WHAT EVER IT TAKES?
Freie Fahrt in die Transfer- und Schulden-Union?
Mit dem „SO“ dargestellten ->
CORONA-AUFBAU-FONDS ->
möchten sich EU-Kommissarinnen, EU-Kommissare, EU-Politikerinnen und EU-Politiker in Brüssel und Straßburg neue sprudelnde Geld-Quellen erschließen. Kritisch und logisch denkende besorgte Bundesbürgerinnen, Bundesbürger, Politik- und Wirtschafts-Wissenschaftlerinnen, Politik- und Wirtschafts-Wissenschaftler sowie deutsche Juristinnen und Juristen -> die sich beruflich intensiv mit Staatsrecht befassen müssen -> sehen in dem konstruierten Instrument des „SO“ dargestellten ->
CORONA-AUFBAU-FONDS ->
die Grenze zur Transfer- und Schulden-Union im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft endgültig überschritten und klagen vor dem deutschen Verfassungsgericht in Karlsruhe. Man möchte durch die Einschaltung der deutschen ->
Verfassungs-Richterinnen
und
Verfassungs-Richter ->
die Ministerinnen und Minister in der Bundesregierung sowie die vom DEUTSCHEN VOLK gewählten VOLKS-VERTRETERINNEN und VOLKS-VERTRETER im DEUTSCHEN BUNDESTAG dazu bringen -> dass man im Sinne und zum Wohl des DEUTSCHEN VOLKES entscheidet. Und zwar unter Einhaltung des ordentlichen Rechtsweges sowie unter Berücksichtigung des geltenden ->
DEUTSCHEN GRUNDGESETZ.
Denn gemäß den Äußerungen der deutschen CDU-Politikerin und amtierenden EU-Kommissions-Präsidentin ->
Ursula von der Leyen ->
sollen laut den Vorstellungen und Vorgaben der EU-Kommissarinnen, EU-Kommissare, EU-Politikerinnen und EU-Politiker in Brüssel und Straßburg die 27 EU-Mitgliedstaaten die Gelder aus dem großen Geld-Topf des SO“ dargestellten ->
CORONA-AUFBAU-FONDS ->
auch für eine bessere Digitalisierung und vor allem für den Kampf gegen den Klima-Wandel verwenden dürfen. Gemäß der Einschätzung kritisch und logisch denkender besorgter Bundesbürgerinnen, Bundesbürger und nach der fachlichen Beurteilung erfahrener und unabhängiger Politik- und Wirtschafts-Wissenschaftlerinnen, Politik- und Wirtschafts-Wissenschaftler sowie Juristinnen und Juristen -> die sich beruflich intensiv mit Staatsrecht befassen -> sind die 27 EU-Mitgliedstaaten Gefangene der bestehenden Verträge in dem System des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft. Denn die große Mehrheit der EU-Kommissarinnen, EU-Kommissare, EU-Politikerinnen und EU-Politiker in Brüssel und Straßburg aus den 27 EU-Mitgliedstaaten scheinen mittlerweile stets bereit zu sein -> dass man sich rücksichtslos und rigoros über das geltende Recht in den 27 EU-Mitgliedstaaten hinwegsetzt. Man bricht quasi mit Vorsatz sämtliche nationalen Verträge und Vereinbarungen -> um bereits gescheiterte sogenannte EU-Projekte weiter künstlich am Leben zu halten. Der luxemburgischer Politiker und ehemalige EU-Kommissions-Präsident ->
Jean-Claude Juncker ->
war vom 01. November 2014 bis 30. November 2019 Präsident der Europäischen Kommission. In einem Interview mit den Medien sagte der ehemalige EU-Kommissions-Präsident ->
Jean-Claude Juncker ->
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen europäischen Medien:
Wir beschließen etwas warten einige Zeit ab und wenn
es kein großes Geschrei gibt weil die meisten gar nicht begreifen was
da beschlossen wurde, dann machen wir weiter, bis es kein Zurück mehr gibt!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Mit dieser politischen Grund-Einstellung und finanziellen sowie wie wirtschaftlichen völlig absurden Basis-Mentalität entwickelte sich das zerstrittene und marode Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft zu einem undurchschaubaren politischen Monster -> das seinen gutgläubigen Gründerinnen und Gründern vollkommen entglitten ist und selber die Kontrolle übernommen hat.
WHAT EVER IT TAKES!
WAS IMMER ES KOSTEN MAG!
