VERTEIDIGUNGSUNFÄHIG?
Bis 2031 will die ->
DEUTSCHE BUNDESWEHR ->
einen Personalstand von 203.000 Soldatinnen und Soldaten erreicht haben -> damit man die Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> verteidigen kann und die Pflichten innerhalb des NATO-BÜNDNISSES zu erfüllen sind. Der Reservistenverband hält einen avisierten Personalstand von 203.000 Soldatinnen und Soldaten für zu gering. Damit sich die BRD in einem Kriegsfall noch „SO“ einigermaßen verteidigen kann -> müsse auf jeden Fall die Wehrpflicht wieder eingeführt werden.
Denn der Reservistenverband sieht
ohne Wiedereinführung
der Wehrpflicht die Verteidigungsfähigkeit der BRD in Gefahr!
Verbandspräsident ->
PATRICK SENSBURG ->
sagte der BERLINER ZEITUNG ZITAT / AUSZÜGE:
Ich halte selbst das von der Bundesregierung
angegebene Ziel von 203.000 Soldaten bis 2031 für nicht ausreichend!
Vielmehr sollten sich die Planungen an der Personalstärke
ausrichten, die nötig ist, um Deutschland wieder verteidigungsfähig zu machen.
Ohne Wehrpflicht als Teil einer Dienstpflicht werden wir
Deutschland aber nicht verteidigungsfähig machen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Verbandspräsident ->
PATRICK SENSBURG ->
hatte mehrfach die Aussetzung der Wehrpflicht als Fehler bezeichnet. Die Wehrpflicht war 2011 nach 55 Jahren unter dem CSU-Politiker und damaligen Verteidigungsminister ->
Karl-Theodor zu Guttenberg ->
ausgesetzt worden. Das kam in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich. Die ->
DEUTSCHE BUNDESWEHR ->
hat derzeit rund 183.000 Soldatinnen und Soldaten. Das kommunizierte Ziel ist es -> bis zum Jahr 2031 einen Personalstand von 203.000 Soldatinnen und Soldaten zu erreichen. Der SPD-GENOSSE und noch amtierende Bundesverteidigungsminister ->
BORIS PISTORIUS ->
hat an die Zielsetzung bereits ein Fragezeichen gemacht. Als ein langsam zunehmendes Problem gilt auch der steigende Altersdurchschnitt der Soldatinnen und Soldaten -> weil schon der Personalbestand teilweise nur mit der Weiterverpflichtung von Zeit-Soldatinnen und Zeitsoldaten gehalten werden kann. Zurzeit stellen auch immer mehr Soldatinnen und Soldaten einen Antrag auf ->
KRIEGSDIENST-VERWEIGERUNG!
Seit dem Beginn der russischen Kriegshandlungen in der Ukraine hat sich die Zahl der ->
KRIEGSDIENST-VERWEIGERUNG!
verfünffacht. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag hervor. Im Jahr 2020 gab es 142 und im Jahr 2021 insgesamt 209 Anträge auf KRIEGSDIENST-VERWEIGERUNG.
2022 waren es schon 1123 Anträge!
Bis zum 30. April 2023 sind -> gemäß der Antwort der Bundesregierung -> bereits 672 Anträge auf KRIEGSDIENST-VERWEIGERUNG eingegangen. Unter den Antragstellerinnen und Antragstellern im Jahr 2022 waren 450 Ungediente, 438 Reservisten, 226 Zeitsoldaten, acht Berufssoldaten und ein freiwillig Dienstleistender. Unterstellt einmal die „noch“ amtierende Bundesregierung ist zu einer ->
Teil- oder General-Mobilmachung ->
im Spannungs- oder Verteidigungsfall gezwungen -> dann könnten alle Bundesbürger ab 18 Jahren bis zur Vollendung des 59. Lebensjahres eingezogen werden. Wer den Kriegsdienst an der Waffe verweigert -> der kann zum zeitlich unbefristeten Zivildienst beordert werden. Eventuell rächt sich unverhofft und unerwartet schnell -> dass rund 55 Jahre nach ihrer Einführung der allgemeinen Wehrpflicht der Bundestag am 24. März 2011 -> die allgemeine Wehrpflicht zum 01. Juli 2011 ausgesetzt wurde. Für das entsprechende Wehrrechts-Änderungsgesetz 2011 der Bundesregierung [ 17/4821 ] stimmten gemäß der Beschlussempfehlung des Verteidigungs-Ausschusses [ 17/5239 ] die Fraktionen von CDU und CSU, FDP und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN. Mit dem Gesetz wurde zeitgleich ein freiwilliger Wehrdienst von 6 bis 23 Monaten geschaffen -> der Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern gleichermaßen offenstehen sollte. Bis zu 15.000 freiwillig dienende Soldatinnen und Soldaten sollten in Zukunft neben den Zeit- und Berufssoldatinnen und Zeit- und Berufssoldaten in der Bundeswehr ihren Dienst versehen. Die Aussetzung der Wehrpflicht war 2011 ein Teil der angestrebten Streitkräftereform -> mit der man die ->
DEUTSCHE BUNDESWEHR ->
von damals 255.000 Soldatinnen und Soldaten auf bis zu 185.000 Soldatinnen und Soldaten verkleinert wollte. Das Ende der Dienstpflicht gilt jedoch ausschließlich in Friedenszeiten. Im Spannungs- oder Verteidigungsfall kann sie wieder aktiviert werden. Damals war das Kabinett Merkel II -> vom 28. Oktober 2009 bis 22. Oktober 2013 -> und geschäftsführend bis 17. Dezember 2013 im Amt. Das Kabinett der sogenannten schwarz-gelben Koalition aus CDU, CSU und FDP wurde am 23. und 24. Oktober 2009 der Öffentlichkeit vorgestellt. Nach der Aussetzung der Wehrpflicht blieb Artikel 12a des Grundgesetztes -> nachdem jeder männliche deutsche Staatsbürger vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften -> im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden kann -> unangetastet. Doch die BRD benötigte schon vor dem Jahr 2011 wieder leistungsfähige und finanzierbare Streitkräfte. Denn ab 1998 bis 2011 wurde die ->
DEUTSCHE BUNDESWEHR ->
quasi systematisch langsam kaputtgespart. Engpässe entstanden nicht nur beim Personal -> sondern auch bei der Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten. Mit dem Einmarsch der russischen Truppen in der Ukraine begann für das NATO-BÜNDNIS eine völlig neue Phase eines „SO“ bezeichneten ->
KALTEN KRIEGES!
Eine neue Phase eines „SO“ bezeichneten ->
KALTEN KRIEGES ->
die möglicherweise in einer HEISSEN PHASE enden kann. Es gibt also wieder einmal gewichtige Argumente für die erneute Einführung der Wehrpflicht in der BRD. Einmal davon abgesehen -> dass vermutlich wieder zehntausende Wehrdienstverweigerer als Zivildienstleistende -> den ohnehin unterfinanzierte Sozial- und Gesundheitssystem in der BRD -> mit einem Schlag zur Verfügung stehen würden. Hilfs- und Pflegepersonal -> das händeringend -> zum Beispiel -> auch in Indien gesucht wird. Durch das Aufleben der Wehrpflicht wird die Demokratie in der BRD nicht bedroht -> sondern dauerhaft wieder stabilisiert.
Die Wehrpflicht hat in der BRD noch nicht ausgedient!
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