Dolchstoß in den Rücken
Die USA erleben seit der Amtseinführung des 46. US-Präsidenten ->
JOE BIDEN ->
weitreichende gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen. Nicht nur der Demografische Wandel -> auch die zunehmende Politisierung von Minderheiten sowie die unaufhörlich wachsende soziale Ungleichheit belasten das Land der ehemals unbegrenzten Möglichkeiten. Traditionell pendelt die Außenpolitik der USA zwischen zwei gegensätzlichen Strategien -> dem Isolationismus und dem Internationalismus. Obwohl man seit Ende des Zweiten Weltkrieges die Politik des ->
Isolationismus ->
nicht mehr konsequent verfolgt.
Doch was sind BIDENS Pläne für die Zukunft der USA?
Die Lage an den US-Grenzen wird zunehmend kritischer und Drohnenkriege im Ausland zu führen wird unpopulär. Woche für Woche zeigt sich -> nach und nach -> wo sich die Innen- und Außenpolitik BIDENS von TRUMPS Politikstil unterscheidet -> und wo die Politik im Kern unverändert geblieben ist.
Übrigens….
…. die Mehrheit der US-Bürgerinnen und US-Bürger hat nicht vergessen -> dass der 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
zu Beginn seiner Amtszeit ankündigte -> dass es sich die USA nicht länger erlauben können weiter von der Weltbühne fernzubleiben. BIDEN wollte mit seinen Aussagen klar eine deutlich Abkehr von Trumps ->
AMERICA-FIRST-POLITIK ->
zum Ausdruck bringen. Doch seit einigen Monaten ist erkennbar -> dass BIDEN außenpolitisch ähnliche Strategien verfolgt wie sein Vorgänger im Weißen Haus. Besonders im Brennpunkt der Öffentlichkeit ist aktuell die prekäre Lage an der Grenze zu Mexiko. In seiner Amtszeit schreckte der 45. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
legale und illegale Zuwandererinnen und Zuwanderer mit einer konsequenten und systematischen Abschottungspolitik ab! Seit der Amtseinführung von BIDEN schöpfen legale und illegale Zuwandererinnen und Zuwanderer nun neue Hoffnung. Denn BIDEN versprach -> in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit keine Abschiebungen vorzunehmen und Minderjährige in die USA einreisen zu lassen. Das verursacht den USA nun unlösbare Probleme -> denn die Zahl unbegleiteter Minderjähriger an der US-Grenze stieg in den zurückliegenden 2 Monaten auf über 63%. Die USA haben derzeit nicht genug adäquate Möglichkeiten -> um diese unübersichtlichen Flüchtlings-Massen unterzubringen. Wie die NEW YORK TIMES berichtete -> versuchte die Biden-Regierung Mexiko dazu zu bewegen -> dass man dabei hilft -> die Zahl der legalen und illegalen Zuwandererinnen und Zuwanderer zu verringern. Der 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
wendete sich bereits selbst an die legalen und illegalen Zuwandererinnen und Zuwanderer ->
ZITAT / AUSZÜGE:
Ich sage es ganz klar: Kommt nicht!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Wie US-Politikwissenschaftlerinnen und US-Politikwissenschaftler mehrfach geäußert haben -> ähnelt BIDENS China-Politik immer stärker der von TRUMP. Seit BIDEN im Weißen Haus residiert haben sich jedoch die Beziehung zur Volksrepublik China -> kurz VR China genannt -> von Woche zu Woche verschlechtert. Das alte Establishment von OBAMA -> und dazu gehört auch BIDEN -> ist sich wieder einmal einig -> dass die VR China der bedrohlichste Gegner der nationalen Sicherheit der USA ist. Es gibt kein Vertrauen zwischen der VR China und den USA mehr und die Uneinigkeit scheint täglich zu wachsen. Im Verlauf der ->
COVID-19-PANDEMIE ->
verschlechterte sich die politische Stimmung zwischen Peking und Washington. Diese Verschlechterung wird seit dem Übergang von der TRUMP- zur BIDEN-Regierung immer offensichtlicher. BIDEN wirkt zunehmend hilfloser -> weil er kein Rezept findet gegen das Agieren der VR China -> obwohl die VR China und die USA in gegenseitiger Abhängigkeit befinden. Im internationalen Vergleich gehen gemäß veröffentlichter Statistiken immer mehr Nationalstaaten Handels-Beziehungen mit der VR China ein als mit den USA. Die meisten von ihnen sind auch nicht mehr daran interessiert -> dass man die USA gegen die VR China politisch oder wirtschaftlich unterstützt.
Das ist eine deutliche Schwächung der US-Außenpolitik von BIDEN!
