Deutschland geht es gut
Das Kabinett Merkel I durfte die Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> vom 22. November 2005 bis 27. Oktober 2009 regieren. Grundlage für die Arbeit dieser Bundesregierung war der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. Dieser Koalitionsvertrag stand unter dem Motto ->
Gemeinsam für Deutschland! Mit Mut und Menschlichkeit!
Das Kabinett Merkel II bildete vom 28. Oktober 2009 -> also dem Tag der Vereidigung der Ministerinnen und Minister -> bis zum 17. Dezember 2013 -> die amtierende deutsche Bundesregierung. Das Kabinett Merkel II war eine Bundesregierung aus CDU, CSU und FDP.
Es war das 22. Kabinett in der BRD!
Die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag fand am 22. September 2013 statt. Kurz vor der Wahl gab die CDU-Politikerin Merkel der Zeitschrift ->
SUPERillu ->
ein Interview und unterstrich den erfolgreichen Kurs der aktuellen Bundesregierung und warb für eine Fortsetzung der Bundesregierung aus CDU, CSU und FDP. Grundlegende Reformen für die nächste Zeit schloss die damals amtierende Bundeskanzlerin aus.
ZITAT / AUSZÜGE DER AUSSAGEN VON MERKEL:
Ganz grundlegend neue Sozial-
und Wirtschaftsreformen brauchen wir nicht!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Gemäß der Einschätzung von Merkel sollte es zukünftig vor allem um weitere Investitionen in Bildung und Forschung und in die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie gehen.
ZITAT / AUSZÜGE DER AUSSAGEN VON MERKEL:
Wir werden da nicht lockerlassen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Doch das endgültige amtliches Ergebnis der Bundestagswahl 2013 ließ eine Fortsetzung der Wunsch-Koalition von Merkel nicht zu -> denn die FDP verfehlte mit 4,8% der Wahlstimmen den Einzug in den neuen Bundestag.
Im Wahljahr 2009 konnte die FDP
noch 14,6 % der der Wahlstimmen erzielen!
Im Wahljahr 2009 lag die Wahlbeteiligung bei 70,8%. 2013 gingen 71,5% der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger an die Wahl-Urnen. Offensichtlich hatte die Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger die Rolle der FDP in einer Bundesregierung durchschaut. Denn rund 10% der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> also die reichsten Personen in der BRD -> waren trotz oder dank von Finanz-, Wirtschafts- und Euro-Krisen noch reicher geworden. Die Politikerinnen und Politiker der FDP nennen solche Entwicklungen ->
FREIE MARKTWIRTSCHAFT!
Seit dem Beginn der BRD erzählt die FDP den Wählerinnen und Wählern dieses kapitalistische Märchen von der ->
FREIE MARKTWIRTSCHAFT!
Obwohl die Rollen in dem FDP-Märchen klar verteilt sind -> träumen manchmal zu Wahlen in der BRD viele Wählerinnen und Wählern der FDP von einem Leben in Wohlstand und Reichtum. Doch nur rund 10% der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger dürfen den FDP-Traum auch leben -> die restlichen 90% dürfen nur davon träumen. Die reichen 10% der Personen in der BRD können „SO“ leben -> weil 90% der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sich -> dank permanenten Wachstum und Produktion -> sich täglich für das ->
REICHER WERDEN ->
von 10% der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger abstrampeln müssen. In diversen Interviews mit den deutschen Medien stellte die CDU-Politikerin Merkel beim Thema Beschäftigung und Lohnaufstockung stets die Notwendigkeit eines tariflichen Mindestlohns heraus.
ZITAT / AUSZÜGE DER AUSSAGEN VON KANZLERIN MERKEL:
Wer Vollzeit arbeitet, soll mehr bekommen als Hartz-4, was wir
am besten über tarifliche Mindestlöhne erreichen. Wir werden weiter dafür
arbeiten, dass es auf der Lohnlandkarte in den nächsten Jahren
keine weißen Flecken und keine Dumpinglöhne mehr gibt!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Als eins der drängendsten Vorhaben nach der Bundestagswahl 2013 benannte Merkel die Reformierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes -> kurz EEG genannt -> durch Bund und Länder -> damit man den rasanten Anstieg bei der Öko-Strom-Förderung besser kontrollieren kann. Die künftigen Preisanstiege schätzte Merkel 2013 als vertretbar ein -> weil gemäß ihrer Ansicht Die neuen Bundesländer überproportional vom Ausbau der erneuerbaren Energien profitierten.
ZITAT / AUSZÜGE DER AUSSAGEN VON MERKEL:
Und sie profitieren davon, dass sie die neueren Netze
haben, weil da seit der Wiedervereinigung viel investiert wurde.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der besonders in den neuen Bundesländern erhöhten Gefahr von Alters- und Flächenarmut wollte die CDU-Politikerin durch Lohnsteigerungen und Renten-Angleichungen entgegenwirken.
