DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
Würdevoller Umgang mit alten Menschen
In einem Festakt zu 60 Jahre
Kuratorium Deutsche Altershilfe
rief der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 27. Oktober 2022 in einem Videogrußwort zu einem würdevollem Umgang mit alten Menschen auf.
Zitat Anfang:
Ich möchte ein Land, in dem wir uns alle gleichberechtigt begegnen, über soziale Grenzen, auch Generationsgrenzen hinweg. Ob wir in unserer Gesellschaft über Anstand und Herzenswärme verfügen, ob wird solidarisch sind, das zeigt sich daran, wie wir mit der älteren Generation umgehen. Die Würde der älteren Generation ist eine Frage der Würde unserer Gesellschaft insgesamt. “
Zitat Ende.
Steinmeier wolle sich kein Land vorstellen, in dem die alte Generation abgedrängt werde. Aber genau dazu hatte Steinmeier als Architekt der volksschädlichen und volksfeindlichen
AGENDA 2010
beigetragen und die nachgelagerte Besteuerung der Renten eingeführt. Des Weiteren sagte Steinmeier
Zitat Anfang:
Und ich bin froh, dass es bereits Initiativen gibt, die sich darum kümmern, die Isolation aller Menschen zu durchbrechen, vom Besucherdienst bis hin zu organisierten Telefongesprächen.
Zitat Ende.
Sollen ältere Bundesbürgerinnen und Bundesbürger über Besucherdienste und organisierte Telefongespräche ihre Steuererklärungen dem Finanzamt einreichen? Anstelle von Zynismus verbreiten sollte Steinmeier dafür sorgen, zusammen mit den SPD-Genossinnen und SPD-Genossen sowie Bundeskanzler Olaf Scholz, dass die nachgelagerte Besteuerung der gesetzlichen Rente wieder aufgehoben wird und man unverzüglich den älteren Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ihre sauer verdiente Altersruhe wieder gönnt.
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Kennt die SPD ihre eigenen Gesetze nicht mehr?
Am 01. November 2022 fordert der SPD-Wirtschaftsflügel den umfassenden Schutz vor unerwünschten Firmenübernahmen.
So will die Ampel-Regierung jetzt per Gesetz
die Übernahmen von deutschen Firmen erschweren.
Bundesfinanzminister Christian Lindner kündigte gesetzliche Vorkehrungen an, dass das Außenwirtschaftsgesetz verändert werden muss. Das
Außenwirtschaftsgesetz
fällt aber in die Zuständigkeit des Wirtschaftsministeriums. Das Einkommensteuergesetz und das Körperschaftsteuergesetz fallen in die Zuständigkeit des Finanzministeriums. Mit der so bezeichneten Unternehmens-Steuerreform wurde im Kalenderjahr 2001 von der 1. Bundesregierung aus SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN das
Heuschrecken-Einladungsgesetz
geschaffen. Dadurch wurden Veräußerungsgewinne aus dem Verkauf von Beteiligungen für Kapitalgesellschaften steuerfrei gestellt. Darüber hinaus wurde im Kalenderjahr 2007 die Zwangsveröffentlichung von Unternehmensdaten im Internet eingeführt. In den Medien wurde vermeldet, dass das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft und die Bundesrepublik Deutschland ausländischen Investorinnen, Investoren, Banken und Finanz-Konzernen Übernahmen von Unternehmen erschweren möchte. Diese Erschwernis wird oftmals durch Korruption wieder ausgeglichen. Für bestimmte Branchen muss ein Verkauf von der Bundesregierung genehmigt werden. Mit Blickrichtung auf die Volksrepublik China ist nach den Worten des BDI-Präsidenten
Siegfried Russwurm
die Risiko-Vorsorge das Gebot der Stunde.
Als Risiko-Vorsorge reicht es zunächst völlig aus,
dass man das Heuschrecken-Einladungsgesetz und die
Zwangsveröffentlichung von Unternehmensdaten wieder aufhebt!
Vermutlich kennt man in der
Ampel-Koalition die eigenen Gesetze nicht mehr!
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DER VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Im Rausch des Untergangs
Der Herrscher über das Sondervermögen im Bundesfinanzministerium
Christian Lindner
rechnet sich mit Steuerschätzungen von 126 Milliarden Euro bis zum Kalenderjahr 2026 – in Kenntnis einer bevorstehenden Rezession – reich. Im Bundesfinanzministerium kümmert man sich kurzfristig ausschließlich um die Mittel-Verwendung und nicht um die Mittel-Herkunft. Das Sondervermögen über
> 100 Milliarden für die Bundeswehr,
> 10 Milliarden für die Aktienrente und
> 200 Milliarden für den Doppel-Wumms
ist in der Summe das Volumen eines 2. Bundeshaushalts. Die Ukraine fordert von der Bundesrepublik Deutschland Unterstützungszahlungen von monatlich 500 Millionen Euro ein. Zur Gegenfinanzierung der
„Rettung der Demokratie“
will die SPD-Chefin Saskia Esken die Vermögensteuer wieder einführen. Gemäß diverser Medienberichte wird aus bestimmten Kreisen, wie zum Beispiel aus Gewerkschaften, die Einführung einer einmaligen Vermögensabgabe gefordert. Gleichfalls wird gemäß der Medienberichte die Neubewertung von Immobilien durch die Grundsteuer-Erklärungen mit einer Erhöhung der Erbschaftsteuer in Verbindung gebracht. Die Ampel-Regierung versucht den Eindruck zu erwecken, dass sie mit der ihr einzigartigen Dynamik wesentlich schneller rudern kann als alle anderen Bundesregierungen vor ihr. Bei der Ampel-Regierung liegt aber bereits das Wissen vor, dass ihre Ruder-Mannschaft in den Strömungssog eines Wasserfalls geraten ist.
Die Ampel-Regierung befindet sich
bereits mit der Verschuldungsdynamik im Rausch des Untergangs,
da keine nachfolgende Generation durch Steuerzahlungen die
gigantischen Schulden mehr ausgleichen kann!
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DER VERFASSER
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