Bezahlkarte für Asyl-Bewerberinnen und Asyl-Bewerber
Die Bezahlkarte für Asyl-Bewerberinnen und Asyl-Bewerber -> sowie für alle Armuts-Zuwanderer soll im Sommer 2024 in der Bundesrepublik Deutschland eingeführt werden. Für die seit rund 22 Jahren unter dem explodierenden ->
Migrations-Druck ->
stehenden deutschen Politikerinnen, Politiker und Parteien könnte mit der Einführung des Systems der ->
BEZAHLKARTEN ->
möglicherweise zukünftig für Asyl-Bewerberinnen und Asyl-Bewerber -> sowie für alle Armuts-Zuwanderer die Attraktivität eines vollversorgten Lebens in der Bundesrepublik Deutschland ein klein wenig eingeschränkt werden. Linksgrüne Journalistinnen, Journalisten und Medien sprechen schon nahezu euphorisch vom Wegfall eines ->
PULL-FAKTORS ->
weil die Bundesländer Asyl-Bewerberinnen, Asyl-Bewerber, Armuts-Zuwanderinnen und Armuts-Zuwanderer weniger ->
BARGELD ->
auszahlen möchten. So soll auch verhindert werden -> dass die großzügigen staatliche Sozialleistungen in die Herkunftsländer von Asyl-Bewerberinnen, Asyl-Bewerber, Armuts-Zuwanderinnen und Armuts-Zuwanderer überweisen werden. Erste Landkreise in den Bundesländern haben mit durchschlagendem Erfolg das System der ->
BEZAHLKARTEN ->
bereits getestet. In der Bundesrepublik Deutschland wird bundesweit das System der ->
BEZAHLKARTEN ->
für Asyl-Bewerberinnen, Asyl-Bewerber, Armuts-Zuwanderinnen und Armuts-Zuwanderer eine Bezahlkarte eingeführt. Das teilte der CDU-Politiker und Ministerpräsident von Hessen ->
BORIS RHEIN ->
als Vorsitzender der deutschen Ministerpräsidenten-Konferenz am 31. Januar 2024 in Wiesbaden mit. Das System der ->
BEZAHLKARTEN ->
soll im Sommer 2024 eingeführt werden.
Also ganz kurz vor den Landtagswahlen in den
Bundesländern Sachsen, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern!
Das dürfte allerdings kein Zufall sein -> denn in allen 3 ostdeutschen Bundesländern liegt die AfD in jüngsten Wahlumfragen an erster Stelle und die Parteien CDU, SPD, FDP, LINKE und vor allem BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN müssen -> gemäß den Vorhersagen von erfahrenen und seriösen Wahl-Forscherinnen und Wahl-Forschern -> mit einem katastrophalen ->
WAHL-DEBAKEL ->
rechnen. Durch die Einführung des Systems der ->
BEZAHLKARTEN ->
hoffen Politikerinnen und Politiker aus den Parteien CDU, SPD, FDP, LINKE und vor allem von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN darauf -> dass man ein bevorstehendes katastrophales ->
WAHL-DEBAKEL ->
etwas abmildern kann. Denn mit einem großangelegten Modell-Versuch beabsichtigten die Bundregierung und die Bundesländer eine asylpolitische Wende in der Bundesrepublik Deutschland einleiten zu können. Doch der Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger dauert die Einführung des Systems der ->
BEZAHLKARTEN ->
viel zu lang. Auch wird das System mit den ->
BEZAHLKARTEN ->
die zunehmenden Probleme mit dem Versagen von Migration und Integration nicht beseitigen. Denn die UNION aus CDU und CSU -> sowie die AMPEL-KOALITION möchten mit dem Beschluss zur Einführung des Systems der ->
BEZAHLKARTEN ->
der AfD und dem AfD-Kernthema Migration das Wasser abgraben. Denn auf die Absichtserklärung der UNION aus CDU und CSU -> sowie der AMPEL-KOALITION -> dass man die illegale Zuwanderung beschränken möchte -> folgen nun die Monate der nackten Wahrheit. Erste Indizien dafür -> dass das System mit den ->
BEZAHLKARTEN ->
die Anzahl von legalen und illegale Asyl-Bewerberinnen, Asyl-Bewerber, Armuts-Zuwanderinnen und Armuts-Zuwanderer reduzieren könnte -> zeigen die gemachten Erfahrungen in 2 Landkreisen in Thüringen. In den Landkreisen Greiz und Eichsfeld hatten zwei CDU-Landräte Bezahlkarten eingeführt und von zahlreichen Ausreisen geduldeter legaler und illegaler Asyl-Bewerberinnen, Asyl-Bewerber, Armuts-Zuwanderinnen und Armuts-Zuwanderer berichtet. Einige der legalen Asyl-Bewerberinnen, Asyl-Bewerber, Armuts-Zuwanderinnen und Armuts-Zuwanderer hätten sich sogar um eine Arbeitsstelle bemüht -> wie der Landrat von Eichsfeld den deutschen und europäischen Medien berichtete. Die Landrätin vom Landkreis Greiz ->
Martina Schweinsburg ->
sagte der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalt ZDF in Bezug auf legale und illegale Asyl-Bewerberinnen, Asyl-Bewerber, Armuts-Zuwanderinnen und Armuts-Zuwanderer, die des Schutzes oder auch des Geldes wegen in die Bundesrepublik Deutschland eingereist sind ->
ZITAT / AUSZÜGE aus deutschen und europäischen Medien:
Nun trennt sich die Spreu vom Weizen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Das mögen die Erfahrungen und Hoffnungen einer
deutschen Landrätin sein -> doch wie sieht die Wirklichkeit aus?
