Auf dem Weg in die Autokratie?
Als Autokratie oder Selbstherrschaft wird in der Politikwissenschaft eine ->
HERRSCHAFTS- oder REGIERUNGS-FORM ->
bezeichnet -> in der elitäre Einzel-Personen oder elitäre Personen-Gruppen absolut rücksichtslos und unkontrolliert politische Macht ausüben können und keinerlei verfassungsmäßigen demokratischen Beschränkungen unterworfen sind. In der Politikwissenschaft wird der Autokratie meistens die Demokratie als sinnvolles und nützliches Konzept gegenübergestellt. Für dazwischen liegende ->
HERRSCHAFTS- oder REGIERUNGS-FORMEN ->
gibt es mehrere Konzepte -> zum Beispiel Diktatur oder diverse Hybrid-Modelle in denen unterschiedlich konstruierte ->
SCHEIN-PARLAMENTE ->
den Eindruck von einer DEMOKRATIE vermitteln sollen. Auch in Autokratien wird häufig der Versuch unternommen den Idealtyp von einem funktionierenden ->
VERFASSUNGS-STAAT ->
zu simulieren -> an dem mehrere unabhängige Machtträger an der Ausübung der politischen Macht beteiligt sein sollen und sich -> quasi wie in einer funktionierenden Demokratie -> wechselseitig kontrollieren. Damit man den Begriff ->
DIKTATUR ->
unterlaufen und vermeiden kann -> werden in einigen ->
AUTOKRATIE-SYSTEMEN ->
stark gesteuerte und eng reglementierte Wahlen durchgeführt. Kritische Politik-Wissenschaftlerinnen, Politik-Wissenschaftler, Historikerinnen, Historiker, Soziologinnen und Soziologen bezeichnen solche politischen Modelle als ->
WAHL-AUTOKRATIE
oder
ELEKTORALER AUTORITARISMUS!
Das „SO“ bezeichnete ->
ELECTORAL COLLEGE ->
ist beispielsweise das Organ in den USA -> das alle 4 Jahre den Präsidenten und den Vizepräsidenten wählt. Das „SO“ bezeichnete ->
ELECTORAL COLLEGE ->
besteht aus 538 WAHL-LEUTEN -> die im Rahmen der Präsidentschaftswahlen von den 50 US-Bundesstaaten -> sowie dem Bundes-Distrikt benannt werden. Die Zahl der „SO“ bezeichneten ->
WAHL-LEUTE ->
bemisst sich an der Zahl der einem US-Bundesstaat zugemessenen Mitgliederinnen und Mitglieder des Kongresses -> also vom Senat und Repräsentantenhaus. Die wahlberechtigten US-Bürgerinnen und US-Bürger können also nur indirekt alle 4 Jahre den Präsidenten und den Vizepräsidenten wählen. Als mögliche Beispiele für ->
WAHLOKRATIEN ->
bezeichnen -> kritische Politik-Wissenschaftlerinnen, Politik-Wissenschaftler, Historikerinnen, Historiker, Soziologinnen und Soziologen -> aber auch Ökonominnen und Ökonomen Russland, Ungarn und die Türkei. Bedingt durch das systematische Einführen von ->
WAHLOKRATIEN ->
ist der Begriff ->
DIKTATUR ->
der lange Zeit als Antonym zu
DEMOKRATIE ->
benutzt wurde -> in den Politikwissenschaften quasi zunehmend außer Mode gekommen. Obwohl der Begriff ->
AUTOKRATIE ->
mit Bezeichnungen von gleicher Bedeutung wie zum Beispiel ->
DIKTATUR ->
oder AUTORITÄRES SYSTEM und auch AUTORITÄRES REGIME ist -> werden diese Begriffe im Journalismus und in der Fach-Literatur auch oftmals synonym verwendet. Kritische Politik-Wissenschaftlerinnen, Politik-Wissenschaftler, Historikerinnen, Historiker, Soziologinnen und Soziologen -> aber auch Ökonominnen und Ökonomen -> sowie Wahl-Forscherinnen und Wahl-Forscher bezeichnen deshalb längst Allein- oder Selbstherrscher -> die in einem bestimmten Gebiet oder in einer Region die Herrschaftsgewalt aus eigener Machtvollkommenheit ausüben und in deren Machtfülle nur bedingt eingeschränkt sind als ->
AUTOKRATIN oder AUTOKRATEN!
