Umbau des Sozialstaats
Bundeskanzler und SPD-Genosse ->
OLAF SCHOLZ
und sein Arbeits- und Sozialminister und SPD-Genosse ->
HUBERTUS HEIL
möchten
Hartz-4
durch das Bürgergeld ersetzen. Von der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger fast unbemerkt legten die vom DEUTSCHEN VOLK gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter im DEUTSCHEN BUNDESTAG am 19. Mai 2022 den Grundstein für eines der größten Reform-Projekte der AMPEL-KOALITION aus SPD, GRÜNE und FDP.
Den Umbau des Sozialstaats!
Quasi Hartz-4 ohne Sanktionen!
SPD, GRÜNE und FDP haben den Übergang von Hartz IV in ein weitgehend bedingungsloses Bürgergeld eingeleitet. Vielleicht ist es auch ein verdecktes Eingeständnis der Politikerinnen und Politiker von SPD, GRÜNEN und FDP -> dass man in Zukunft grob geschätzten 3,5 bis 4,5 Millionen langzeitarbeitslos gewordenen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger niemals mehr eine Aussicht auf einen sicheren und gut bezahlten Arbeitsplatz in der ->
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ->
kurz BRD genannt -> geben kann. Damit es nach den sogenannten CORONA-LOCKDOWNS und der völlig verfahrenen Außen-, Energie- und Wirtschafts-Politik der neuen Bundesregierung nicht zu inneren Unruhen in der BRD kommt -> wurde vermutlich „rein vorsorglich“ in einem ersten Schritt die teilweise Aussetzung der Hartz-IV-Sanktionen -> von SPD, GRÜNEN und FDP -> beschlossen. Denn die Sanktions-Politik des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft gegen Russland schlägt finanziell schon seit vielen Wochen voll durch auf alle ->
Hartz-4-Empfängerinnen und Hartz-4-Empfänger ->
sowie auf alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger voll durch -> die als Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter Vollzeit arbeiten müssen -> aber in der Regel nur die Hälfte des Lohns bekommen -> den die in Unternehmen festangestellten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger „noch“ erhalten. Auch die grob geschätzten 1,4 bis 1,6 Millionen „SO“ bezeichneten ->
AUFSTOCKERINNEN und AUFSTOCKER ->
das sind Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> die 4 Stunden in der Woche arbeiten dürfen und deshalb nicht in der ->
ARBEITSLOSEN-STATISTIK ->
auftauchen -> kämpfen seit Monaten mit dem Total-Versagen der neuen Bundesregierung in der Außen-, Energie- und Wirtschafts-Politik. Auch die grob geschätzten 6 bis 8 Millionen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> die noch einen Vollzeit-Arbeitsplatz haben -> aber kaum mehr als 900,00 Euro NETTO im Monat verdienen kämpfen Tag für Tag, Woche für Woche und Monat für Monat mit den Auswirkungen der völlig verfahrenen Energie-Politik der neuen Bundesregierung um das Überleben. Von rund 42 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kämpfen bereits circa ->
40% -> also 16,8 Millionen Menschen ->
täglich ums Überleben -> weil man durch die galoppierende Inflation die explodierenden Lebensmittelpreise und die horrenden Sprit- und Heizkosten nicht mehr bezahlen kann. Hinzu kommen noch circa ->
14 Millionen ->
RENTEN-BEZIEHERINNEN und RENTEN-BEZIEHER ->
die jeden Tag mit den Auswirkungen der verfehlten Politik von SPD, GRÜNEN und FDP leiden. Die Einwohnerzahl in der BRD betrug am Ende des Jahres 2021 laut dem Statistischen Bundesamt rund 83,2 Millionen Menschen. Davon sind bereits ganz grob geschätzte ->
58 Millionen Menschen ->
die schon von der fehlgeleiteten grünen Ideologie der Klima-Rettung, Klima- und Energie-Wandel-Politik und der Elektromobilitäts-Hysterie der AMPEL-KOALITION -> sowie von der fragwürdigen Sanktions-Politik des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft gegen Russland ->
INDIREKT oder DIREKT ->
betroffen sind. Die Koalitions-Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP beschlossen im Bundestag -> dass man im Jahr 2023 nahtlos das BÜRGERGELD einführen möchte. Gemäß den Vorstellungen von SPD, GRÜNEN und FDP könnte das „SO“ bezeichnete ->
BÜRGERGELD ->
langzeitarbeitslosen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger 2 Jahre lang die bestehenden Mietkosten abdecken und soll einem Singles mindestens 450,00 Euro monatlich gewähren. Das ->