Bereits während der gefährlichen Flüchtlingskrise in den Jahren 2015 und 2016 diskutierten einige deutsche Politikerinnen und Politiker über eine notwendige und sinnvolle Streichung von extrem großzügigen Bargeld-Zahlungen für legale und illegale Asyl-Bewerberinnen, Asyl-Bewerber, Armuts-Zuwanderinnen und Armuts-Zuwanderer zugunsten von Sachleistungen. Bis heute berief man sich auf das ->
ASYL-BEWERBER-LEISTUNGS-GESETZ -> von 1993!
Denn darin heißt es zum Beispiel unmissverständlich ->
dass Sachleistungen für Asylbewerber möglichst bevorzugt werden sollten!
Überlegungen, auf Sachleistungen umzustellen, wurden
jedoch unter anderem mit der Begründung eines viel zu hohen
Verwaltungsaufwands wieder sehr schnell verworfen!
Doch in der Mitte des Jahres 2023 kam die Debatte über ein ->
BEZAHLKARTEN-SYSTEM ->
Aufgrund des Explodierens des Migrations-Drucks erneut auf. Im November 2023 beschlossen der SPD-GENOSSE und amtierende Bundeskanzler ->
OLAF SCHOLZ ->
und die Ministerpräsidenten der 16 deutschen Bundesländer -> dass legale und illegale Asyl-Bewerberinnen, Asyl-Bewerber, Armuts-Zuwanderinnen und Armuts-Zuwanderer in der Bundesrepublik Deutschland mindestens einen Teil der staatlichen Unterstützungen künftig als Guthaben auf einer BEZAHLKARTE bekommen sollten. Vielen Politikerinnen und Politiker ging die Einführung von BEZAHLKARTEN nicht schnell genug!
Bekanntlich preschten einige Städte und Landkreise
vor und führten auf eigene Faust eine BEZAHLKARTE ein!
Das bayrische Innenministerium teilte den Medien auch mit -> dass man schnell die ersten BEZAHLKARTEN einführen möchte. Auch das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern ging seinen eigenen Weg. Im Bundesland Berlin stritt die Koalition aus CDU und SPD zunächst heftig über eine Einführung von ->
BEZAHLKARTEN-SYSTEMEN!
Auch das Bundesland Hamburg wollte an Einführung von ->
BEZAHLKARTEN-SYSTEMEN ->
teilnehmen. Die Einführung des ->
BEZAHLKARTEN-SYSTEMS ->
soll technisch in allen 16 Bundesländern gleich funktionieren. Über wie viel ->
BARGELD ->
jeder
BEZAHLKARTEN-BENUTZER ->
monatlich verfügen soll -> darüber entscheiden alle 16 Bundesländer individuell. Dadurch könnte jedoch enorm schnell das Problem entstehen -> dass einige Bundesländer für legale und illegale Asyl-Bewerberinnen, Asyl-Bewerber, Armuts-Zuwanderinnen und Armuts-Zuwanderer finanziell attraktiver werden als andere. Denn der Sinn des BARGELDES ist es -> dass jeder ->
BEZAHLKARTEN-BENUTZER ->
auch dort bezahlen kann -> wo man nur -> oder wieder nur noch Bargeld akzeptiert. Das ist in der Bundesrepublik Deutschland bei den meisten Kiosken, Imbissen oder Restaurants der Fall. Das geplante ->
BEZAHLKARTEN-SYSTEM ->
soll quasi wie eine Prepaid-Karte und ohne Konto-Bindung funktionieren. Legale und illegale Asyl-Bewerberinnen, Asyl-Bewerber, Armuts-Zuwanderinnen und Armuts-Zuwanderer können damit -> wie zum Beispiel mit einer herkömmlichen Kreditkarte Lebensmittel und andere Dinge des täglichen Bedarfs einkaufen. Zur Aufladung der BEZAHLKARTE muss man einmal monatlich bei der zuständigen Behörde erscheinen. Das geplante ->
BEZAHLKARTEN-SYSTEM ->
wird nur in der Bundesrepublik Deutschland einsetzbar sein. Die beiden thüringischen Landkreise -> die das geplante ->
BEZAHLKARTEN-SYSTEM ->
bereits eingeführt haben -> beschränkten die Benutzung der BEZAHLKARTEN sogar auf den eigenen Landkreis. Bestimmte Waren-Gruppen -> wie beispielsweise Tabak oder Alkohol -> können beim Einkauf mit der BEZAHLKARTE nicht ausgeschlossen werden. Jedoch die Ausgabestellen von BEZAHLKARTEN können Branchen ausschließen -> wie zum Beispiel das Glücksspiel-Gewerbe.
