Lieber auf der Flucht in die
Bundesrepublik Deutschland
als an die FRONT in der Ukraine?
Schon im Jahr 2022 kamen mehr Flüchtlinge in die Bundesrepublik Deutschland als in den Jahren 2015 und 2016.
Die Ukraine braucht neue Soldatinnen und Soldaten!
Deshalb hat der ukrainische Verteidigungsminister hat seine Landsleute zur Rückkehr in die Ukraine aufgefordert. Bei der Mehrzahl der in die Bundesrepublik Deutschland geflohenen Ukrainerinnen und Ukrainer handelt es sich um Frauen und Minderjährige. Doch auch zahlreiche ukrainischen Männer im wehrfähigen Alter haben in der Bundesrepublik Deutschland einen Schutzraum gefunden. Nun diskutieren deutsche Politikerinnen und Politiker -> wie man auf den Rückruf und den damit verbundenen Wehr-Appell des ukrainischen Verteidigungsministers ->
Rustem Umjerow ->
reagieren soll. Der hatte bereits Ende Dezember 2023 im Gespräch mit den Medien des Axel-Springer-Verlags wehrfähige Ukrainer -> die in der Bundesrepublik Deutschland leben dürfen -> unmissverständlich dazu aufgerufen in die Ukraine zurückzukehren und ihre Heimat zu verteidigen. Denn wehrfähige Ukrainer -> die zurzeit in der Bundesrepublik Deutschland leben -> sollen laut deutschen Medien-Berichten eine Aufforderung erhalten -> sich in den ->
Rekrutierungs-Zentren ->
der ukrainischen Streitkräfte zu melden. Der ukrainischen Verteidigungsministers ->
Rustem Umjerow ->
sprach zunächst von einer Einladung. Das Regime in Kiew um Präsident ->
Wolodymyr Oleksandrowytsch Selenskyj ->
erwägt auch Sanktionen. Nach einigen Protesten von Gutmenschen und linksgrünen Politikerinnen und Politikern in der Bundesrepublik Deutschland dementierte das Regime in Kiew -> dass wehrfähige Ukrainern Zwangsmaßnahmen drohen.
Es soll sich nur um Aufrufe allgemeiner
Art zur Verteidigung der Ukraine gehandelt haben!
Denn in der Bundesrepublik Deutschland leben gemäß den deutschen Behörden mindestens 200.000 wehrfähige Ukrainer.
Angst vor Ableistung des Wehrdienstes müssen wehrfähige Ukrainer
trotzdem in der Bundesrepublik Deutschland keine haben -> denn niemand
kann zum Kriegs-Dienst nach deutschem Recht gezwungen werden ->
wenn man in der Bundesrepublik Deutschland lebt!
Für den Appell des ukrainischen Verteidigungsministers ->
Rustem Umjerow ->
gibt es jedoch immer mehr gute Gründe. Denn die Ukraine steht militärisch unter zunehmenden Druck der Kriegs-Handlungen und möchte zur Verteidigung der Ukraine bis zu 500.000 weitere Soldatinnen und Soldaten mobilisieren. Mit der Rekrutierung von Soldatinnen und Soldaten hätte die Ukraine keine Probleme -> wenn sich trotz des Verbots ins Ausland geflohene ukrainische Männer im wehrfähigen Alter zwischen 18 und 60 Jahren zur Verteidigung ihres Landes zur Verfügung stellen. Allein schon in der Bundesrepublik Deutschland leben laut dem ->
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ->
über 200.000 ukrainische Männer im wehrfähigen Alter. Gemäß den Daten von Eurostat sollen es in allen EU-Mitgliedstaaten weit über 650.000 geflohene ukrainische Männer im wehrfähigen Alter zwischen 18 und 60 Jahren Männer aufhalten. Ursprünglich hatte die ukrainische Regierung ein Ausreiseverbot für ukrainische Männer im wehrfähigen Alter zwischen 18 und 60 Jahren Männer erlassen. Vermutlich hat es an den Grenzen der Ukraine kaum systematische und konsequente Kontrollen für das Ausreiseverbot von ukrainische Männer im wehrfähigen Alter zwischen 18 und 60 Jahren gegeben. In allen EU- und NATO-Mitgliedstaaten blicken wahrscheinlich ukrainische Männer im wehrfähigen Alter zwischen 18 und 60 Jahren Männer einer schwierigen Rückkehr in ihr Heimatland entgegen. Denn noch ist völlig offen wie man die vor dem Krieg geflohenen ukrainische Männer nach dem Krieg in der Ukraine empfangen wird.
