Gastbeitrag
ANONYMISIERT
Einen Schritt zu weit gegangen!
Mit der Forderung nach einer Schuldenvergemeinschaftung in der europäischen Finanzarchitektur unmittelbar vor der Bundestagswahl 2021 will womöglich der SPD – Genosse und „noch“ amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz die Deutsche Bundesbank als Garant des Euro opfern. Die vorherige Gründung einer privaten Monopol-Geschäftsbank unter dem Namen Deutschlandbank, die vermutlich über einen unbegrenzten Zugriff auf Buchgeld [ Giralgeld ] verfügen könnte, soll womöglich zu extremen Verschiebungen in der Finanzarchitektur innerhalb des Kunstgebildes der EU führen. Der Name „Deutschlandbank“, den der DRSB im Kalenderjahr 2006 für Zwecke einer Reform der privaten Altersvorsorge geschaffen und anschließend allen Parteien im Deutschen Bundestag vorgestellt hatte, soll vermutlich für diesen Zweck missbraucht werden. Einen Monat nach der Geburtstagsparty im Bundeskanzleramt für den ehemaligen Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, meldete die Deutsche Bank im Mai 2008 ein Plagiat des Markennamens Deutschlandbank beim Europäischen Markenamt an. Mit der Markenumschreibung vom Europäischen Markenamt auf das Deutsche Patent- und Markenamt erlangte die Deutsche Bank für das Plagiat in Deutschland keine Namensrechte. Weder die Deutsche Bank, vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden Christian Sewing, noch der Staat, vertreten durch den Bundeskanzler Scholz, verfügen in Deutschland über die Namensrechte „Deutschlandbank“. Die Nutzung des Markennamens „Deutschlandbank“ für die Verkündung der Gründung einer Deutschlandbank in Deutschland aus einer Fusion zwischen Deutsche Bank und Commerzbank durch Scholz im März 2019 in seiner Zeit als ehemaliger Bundesfinanzminister stellt höchstwahrscheinlich eine Enteignung dar. Aus dem Über- und Unterordnungsverhältnis zwischen Staat und Bürger können Enteignungen nur in genau geregelten Fällen gesetzlich vorgenommen werden, wie zum Beispiel für notwendige Grundstücksflächen bei einer Umgehungsstraße. Eine Enteignung der Namensrechte „Deutschlandbank“ für eine private Geschäftsbank fällt nicht darunter. Vermutlich hatte die Deutsche Bank den designierten Bundeskanzler Scholz vorgeschaltet, um die Notwendigkeit einer Enteignung durch den Staat vorzutäuschen und um den Anschein von Rechtsstaatlichkeit zu wahren. Seit dem Kalenderjahr 2006 häufen sich Ereignisse, die womöglich auf ein gezieltes Vorgehen zur Erlangung der Markenrechte in Deutschland schließen lassen könnten. Dem Grunde nach stellt vermutlich die geforderte Schuldenvergemeinschaftung innerhalb der EU ebenfalls eine Enteignung dar. Neben der Deutschen Bundesbank haben auch andere Staatsbanken in der EU einen Forderungsüberhang der Target2-Salden gegenüber anderen EU-Ländern. Im Einzelnen betragen auf europäischer Ebene [ Stand Juli 2023 ] die Target2-Forderungen der 5 größten Geberländer:
Luxemburg 264,7 Milliarden Euro
Niederlande 138,3 Milliarden Euro
Irland 88,6 Milliarden Euro
Finnland 63,2 Milliarden Euro
Belgien 48,3 Milliarden Euro
Neben diesen Target2-Forderungen von 603,1 Milliarden Euro summiert sich der Forderungsüberhang innerhalb der EU mit den Forderungen der Deutschen Bundesbank von 1.052,2 Milliarden Euro auf insgesamt 1.655,3 Milliarden Euro [ Stand Juli 2023 ]. Womöglich sogar ohne eine geforderte Schuldenvergemeinschaftung innerhalb der EU sind die Forderungen der Geberländer von 1.655,3 Milliarden Euro gegenüber den Nehmerländern in den Bilanzen wegen Wertlosigkeit abzuschreiben. Vermutlich wurde die von Scholz geforderte Schuldenvergemeinschaftung nicht innerhalb der EU abgestimmt. Vermutlich würden sich die Empfängerländer einen Schuldenvergemeinschaftung nicht in den Weg stellen. Das Ausmaß der notwendigen Abschreibungen der Target2-Forderungen der Geberländer macht deutlich, welche finanziellen und wirtschaftlichen Umwälzungen die geforderte Schuldenvergemeinschaftung von Scholz innerhalb der EU haben könnte. Mit der Gründung einer privaten Monopol-Geschäftsbank als Universalbank würden die Veränderungen der Machtverhältnisse besonders deutlich sichtbar werden. Nach dem Vollzug der Schuldenvergemeinschaftung wäre der Euro im Kunstgebilde der EU faktisch unumkehrbar. Die Machtausübung über Europa könnte durch die Hegemonialmacht USA mit der Hilfe einer Universalbank anstelle der vielen Staatsbanken wesentlich