EINFACH NUR NOCH DURCHWURSTELN!
Bekanntlich fand die ->
BUNDESTAGSWAHL 1998 ->
am 27. September 1998 statt. Das Ergebnis der ->
BUNDESTAGSWAHL 1998 ->
zum 14. Deutschen Bundestag war ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland -> denn zum ersten und bisher einzigen Mal wurde eine Bundesregierung komplett abgewählt. Verbunden mit der kompletten Abwahl einer Bundesregierung war auch die Einführung einer linksgrünen Politik -> die auch die 16 Jahre der deutschen Politik von der CDU-Politikerin MERKEL als Bundeskanzlerin dominieren konnte. Mit dem Ergebnis der ->
BUNDESTAGSWAHL 1998 ->
begann auch ein grundlegender politischer Wechsel in der Sozial-, Finanz-, Wirtschaft- und Militär-Politik in der Bundesrepublik Deutschland -> der bis heute andauert. Auch die Zuwanderungs-Politik in der Bundesrepublik Deutschland wurde quasi von ->
LIBERALKONSERVATIV auf LINKSGRÜN ->
gezogen und damit totalen Veränderungen unterworfen. Bei der ->
BUNDESTAGSWAHL 1980 ->
wurde die damals „SO“ bezeichnete ->
SOZIALLIBERALE BUNDESREGIERUNG ->
aus SPD und FDP unter der Führung des SPD-Genossen und Bundeskanzlers ->
HELMUT SCHMIDT ->
bestätigt. Im Laufe der Legislaturperiode traten jedoch immer mehr Differenzen zwischen den Regierungsparteien SPD und FDP auf. Besonders die Finanz- und Wirtschaftspolitik waren zunehmend heftige strittige Themen. Am 05. Februar 1982 stellte der -> SPD-Genosse und amtierende Bundeskanzler ->
HELMUT SCHMIDT ->
die Vertrauensfrage und wurde im Amt bestätigt. Am 17. September 1982 traten die 4 FDP-Minister zurück. Die SPD-Genossinnen und SPD-Genossen bildeten deshalb eine neue Bundesregierung durch ein SPD-Minderheitskabinett. Am 01. Oktober 1982 wurde der SPD-Genosse und amtierende Bundeskanzler ->
HELMUT SCHMIDT ->
mit den Stimmen der UNION aus CDU und CSU sowie von einer Mehrheit der FDP-Politikerinnen und FDP-Politiker vom Bundestag durch ein konstruktives Misstrauensvotum des Amtes enthoben. Der verstorbene CDU-Politiker ->
HELMUT KOHL ->
wurde zum Nachfolger des SPD-Genossen HELMUT SCHMIDT gewählt. Die ->
BUNDESTAGSWAHL 1983 ->
fand am 06. März 1983 statt. Die Wahl zum 10. Deutschen Bundestag war die erste Bundestagswahl nach der Wahl des verstorbenen CDU-Politikers ->
HELMUT KOHL ->
zum Nachfolger des SPD-Genossen HELMUT SCHMIDT und brachte erstmals ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
in den Deutschen Bundestag. Beim Regierungswechsel 1982 änderte sich für die FDP lediglich der sogenannte ->
SENIOR-KOALITIONS-PARTNER!
Quasi wie unter der Führung des SPD-Genossen und Bundeskanzlers ->
HELMUT SCHMIDT ->
wurde insbesondere die Finanz- und Wirtschaftspolitik wieder auf einen verlässlichen und überschaubaren liberalkonservativen politischen Kurs gebracht. Im Gegensatz zur Bundestagswahl 1994 -> als eine sehr kurzfristige wirtschaftliche Erholung der damaligen Bundesregierung von Bundeskanzler ->
HELMUT KOHL ->
bei der Wiederwahl vermutlich behilflich war -> stiegen seit 1996 die Arbeitslosenzahlen in der Bundesrepublik Deutschland stetig an. Die Reformversuche wurden kritisiert und von der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger abgelehnt. Insbesondere geplante Streichungen bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall führten zu erheblichen Protesten. Der Sommer des Jahres 1998 war von zunehmenden Demonstrationen gegen die gescheiterten Reformversuche der amtierenden Bundesregierung gekennzeichnet. Denn die Mehrheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern befürchteten Kürzungen in der Kranken- und Rentenversicherung. Das Ergebnis der ->
BUNDESTAGSWAHL 1998 ->
war deshalb für Politik- und Wirtschaftswissenschaftlerinnen und Politik- und Wirtschaftswissenschaftler sowie für Soziologinnen und Soziologen keine allzu große Überraschung. Denn die SPD erhielt 40,9% der Stimmen von den wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern. Die UNION aus CDU und CSU 35,1% und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 6,7% sowie die FDP 6,2%. Die PDS -> heute DIE LINKE -> erreichte 5,1% und war damit sicher im Bundestag. Nur die REPUBLIKANER mit 1,8% und die Deutsche Volksunion -> kurz DVU genannt -> mit 1,2% der Stimmen von den wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern scheiterten deutlich an der 5%-Hürde. Die Ansichten und Auffassungen sowie die Gesinnung einer Minderheit von den Wählerinnen und Wählern von ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
prägten fortan die linksgrüne Grundhaltung der Politik in der Bundesrepublik Deutschland.