Auch sind Geld-Überweisungen in das Ausland ausgeschlossen!
Legale und illegale Asyl-Bewerberinnen, Asyl-Bewerber, Armuts-Zuwanderinnen und Armuts-Zuwanderer Asylbewerber können also kein Geld mehr in das Heimatland an Freunde und Familie oder gar an Schleuser-Organisationen versenden -> um damit Schulden zu bezahlen.
Das verfügbare BARGELD soll auf jeden
Fall in der Bundesrepublik Deutschland bleiben!
Jedoch haben legale und illegale Asyl-Bewerberinnen, Asyl-Bewerber, Armuts-Zuwanderinnen und Armuts-Zuwanderer noch immer noch die Möglichkeit -> dass man die Schleuser-Kosten ratierlich mit Bargeld bezahlen kann. Der CDU-Politiker und hessische Ministerpräsident ->
BORIS RHEIN ->
vermutet sogar -> dass mit der Einführung von BEZAHLKARTEN ein wichtiger Schritt vollzogen wurde -> um Anreize für illegale und legale Migration in die Bundesrepublik Deutschland zu limitieren.
ZITAT / AUSZÜGE von BORIS RHEIN aus deutschen Medien:
Mit der Einführung der Bezahlkarte senken wir den
Verwaltungsaufwand bei den Kommunen und unterbinden die Möglichkeit, Geld
aus staatlicher Unterstützung in die Herkunftsländer zu überweisen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der FDP-Politiker und Bundesfinanzminister ->
CHRISTIAN LINDNER ->
bezeichnete das ->
BEZAHLKARTEN-SYSTEM ->
als
MEILENSTEIN!
Inwieweit das geplante ->
BEZAHLKARTEN-SYSTEM ->
ein politischer, finanzieller und wirtschaftlicher MEILENSTEIN werden kann -> muss abgewartet werden. Denn bekanntlich stiegen in den Sommer- und Herbst-Monaten der Jahre 2022 und 2023 die Einreisen von legalen und illegalen Asyl-Bewerberinnen, Asyl-Bewerber, Armuts-Zuwanderinnen und Armuts-Zuwanderer exponentiell stark an. Auch in 2024 werden sich sehr viele legale und illegale Asyl-Bewerberinnen, Asyl-Bewerber, Armuts-Zuwanderinnen und Armuts-Zuwanderer auf den Weg in die Bundesrepublik Deutschland machen. Denn viel wichtiger als die Einführung des geplanten ->
BEZAHLKARTEN-SYSTEMS ->
ist wahrscheinlich die Fehl-Entscheidung deutscher Politikerinnen und Politiker über die Verlängerung der Bezugsdauer von Asyl-Leistungen sein. Denn das geplante ->
BEZAHLKARTEN-SYSTEM ->
soll für legale und illegale Asyl-Bewerberinnen, Asyl-Bewerber, Armuts-Zuwanderinnen und Armuts-Zuwanderer nur während der Verfahren über eine Anerkennung oder Abschiebung für maximal 18 Monate gelten. Nach einer Aufenthaltsdauer von 18 Monaten haben dann anerkannte legale und illegale Asyl-Bewerberinnen, Asyl-Bewerber, Armuts-Zuwanderinnen und Armuts-Zuwanderer denselben Anspruch auf Sozialleistungen wie alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger.
Übrigens….
…. bevor es wieder einmal völlig in Vergessenheit gerät: Die ->
Ministerpräsidenten-Konferenz ->
beschloss eine Absichts-Erklärung zur Verlängerung dieses Zeitraums auf 36 Monate. Doch dazu müsste man das ->
ASYL-BEWERBER-LEISTUNGS-GESETZ ->
tiefgreifend verändern. Dazu werden jedoch aktuell im Bundestag die Stimmen der AfD und die Stimmen der Politikerinnen und Politiker vom BÜNDNIS SARAH WAGENKNECHT benötigt.
Was aber tatsächlich geschehen könnte ->
wird man erst nach den Landtagswahlen in den Bundesländern Sachsen,
Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern feststellen!
Bis dahin bleibt sehr viel nur reine politische Augen-Wischerei durch die Parteien CDU, SPD, FDP, LINKE und vor allem von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN. Denn sollten in den Landtagswahlen in den Bundesländern Sachsen, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern die Parteien ->
CDU, SPD, FDP, LINKE und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
tatsächlich für das DAUER-VERSAGEN in der Migrations- und Integrations-Politik endlich einmal von der Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger spürbar abgestraft werden -> dann ändern sich enorm gravierend -> auch für eine notwendig gewordene vorgezogene Bundestagswahl -> die Wahlchancen für -> die Parteien ->
CDU, SPD, FDP, LINKE und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN!
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