DER BÜNDNISFALL
Unmittelbar nach dem Ende des 2. Weltkriegs schlossen sich Belgien, Frankreich, Großbritannien, Luxemburg, die Niederlande und Luxemburg zu einem Bündnis für die Selbstverteidigung zusammen.
1948 wurde das neue Verteidigungs-Bündnis
mit dem Brüsseler Pakt verabschiedet und gegründet!
Parallel dazu schlossen die westeuropäischen Nationalstaaten mit den USA den ->
NORDATLANTIKVERTRAG ->
kurz NATO-VERTRAG genannt. Dieser NATO-VERTRAG verpflichtet alle Mitgliedstaaten zu militärischer Hilfe im Falle einer Bedrohung. In den ersten 3 Artikeln des NATO-VERTRAGS verpflichten sich alle Mitgliedstaaten zur Zusammenarbeit und zu einer Bestrebung nach friedlichen Beziehungen auf der Welt. Doch das ->
NATO-BÜNDNIS ->
war zu keiner Zeit eine FRIEDENS-VERANSTALTUNG -> sondern wurde unmissverständlich mit dem Ziel der Verteidigung gegründet. Das belegen nicht nur die Artikel 4 und 5 im NATO-VERTRAG. Im Jahr 2022 sind nachfolgend aufgeführte Nationalstaaten zur Verteidigung der Unversehrtheit des „SO“ dargestellten ->
NATO-GEBIETS ->
verpflichtet. In den Klammern steht immer das Beitritts-Jahr. Aktuell sind 30 Nationalstaaten Mitglied im NATO-BÜNDNIS ->
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Albanien ( 2009), Belgien (1949 ), Bulgarien ( 2004 ), Dänemark (1949 ), Bundesrepublik Deutschland ( 1955 ), Estland ( 2004 ), Frankreich ( 1949 ), Griechenland ( 1952 ), Großbritannien (1949 ), Italien ( 1949 ), Island ( 1949 ), Kanada ( 1949 ), Kroatien ( 2009 ), Lettland ( 2004 ), Litauen ( 2004 ), Luxemburg ( 1949 ), Montenegro ( 2017 ), Niederlande ( 1949 ), Nordmazedonien ( 2020 ), Norwegen ( 1949 ), Polen ( 1999 ), Portugal ( 1949 ), Rumänien ( 2004 ), Slowakei ( 2004 ), Slowenien ( 2004 ), Spanien ( 1982 ), Tschechien ( 1999 ), Türkei ( 1952 ), Ungarn ( 1999 ), USA ( 1949 ).
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Nach dem ukrainischen Raketen-Beschuss in Polen rückte das ->
NATO-BÜNDNIS ->
wieder einmal in das Interesse der Bürgerinnen und Bürger in den NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN. Denn gemäß der Artikel 4 und 5 im NATO-VERTRAG wäre Polen -> nach dem Einschlag einer ukrainischen Rakete auf polnischen Staatsgebiet -> durchaus in der Lage gewesen einen ->
NATO-BÜNDNISFALL ->
in Gang zu setzen. Nach den Erkenntnissen der polnischen Regierung zum Einschlag einer ukrainischen Rakete im polnischen Grenzgebiet zur Ukraine sehen weder Polen noch das NATO-BÜNDNIS keine Notwendigkeit ein Verfahren nach Artikel 4 des gültigen NATO-VERTRAGS einzuleiten. Denn die bis heute gesammelten Beweise deuteten darauf hin -> dass es vermutlich ein sogenannter Fehl-Läufer war -> der das polnische Staatsgebiet getroffen hat. Deshalb sagte der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki bei einer gemeinsamen Erklärung mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda extrem schnell ->
ZITAT / AUSZÜGE aus westlichen Medien:
Die Auslösung von Artikel 4
wird dieses Mal vielleicht nicht notwendig sein!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Warum beantragte Polen nicht den Bündnisfall nach Artikel 5?
Weil es wahrscheinlich keine belastbaren Hinweise darauf gibt -> dass die ukrainische Rakete gezielt auf ein Dorf in Polen abgefeuert wurde -> obwohl es bis heute erfahrene und unabhängige sowie besorgte Militär-Historikerinnen, Militär-Historiker, misstrauische Politikerinnen und Politiker aus einigen NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN gibt -> die eine gezielte Militär-Aktion der ukrainischen Armee nicht ausschließen möchten. Denn im Artikel 5 des NATO-VERTRAGS ist klar geregelt -> dass man nach einen bewaffneten Angriff gegen einen oder mehrere NATO-MITGLIEDSTAATEN einen Angriff gegen alle NATO-MITGLIEDSTAATEN einstufen muss. Daraus ergibt sich die Verpflichtung des NATO-BÜNDNISSES jedem NATO-MITGLIEDSTAAT sofort Beistand zu leisten. Wäre also die Rakete -> die auf ein Dorf in Polen abgefeuert wurde -> von der russischen Armee abgeschossen worden -> dann wäre vermutlich das NATO-BÜNDNIS -> also alle 30 NATO-MITGLIEDSTAATEN -> im Krieg mit Russland. Vermutlich gibt es erfahrene und unabhängige sowie besorgte Militär-Historikerinnen, Militär-Historiker, misstrauische Politikerinnen und Politiker aus einigen NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN -> die der ukrainischen Regierung durchaus noch immer zutrauen -> dass man über einen manipulierten ukrainischen Raketen-Angriff die Verpflichtungen zu einen ->
NATO-BÜNDNISFALL ->
auslösen möchte -> weil man das NATO-BÜNDNIS in einem Krieg mit Russland verwickeln will. Bereits der Artikel 4 sieht vor -> dass sofort Beratungen der NATO-MITGLIEDSTAATEN beginnen -> wenn die Unversehrtheit des NATO-GEBIETES -> die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit eines NATO-PARTNERS bedroht ist.