Übrigens….
…. lediglich die Deutsche Volksunion -> kurz DVU genannt -> forderte laut dem Partei-Programm im Wahlkampf 1998 bezüglich der Einwanderungspolitik ->
1.
Eine Begrenzung des Ausländeranteils!
2.
Einen Stopp des zunehmenden Ausländerzustroms!
3.
Eine Beschleunigung der Asyl-Verfahren!
4.
Die sofortige Ausweisung von
kriminellen Ausländerinnen und Ausländern!
Weitere Ziele der DVU waren damals der Schutz des ungeborenen Lebens und die Revision der Oder-Neiße-Grenze. Man bedauerte zutiefst nationalsozialistisches und kommunistisches Unrecht und wollte dafür sorgen -> dass derartige Verbrechen sich niemals auf europäischen Boden wiederholen. Unabhängig von der Politik in der Bundesrepublik Deutschland befürwortet die DVU die Verwendung von Lebensmittel-Überschüssen des Kunstgebildes der EU-Mitgliedstaaten zur systematischen Linderung von Hungersnöten in der Dritten Welt. Gemäß von Einschätzungen von Expertinnen und Experten für Migrations-, Sozial- und Finanz- sowie Wirtschaftspolitik waren die Forderungen der DVU schon 1998 vorrausschauend -> denn die dauerhaften volksschädlichen Entwicklungen einer völlig fehlgeleiteten Migrations-Politik waren im Ansatz bereits 1995 deutlich erkennbar.
Die DVU war eindeutig eine sehr stark
rechtskonservative Partei in der Bundesrepublik Deutschland!
Die DVU wurde 1971 als Verein und 1987 als politische Partei gegründet. Bis zur Auflösung 2011 sprach die DVU mit ihren politischen Zielen relativ wenig wahlberechtigte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger an. Die brisanten politischen Themen ->
1.
Eine Begrenzung des Ausländeranteils!
2.
Einen Stopp des zunehmenden Ausländerzustroms!
3.
Eine Beschleunigung der Asylverfahren!
4.
Die sofortige Ausweisung von
kriminellen Ausländerinnen und Ausländern! ->
nahmen erst ab 2001 wesentlich stärker zu. Da regierte schon 3 Jahre eine linksgrüne Bundesregierung aus SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN. Besonders stark geriet die Migrationspolitik in die Kritik der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger nach der „SO“ bezeichneten ->
WILLKOMMENSKULTUR ->
der CDU-Politikern MERKEL und damals amtierenden Bundeskanzlerin -> ab dem Jahr 2013. Bereits ab 2001 war die Flüchtlings- und Migrationspolitik geprägt von einem ->
ZAUDERN und HADERN ->
von quasi allen deutschen Politikerinnen, Politikern und Parteien. Das linksgrüne General-Motto war vermutlich ->
VIEL HERUM-REDEN
und
NICHTS WIRKLICH KONSTRUKTIVES ->
machen. Immer mehr wahlberechtigte Bundebürgerinnen und Bundesbürger vertreten deshalb die Meinung -> dass die Politikerinnen und Politiker von ->
SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
wahrscheinlich die Ansicht vertreten -> das beispielsweise Geld, Wohnraum und sonstige soziale Wohltaten in der Bundesrepublik Deutschland vom Himmel fallen. Denn die „noch“ amtierende Bundesregierung begründet das Totalversagen in der Migrationspolitik mit der Menschenwürde -> dem deutschen Sozialstaats-Prinzip und der internationalen Flüchtlings-Konventionen. Genau genommen versagen aber längst seit vielen Jahren alle Politikerinnen, Politiker und Parteien in der Bundesrepublik Deutschland und in den anderen 26 EU-Mitgliedstaaten bei der Installation und konsequenten Durchsetzung einer realistischen und sinnvollen Migrations- und Flüchtlingspolitik. In der deutschen Migrations- und Flüchtlingspolitik dominiert weiterhin das Prinzip ->
