DIE BREMSER!
Viel reden und nichts tun!
Der am 03. Oktober 1988 in Regensburg verstorbene CSU-Politiker ->
Franz Josef Strauß ->
war von 1961 bis zu seinem Tod der Vorsitzende der CSU.
Franz Josef Strauß ->
war ein Freund von offenen, ehrlichen und unmissverständlichen Worten. Für seine markanten Zitate und Sprüche war Franz Josef Strauß bekannt und gefürchtet. „SO“ sagte er einmal über die Politik der SPD ->
ZITAT / AUSZÜGE:
Irren ist menschlich -> immer irren ist sozialdemokratisch!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Heute müsste Franz Josef Strauß jedoch sagen:
Irren ist menschlich -> immer irren ist linksgrüne Politik!
Denn die „noch“ amtierenden Ministerinnen und Minister in der „noch“ regierenden Bundesregierung reden sehr viel und handeln extrem wenig sinnvoll. Besonders Ministerinnen und Minister aus den Parteien ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und aus der SPD ->
stehen voll auf der politischen Bremse -> wenn es um einen zwingend notwendigen Wechsel in der verfahrenen deutschen ->
Migrations-Politik ->
geht! Denn die Meinung der Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> sowie auch das gesamte gesellschaftliche Klima in der Bundesrepublik Deutschland hat sich grundlegend geändert.
Die dringend notwendigen Begrenzung des Zustroms
von illegalen und legalen Migrantinnen und Migranten
ist längst kein Tabu mehr!
Die Meinungen und Diskussionen über das ->
TOTAL-VERSAGEN ->
der deutschen Migrations-Politik spitzt sich seit circa 18 Monaten immer weiter zu. Die Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger fordert eine stärkerer Steuerung und erhebliche Verschärfung der Begrenzung der Einwanderung in die Bundesrepublik Deutschland. Immer mehr wahlberechtigte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger haben längst schon die verursachten sozialen, finanziellen und wirtschaftlich dauerhaft schweren Schäden erkannt -> die seit vielen Jahren durch den Zustroms von illegalen und legalen Migrantinnen und Migranten entstanden sind. Trotzdem setzt die Mehrheit der deutschen Politikerinnen und Politiker der ständig zunehmenden illegalen und legalen ->
ZUWANDERUNGS-ÜBERFLUTUNG ->
nichts entgegen -> obwohl das schon seit mindestens 9 Jahren notwendig und möglich wäre. Denn die dafür zuständige Innenministerin in der „noch“ amtierenden Bundesregierung -> die SPD-GENOSSIN ->
NANCY FAESER ->
ist für offene DEUTSCHE GRENZEN. Seit dem 08. Dezember 2021 ist die SPD-GENOSSIN als erste Frau im Amt der Bundesministerin des Innern und für Heimat der Bundesrepublik Deutschland. Parallel dazu war FAESER Spitzenkandidatin der SPD bei der Landtagswahl in Hessen bis zum Oktober 2023. Die „noch“ amtierenden Bundesregierung und die SPD-GENOSSIN ->
NANCY FAESER ->
waren und sind die größten Bremser -> wenn es darum geht -> die ständig zunehmenden illegale und legale ->
ZUWANDERUNGS-ÜBERFLUTUNG ->
zu verringern. Denn die SPD-GENOSSIN ist zuständig für die innere Sicherheit, Migration und Grenzkontrollen und sie ist die oberste Dienstherrin der Bundespolizei in der Bundesrepublik Deutschland. In der SPD scheint man jedoch gemerkt zu haben > dass das ->
TOTAL-VERSAGEN ->
der deutschen Migrations-Politik der SPD enorm viele hunderttausend Wählerstimmen gekostet hat und auch in Zukunft kosten wird. Führende SPD-GENOSSINNEN und SPD-GENOSSEN sind deshalb vermutlich dazu übergegangen -> dass man verstärkt mit Worten Politik macht.
ZITAT / AUSZÜGE aus deutschen und europäischen Medien:
Die SPD möchte den Schleusern das Handwerk
legen und die irreguläre Migration spürbar eindämmen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Diese Ansage wird schon wochenlang immer wiederholt.
Doch erkennbar wird sehr
viel geredet und wenig gehandelt!