Die derzeitig verantwortlichen Politikerinnen und Politiker in den 27 EU-Mitgliedstaaten -> sowie die EU-Kommissarinnen, EU-Kommissare, EU-Politikerinnen und EU-Politiker in Brüssel und Straßburg -> erwecken überall seit Jahren den Eindruck -> dass man bereits moralisch „SO“ verlottert ist -> das ihnen das eigene Volk und auch die Zukunft der Nationalstaaten völlig gleichgültig geworden sind. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger in allen 27 EU-Mitgliedstaaten werden das Gefühl nicht mehr los -> dass es den derzeitig verantwortlichen Politikerinnen und Politiker nur noch um lukrative Versorgungs-Posten und um das schnelle Abschieben jeder Verantwortung geht. Die steuerzahlenden Bürgerinnen und Bürger -> wurden und werden -> von ihren Regierungen und den gewählten Volks-Vertreterinnen und Volks-Vertretern -> sowie auch gefühlt von den Justiz-Behörden -> dem undurchschaubaren politischen und bürokratisch überladenen Monster des EU-Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft zur systematischen Ausplünderung überlassen.
WHAT EVER IT TAKES!
WAS IMMER ES KOSTET!
In der Bundesrepublik Deutschland wird seit Jahren mit linksgrüner Ideologie de-industrialisiert und sicher geglaubte gut bezahlte Langzeit-Arbeitsplätze werden dauerhaft vernichtet. Deshalb fragen sich immer mehr besorgte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> ob die vom DEUTSCHEN VOLK gewählten ->
VOLKS-VERTRETERINNEN
und
VOLKS-VERTRETER ->
in den 17 DEUTSCHEN PARLAMENTEN nicht mehr erkennen können oder „SO“ naiv sind -> dass man die Bundesrepublik Deutschland mit Höchstgeschwindigkeit voll vor die Wand fährt. Noch müssen die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger die ->
HAUPT-ZAHL-MEISTERINNEN
und
HAUPT-ZAHL-MEISTER ->
für das zerstrittene, marode und unbeliebte Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft spielen.
DOCH NICHTS DAUERT EWIG!
Übrigens….
…. was viele Bundesbürgerinnen und Bundesbürger nicht wissen -> ist die Tatsache -> dass die Richterinnen und Richter des deutschen Verfassungsgerichts von den Politikerinnen und Politikern aus den sogenannten etablierten deutschen Parteien bestimmt und ausgewählt werden. Die deutsche Justiz -> WAR und IST -> immer schon Teil eines All-Parteien-Systems gewesen. Durch eine politisch-ideologisch geprägte Selektion kommen ausgewählte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger in hohe politische Positionen -> denen die Bundesrepublik Deutschland und das Schicksal des DEUTSCHEN VOLKES womöglich oftmals vollkommen egal ist. Gemäß Artikel 311 des AEUV-Vertrags ist es dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft eine Schulden-Aufnahme verboten. Mit dem konstruierten Instrument des „SO“ dargestellten ->
CORONA-AUFBAU-FONDS ->
über
750 Milliarden Euro ->
werden die Vertrage über die Arbeitsweise der sogenannten Europäischen Union -> kurz AEUV- oder auch AEU-Vertrag genannt -> gebrochen. Der AEUV-Vertrag ist neben dem Vertrag über die sogenannte Europäische Union -> kurz EUV- oder auch EU-Vertrag genannt -> einer der Gründungsverträge der EU-Vertragsgemeinschaft. Zusammen bilden sie diese Verträge die primär-rechtliche Grundlage des politischen Systems des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft. Nach Artikel 1 des AEU-Vertrages sind beide Verträge rechtlich gleichrangig und werden gemeinsam auch in Brüssel und Straßburg als ->
DIE VERTRÄGE ->
bezeichnet.