ZITAT / AUSZÜGE DER AUSSAGEN VON MERKEL:
Da ist schon viel passiert!
Wir sind auf dem besten Wege, haben schon 91,5% Angleichung erreicht.
Ob beim Personennahverkehr, der Altenpflege oder der Kinderbetreuung, die
alten Länder werden vom Osten und seinen Erfahrungen lernen können!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Gemäß der Einschätzungen der damaligen Bundeskanzlerin Merkel sollten bei der Bewältigung des demographischen Wandels die neuen Bundesländer sogar Vorreiter für kluge Lösungen sein. Wie „SO“ oft lag Merkel mit ihren merkwürdigen Einschätzungen und Beurteilungen vollkommen neben der Realität.
Deutschland geht es gut!
Es kommt also darauf man wie die 4 Worte definiert -> besonders die 3 Worte ->
GEHT ES GUT ->
definiert! Das Kabinett Merkel III war das 23. Regierungs-Kabinett in der BRD. Der am 22. September 2013 gewählte 18. Deutsche Bundestag konstituierte sich am 22. Oktober 2013 und wählte in seiner vierten Sitzung am 17. Dezember 2013 -> die bereits seit 2005 als Bundeskanzlerin amtierende CDU-Politikerin Merkel -> mit 462 Ja-Stimmen, 150 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen im ersten Wahlgang zur Bundeskanzlerin einer großen Koalition aus CDU, CSU und SPD. Die von Merkel vorgeschlagenen Ministerinnen und Minister wurden umgehend noch am 17. Dezember 2013 vom Bundespräsidenten ernannt und vor dem Bundestag vereidigt. Doch diese „SO“ bezeichnete ->
GroKo ->
also die Abkürzung des Begriffs ->
GROSSE KOALITION ->
konnte auch in nachfolgenden Kabinett Merkel IV über 30% der erwerbstätigen Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern keine Arbeitsplätze anbieten -> die etwas mehr als die nackte Existenz sichern konnten. Während sich die CDU-Politikerin Merkel 16 Jahre lang im schrecklichen Erfolg der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
politisch sonnen durfte -> wurde der sogenannte ->
NIEDRIG-LOHN-SEKTOR ->
in der BRD vehement weiter ausgebaut. In der vermeintlich ->
„ACH SO GUT“ ->
gehenden BRD waren durchschnittlich 3 Millionen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger offiziell arbeitslos gemeldet. Dazu kamen noch rund eine Millionen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> die auch arbeitslos gemeldet waren -> aber in Fortbildungs-Maßnahmen oder Umschulungen gesteckt und nicht mitgezählt wurden. Grob geschätzte 1,5 Millionen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sind sogenannte ->
AUFSTOCKER ->
die nicht zu dem Heer der Arbeitslosen gezählt werden -> weil sie 4 Stunden Arbeit in der Woche haben. Hinzu kommen noch 6 bis 7 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer -> die Vollzeit arbeiten und kaum mehr als 1000,00 Euro im Monat verdienen -> aber sozialversicherungspflichtig sind. Das bedeutet -> dass diese 6 bis 7 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach dem Abzug von Lohnsteuer und allen Sozial-Versicherungs-Beiträgen -> kaum noch das ->
HARTZ-4-Niveau ->
erreichen.
Deutschland geht es also gut?
Rechnet man noch die „SO“ bezeichneten ->
Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter ->
dazu -> die in den meisten Fällen sogar für die Hälfte des Lohns arbeiten müssen -> der ihnen eigentlich zusteht -> dann kommt man auf über ->
14 Millionen ->
erwerbstätige Bundesbürgerinnen und Bundesbürger die sich seit mehr als 20 Jahren ->
ARM ARBEITEN ->
und als Rentnerinnen und Rentner unweigerlich in der ->
ALTERSARMUT ->
landen. Seit nunmehr 2 Jahren berichten täglich die deutschen Medien über den Stand der ->
COVID-19-PANDEMIE!
Einige mutige Journalistinnen und Journalisten haben auch darüber berichtet -> dass in deutschen Krankenhäusern über ->
160.000 Vollzeit-Pflege-Kräfte ->
sowie unzählige Ärztinnen und Ärzte fehlen. Es gibt sogar sogenannte ->
Denk-Fabriken ->
auch THINK-TANKS genannt -> sowie international tätige Unternehms-Beratungs-Konzerne -> die den deutschen Krankenhäusern vorrechnen -> wie man mit noch weniger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter noch effektiver arbeiten kann. Denn jede Kosten-Einsparung und Privatisierung in deutschen Krankenhäusern erwirtschaftet mehr Profite für die Aktionärinnen und Aktionäre. Auch in den meisten Altenheimen gibt es haarsträubende Pflege-Notstände -> weil man am Personal spart! Worüber deutsche Medien äußerst selten berichten -> ist die Tatsache -> dass Polizistinnen, Polizisten, Feuerwehr-Frauen und Feuerwehr-Männer viele Tausende von unbezahlten Überstunden leisten müssen und vor sich herschieben -> weil kein Geld in den Haushaltskassen von Städten und Gemeinden vorhanden ist.