Dabei wird die Bezeichnung ->
AUTOKRATIN oder AUTOKRAT ->
von um den Erhalt einer funktionierenden DEMOKRATIE sehr besorgten und kritischen Politik-Wissenschaftlerinnen, Politik-Wissenschaftler, Historikerinnen, Historiker, Soziologinnen und Soziologen -> aber auch Ökonominnen und Ökonomen -> sowie Wahl-Forscherinnen und Wahl-Forscher -> auch oftmals bereits umgangssprachlich für selbstherrlich autokratisch handelnde Politikerinnen und Politiker -> ersetzt durch die Bezeichnungen ->
DESPOTIN und DESPOT ->
oder in besonders krassen Einzel-Fällen auch durch ->
TYRANNIN und TYRANN!
Die mahnenden Worte des französischen Staatspräsidenten ->
EMMANUEL MACRON ->
klangen vor einigen Wochen beinahe schon tragikomisch. Denn das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft -> das als größter Binnenmarkt der Welt dargestellt wird -> soll praktisch kein ausreichendes Pulver mehr haben.
ZITAT / AUSZÜGE des französischen Staatspräsidenten
MACRON aus diversen europäischen Medien:
Das Pulver ist das, woran es uns wirklich fehlt!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Das beklagte Frankreichs Präsident in einer Konferenz zur Unterstützung der Ukraine. Denn ohne Schießpulver keine können keine Granaten hergestellt werden -> und ohne Granaten aus dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft hat die ukrainische Armee ein stetig wachsendes Problem im Kampf gegen die russische Armee.
ZITAT / AUSZÜGE des EU-Binnenmarktkommissars
THIERRY BRETON aus diversen europäischen Medien:
Um Pulver herzustellen, brauche man
eine bestimmte Art Baumwolle, sogenannte Nitrozellulose!
Die aber komme leider überwiegend aus
China – und dessen Lieferungen seien wie zufällig vor
ein paar Monaten eingestellt worden!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der EU-Binnenmarktkommissar ->
THIERRY BRETON ->
möchte deshalb gemeinsam mit dem EU-Außenbeauftragten ->
JOSEP BORRELL ->
solche unerwarteten Probleme aus der Volksrepublik China in Zukunft für das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft vermeiden.
THIERRY BRETON und JOSEP BORRELL ->
möchten deshalb die Strategie der Industrie in den EU-MITGLIEDSTAATEN auf eine effektive ->
RÜSTUNGS-INDUSTRIE ->
umstellen. Denn gemäß den belastbaren Berichten im Wochen-Magazin SPIEGEL -> möchten in BRÜSSEL die EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare die Verteidigungs-Strategie des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft auf ->
KRIEGSWIRTSCHAFT ->
umstellen! Damit beabsichtigen die EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare -> dass man die Rüstungs-Industrie im EU-Kunstgebilde massiv zu stärken. Die EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare möchten die EU-MITGLIEDSTAATEN dazu bringen -> wesentlich stärker als bisher bei Unternehmen in den EU-MITGLIEDSTAATEN Waffen-Systeme und Munition einzukaufen. Damit möchte man die politische Absicht verfolgen -> dass man die Industrie -> insbesondere die Rüstungs-Industrie -> in dem EU-Kunstgebilde besser vor internationaler Konkurrenz schützen kann. Dieser völlig unerwartete Wechsel von einer „SO“ bezeichneten ->
FRIEDENS-DIVIDENDE ->
also der militärischen Unterstützung der Ukraine -> zu einer eindeutigen ->
KRIEGSWIRTSCHAFT ->
hat die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger -> sowie auch „noch“ verantwortungsbewusste Politikerinnen und Politiker in den EU-MITGLIEDSTATEN ganz erheblich irritiert. Denn seit dem Beginn der Kriegshandlungen in der Ukraine haben EU-MITGLIEDSTAATEN bis zu 78% der in der Ukraine benötigten Rüstungs-Güter außerhalb des EU-Kunstgebildes eingekauft.
63% sogar in den USA!
In den Jahren 2017 bis 2023 sei der sogenannte EU-Verteidigungsmarkt -> gemäß einer in Brüssel veröffentlichten Statistik -> um 64% gewachsen. Jedoch der Handel zwischen EU-MITGLIEDSTAATEN im RÜSTUNGS-MARKT beträgt nur erstaunlich magere 15%. Nun beabsichtigen nicht nur der EU-Binnenmarktkommissar ->
THIERRY BRETON ->
gemeinsam mit dem EU-Außenbeauftragten ->
JOSEP BORRELL ->
die Produktion von Waffen-Systemen, Munition und anderen Rüstungs-Gütern massiv ankurbeln. Die politischen Vorstellungen der EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare besteht aus 2 Teilen. Der –
EUROPEAN DEFENSE INDUSTRY STRATEGY ->
kurz EDIS genannt.
