Nur polnische Angstgefühle?
Im Streit um die Rechtsstaatlichkeit hat Polens Regierungschef ->
Mateusz Morawiecki ->
die EU-Kommission davor gewarnt -> zugesagte Hilfs-Gelder für Polen zurückzuhalten. Polens Regierungschef ->
Mateusz Morawiecki ->
sprach sogar vom Beginn eines ->
DRITTEN WELTKRIEGES!
ZITAT / AUSZÜGE AUS DER FINANNCIAL TIMES:
Wenn sie den Dritten Weltkrieg beginnen, werden wir
unsere Rechte mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Morawiecki schloss auch nicht aus -> dass die polnische Regierung in Warschau wichtige Vorhaben -> des bankrotten, zerstrittenen und völlig überflüssigen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft -> wie zum Beispiel das „SO“ bezeichnete ->
Klima-Paket ->
blockieren könnte. Eindringlich warnte Morawiecki Brüssel davor –>
KEINEN DRITTEN WELTKRIEG ->
zu beginnen. Der Grund für diese Aufregung ist ein Urteil des polnischen Verfassungsgerichts -> nach dem wesentliche Teile des „SO“ dargestellten
EU-Rechts ->
nicht mit Polens Verfassung vereinbar sind. Diese polnische Entscheidung wird von der EU-Kommission und etlichen willfährigen National-Staaten -> die bereits ihre Souveränität verloren haben -> im bankrotten, zerstrittenen und völlig überflüssigen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft -> als höchst problematisch angesehen. Man befürchtet -> dass die nationalkonservativen PiS-Regierung in Polen Vorwände suchen könnte -> damit man unliebsame Urteile des ->
Europäischen Gerichtshofes ->
kurz EuGH genannt -> in Zukunft ignorieren kann. Diese Angst ist durchaus in Brüssel und Straßburg vorhanden -> denn erfahrene und seriöse Staats-Rechtlerinnen und Staats-Rechtler bezweifeln die Legitimation des EuGH -> weil das bankrotte, zerstrittene und völlig überflüssigen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft kein eigenes Staatsgebilde ist -> sondern lediglich eine lose Vertragsgemeinschaft von „noch“ souveränen Nationalstaaten. Seit dem Beginn der Reform des polnischen Justizwesens steht Polen deshalb in der massiven Kritik von Brüssel und Straßburg -> denn die polnischen Reformen des Justizwesens unterstreichen die staatliche Souveränität des Nationalstaates Polen. Die noch amtierende EU-Kommissionspräsidentin und deutsche CDU-Politikerin ->
Ursula von der Leyen ->
hat deshalb angekündigt -> das man in Brüssel die milliardenschwere „SO“ bezeichneten ->
EU-Corona-Hilfen ->
für Polen solange zu blockieren -> bis man in Warschau bestimmte Justizreformen zurückgenommen hat. Polens Regierungschef ->
Mateusz Morawiecki ->
sieht darin eine diktat-ähnliche Vorgehensweise. Aus der Sicht der polnischen Regierung verstößt die EU-Kommission gegen das EU-Vertrags-Recht -> indem man in Brüssel die Corona-Hilfen für Polen weder genehmige noch ablehne. In Warschau ist man auf jeden Fall bereit -> auf die Geldzahlung aus Brüssel zu warten.
ZITAT / AUSZÜGE VON MORAWIECKI:
Je später wir es bekommen, desto größer
ist der Beweis für diese diskriminierende Behandlung und
die diktat-ähnliche Vorgehensweise der EU-Kommission!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Polens Regierungschef ->
Mateusz Morawiecki ->
erwähnte in dem Zusammenhang auch die Vergabe sogenannten Kohäsions-Mitteln gegen wirtschaftliche und soziale Ungleichheit in den EU-Mitgliedstaaten. Der EU-Kommission warf der polnische Regierungschef ->
Mateusz Morawiecki ->
vor -> dass Brüssel mit einer Pistole am Kopf von Polen -> Forderungen an Polen stellt. Damit spielte Morawiecki darauf an -> dass die Brüssel und Straßburg finanzielle Sanktionen gegen Polen vor dem EuGH beantragt haben -> weil die polnische Disziplinarkammer zur Bestrafung von Richterinnen und Richtern trotz einer anderslautenden EuGH-Entscheidung weiter arbeitet. Wenn man also in Brüssel und Straßburg Gelder für Polen zurückhält -> dann ist das nicht der Beginn des DRITTEN WELTKRIEGS -> sondern lediglich ein unmissverständliches Zeichen dafür -> dass man von allen EU-Mitgliedstaaten die Aufgabe der Souveränität als Nationalstaat verlangt. Das steht zwar nicht im sogenannten EU-Vertrag -> doch es ist erkennbar das erklärte Ziel aller EU-Träumerinnen, EU-Träumer, EU-Fanatikerinnen und EU-Fanatiker. Die krasse und panische Reaktion von Polens Regierungschef ->
Mateusz Morawiecki ->
deutet vermutlich daraufhin -> dass Polen die Hilfszahlungen aus Brüssel dringend benötigt. Vermutlich ein klares Zeichen dafür -> wie marode und bankrott das gesamte zerstrittene, untaugliche und völlig überflüssige Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft bereits geworden ist.
Übrigens….
…. der Austritt von Großbritannien aus dem maroden, bankrotten, zerstrittenen, untauglichen und völlig überflüssigen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft hat nicht den ->
DRITTEN WELTKRIEG ->
ausgelöst -> sondern nur die äußerst prekäre Lage des EU-Kunstgebildes und der Euro-Gemeinschaftswährung schonungslos offengelegt. Selbst ein womöglich längst überfälliger EU-Austritt von Frankreich, Dänemark, Bulgarien, Finnland, Österreich, Polen, Ungarn oder der Bundesrepublik Deutschland sowie den Niederlande würde keinen ->
DRITTEN WELTKRIEG ->
auslösen können. Gemäß den stets zuverlässigen DRSB-Langzeit-Recherchen würden die Politikerinnen und Politiker in den aufgeführten Nationalstaaten nur die Meinung der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in die Tat umsetzen. Denn endlich ->
RAUS ->
aus der Zwangsjacke des EU-Kunstgebildes und aus der Euro-Gemeinschaftswährung ist nicht nur der Wunsch der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Denn jede freie und demokratische Volksabstimmung in den vorgenannten Nationalstaaten würde sofort die stets zuverlässigen DRSB-Langzeit-Recherchen bestätigen! Doch davor fürchten sich seit vielen Jahren alle EU-Träumerinnen, EU-Träumer, EU-Fanatikerinnen und EU-Fanatiker. Deshalb sabotiert und blockiert man freie und demokratische Volksabstimmung nicht nur in der Bundesrepublik Deutschland.
Diese Sabotage- und Blockade-Haltung
hat sich seit dem BREXIT noch wesentlich verhärtet!
Denn die Angst vor einer Auflösung der
EU-Vertragsgemeinschaft
ist permanent vorhanden und nimmt exponentiell zu!
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