ZITAT / AUSZÜGE aus dem NATO-VERTRAG:
Die Parteien werden einander konsultieren, wenn nach
Auffassung einer von ihnen die Unversehrtheit des Gebiets, die politische
Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht ist.
Konkrete Reaktionen muss das nicht zur Folge haben.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der ->
Artikel 4 ->
wurde gemäß dem NATO-BÜNDNIS -> seit der Gründung des Bündnisses 1949 -> 7 Mal in Anspruch genommen. Zuletzt am 24. Februar 2022 -> als die russische Armee in die Ukraine einmarschiert ist und Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Slowakei und Tschechien NATO-KONSULTATIONEN beantragten. Der ->
Artikel 5 ->
wurde erst ein einziges Mal aktiviert -> nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA.
Dies führte bekanntlich dazu -> dass
sich die Bundesrepublik Deutschland und andere NATO-MITGLIEDSAATEN
an den Kriegsabenteuern der USA gegen die Taliban und die Terror-Organisation
Al-Kaida 20 Jahre lang in Afghanistan beteiligen mussten.
Artikel 5 ->
wird jedoch nicht automatisch ausgelöst -> denn nach einem Angriff auf einen NATO-MITGLIEDSTAAT kommen zuerst die NATO-PARTNER zusammen -> damit man entscheiden kann -> ob der Sachverhalt gemäß Artikel 5 einzuordnen ist. Somit handelt es sich bei der Umsetzung des Artikels nicht um einen Automatismus. Die Dauer solcher Konsultationen ist nicht zeitlich begrenzt. Nach Ansicht von erfahrenen und seriösen Staatsrechtlerinnen, Staatsrechtlern, Militär-Expertinnen und Militär-Experten ist die Formulierung von Artikel 5 flexibel genug -> damit jeder NATO-MITGLIEDSTAAT selbst entscheiden kann -> wie weit man bei den Reaktionen auf einen bewaffneten Angriff gegen einen NATO-MITGLIEDSTAAT gehen möchte.
Sergei Borissowitsch Iwanow ->
ist ein bekannter russischer Politiker -> der von 2001 bis 2007 Verteidigungsminister der Russischen Föderation war
Sergei Borissowitsch Iwanow ->
galt eine Zeit lang sogar als Spitzenkandidat für die Nachfolge von Präsident ->
Wladimir Putin ->
bei den Präsidentschaftswahlen 2008. Iwanow war vom 22. Dezember 2011 bis zum 12. August 2016 Vorsitzender der russischen Präsidial-Verwaltung. Als der international angesehene Iwanow einmal von einem deutschen Journalisten gefragt wurde nach der Möglichkeit eines NATO-BEITRITTS von Russland -> antwortete ->
Sergei Borissowitsch Iwanow ->
sehr humorvoll mit etwas Ironie ->
ZITAT / AUSZÜGE aus westlichen Medien im Jahr 2007:
Russland möchte den DEUTSCHEN nicht zumuten,
in Befolgung des ARTIKELS 5 des NATO-PAKTES Moskau in Fernost
eines Tages gegen Nordkorea beistehen zu müssen.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Jede halbwegs gebildete Politikerin und jeder halbwegs gebildete Politiker in den NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN erkennt sofort den tieferen Sinn der Worte von ->
Sergei Borissowitsch Iwanow!
Denn würden die US-Politikerinnen und US-Politiker -> die eine ->
NATO-OST-ERWEITERUNG ->
konsequent und offensichtlich völlig unüberlegt nach vorne getrieben haben -> genauso denken wie der russische Politiker Iwanow -> dann gäbe es heute wesentlich weniger Gefahren-Punkte für das NATO-BÜNDNIS in einen Krieg mit Russland verwickelt zu werden.
Übrigens….
…. nur einmal „SO“ zum kritischen Nachdenken: Iwanow studierte von 1970 bis 1975 an der Staatlichen Universität Sankt Petersburg im Fachbereich Sprachen mit den Hauptfächern Englisch und Schwedisch.
Nach der Beendigung des Studiums
begann Iwanow seine Laufbahn beim KGB.
Zu den Aufgaben von Iwanow gehörte zum Beispiel die Gegen-Spionage. Gemäß eigener Angaben war Iwanow 1990 für die sowjetische Aufklärung in Großbritannien tätig. Nachdem WLADIMIR PUTIN im Jahr 1998 zum Direktor des neuen russischen Inlandsgeheimdienstes FSB berufen wurde -> bot er Iwanow die Position des Stellvertreters im FSB an.
Sergei Borissowitsch Iwanow ->
dürfte also sehr genau wissen wovon er 2007 geredet hat -> als er zu einem möglichen NATO-BEITRITT von Russland befragt wurde.
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