Die nackten Zahlen
Was kostet den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern der Ukraine-Krieg? Diese Frage stellen sich immer mehr und immer öfter die Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern.
Übrigens….
…. nur „SO“ zur Erinnerung. Ende Februar 2022 marschierte die russische Armee die Ukraine ein. Der SPD-GENOSSE und „noch “amtierende Bundeskanzler ->
OLAF SCHOLZ ->
rief sofort die vermeintlich Zeitenwende aus. In der internationalen Politik ist der Krieg zwischen Russland und der Ukraine vor allem eine geopolitische, finanzielle, soziale und wirtschaftliche Realität. Mit den teilweise selbst verursachten Folgen müssen es die Politikerinnen und Politiker im „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
„SO“ langsam verstehen umzugehen. Denn die meisten von den Problemen -> die die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger im Moment zu spürbar haben -> stehen noch immer im ursächlichen Zusammenhang mit den Turbulenzen -> die die Ministerinnen und Minister aus der „noch“ amtierenden Bundesregierung verursachten. Denn für viele Politikerinnen und Politiker aus den deutschen Parteien ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD und FDP ->
musste der Krieg in der Ukraine herhalten -> damit man die linksgrüne Ideologie vom ->
KLIMA-WANDEL und von der ENERGIE-WENDE ->
ohne größere politische Widersprüche knallhart und rücksichtslos durchführen konnte. Dabei haben genau durchleuchtet und sachlich korrekt analysiert ->
1.
KLIMA-WANDEL
2.
ENERGIE-WENDE
3.
WINDKAFT-RÄDER
4.
SOLAR-ANLAGEN
5.
ELEKTRISCHE AUTOMOBILE
6.
ABKEHR VOM RUSSISCHEN ERDGAS ->
mit dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine nicht das GERINGSTE zu tun. Das sind unzweifelhaft die Folgen der verfehlten Geo- und Klima-Politik des 44. US-Präsidenten ->
BARACK OBAMA ->
sowie von dessen Vize-Präsidenten ->
JOE BIDEN!
Auch viele Politikerinnen und Politiker aus den NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN haben mit ihrer Politik der „SO“ bezeichneten ->
NATO- und EU-OST-ERWEITERUNG ->
dazu maßgeblich beigetragen -> dass die Entwicklung in der Ukraine militärisch eskaliert ist. Das ist keine Bejubelung oder Fehl-Interpretation der russischen Macht-Politik -> sondern eine bereits von westlichen Politikerinnen, Politikern, Parteien und Regierungen unabhängigen Politik-Wissenschaftlerinnen, Politi-Wissenschaftler, Soziologinnen, Sozilogen, Militär-Historikerinnen und Militär-Historikern mehrfach bewiesene Tatsache. Das politische Versagen der Politikerinnen, Politiker, Ministerinnen und Ministerinnen aus den deutschen Parteien ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD und FDP ->
ist nun auch im Bundeshaushalt -> nach dem Urteil aus Karlsruhe -> sehr deutlich bemerkbar geworden. Sozial-, finanziell- und wirtschaftlich läuft es zurzeit nicht gut in der Bundesrepublik Deutschland.
Das konnte man seit November 2023 auch im Bundestag deutlich spüren!
In diversen Debatten zum Haushalt 2024 war immer wieder von außerordentlichen Zeiten und außerordentlichen politischen Rahmen-Bedingungen die Rede. Nunmehr fast schon 2 Jahre dauern die Kriegshandlungen in der Ukraine an.
Seit dem 07. Oktober 2023 ist auch noch der Krieg im
Gaza-Streifen -> nach den Gräueltaten der Hamas -> dazugekommen!
„SO“ viele unerwartet größere Krisen auf einmal hat es sehr selten in dieser komprimierten Form gegeben. Aber anscheinend sind mit der Bewältigung dieser unerwartet größere Krisen die Politikerinnen, Politiker, Ministerinnen und Ministerinnen aus den deutschen Parteien ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD und FDP ->
vollkommen überfordert. Die Kriegshandlungen in der Ukraine haben inzwischen bei der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger zu einer Art Gewöhnungseffekt geführt. Mittlerweile sind immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger zu der Ansicht gelangt -> dass die sozialen-, finanziellen- und wirtschaftlichen Probleme in der Bundesrepublik Deutschland enorm wenig mit dem Krieg in der Ukraine zu tun haben.
