DAMPF ABLASSEN
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vom DRSB e.V. nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen. Der DRSB e.V. veröffentlicht keine sogenannten HASS- oder HETZ-SCHRIFTEN. Auch alle ANTI-SEMITISCHEN KOMMENTARE und identifizierbare FAKE-NEWS werden nicht zur Veröffentlichung freigegeben.
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Nachricht / anonymisiert
Endlich konsequente Maßnahmen gegen Letzte Generation
Straßenblockaden mit Klima-Klebe-Aktionen sind in Stuttgart ab dem 08. Juli 2023 verboten. Wie die Stadt am 06. Juli 2023 mitteilte, werden ab dem 08. Juli 2023 bis zum Jahresende auf wichtigen Straßen im Stadtgebiet Straßenblockaden im Zusammenhang mit Klimaprotesten untersagt sein, bei denen sich Klima-Kleberinnen und Klima-Kleber mit Fahrbahnen oder Plätzen mit Klebstoffen verbinden. Das hat die Stadt nun rechtlich mit einer
Allgemeinverfügung
geregelt. Insgesamt gibt es in Stuttgart 3000 Straßen, Wege und Plätze. In der
Allgemeinverfügung
wurden über 150 betroffene Straßen aufgezählt. Bei Verstößen gegen die
Allgemeinverfügung
drohen Klima-Kleberinnen und Klima-Kleber Bußgelder in Höhe von bis zu 500,00 Euro. Solche
Allgemeinverfügung
kann jede deutsche Stadt erlassen. Also auch deutsche Städte die noch immer von Politikerinnen und Politiker von
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN oder der SPD
regiert werden. Auch sollten die entstandenen Kosten von notwendigen Polizei- und Feuerwehreinsätzen den Klima-Kleberinnen und Klima-Klebern in Rechnung gestellt werden.
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Die von mir dem DRSB zur Verfügung gestellten Beiträge können zwecks Veröffentlichung auf der DRSB-Internetseite unter der Rubrik DAMPF ABLASSEN oder in anderen DRSB-Rubriken verwendet werden. Bei einer Veröffentlichung erbitte ich die Anonymisierung meines Namens. Selbstverständlich kann der DRSB meinen Namen sowie die Adresse und die E-Mail-Adresse abspeichern. Hierzu geben ich die uneingeschränkte Einwilligung. Diese Einwilligung kann ich jederzeit schriftlich widerrufen!
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Stuttgart setzt Zeichen gegen Klima-Kleberinnen und Klima-Kleber!
Dutzende Klima-Kleberinnen und Klima-Kleber der Organisation
Letzte Generation
hatten am 01. Juli 2023 viele Stunden mehrere Straßen und Zufahrten – in und nach – Stuttgart blockiert. Nach Angaben der Polizei klebten sich am Vormittag rund 40 Personen auf insgesamt 9 Straßen in Stuutgart fest. Einige Personen der Organisation
Letzte Generation
betonierten sogar ihre Hände ein. Nun hat die Stadt Stuttgart rechtlich mit einer
Allgemeinverfügung
geregelt, dass Klima-Kleberinnen und Klima-Kleber mit einem Bußgelder bis zu 500,00 Euro bestraft werden können. In der
Allgemeinverfügung von Stuttgart
wurden über 150 betroffene Straßen aufgezählt.
Zitat / Auszüge des CDU-Politikers und Oberbürgermeister
Frank Nopper
aus diversen Print-Medien:
Klimakleber gefährden sich und andere, sie gefährden
sogar Rettungseinsätze. Man könne und dürfe nicht zulassen,
dass die Straßen unangemeldet nach dem Gutdünken Einzelner blockiert
würden – völlig unabhängig davon, dass Klimaschutz
ein wichtiges Anliegen sei.
Zitat / Auszüge beendet.
Die entsprechenden Straßen, die nicht mehr blockiert werden dürfen, wurden veröffentlicht.
In Stuttgart sind selbstverständlich alle anderen Formen
des bürgerlichen Protests wie Kundgebungen und Demonstrationszüge
nach dem geltenden Versammlungsrecht erlaubt!
Stuttgart setzt ein sehr deutliches Zeichen gegen die
fortschreitenden Behinderung, Nötigung und Belästigung
durch Klima-Kleberinnen und Klima-Kleber!
BRAVO STUTTGART!
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DIE VERFASSERINNEN UND VERFASSER
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