EDIS ->
soll zunächst einmal die definierten Ziele und Gründe der Initiative darlegen und sachlich begründen können. Das ->
EUROPEAN DEFENSE INDUSTRY PROGRAMME ->
kurz EDIP genannt soll dann der eigentliche „SO“ bezeichnete ->
GESETZES-VORSCHLAG ->
werden -> obwohl das Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft genau genommen noch nie ein souveränes Staatsgebilde war.
EDIP ->
ist das Programm für den Wechsel von der Unterstützung der Ukraine mit Waffensystemen-, Munition- und viel Geld zur Kriegswirtschaft. Die EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare möchten sich durch ->
EDIP ->
zu einer Art Schaltstelle machen -> die den Bedarf an Waffen-Systemen-, Munition und militärischer Ausrüstung prüft und koordiniert. Notfalls sollen unverzüglich Engpässe mit weitreichenden Markt-Eingriffen und tiefgreifend verändert werden.
EDIP ->
ist ganz vorsichtig und sehr wohlwollend ausgedrückt -> enorm ambitioniert. Denn das Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft -> das noch nie ein souveränes Staatsgebilde war -> soll sich auch nach den Vorstellungen der CDU-Politikerin
URSULA VON DER LEYEN ->
die seit dem 01. Dezember 2019 die Präsidentin der Europäischen Kommission ist und auf Vorschlag des Europäischen Rates durch das Europäische Parlament gewählt wurde -> radikal ändern. Schon im Jahr 2030 sollen die EU-MITGLIEDSTAATEN die Hälfte ihrer Rüstungsgüter aus dem EU-Binnenmarkt beziehen!
Ab dem Jahr 2035 sollen es dann schon 60% sein!
Das könnte eventuell wesentlich zu hoch gegriffen sein.
Übrigens….
…. im September 2022 taxierte die SPD-GENOSSIN und damalige amtierende Bundesverteidigungsministerin ->
CHRISTINE LAMBRECHT ->
den Anteil der gemeinsamen Beschaffung von Waffensystemen-, Munition und militärischer Ausrüstung auf nur ->
8%!
Bevor es wieder in Vergessenheit gerät -> sei daran erinnert -> dass alle EU-MITGLIEDSTAATEN schon im Jahr 2007 einen Anteil von 35% vereinbart hatten. Gemäß der Berichterstattung in den europäischen Medien gab es hierzu keine rechtlich verbindlichen Beschlüsse in den souveränen EU-MITGLIEDSTAATEN. Mit der Hilfe von ->
EDIP ->
möchten die EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare die Marke 35% nicht nur erreichen -> sondern sehr schnell übertreffen. Die gemeinsame Beschaffung Waffen-Systemen-, Munition und militärischer Ausrüstung soll schon bald auf 40% steigen und im Jahr 2030 bei 50% -> sowie 2035 bei 60% liegen. Zusätzlich beabsichtig man in Brüssel auch die Versorgungs-Sicherheit mit wichtigen Rohstoffen sichern!
Trotz der mehrheitlichen Abstimmung in den EU-MITGLIEDSTAATEN
ist man in Brüssel und Straßburg seit Jahren noch immer nicht in der Lage
die Wechsel von Winter- auf Sommer-Zeit zu beenden!
Bei der angestrebten Umsetzung von ->
EDIP ->
geht es um politische-, finanzielle- und wirtschaftliche Maßnahmen zur Stärkung der Rüstungs-Industrie in den EU-MITGLIEDSTAATEN. Durch->
EDIP ->
möchte man vermutlich die Ukraine wie einen EU-MITGLIEDSTAAT betrachten und einstufen. Denn „SO“ steht es gemäß diverser Medien-Berichte im Entwurf für ->
EDIP!
Entsprechend sollen in der Ukraine ansässige Rüstungs-Unternehmen als Firmen mit Sitz im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft gelten und eingestuft werden. Tatsächlich scheinen sich die EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare mit der geplanten Rüstungsindustrie-Strategie ->
EDIP ->
sich selbst in eine zentrale und dominierende Rolle hieven zu wollen. Brüssel möchte in Zukunft „SO“ eine Art Oberaufsicht über die Rüstungs-Industrien in den EU-MITGLIEDSTAATEN führen -> indem man ein ->
MAPPING ->
der Rüstungs-Lieferketten zum Einsatz bringen. Die EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare möchten Typen und technische Daten von Produkten -> sowie die Positionen in den nationalen Lieferketten -> sowie Herstellungs-Kapazitäten abfragen und ein regelmäßiges ein Monitoring durchführen. Das vermeintliche Ziel soll es sein -> dass man nahezu in Echtzeit die Produktions-Kapazität in den EU-MITGLIEDSTAATEN und die Einflüsse auf die Versorgung mit wichtigen Rüstungsgütern und die Lagerbestände analysieren kann.