DIE VERTRÄGE ->
werden bisweilen fälschlicherweise auch als das europäisches Verfassungsrecht bezeichnet -> obwohl sie formaljuristisch jedoch nur einfache Verträge zwischen souveränen Nationalstaaten sind. Das deutsche Verfassungsgericht in Karlsruhe muss also gemäß seiner Aufgaben und Pflichten -> ganz einfach, klar und unmissverständlich ->
DIE VERTRÄGE ->
durchleuchten und zumindest den deutschen Politikerinnen und Politikern die deutsche Gesetzgebungen und die Einhaltungen der Gesetze -> noch einmal in Erinnerung bringen. Denn es ist auch für Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ohne juristische Kenntnisse sehr leicht erkennbar -> dass mit dem „SO“ dargestellten ->
CORONA-AUFBAU-FONDS ->
über
750 Milliarden Euro ->
alle Grenzen zur Transfer- und Schulden-Union überschritten werden. Der immer wieder schleichende Versuch der EU-Kommissarinnen, EU-Kommissare, EU-Politikerinnen und EU-Politiker in Brüssel und Straßburg des Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft in die Richtung eines Bundesstaates zu schieben und dadurch die Souveränität der einzelnen EU-Mitgliedstaaten aufzuweichen, auszuhöhlen und aufzulösen muss beendet werden. Sollte man in Karlsruhe den „SO“ dargestellten ->
CORONA-AUFBAU-FONDS ->
über
750 Milliarden Euro ->
mit Verweis auf den Ausnahme-Charakter der COVID-19-PANDEMIE durchwinken wollen oder vielleicht sogar auf Nichtzuständigkeit plädieren -> dann könnte es das ->
DEMOKRATIE-VERSTÄNDNIS ->
in der Bundesrepublik Deutschland auf den Kopf stellen und eventuell auch die Rechtstaatlichkeit nachhaltig gefährden.
Stephan Harbarth ->
ist deutscher Jurist und CDU-Politiker. Seit Juni 2020 ist ->
Stephan Harbarth ->
Präsident des Bundesverfassungsgerichts -> dessen ERSTEN SENAT er seit November 2018 vorsitzt.
Stephan Harbarth ->
war zuvor als Rechtsanwalt tätig und von 2009 bis 2018 als CDU-Politiker Mitglied des Deutschen Bundestags. Die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger hat völlig zu RECHT die Hoffnung -> dass man in Karlsruhe im Sinne des geltenden ->
DEUTSCHEN GRUNDGESETZES ->
eine Entscheidung herführen wird. Wenn die BUNDEREPUBLIK DEUTSCHLAND noch eine gut funktionierende DEMOKRATIE und ein RECHTSTAAAT ist -> dann wird man in Karlsruhe zum Wohle der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger und des Landes entscheiden.
Alles andere wäre eine Farce
und ein weiteres verblödetes EU-Schauspiel!
Doch solange die EZB immer wieder neues Geld druckt und damit die ohnehin bankrotten EU-Mitgliedstaaten flutet -> können die Politikerinnen und Politiker mit frisch gedruckten Euro die Bürgerinnen und Bürger in den Nationalstaaten -> quasi nach Wunsch -> mit der Hilfe der Medien steuern.
WHAT EVER IT TAKES!
WAS IMMER ES AUCH KOSTEN MAG!
In der direkten Folge werden die repräsentativen Demokratien langsam zugrunde gerichtet. Denn -> wenn die vermeintlich ->
„ACH SO CLEVERE VOLKS-STEUERUNGS-METHODE“ ->
WHAT EVER IT TAKES ->
nicht mehr funktionieren sollte -> bricht das gesamte Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft -> quasi wie ein morsches Kartenhaus -> zusammen. Vermutlich wird es bereits schon ab Januar 2023 nicht mehr funktionieren. Die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger werden es also hautnah miterleben dürfen. Doch man könnte das selbstverschuldete ->
HORROR-SZENARIO ->
für die Bundesrepublik Deutschland sowie für viele EU-Mitgliedstaaten schnell beenden -> wenn man NORD STREAM 2 öffnet und den politischen Spuk mit Russland beendet. Denn dieses selbstverschuldete ->
HORROR-SZENARIO ->
ist auch auf die infantile gefährliche linksgrüne Politik der AMPEL-KOALITION zurückzuführen. Oder glauben die Ministerinnen und Minister der neuen Bundesregierung tatsächlich -> dass wenn man Russland ständig mit Sanktionen belegt und diffamiert -> die Politikerinnen und Politiker im Kreml zukünftig überglücklich weiter Erdgas liefern? Die USA und die NATO- und EU-Mitgliedstaaten brechen serienweise langjährige Verträge mit Russland -> pfänden oder blockieren Hunderte Milliarden Euro und US-Dollar an russischem Eigentum auf westlichen Banken und provozieren seit März 2022 ganz gezielt die russische Regierung. Aber das Aller-Schlimmste an der vom 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN ->
gewünschten und vorgegebenen Ukraine-Politik ist -> das man mit grottenschlecht gemachten westlichen Anti-Russland-Medien-Kampagnen die Bürgerinnen und Bürger in den USA und in den NATO- und EU-Mitgliedstaaten für ->
DUMM ->
verkaufen möchte und das Armutsrisiko sowie die Arbeitslosigkeit im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft exponentiell beschleunigt!
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