Möglicherweise als Vaterland-Verräter!
Die Bundesregierung hat sich bislang nicht ausführlich zu den Ereignissen geäußert. Gemäß den Verlautbarungen des Bundes-Innenministerium ist kein ukrainisches Gesuch um Amtshilfe eingegangen. Der FDP-Politiker und Justizminister ->
Marco Buschmann ->
äußerte sich zurückhaltend.
ZITAT / AUSZÜGE aus deutschen Medien:
Dass wir nun Menschen gegen ihren Willen zu einer Wehrpflicht
oder zu einem Kriegsdienst zwingen, das wird nicht der Fall sein. Ich kann
mir nicht vorstellen, da unsere Verfassung ja für deutsche Staatsbürger
vorsieht, dass niemand gegen seinen Willen Dienst an der Waffe
leisten muss, dass wir Menschen anderer Staaten
dann dazu zwingen können.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Da die Bundesrepublik Deutschland keine VERFASSUNG hat meinte der FDP-Politiker und Justizminister ->
Marco Buschmann ->
vermutlich das DEUTSCHE GRUNDGESETZ. Politikerinnen und Politiker aus der UNION aus CDU und CSU fordern seit Dezember 2023 mehr politische Unterstützung für das ukrainische Anliegen. Selbst Sanktionen gegen ukrainische Wehr- oder Kriegsdienst-Verweigerer schließt man nicht aus.
ZITAT / AUSZÜGE des CDU-Bundestagsabgeordneten
Roderich Kiesewetter im Deutschlandfunk:
Dass man es nicht gutheißen könne, wenn diese Männer
sich der Unterstützung ihrer Heimat entzögen!
Die Bundesregierung sollte der Ukraine dabei helfen,
sie für den Wehrdienst oder den Heimatschutz zu rekrutieren.
Zu diesem Zweck sollten politische Abkommen geschlossen werden.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Abschiebungen schloss der CDU-Politiker Kiesewetter zwar aus -> doch stattdessen schlug er vor -> dass man Ukrainern -> die sich dem Wehrdienst verweigern -> das deutsche Bürgergeld zu kürzen.
Es handelt sich um Sozialhilfe in der Höhe ->
die auch Bundesbürgerinnen und Bundesbürger erhalten!
Auf Anfrage von Journalistinnen und Journalisten erklärte der CDU-Politiker Kiesewetter -> dass eine solche Kürzung rechtlich möglich sei.
ZITAT / AUSZÜGE des CDU-Bundestagsabgeordneten
Roderich Kiesewetter aus deutschen Medien:
Es ist eine politische Entscheidung, welchen Schutzstatus
ukrainische Geflüchtete erhalten und mit welchen
Leistungen dies verbunden ist!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Die Bundesregierung kann jederzeit das Aufenthaltsrecht selektiv aufheben oder ukrainische Männer im wehrfähigem Alter von der sogenannten ->
Massen-Zustroms-Richtlinie ->
unverzüglich ausnehmen.
Damit entfiele ein Anspruch auf das Bürgergeld!
Denn ein belegbarer Asyl-Grund wird es in der Regel bei Wehrdienstpflichtigen ukrainischen Männern nicht geben. Der CDU-Politiker ->
Johann Wadephul ->
wies die Forderung von Roderich Kiesewetter nach einer Kürzung der Sozialhilfe zurück.