DURCHWURSTELN ->
solange es möglich erscheint. Denn wie zu erwarten -> gab es nach dem Treffen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten Anfang Mai 2023 wieder keine vernünftige und sinnvolle Lösung der aktuell drängenden wirklichen Probleme. Migrations- und Flüchtlingsprobleme werden seit Jahrzehnten mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler überdeckt -> bis dem Finanzminister das Geld ausgeht. Doch der „noch“ amtierende Finanzminister und FDP-Politiker ->
CHRISTIAN LINDNER ->
wird vermutlich wieder dazu gezwungen sein einen FINANZ-JOKER aus dem Ärmel holen und möglicherweise erneut ein neues ->
SONDERVERMÖGEN ->
also neue Staatsschulden -> fantasievoll zu kreieren. Denn die SPD-Genossin und erste Frau in im Amt der Bundesministerin des Innern und für Heimat der Bundesrepublik Deutschland ->
NANCY FAESER ->
hat von ihren vollmundigen Ankündigungen bis heute „noch“ nichts umgesetzt. die SPD-Genossin und erste Frau in diesem Amt Bundesministerin des Innern und für Heimat der Bundesrepublik Deutschland ->
NANCY FAESER ->
ignoriert weiter beharrlich bestehende Gesetze.
Es geht also in der deutschen
Migrations- und Flüchtlingspolitik weiter
wie seit Jahrzehnten gewohnt!
Es ging bei dem Treffen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten Anfang Mai 2023 gar nicht mehr um eine unverzügliche effektive Begrenzung der Zuwanderung -> „SO“ wie es seit 2015 vereinzelt besorgte deutsche Politikerinnen und Politiker fordern. Das Kern-Thema war wie es die deutschen Medien glaubhaft berichteten -> wie man noch mehr und unbegrenzt das deutsche Steuergeld -> sowie die knappen Ressourcen -> wie zum Beispiel Wohnraum oder freie Gesundheitsversorgung an die Flutwellen -> die die Bundesrepublik Deutschland weiter überfluten -> an Migrantinnen und Migranten verschenken kann. Seit Mai 2023 ist man sogar einen Schritt weiter gegangen -> denn linksgrüne Journalistinnen und Journalisten sorgten dafür -> das sämtliche legitime Begrenzungs- und Rückführungs-Forderungen systematisch als rechtsextrem diffamiert werden. Die linksgrünen Medien tragen also eine Hauptlast der Schuld daran -> wenn es in der Bundesrepublik Deutschland zu einem gesellschaftspolitischen und finanziellen ->
GROSSEN KNALL ->
kommt! Im Mai 2023 haben sich die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten nur etwas ->
ZEIT ERKAUFT!
Nach dem zu erwartenden gesellschaftspolitischen und finanziellen ->
BIG BANG ->
werden auch die „noch“ gutgläubigen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger blitzschnell merken -> dass die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten gemeinsam mit der „noch“ amtierenden Bundesregierung nur in Zukunft politischen MIST ernten werden. Die Bundesregierung und die 16 Bundesländer einigen sich im Mai 2023 nur auf eine kleine Verschnaufpause im Flüchtlingsstreit.
Aber -> die grundlegenden
politischen Fragen blieben ungeklärt!
Denn solange die Bundesrepublik Deutschland die sozialen Anreize aufrechterhält -> werden auch weiterhin Flüchtlingswellen die Bundesrepublik Deutschland überfluten!
Vor diesem Hintergrund ist die Zusage der Bundesregierung -> für 2023 den 16 Bundesländern eine zusätzliche „SO“ bezeichnete ->
FLÜCHTLINGS-PAUSCHALE ->
von einer Milliarde Euro zu zahlen -> ein kleiner Tropfen auf einem unverändert bereits glühenden Stein. Das Sprichwort ->
Der KRUG geht solange zum BRUNNEN -> bis er bricht!