einfacher vollzogen werden. Hierdurch wird sichtbar, welche Folgen rechtswidrige Enteignungen nach sich ziehen können. Von der Judikative ist bis heute erkennbar der Deutschlandbank-Skandal nicht wie der Cum-Ex-Skandal und der Wirecard-Skandal aufgegriffen worden. In der gesamtwirtschaftlichen Auswirkung würde höchstwahrscheinlich die Umsetzung einer Schuldenvergemeinschaftung in der EU einen wesentlich höheren Schaden verursachen als Cum-Ex und Wirecard. Aufgrund der fehlenden Namensrechte in Deutschland kann sich Scholz als gelernter Jurist nicht noch einmal wie im Cum-Ex-Skandal auf Erinnerungslücken berufen. Im April 2019 wurde durch die Financial Times London der Wirecard-Skandal aufgedeckt. Unmittelbar nach der Aufdeckung des Wirecard-Skandals sagte der Deutsche-Bank-Chef Sewing die Gründung der Deutschlandbank wegen fehlender Synergieeffekte aus dem Zusammenschluss von Deutsche Bank und Commerzbank wieder ab. Hartnäckig wird bestritten, dass höchstwahrscheinlich durch Manipulationen aus den Finanzministerien und durch die Deutsche Bank versucht wird, in den Besitz der Namensrechte zu gelangen. Nach der Insolvenz von Wirecard im Kalenderjahr 2020 ist die geplante Übernahme der Deutschlandbank durch Wirecard bereits Geschichte. Der Wirecard-Prozess vor dem Landgericht München wird sich vermutlich noch eine gewisse Zeit hinziehen. Eine gerichtliche Abwicklung des Wirecard-Skandals würde aber nicht den Deutschlandbank-Skandal erledigen. Womögliche Vorgaben von Schattenkapitalisten machen erklärbar, wie und warum die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY [ früher: Ernst & Young ] bei den Testaten für Wirecard unter die Räder kommen konnte. Scholz hatte nach der Aufdeckung des Wirecard-Skandals im April 2019 die Einführung einer Schuldenvergemeinschaftung in der EU im September 2021 gefordert. Im Klartext fehlen dem neuen Bundesfinanzminister Christian Lindner [ FDP ] Sondervermögen von mindestens 1,0 Billionen Euro, um notwendige Abschreibungen der Target2-Forderungen bei der Deutschen Bundesbank wieder auffangen zu können. Die Forderung von Scholz nach einer Schuldenvergemeinschaftung innerhalb der EU lässt daher völlig offen, wer am Schluss Geschädigter und Nutznießer einer Sozialisierung durch eine Schuldenvergemeinschaftung sein könnte. Der Name Deutschlandbank scheint für Scholz und Sewing nach der Aufdeckung des Wirecard-Skandals verbrannt zu sein. Für den Fall, dass ein Experiment mit Giralgeld zur Erhaltung des Euro scheitern sollte, müsste womöglich über einen europäischen Lastenausgleich, ähnlich wie im Kalenderjahr 1952 bei der Währungsreform von der Reichs-Mark zur D-Mark, das europäische Währungssystem wieder aufgefangen werden. Ein Experiment mit Buchgeld über eine Universalbank, das heißt ohne eine Begrenzung der Geldmenge und mit der Abschaffung von Bargeld, beinhaltet daneben das Risiko einer Hyperinflation in Europa. Womöglich soll in Deutschland ein Exempel mit einer Universalbank statuiert werden, um den Euro unumkehrbar zu gestalten. Scholz begeht nach der Aufdeckung des Wirecard-Skandals neue Wege. Womöglich sind Scholz und Sewing mit Deutschland als Garant für den Euro durch eine Monopol-Geschäftsbank Deutschlandbank einen Schritt zu weit gegangen.
___________________________________
Die Inhalte der Gastbeiträge geben die Auffassungen und Vorstellungen der Verfasser wieder. Der DRSB macht sich die Inhalte der Verfasser von Gastbeiträgen nicht zu eigen.
___________________________________
Der von uns dem DRSB zur Verfügung gestellte Artikel kann zwecks Veröffentlichung auf der DRSB-Internetseite unter der DRSB-Rubrik
GASTBEITRAG
verwendet werden. Bei einer Veröffentlichung erbitten wir die Anonymisierung unserer Namen. Der DRSB kann unsere Namen, die Adressen sowie alle E-Mail-Adressen abspeichern. Hierzu geben wir unsere uneingeschränkte Einwilligung. Diese Einwilligung können wir jederzeit schriftlich widerrufen!
DER DEUTSCHE DENKERKREIS
___________________________________
Möchten Sie sich unabhängig und sachlich korrekt informieren?
Ohne Beeinflussung von Werbe- oder Produktpartnern.
Ohne Beeinflussung von Geheimdiensten oder angeschlossenen Tarnorganisationen, Geheimbünden oder dubiosen NGO´s.
JA!
Dann lesen Sie regelmäßig kostenfrei die DRSB-Internetseite mit den aufklärenden Artikelserien.
Nutzen Sie die Vorteile der Demokratie.
Bilden Sie sich Ihre unabhängige Meinung.