ARBEITSLOSENGELD II ->
umgangssprachlich auch
HARTZ-4 ->
genannt -> dass die erste Bundesregierung aus SPD und GRÜNEN -> unter der Führung des SPD-Genossen und Bundeskanzler ->
GERHARD SCHRÖDER ->
2005 im Zuge einiger äußerst fragwürdiger Arbeitsmarktreformen an den Start brachte -> wäre dann in der BRD Geschichte. Der SPD-Genosse und damalige Bundeskanzler ->
GERHARD SCHRÖDER ->
wollte damals mehr Menschen in Lohn und Brot bringen und übertrug der Arbeitsagentur die volle Verantwortung dafür. Die erste Bundesregierung aus SPD und GRÜNEN -> die von 1998 bis 2005 die BRD regierte -> entlastete so die Kommunen bei der Sozialhilfe. Die neue Bundesregierung aus SPD, GRÜNEN und FDP möchte nun vermeintlich den Arbeitsmarkt revolutioniert und den Sozialstaat erneuern.
Kritisch denkende deutsche Politikerinnen und Politiker
sehen in dem dubiosen Vorhaben von SPD, GRÜNEN und FDP eine brutale
und rücksichtslose Verschärfung der Sozial-Politik in der BRD!
Derzeit leben in der BRD gemäß den veröffentlichten Daten der Arbeitsagentur 5,2 Millionen Menschen und deren Kinder von Hartz-4. Insgesamt sind es 1,4 Millionen Kinder -> die in schrecklichen Verhältnissen leben müssen und von der Mehrheit als Versagerinnen und Versager in den Schulen abgestempelt werden. Auch wahrscheinlich deshalb und auf Grund der sozialen Verschärfungen durch die ->
COVID-19-PANDEMIE ->
wurden die strengen Hartz-IV-Regeln aufgeweicht. Wer bis zum 31. Dezember 2022 in Hartz-4 –> also ins Arbeitslosengeld II –> abrutschte -> dem erstattet die Arbeitsagentur wegen der COVID-19-PANDEMIE die ersten 6 Monate die komplette Miete einer Wohnung -> gleich in welcher Höhe.
Auch fand während der COVID-19-PANDEMIE
6 Monate lang keine Vermögens-Über-Prüfung statt!
Dadurch bekam ein langzeitarbeitsloser Single zur Miete monatlich noch 450,00 Euro dazu und eine alleinerziehende Mutter oder ein alleinerziehender Vater mit einem Kind etwa 900,00 Euro sowie zum Beispiel eine vierköpfige Familie über 1400,00 Euro. Die neue Bundesregierung faste zusätzlich den Beschluss -> dass die langzeitarbeitslosen Personen -> die das Arbeitslosengeld II -> also Hartz-4 -> beziehen bei der Suche nach einem Arbeitsplatz nicht mehr mit dem Arbeitsamt kooperieren müssen. Damit vermeidet man -> dass es zu keiner Kürzung der Hartz-4-Bezüge um bis zu 30% mehr kommen kann. Wer sich beispielsweise weigert -> eine zumutbare Arbeit oder Ausbildung aufzunehmen -> oder sich für eine mögliche Arbeitsstelle nicht bewerben will -> wird dafür von der Arbeitsagentur nicht mehr bestraft. Bei wiederholten Melde-Versäumnissen können allenfalls 10% der Regelbezüge einbehalten werden. Das „SO“ bezeichnete ->
BÜRGERGELD ->
soll ab 2023 an die derzeit geltenden Regelungen anknüpfen. Gemäß den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag soll das das „SO“ bezeichnete ->
BÜRGERGELD ->
die Miete für 2 Jahre übernehmen und das bestehende Vermögen genauso lange unangetastet lassen. Die Wirkung des „SO“ bezeichneten ->
BÜRGERGELD ->
auf die sogenannten Geringverdiener könnte verheerenden Auswirkungen haben. Schon durch die Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
durch die erste Bundesregierung aus SPD und GRÜNEN -> kam es bis heute immer wieder zu neuen Armuts-Wellen in der BRD. In allen Bundesländern hat die Alters-, Kinder- und Flächenarmut schon seit 17 Jahren Hoch-Konjunktur. Der Rechtswissenschaftler ->
Gregor Thüsing ->
von der Uni Bonn -> befürchtet angesichts der geplanten Gesetzes-Änderung -> dass der gesellschaftliche Konsens in Bezug auf existenzsichernde Leistungen in Frage gestellt und als unfair empfunden werden könnte. Und zwar auf Seite der ->
BÜRGERGELD-EMPFÄNGERINNEN ->
und
BÜRGERGELD-EMPFÄNGER ->
wie auch bei der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> die mit ihren Steuergeldern das Versagen der Politik und die Kosten der Langzeitarbeitslosigkeit finanzieren müssen. Gemäß den Veröffentlichungen betragen im aktuellen Bundeshaushalt die geplanten Ausgaben für Arbeitslosengeld II bislang 21,1 Milliarden Euro und für die Leistungen für Unterkunft und Heizung 9,8 Milliarden Euro.