Stand Juli 2023 sind seit dem Kriegsbeginn
in der Ukraine deutsche Hilfs-Leistungen in Höhe von rund
22 Milliarden Euro in die Ukraine geflossen!
Zusätzlich kommen auch noch die Unterhalts-Kosten für die Aufnahme von mehr als 1,3 Million ukrainischer Personen -> die sich in der Bundesrepublik Deutschland quasi häuslich niedergelassen haben und die Bundesrepublik Deutschland -> gemäß veröffentlichter Umfragen -> auch nicht mehr verlassen möchten. Vor allem von die 16 Bundesländern und sehr viele deutsche Städte und Gemeinden tragen dafür die Kosten.
Die OECD bezifferte die Kosten
pro Person und Jahr auf rund 11.300,00 Euro!
Natürlich hat der Krieg auch für die Ukraine gravierende Folgen. Ein teilweise zerstörtes und völlig überschuldeter Nationalstaat muss wieder nach dem Ende des Krieges neu aufgebaut und zum Leben erweckt werden. Das wird unzählige Milliarden US-Dollar und Euro kosten.
ZITAT / AUZÜGE aus dem Bundestag von Finanzminister LINDNER in den deutschen Medien:
Der Ukraine zu helfen sei in
unserem ureigensten staatspolitischen Interesse.
Dort werde um die Friedens- und Freiheitsordnung in Europa
insgesamt gekämpft. Weitere Unterstützung sei in der Haushaltsplanung
der nächsten Jahre fest vorgesehen. Niemand soll sich täuschen!
Bei dieser Schicksalsfrage wird Deutschland einen langen Atem haben!.
ZITAT / AUZÜGE ENDE!
Wie alle anderen Ministerinnen und Minister der „noch“ amtierenden Bundesregierung muss der FDP-Politiker LINDNER im Bundestag ausführlich und schlüssig erläutern -> wofür die Bundesrepublik Deutschland 2024 für die Ukraine noch Geld ausgeben soll. Denn nicht nur der FDP-Politiker und Bundesfinanzminister ->
Christian Lindner ->
muss massiv sparen und darf eigentlich keine neuen Schulden mehr machen. Jedes Ressort soll ab 2024 sparen. Gemäß diverser Medienberichte sollen insgesamt 30 Milliarden Euro gegenüber 2023 eingespart werden. Ausgenommen soll lediglich der Verteidigungsetat sein -> weil der SPD-GENOSSE und amtierende Verteidigungsminister ->
Boris Pistorius ->
eventuell die Wehrpflicht wieder einführen möchte.
Für eine sinnvolle und effektive Gestaltung der Verteidigungspolitik macht es Sinn!
Aber auch für weitere Hilfs- Leistungen für die Ukraine soll es im Bundeshaushalt 2024 keinerlei Abstriche geben. Ein Plus auch im Verteidigungshaushalt -> werden vermutlich die meisten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger verstehen. Aber deutsches Steuergeld für weitere Geld-, Waffen- und Munitions-Lieferungen in die Ukraine -> dafür wird es in der Bundesrepublik Deutschland wahrscheinlich nie wieder eine Mehrheit geben. Denn das 100 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für die Bundeswehr soll bereits 2027 aufgebraucht sein. Schon seit November 2023 ist klar -> dass allerspätestens ab 2028 die Bundeswehr zusätzliche 25 Milliarden Euro -> oder vielleicht auch mehr als 35 Milliarden Euro für den Ausbau der Streitkräfte aus dem Bundeshaushalt benötigt. Der FDP-Politiker und Bundesfinanzminister ->
Christian Lindner ->
sprach sogar von einem Eisberg -> auf den die Bundesrepublik Deutschland sinnbildlich zusteuere.
ZITAT / AUSZÜGE aus deutschen Medien:
Wir stehen in der Verantwortung, nicht zu warten,
bis der Eisberg vom Horizont uns genau vor den Bug gekommen ist,
sondern wir müssen jetzt unseren haushaltspolitischen Kurs ändern!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Für das Jahr 2024 sind Ausgaben in der Höhe von rund 445 Milliarden Euro vorgesehen. Aber diese Summe muss erst einmal von den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern erwirtschaftet werden -> denn ab dem Jahr 2028 beginnt auch die Tilgung der krisenbedingten zusätzlichen Kreditaufnahmen aus den „SO“ bezeichneten ->
Corona-Jahren!