Es ist schon kurios -> denn selbst wenn die USA dazu bereit sind -> mehr internationale Kooperationen einzugehen -> „SO“ haben wohl einige Nationalstaaten kein Interesse mehr daran mit den USA enger zu kooperieren. Wie erfahrenen und seriöse US-Politikwissenschaftlerinnen und US-Politikwissenschaftler bereits befürchten -> wird sich der Einfluss der USA im Nahen Osten und in Asien erheblich reduzieren. Eine große Veränderung wird vermutlich auch in Sachen Saudi-Arabien stattfinden -> denn aus menschenrechtlichen und moralischen Bedenken heraus wird wahrscheinlich BIDEN Saudi-Arabien nicht länger als verlässliche Partner ansehen. Erfahrene und seriöse US-Politikwissenschaftlerinnen und US-Politikwissenschaftler scheinen erkannt zu haben -> dass die BIDEN-Regierung sogar ein Interesse hat -> dass man den Fußabdruck der USA im Nahen Osten nach und nach verwischen möchte. Trotzdem will der Der 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
die Drohnenkriege gegen radikale, islamistische, extremistische Organisationen weiterführen. Schon der Luftschlag in Syrien -> Ende Februar 2021 -> zeigte ganz eindeutig die Bereitschaft BIDENS -> dass Washington auch in Zukunft im Ausland militärisch eingreifen will. Dem 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
gehen jedoch erkennbar die finanziellen Mittel aus -> um auf Dauer die alte Rolle der USA als Weltpolizei fortsetzen zu können. Dafür fehlt BIDEN bereits in der breiten Öffentlichkeit die Unterstützung. Auch BIDENS Umgang mit dem Iran und Russland gerät immer stärker in die Kritik der US-Bürgerinnen und US-Bürger. Die meisten US-Bürgerinnen und US-Bürger stufen das Verhältnis zu Russland als schrecklich ein. Die Mehrheit der US-Bürgerinnen und US-Bürger vertritt sogar die Ansicht -> dass sich der 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
gegenüber Russland bislang sehr undiplomatisch und ungeschickt verhält. Als einen ->
Dolchstoß in den Rücken ->
empfand die Mehrheit der Französinnen und Franzosen das Militärbündnis der USA mit Großbritannien und Australien -> dass BIDEN hinter dem Rücken von Brüssel, Paris und Berlin verhandelt hat -> sodass zwischen Frankreich und Australien ein lukrativer U-Boot-Deal platzte.
Seit September 2021 herrscht
diplomatische Eiszeit zwischen Paris und Washington.
Ein Empfang des amerikanischen Außenministers Blinken in Paris fiel entsprechend kühl aus. Obwohl es ein langes Gespräch unter 4 Augen mit Macron im Élysée-Palast gegeben hat -> ist das Verhältnis zwischen Paris und Washington weiterhin sehr angespannt. Paris möchte nun erst einmal Etappen identifizieren -> die es ermöglichen das Vertrauensverhältnis wiederherzustellen.
„SO“ lautete die diplomatische Formulierung!
Frankreich sieht in der Krise eine Art Weckruf für alle Nationalstaaten in Europa! Besonders das zerstrittene, bankrotte und überflüssige Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft sollten sich klarmachen -> dass es im Indo-Pazifik auch um vitale europäische Interessen geht. Macron sieht in dem Eklat mit Washington eine überfällige Gelegenheit -> dass man die Bedingungen des transatlantischen Verhältnisses neu verhandeln und gemeinsame neue Regeln festlegen sollte. In Paris ist man fest davon überzeugt -> dass sich die politische, wirtschaftliche und militärische Expansion der VR China nur in sehr enger Kooperation -> gemeinsam mit den USA -> stoppen lässt. Der 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
wird künftig wohl wesentlich stärker beweisen müssen -> was seine eigenen außenpolitischen Akzente sind und wo man in Europa noch Schwerpunkte setzen möchte. Auf BIDENS hohle und inhaltsleere Worte müssen wieder verlässliche Taten folgen.
Davor dürfen auch deutsche Politikerinnen
und Politiker nicht länger die Augen zu verschließen!
Ein Forschungsinstitut des Pariser Verteidigungsministeriums legte einen mehrere hundert Seiten langen Bericht über chinesische Einflussnahme und Expansion vor.
Ein Moment des Machiavellismus!
„SO“ lautet der Untertitel -> der offensichtlich eine klare Anspielung darauf sein soll -> dass die Machthaberinnen und Machthaber in der VR China die Lehren des italienischen Staats-Philosophen perfekt verinnerlicht haben und ihre politischen, wirtschaftlichen und militärischen Interessen geschickter als europäische und amerikanische Politikerinnen und Politiker durchzusetzen wissen.
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