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien:
Direkte oder indirekte Zwangsmaßnahmen, wie etwa Leistungskürzungen,
können wir schon rechtlich nicht durchsetzen.
Ich halte das auch nicht für gerechtfertigt.
Wir sollten gar nicht den Versuch machen, hier
ukrainische staatliche Macht auszuüben.
Wer dem nicht folgen will, kann hier unbehelligt weiter bleiben.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der CDU-Politiker ->
Johann Wadephul ->
plädierte jedoch dafür -> die ukrainische Regierung darin zu unterstützen -> in der Bundesrepublik Deutschland lebende ukrainische Staatsangehörige im wehrfähigen Alter erreichen zu können. Der CDU-Politiker ->
Johann Wadephul ->
schlug vor -> dass deutsche Behörden dabei helfen -> Einberufungsbescheide an die in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Ukrainer zuzustellen -> weil deutsche Behörden die Adressen haben. Mit dem Entzug des Aufenthaltstitels drohte der CDU-Politiker ->
Johann Wadephul ->
nicht. Gegen eine Zustellung des Einberufungsbescheids im Zuge der deutschen Amtshilfe spricht aus Sicht von deutschen Staatsrechtlern nichts. Denn rechtliche Probleme entstünden erst -> wenn es zu von der Ukraine gewünschten ->
Vollzugs-Maßnahmen ->
kommen würde. Der Status des vorübergehenden Schutzes sehe keine Ausnahmeklausel für wehrpflichtige ukrainische Männer vor. In die Bundesrepublik Deutschland geflohene ukrainische Männer im wehrfähigen Alter zwischen 18 und 60 Jahren Männer -> die sich dadurch dem Wehrdienst in ihrer Heimat weiterhin entziehen -> dürften sich wahrscheinlich bis März 2025 sicher fühlen. So lange gilt -> nach jetzigem Stand -> die von der Bundesrepublik Deutschland gewährte Aufenthaltserlaubnis für alle Ukrainerinnen und Ukrainer. Sollte es jedoch bereits 2024 zu einem Waffenstillstand kommen und Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland zum dauerhaften Frieden führen -> dann könnte eine unverzügliche Rückführung aller Ukrainerinnen und Ukrainer in ihr Heimatland erfolgen. Nach der aktuellen Lage-Einschätzung und Lage-Beurteilung von westlichen erfahrenen Militär-Expertinnen und Militär-Experten könnte sich aber der Kriegsverlauf auch noch gravierend zu Gunsten von Russland verändern. Denn von einem erhofften Sieg der Ukraine über die russische Armee ist die ukrainische Armee noch sehr weit entfernt. Kenner der militärischen Lage in der Ukraine -> mit einem ungetrübten Blick für die Realität -> befürchten jedoch längst einen totalen Zusammenbruch des Regimes in Kiew um Präsident ->
Wolodymyr Oleksandrowytsch Selenskyj!
Denn immer mehr verantwortungsbewusste Politikerinnen, Politiker, Parteien und auch Regierungen -> sowie erfahrenen Militär-Expertinnen und Militär-Experten im „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
also in den USA und in allen NATO- und EU-Mitgliedstaaten können die vollkommen hoffnungslose soziale-, finanzielle-, wirtschaftliche- und militärische Lage der Ukraine schon seit November 2023 ziemlich genau einschätzen! Selbst eine extrem kurzfristige Einberufung von grob geschätzten ->
650.000 ukrainische Männern ->
im wehrfähigen Alter zwischen 18 und 60 Jahren Männer -> die in die EU-Mitgliedstaaten oder in die Schweiz geflohen sind -> könnte an der absoluten Hoffnungslosigkeit der sozialen-, finanziellen-, wirtschaftlichen- und militärischen Lage der Ukraine nichts ändern.
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