andauernden Proteste in den EU-MITGLIEDSTAATEN hatten etwa besonders Landwirtinnen und Landwirte aus Polen Änderungen der ukrainisch-europäischen Handelspolitik gefordert. Seit Monaten kritisieren polnische Landwirtinnen und Landwirte die Einfuhr günstigerer Agrar-Produkte aus der Ukraine.
Man möchte verhindern -> dass erheblich billigeres
ukrainisches Getreide auf den Markt in Polen gelangt!
Eigentlich ist für die EU-Handelspolitik die EU-Kommission zuständig. Denn die EU-MITGLIEDSTAATEN dürfen in der Regel nicht eigenständig bestimmte Importe verbieten. Aus der Bundesrepublik Deutschland gab es bislang auch massive Kritik an den Handels-Erleichterungen für die Ukraine. Aber der Druck der Landwirtinnen und Landwirte auf Brüssel und Straßburg scheint noch keine spürbare Wirkung zu zeigen.
ZITAT / AUSZÜGE von Staatsministerin Lührmann
von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN aus deutschen Medien:
Die Bundesregierung setze sich dafür ein, dass
die Ukraine weiterhin Agrarprodukte exportieren könne!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Nach auch gewaltsamen Protesten der Landwirtinnen und Landwirte hatte etwa die EU-Kommission temporär weniger strenge Umweltauflagen angekündigt.
Passiert ist noch nichts konkret Messbares!
Übrigens….
…. bevor es wieder einmal völlig in Vergessenheit gerät -> noch im September 2023 hatte für Handel zuständigen EU-Kommissars ->
VALDIS DOMBROVSKIS ->
mit Blick auf östliche EU-MITGLIEDSTAATEN gesagt ->
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen europäischen Medien:
Wir sehen derzeit keine Marktverzerrungen in diesen 5 Mitgliedsstaaten!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Denn Ungarn, Polen, Slowakei, Rumänien und auch Bulgarien hatten die Einfuhren bestimmter Agrar-Produkte aus der Ukraine zeitweise eigenständig beschränkt!
Wie sinnvoll ist die Aufnahme der
Ukraine
in das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft?
Diese Frage stellen immer mehr besorgte und verärgerte Bürgerinnen und Bürger aus den EU-MITGLIEDSTAATEN -> verbunden mit der Frage nach einem möglichst schnellen Austritt aus dem Kunstgebilde der EU-MITGLIEDSTAATEN.
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