Die Kosten für Mieten, Strom und Heizung
werden ganz sicherlich noch wesentlich weiter steigen!
Das größte Reform-Projekte der neuen Bundesregierung ->
UMBAU des SOZIALSTAATS ->
könnte eventuell die Regierungszeit von SPD, GRÜNEN und FDP unerwartet vorzeitig beenden. Daher stellt sich die Frage -> ob die neue Bundesregierung Verbesserungen auf dem DEUTSCHEN ARBEITSMARKT vollkommen abgeschrieben hat und ganz grob geschätzte ->
58 Millionen
Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ->
als gänzlich verloren betrachtet. Wäre es tatsächlich „SO“ -> dann würden sich Sanktionen, Melde- und Bewerbungs-Pflichten nicht nur für
BÜRGERGELD-EMPFÄNGERINNEN ->
und
BÜRGERGELD-EMPFÄNGER ->
erübrigen -> denn immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger werden von immer neuen Armuts-Wellen erfasst -> die die BRD regelmäßig überrollen. Denn die Integration auch von legalen und illegalen Zuwanderinnen und Zuwanderern in den Arbeitsmarkt ist extrem schlecht. Laut Bundesagentur schaffen es pro Monat nur 1,6% der langzeitarbeitslosen Personen eine sozialversicherungspflichtige Arbeit aufzunehmen. Wenn nun die verpflichtende Arbeitsvermittlung und Fortbildung durch das geplante -> „SO“ bezeichnete ->
BÜRGERGELD ->
wegfällt -> wird diese ohnehin geringe Erfolgsquote noch weiter absinken.
Die Arbeitsagentur geht derzeit
von geschätzten 850.000 offenen Stellen aus!
Das entspricht etwa der Zahl der Kurzzeit-Arbeitslosen -> die derzeit noch das Arbeitslosengeld I -> als Versicherungsleistung beziehen. Für die ->
HARTZ-4-EMPFÄNGERINNEN
und
HARTZ-4-EMPFÄNGER ->
die bereits mindestens 21 Monate Hartz-IV beziehen -> fehlen gemäß den veröffentlichten Statistiken rund 3 bis 4 Millionen sichere und gut bezahlte Arbeitsplätze -> von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer -> auch ohne permanentes Armuts-Risiko -> leben können. Deshalb gelingt es auch nicht -> dass man dauerhaft auf dem regulären Arbeitsmarkt Fuß fasst -> damit man die eigene Existenz sichern kann. Nicht einmal die 30% aller Arbeits-Markt-Integrationen von arbeitslosen Personen führen zu einem dauerhaft existenzsichernden Einkommen. Mehrheitlich bleiben immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sowie die meisten legalen und illegalen Zuwanderinnen und Zuwanderern in die BRD hilfebedürftig. Wer in der BRD arbeitslos und hilfebedürftig wird -> der bleibt es oftmals für sehr lange Zeit. Das kann man in allen Statistiken nachlesen -> die nach der Einführung der der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
durch die erste Bundesregierung aus SPD und GRÜNEN -> von diversen staatlichen Stellen veröffentlicht wurden.
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