Das wären voraussichtlich 12 Milliarden Euro und ab 2031 ist die Tilgung der Kredite des ->
Wirtschaftsstabilisierungsfonds Energie ->
vorgesehen -> während die Bundesrepublik Deutschland immer weiter an Wirtschaftskraft verliert und die Konjunktur mehr schrumpft. Auch werden möglicherweise steigende Zinsen die Haushalt-Planung belasten. Für die laufenden Kredit-Verpflichtungen werden 2024 37 Milliarden Euro pro Jahr veranschlagt.
Das ist zehnmal mehr als im Jahr 2021!
Unsinnige und unnötige Wirtschaftshilfen, Inflations-Ausgleich, zugesagte Energie-Zulagen sowie völlig überflüssige Subventionen für E-Autos und eine katastrophale Klima- und Energie-Politik haben den Schuldenberg in der Regierungszeit der AMPEL-KOALITION deutlich spürbar vergrößert. Wenn es nach den Politikerinnen, Politiker, Ministerinnen und Ministerinnen aus ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
und weiten Teilen aus der
SPD ->
gehen würde -> „SO“ würden auch 2024 noch neue gigantische Staats-Schulden aufgenommen. Nur mit Zähneknirschen wird das Spardiktat des Koalitionspartners FDP zur Kenntnis genommen. Die „noch“ Außenministerin ->
Annalena Baerbock ->
sagte in der Haushaltsdebatte im Bundestag ->
ZITAT / AUSZÜGE aus deutschen Medien:
Die Sparzwänge seien schmerzhaft angesichts der Lage,
in der ein Krieg in Europa tobt. Es gebe trotz der Zeitenwende aber
schlichtweg nicht die nötige parlamentarische Zwei-Drittel-Mehrheit, um
die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse zu modifizieren!
Wir können uns die Schuldenbremse nicht wegwünschen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Trotz der extrem schwierigen und problematischen Haushaltslage will die „noch“ amtierende Außenministerin ->
Annalena Baerbock ->
keine Abstriche bei den Leistungen für die Ukraine machen.
Fast alle Parteien im Bundestag vertreten „noch immer“ diese Meinung!
Nur DIE LINKE und die AfD fordern seit 2023 einen Stopp der Geld-, Waffen- und Munitions-Lieferungen in die Ukraine. Die Politikerinnen und Politiker aus der AfD gehen sogar noch einen Schritt weiter. Statt deutsches Steuer-Geld ins Ausland zu verschenken -> soll das ->
DEUTSCHE STEUERGELD ->
grundsätzlich nur noch für die Bundesrepublik Deutschland verwendet werden. Deswegen forderte die AfD in einer Haushalts-Debatte auch einmal -> die deutsche Entwicklungs-Zusammenarbeit sofort abzuschaffen. Die Botschaft ist unmissverständlich ->
DEUTSCHES GELD FÜR DEUTSCHLAND!
Im Vorfeld des Flüchtlingsgipfels im Kanzleramt versuchte die „noch“ amtierende Bundesregierung in den Medien Fakten zu verbreiten. Gemäß den deutschen Medien wurden auf der Bundesebene für 2022 für Migrations-Politik insgesamt ->
29,84 Milliarden Euro ->
ausgegeben. Im Jahr 2023 sollen es über ->
26,65 Milliarden Euro ->
gewesen sein. Darunter fallen auch alle Kosten -> die die Bundregierung mit Migrations-Politik in Verbindung bringt. Im Jahr 2023 waren es zum Beispiel mehr als ->
10 Milliarden Euro ->
für die sogenannte Bekämpfung von Flucht-Ursachen.
ZITAT / AUSZÜGE aus einer veröffentlichten
Argumentation des Finanzministeriums:
Man lasse Länder und Kommunen bei der Bewältigung
dieser außergewöhnlichen Lage nicht allein, obwohl die Aufnahme,
Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten gemäß unserer
Verfassung in der Zuständigkeit der Länder liegt.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Vermutlich haben die Politikerinnen, Politiker, Ministerinnen und Ministerinnen aus den deutschen Parteien ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD und FDP ->
das politische Versagen in der Migrations-Politik der Bundesrepublik Deutschland völlig vergessen. Dafür ist nicht allein die SPD-GENOSSIN und „noch“ amtierende Bundesinnenministerin ->
Nancy Faeser ->
verantwortlich. Doch das wochenlange Hinauszögern von zwingend notwendigen scharfen Grenz-Kontrollen zur Sicherung der ->
DEUTSCHEN GRENZEN ->
geht voll zu Lasten der SPD-GENOSSIN und „noch“ amtierenden Bundesinnenministerin.
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