Auch die Politikerin von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und amtierende Außenministerin ->
ANNALENA BAERBOCK ->
steht permanent voll auf der Bremse. Bereits am 25. September 2023 sagte BAERBOCK im Deutschlandfunk -> dass sie und die Innenministerin FAESER hart daran arbeiten -> dass man in Europa endlich zu gemeinsamen Regelungen in der Asyl- und Flüchtlingspolitik kommt. Aber der Verweis auf Europa dient nur zur Ablenkung vom ->
TOTAL-VERSAGEN ->
der „noch“ amtierenden Bundesregierung. Denn selbst wenn es keine europäische Lösung gibt -> „SO“ kann die Bundesrepublik Deutschland jederzeit einen eigenen Weg einschlagen und zum Beispiel -> statt großzügig Bargeld zu verschenken erneut wieder Sachleistungen an die „SO“ dargestellten Asylbewerberinnen und Asylbewerber auszugeben. Doch daran scheinen die Politikerinnen und Politiker aus den Parteien ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD und FDP ->
kein besonderes oder vorrangiges Interesse zu haben. Selbst CDU-Politikerinnen und CDU-Politiker sprechen oftmals nur noch von ->
IRREGULÄRER EINWANDERUNG ->
vermutlich weil man die zutreffende Bezeichnung ->
ILLEGALE EINWANDERUNG ->
vermeiden möchte. Dabei ist es kein großer politischer Schritt -> wenn man unverzüglich die deutschen Grenze schließen und verschärfte Grenz-Kontrollen wieder einführen würde. Denn solche ->
SCHUTZ-MASSNAHMEN ->
würde das Schengen-Abkommen vorübergehend erlauben. Auch die Mehrheit der Politikerinnen und Politiker aus den meisten EU-MITGLIEDSTAATEN würden solche ->
SCHUTZ-MASSNAHMEN ->
begrüßen -> weil man schon seit vielen Jahren die extrem lockere Migrations-Politik der Bundesrepublik Deutschland immer kritischer sieht. Ein weiteres wachsendes Problem ist die Tatsache -> dass die „SO“ bezeichnete ->
SOZIAL-BRANCHE ->
sehr gut an den Migrantinnen und Migranten seit vielen Jahren mitverdient. Zum Beispiel fließt enorm viel deutsches Steuergeld in die „SO“ bezeichnete ->
SEE-NOT-RETTUNG!
Höchstwahrscheinlich führen aus diesem Grund einige linksgrüne Politikerinnen und Politiker die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger mit Absicht mit falschen Begriffen in die IRRE! Denn zur ->
SEE-NOT-RETTUNG ->
sind alle Menschen und Nationen -> die zur See fahren verpflichtet. Seeleute müssen sich einander bei Not helfen. Doch wenn sich hunderttausende Menschen ganz bewusst einem Risiko aussetzen und in nicht Seetauglichen Schlauch-Booten und kleinen Schiffen setzen und über das Mittelmeer oder dem Atlantik wollen -> dann erzeugt man mit planvoll mit Vorsatz eine völlig unnötige und vermeintliche ->
SEE-NOT-LAGE!
Normalerweise müssten verantwortungsbewusste Politikerinnen und Politiker für eine mit Vorsatz herbeigeführte ->
SEE-NOT-LAGE ->
eine besondere Bezeichnung einführen und solche mit Vorsatz herbeigeführte ->
SEE-NOT-LAGEN ->
massiv ablehnen und verhindern. Bedauerlicherweise unterstützt auch die evangelische Kirche in der Bundesrepublik Deutschland die „SO“ bezeichnete ->
SEE-NOT-RETTUNG ->
und ruft sogar permanent zur Solidarität mit den geflüchteten Personen auf -> die man eigentlich als Armuts-Zuwanderinnen und Armuts-Zuwandere bezeichnen müsste. Selbst die Vizepräsidentin des Bundestags ->
KATRIN GÖRING-ECKART ->
die sich immer wieder gegen eine Schließung der DEUTSCHEN GRENZEN ausspricht -> unterstützt zum Beispiel vermutlich über ihren Lebensgefährten ->
THIES GUNDLACH ->
der die „SO“ bezeichnete ->
SEE-NOT-RETTUNG ->
über die NGO ->
United4rescue ->
organisiert verschiedene Formen der „SO“ bezeichneten ->
SEE-NOT-RETTUNG ->
inszeniert. Seit nun ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
in Berlin mitregieren dürfen -> erhält die die NGO ->
United4rescue ->
Deutsches Steuergeld.
Ende 2022 bewilligte der Haushaltsausschuss Jährlich 2 Millionen Euro!
Menschenrechte sind unverhandelbar!
Das ist einer der Slogans von den Akteuren -> wie beispielsweise von der NGO ->
United4rescue!
Nur gibt es auf dem BLAUEN PLANETEN „noch“ kein Menschenrecht -> dass Armuts-Flüchtlingen -> ohne Papiere -> einen Anspruch haben fremdes Territorium zu betreten. In der Bundesrepublik Deutschland versuchen deshalb schon seit vielen Jahren linksgrüne Politikerinnen, Politiker, Parteien, Journalistinnen, Journalisten und Medien die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger mit falschen Begriffen gezielt in die IRRE zu führen. Denn weder die Bundesrepublik Deutschland noch ein anderer EU-MITGLIEDSTAAT ist dazu verpflichtet -> Personen aufzunehmen -> die vor Armut und Perspektivlosigkeit aus ihren Heimatländern flüchten.
Das Asyl-Recht hat mit Armut nichts zu tun!
Asyl ist ein individuelles Recht -> das Antragstellerinnen und Antragsteller -> die persönlich politisch verfolgt werden Schutz gewähren kann.
Das trifft jedoch auf 99,3% der Armutszuwanderinnen
und Armutszuwanderer -> die illegal oder legal in die
Bundesrepublik Deutschland fliehen nicht zu!