Profitieren soll von dem Programm neben
den „noch“ 27 EU-MITGLIEDSTAATEN -> auch die Ukraine!
Aber -> während die Ziele der EDIP-Strategie in den meisten EU-MITGLIEDSTAATEN bedingt konsensfähig erscheinen -> sorgen die Methoden der EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare -> seit dem Bekanntwerden von ->
EDIS und EDIP ->
nicht nur für sich verhärtete Irritationen -> sondern stoßen vermehrt bereits auf massive Ablehnung. Möglicherweise waren ->
EDIS und EDIP ->
der Tropfen der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Immer mehr kritische denkende Politik-Wissenschaftlerinnen, Politik-Wissenschaftler, Historikerinnen, Historiker, Soziologinnen und Soziologen -> aber auch Ökonominnen und Ökonomen -> sowie Wahl-Forscherinnen und Wahl-Forscher bezeichnen ->
EDIS und EDIP ->
bereits als unsinnigen und völlig überflüssigen politischen SPRENGSATZ -> der das ohnehin unbeliebte EU-Kunstgebilde unerwartet auseinander reißen könnte. Die irrwitzigen und kruden Vorstellungen der CDU-Politikerin und Präsidentin der Europäischen Kommission
URSULA VON DER LEYEN ->
bezeichnen weltweit nicht nur besorgte erfahrene DPLOMATINNEN und DIPLOMATEN längst schon als enorm ->
ÜBERGRIFFIG!
Zwar möchte man in Brüssel mit den EU-MITGLIEDSTAATEN in einem Ausschuss zusammenkommen und angeblich deren ->
RAT und MEINUNG ->
einholen. Doch überall hört man immer mehr kritische denkende Politik-Wissenschaftlerinnen, Politik-Wissenschaftler, Historikerinnen, Historiker, Soziologinnen und Soziologen -> aber auch Ökonominnen und Ökonomen -> sowie Wahl-Forscherinnen und Wahl-Forscher -> die davon sprechen -> dass man durch ->
EDIS und EDIP ->
sogar die DEMOKRATIE in dem EU-Kunstgebilde nachhaltig zerstören kann. Gemäß diverser Medien-Berichte sollen in Berlin immer mehr verantwortungsbewusste Politikerinnen und Politiker die „SO“ bezeichnete ->
MAPPING-IDEE ->
aus Brüssel rundherum strikt ablehnen.
Das Vermeiden von Engpässen bei wichtigen Rüstungsgütern
rechtfertigt verhältnismäßige Eingriffe in Grundrechte!
Etwa in die unternehmerische Freiheit und das Eigentumsrecht!
Notfalls sollen Unternehmen in den EU-MITGLIEDSTATEN gezwungen werden können -> ihre Produktionen auf Kriegswirtschaft umzustellen. Selbst die Beschlagnahme von Rüstungs-Gütern erscheint unter EDIP-VORSTELLUNGEN nicht auszuschließen zu sein.
„SO“ steht es offensichtlich im EDIP-ENTWURF!
Deshalb beteuern EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare -> dass der bekanntgewordene Entwurf von ->
EDIP ->
keine Macht-Aneignung der EU-Kommission sein soll. Auch eine Abgrenzung zu den USA sehen einige „noch“ verantwortungsbewusste Politikerinnen und Politiker in den EU- und NATO-MITGLIEDSTAATEN immer skeptischer. Umstritten ist auch der Plan aus Brüssel -> dass man den Auftrag der ->
Europäischen Investitionsbank ->
ändern möchte. Denn der Europäischen Investitionsbank ist es derzeit „noch“ verboten -> Finanz-Mittel für die Herstellung militärischer Güter bereitzustellen.
Eine Änderung dieser Vorschrift ist eine wichtige Priorität ->
damit Brüssel sicherzustellen kann -> dass der Verteidigungssektor also
Unternehmen -> die Waffen-Systeme und Munition herstellen ->
Zugang zu EU-Finanz-Instrumenten bekommen!
Auch so etwas steht im bekanntgewordene Entwurf von ->
EDIP!
Im Umfeld der meisten EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare betrachtet man einen solchen radikalen Kurswechsel der ->
Europäischen Investitionsbank ->
sogar als Pflicht. Deshalb fragen sich nicht nur immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger:
Wann und wo beginnt die AUTOKRATIE
im untauglichen, überteuerten, maroden und zerstrittenen
Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft?
Wie schnell muss man den brandgefährlichen und bald
unbezahlbaren EU-SPUK beenden?
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