Für gut ausgebildete Krankenschwestern und Krankenpfleger,
Altenpflegerinnen und Altenpfleger, Polizistinnen und Polizisten,
Feuerwehr-Frauen und Feuerwehr-Männer sowie auch für Lehrerinnen
und Lehrer ist angeblich einfach kein Geld da!
Das eingesparte Geld wird vermutlich auch dafür benötigt -> dass die BRD das bankrotte, zerstrittene und völlig überflüssige Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft weiter am Leben erhält. Gemäß veröffentlichter Umfragen wünscht sich die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> dass die Politikerinnen und Politiker der neuen Bundesregierung die Entwicklung wieder in eine vernünftige und sinnvolle Richtung lenken -> damit es ->
Deutschland bald wieder besser gehen kann!
Doch die wachsenden Probleme scheinen durch SPD, GRÜNE und FDP noch größer zu werden. Schon 2013 hieß es in den deutschen Medien -> dass die ->
GROSSEN PROBLEME
nur durch eine ->
GROSSE KOALITION ->
gelöst werden können! Doch bedauerlicherweise sind die ->
GROSSEN PROBLEME
durch zwei ->
GROSSE KOALITION ->
noch wesentlich größer geworden.
Was ist eigentlich lächerlicher?
die irrwitzige und naive Vorstellung -> das durch ->
GROSSE KOALITIONEN ->
die
GROSSEN PROBLEME ->
zu lösen sind oder die Hoffnung darauf -> dass die Politikerinnen und Politiker von SPD, GRÜNEN und FDP die ->
GROSSEN PROBLEME
lösen können? Denn immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger werden das Gefühl nicht mehr los -> dass man seit dem 08. Dezember 2021 keine echte Bundesregierung mehr in der BRD hat -> die zum Nutzen und zum Wohl der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger handelt.
Ab wann darf es Deutschland wieder richtig gut gehen?
Deutsche Fachzeitschriften für Ärztinnen und Ärzte berichteten bereits Ende 2021 darüber -> dass mit dem Geld aus dem ersten ->
Krankenhaus-Struktur-Fonds ->
kurz KHSF genannt -> demnächst 34 Krankenhäuser und Krankenhaus-Standorte geschlossen werden sollen. Dazu gehören sowohl komplette Schließungen-> bei denen ein Standort vollständig aus dem Versorgungsnetz fällt -> als auch Umwandlungen und sogenannte Konzentrations-Vorhaben. Denn ->
GROSSE KOALITIONEN ->
konnten sich nicht auf eine Rückführung von deutschen Krankenhäusern in den Besitz von Städten und Gemeinden einigen. Das hätte allen Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern -> besonders in der ->
COVID-19-PANDEMIE ->
geholfen.
Die Minister-Darstellerinnen und Minister-Darsteller
von SPD, GRÜNEN und FDP werden daran nichts ändern wollen!
Auch hält man weiterhin an der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
fest. Lediglich der Schmäh-Begriff ->
HARTZ-4 ->
wurde gegen die Bezeichnung BÜRGER-GELD ausgetauscht. In der ->
DEUTSCHEN MEDIEN-DEMOKRATIE ->
kann man Politikerinnen und Politiker sowie Probleme mal einfach „SO“ verschwinden lassen -> indem man nicht mehr darüber berichtet. Vielleicht ist es jedoch schon längst an der Zeit -> dass die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> in die 17 deutsche Parlamente -> wieder Parlamentarierinnen und Parlamentarier wählen -> die ihre Aufgaben sowie abgelegte Amtseide wieder ernstnehmen. Der SPD-Genosse ->
Franz Müntefering ->
hatte einmal die zutreffende Bezeichnung für viele -> vom deutschen Volk gewählte -> Parlamentarierinnen und Parlamentarier gefunden:
STIMM-VIEH!
Was mit den Parlamentarierinnen und Parlamentarier passiert -> die eine eigene oder andere Meinung haben und das mafia-ähnliche Schweigegelübde der deutschen Parteien durchbrechen -> ist hinlänglich bekannt. Parlamentarierinnen und Parlamentarier -> die tatsächlich im Sinne der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger Probleme anpacken und sinnvoll und nutzmehrend lösen möchten -> werden in der ->
DEUTSCHEN MEDIEN-DEMOKRATIE ->
systematisch diffamiert, gezielt diskreditiert, widerlich diskriminiert und schnellstmöglich aus den 17 deutschen Parlamenten entfernt!
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