Bis dahin werden mehrere hunderttausend weitere Flüchtlinge deutschen Boden betreten und von deutschen den großzügigen Sozialleistungen profitieren. Auf das Versagen der deutschen Politik angewandt -> ist es ein sehr deutliches Signal an alle deutschen Politikerinnen und Politiker -> dass man unverzüglich die übertriebener Ausnutzung und Belastung der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger beendet. Denn längerfristige Leistung an Migrantinnen und Migranten enttäuschen seit vielen Jahren in mehrfacher Hinsicht.
Die Großzügigkeit der Bundesrepublik Deutschland lindert keine Symptome!
Denn deutsche Politikerinnen, Politiker und Parteien simulieren nun schon seit 1998 Entschlossenheit auf Handlungsfeldern -> die völlig außerhalb deutscher Zuständigkeit liegen. Deutsche Politikerinnen, Politiker und Parteien haben viel zu lang auf das Prinzip Hoffnung setzt -> statt die erkennbaren Probleme bei der Wurzel zu packen. Das versprochene effektive Rückführungs-Management für Personen ohne Bleiberecht ist ein bedauerliches Beispiel für das politische Versagen. Ebenfalls völlig unrealistisch ist die Vorstellung von deutschen Politikerinnen, Politiker und Parteien -> dass die 26 anderen EU-Mitgliedstaaten verpflichtende Grenzverfahren -> besonders an den sogenannten EU-Außengrenzen zügig einführen. Denn die Politikerinnen, Politiker und Parteien in Griechenland, Italien, Spanien wissen ganz genau -> dass für die meisten Flüchtlinge die Bundesrepublik Deutschland das Haupt-Ziel der Wahl ist. Solange also die Bundesrepublik Deutschland die sozialen Anreize in unveränderter Form aufrechterhält -> werden die Flüchtlingswellen zunehmen. Den Wunsch der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger bezüglich der Einwanderungspolitik ->
1.
Eine generelle Begrenzung des Ausländeranteils!
2.
Einen Stopp des zunehmenden Ausländerzustroms!
3.
Eine Beschleunigung der Asyl-Verfahren!
4.
Die sofortige Ausweisung von
kriminellen Ausländerinnen und Ausländern!
5.
Eine sofortige Abschiebung aller Personen ohne Bleiberecht! ->
sollten deutsche Politikerinnen, Politiker und Parteien endlich umsetzen. Auch sollten die ->
DEUTSCHE GRENZEN ->
wieder wesentlich schärfer bewacht werden und notwendige Schleierfahndungen und lageabhängige Grenzkontrollen mit aller Härte konsequent durchgeführt werden. Die gesetzlichen Grundlagen in der Bundesrepublik Deutschland dafür gibt es noch!
EINFACH NUR NOCH DURCHWURSTELN!
Das wird in Zukunft nicht mehr funktionieren und relativ unerwartet einem gesellschaftspolitischen und finanziellen ->
GROSSEN KNALL ->
auslösen.
Denn die Bundesregierung erkaufte sich
mit einer Milliarde Euro maximal 6 Monate Zeit!
Der politische Keim für einem gesellschaftspolitischen und finanziellen ->
BIG BANG ->
wurde damit gelegt. Die Fragen sind also vollkommen offen ->
1.
Wann ist die
Bundesrepublik Deutschland
nur noch Geschichte?
2.
Wann wird das erklärte Ziel von
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN erreicht?
3.
Wie lange lässt sich die Mehrheit der
Bundesbürgerinnen und Bundesbürger noch die linksgrüne
Politik gefallen -> ohne aufzubegehren?
_______________________
Oder wird vielleicht in den
Geschichtsbüchern stehen -> dass die
Bundesrepublik Deutschland
einmal ein gut funktionierender demokratischer Nationalstaat war ->
der sich durch fehlerhafte andauernde Migrations- und Flüchtlingspolitik
selbst abgewickelt hat?
Denn wie wollen deutsche Politikerinnen, Politiker und Parteien derart viele -> und ganz andere Kulturkreise -> mit völlig konträren Weltanschauungen „SO“ integrieren -> dass nicht nur die Migrantinnen und Migranten selbst -> sondern auch die Bundesrepublik Deutschland und die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger einen erkennbaren Nutzen davon haben?
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