Daher ist die oft diskutierte Obergrenze für Asyl völlig irrelevant. Die wenigen Asylberechtigten Personen kann man in der Bundesrepublik Deutschland problemlos aufnehmen und unterbringen. Einen Asylantrag in der Bundesrepublik Deutschland stellen zu können wollen nur wenige Bundesbürgerinnen und Bundesbürger Asylberechtigten Personen verwehren. Wer also in der Bundesrepublik Deutschland Asyl beantragt und auf dem Landweg in die Bundesrepublik Deutschland eingereist ist -> der muss zwangsläufig einen sicheren Drittstaat -> also häufig einen EU-MITGLIEDSTAAT passiert haben und muss dort gemäß dem „SO“ bezeichneten ->
DUBLIN-ABKOMMEN ->
seinen Asylantrag stellen. Denn das Dubliner Übereinkommen ist ein gültiger völkerrechtlicher Vertrag -> der bestimmt -> welcher Nationalstaat für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat des EU-KUNSTGEBILDES gestellten Asylantrags zuständig ist. Das „SO“ bezeichnete ->
DUBLIN-ABKOMMEN ->
wurde im Rahmen des Gemeinsamen Europäischen Asyl-Systems zuerst durch die Dublin-II-Verordnung und dann durch die Dublin-III-Verordnung ersetzt. Eine Armuts-Zuwanderin oder ein Armuts-Zuwanderer kann sich also gemäß des „SO“ bezeichnete ->
DUBLIN-ABKOMMEN ->
nicht auf das Asylgrundrecht -> laut dem Grundgesetz -> in der Bundesrepublik Deutschland berufen. Möglicherweise hat sich auch deshalb der frühere Bundespräsident ->
Joachim Gauck ->
für eine Begrenzung der Migration ausgesprochen. Wie bereits seit Monaten in europäischen Medien berichtet wird -> hat sich die Meinung der Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> sowie auch das gesamte gesellschaftliche Klima in der Bundesrepublik Deutschland grundlegend geändert. Diese grundlegenden Meinungs-Änderungen dürften auch dem SPD-GENOSSEN und amtierende Bundespräsident ->
Frank Walter Steinmeier ->
allerbestens bekannt sein. Vermutlich sprach der SPD-GENOSSE deshalb schon davon -> dass die ->
Belastungs-Grenze ->
erreicht sei. Doch mit vollkommen falschen Begriffen versuchen immer noch linksgrüne Politikerinnen, Politiker, Parteien, Journalistinnen, Journalisten und Medien die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger gezielt in die IRRE zu führen. Aber noch immer und überall sind auch manchmal rücksichtslose wirtschaftliche Interessen im Spiel. Nicht nur ->
Caritas, Diakonie und Paritäter ->
sowie viele andere soziale Träger von Hilfs-Einrichtungen bekommen viel Geld vom DEUTSCHEN STAAT für die Betreuung und Versorgung von illegalen und legalen Armuts-Zuwandererinnen und Zuwanderer. Besonders die Managerinnen und Manager -> sowie Investorinnen und Investoren -> von größeren Immobilien-Konzerne freuen sich -> wenn man auf gesicherte Staatskosten möglichst viele Menschen in Wohnungen unterbringen kann. Die „noch“ amtierende Bundesregierung sendet derweil immer mehr Signale aus -> die auf mehr Realismus im Umgang mit Migration hindeuten sollen. Solange jedoch auf die inhaltsleeren politischen Absichtserklärungen keine entschlossenen Tagen folgen -> wird sich die Lage in der Bundesrepublik Deutschland weiter zuspitzen. Denn für eine echte Wende in der deutschen Migrations-Politik wird wesentlich mehr benötigt als inhaltsleere politische Absichtserklärungen. Die „noch“ amtierende Bundesregierung hat die Bundesrepublik Deutschland quasi systematisch abgewirtschaftet.
Demnächst sollen dann erneut die UNION
aus CDU und CSU das politische Steuer übernehmen?
Womöglich sogar erneut mit der SPD
als Junior-Partner in einer sogenannten GroKo?
Doch gemäß den stets zuverlässigen DRSB-Langzeit-Recherchen sind offenbar immer mehr wahlberechtigte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger dafür -> dass auch die AfD gemeinsam mit der UNION aus CDU und CSU politische Verantwortung übernehmen sollte. Denn man muss unverzüglich den Tatsachen ins Auge sehen -> dass die Mehrheit der Armuts-Zuwanderinnen und Armuts-Zuwanderer keine echten Asyl-Bewerberinnen oder Asyl-Bewerber sind.
Eigentlich gibt nichts mehr zu diskutieren ->
denn das Soziale-, Finanzielle-, Wirtschaftliche- und
Politische-Chaos ist längst perfekt!
Denn die Funktionsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland und soziale Zusammenhalt der ->
DEUTSCHEN GESELLSCHAFT ->
haben seit vielen Jahren erheblichen Schaden genommen.
Nach der mehrheitlichen Meinung der
Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sollten auch
endlich einmal Politikerinnen und Politiker zur
Verantwortung gezogen werden!
Nicht nur zu Wahlen an der Wahlurne ->
sondern zukünftig auch vor DEUTSCHEN GERICHTEN!
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