DAMPF ABLASSEN
Das demokratisch soziale Ventil
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Nachricht / anonymisiert
Mit der Brechstange….
…. hatten die Medien versucht, Rot-Grün nach vorne zu schreiben und zu treiben. Hinterlassen haben die Medien einen Scherbenhaufen und einen gigantischen Image-Verlust. Mit aller Gewalt wollte Scholz die rot-grüne AGENDA 2010 aufrechterhalten – zur Not sogar mit einer
Schulden-Vergemeinschaftung
innerhalb der EU. Die rot-grünen Märchen-Geschichten scheinen sich dem Ende zu neigen. Womöglich hatte die WELT am 24. September 2021 – 2 Tage vor der Wahl – mit dem Artikel
„Klimaschutz?
Die Jugend geht für das falsche Ziel auf der Straße“
bereits zurückgerudert. Gleichzeitig hatte
„Fridays for future“
jedoch noch zu weltweiten Protestaktionen aufgerufen. Höchstwahrscheinlich werden zukünftig die dahinterstehenden Sponsoren nicht mehr weiteres Geld sinnlos in diesem Projekt verbrennen wollen.
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Nachhaltigkeit dient der Image-Pflege
Im Testverfahren haben wir die Menge von Verpackungsmüll bei dem Einkauf im Einzelhandel und beim Online-Einkauf verglichen. Der Verpackungsmüll im Online-Einkauf war durchschnittlich das Dreifache. Durch das sinnvolle System der Mülltrennung wird der Plastikmüll gesondert entsorgt. Als sensationell bekannt wurde, dass sich bereits Mikro-Plastik-Teile in der Antarktis befinden, forderte spontan der designierte Bundesfinanzminister Robert Habeck [ Bündnis 90 / Die Grünen ] die
Einführung einer Plastiksteuer.
Nach den Verfahrensvorschriften im Steuerrecht entsteht die Steuer, sobald der Tatbestand verwirklicht ist, an dem das Gesetz die Steuer knüpft. Nach welchem Tatbestand will Habeck eine Plastiksteuer festsetzen? Wem will Habeck die Mikro-Plastik-Teile als Verursacher in den Weltmeeren zuordnen? Selbst im Dienstleistungssektor und im Warenhandel versuchen bereits die Konzerne, sich als „klimaneutral“ und „CO2-neutral“ zu verkaufen.
Das ist weder messbar noch zurechenbar.
Habeck müsste sich die Frage stellen: Wie kommen die Mikro-Plastik-Teile in die Weltmeere, bevor er eine „innovative Idee“ für eine neue Steuer entwickelt. Durch die Müll-Trennung ist ein neuer Geschäftszweig der internationalen Müllentsorgung entstanden. Der Müll wird zur Entsorgung an Drittstaaten, wie zum Beispiel nach Afrika, geliefert.
Die zum Teil veröffentlichen Bilder
der Müllhalden und Küstenverseuchung sprechen für sich.
Vermutlich aufgrund von Korruption wird es der internationalen Müllentsorgung einfach gemacht, Profite auf Kosten der Umwelt zu machen. Ist ja weit weg – interessiert somit niemand. Womöglich erreicht der Müll mit den Container-Schiffen nicht das vereinbarte Endziel und wird unterwegs auf den Weltmeeren bereits entsorgt. Würde Habeck dieses Thema offen ansprechen und sich dafür einsetzen, dass jedes Land international seinen eigenen Müll selbst entsorgen muss und nicht „verkaufen“ darf, würden in den Medien die Zustimmungswerte für die Grünen vermutlich drastisch zusammenbrechen.
Vermutlich wird deshalb Habeck eine solche Forderung nicht stellen.
Die Nachhaltigkeit dient ausschließlich
zur Image-Pflege der internationalen Konzerne.
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Rette sich wer kann!
Mit dem Artikel
„AGENDA 2030 –
Tarnen, Täuschen und Vertuschen“
vom 24. September 2021 hat es der DRSB mal wieder auf den Punkt gebracht. Wie das NICHTS in dem Roman von Michael Ende „Die unendliche Geschichte“ verbreitet sich das angerichtete Desaster der EU über ganz Europa. Wie eine Parallelität der Ereignisse brach eine Woche vor der Bundestagswahl 2021 auf der spanischen Insel La Palma ein Vulkan aus. Die Lava strömt langsam und stetig die Berghänge hinab. Die Lava gleicht dem angerichteten Desaster der EU. Mit mehr als 1.000 Grad Celsius bringt die Lava in Bruchteilen von Sekunden das Wasser der ihr im Weg stehenden Swimming-Pools zum Kochen. Der letzte Vulkanausbruch lag 50 Jahre zurück. Entgegen aller Vernunft wurde auf der Insel La Palma in Gefährdungszonen gebaut. Die Natur nehmt keine Rücksicht auf fehlende Vernunft und hält sich auch nicht an die Beschlüsse des Pariser Klimaabkommens zur Steuerung der Erderwärmung mittels einer Begrenzung von CO2-Ausstoß. Von den verantwortlichen Politikerinnen und Politiker werden Gesetze und Beschlüsse entgegen der Logik und der Vernunft verabschiedet. Bei den verantwortlichen Politikerinnen und Politiker werden sämtliche warnenden Hinweise nach dem Motto in den Wind geschrieben:
Alles Nonsens – was soll schon passieren!
Das Handeln der verantwortlichen Politikerinnen und Politiker wird immer verrückter. Die Einführung des Transparenzregisters der großen Koalition gleicht dem vorhergegangenen Erdbeben auf der Insel La Palma. Die geplante Einführung eines EU-Vermögensregisters und einer EU-Vermögensabgabe zur verschleierten Re-Finanzierung des angerichteten Desasters unter dem Deckmantel
„Klimarettung“
gleicht dem Vulkanausbruch auf der Insel La Palma. Das aufkommende Desaster zieht sich dann über ganz Europa genauso unaufhaltsam wie der Lava-Strom auf La Palma. Nach der Umsetzung der von Scholz geplanten Gemeinschafts-Verschuldung innerhalb der EU können keine Sperrwände das angerichtete Desaster mehr aufhalten.
Am Ende ist es dann keiner gewesen!
Keiner will die Schuld an dem angerichteten Desaster übernehmen. Alles steht in der EU anscheinend bereits unter dem Motto:
Rette sich wer kann!
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Von Egomanen regiert
Kraft ihres Amtes und kraft ihrer überragenden Persönlichkeit halten sich Egomanen für so wichtig, dass sie über den Dingen stehen und alles machen können was sie wollen. Kraft ihrer Macht und ihrer Netzwerke kann man machen was man will, was zum eigenen Nutzen dienlich sein kann. Egomanen sind aufgrund ihrer Selbstüberschätzung bei der Ausübung ihrer Tätigkeit oberflächlich und arrogant. Egomanen halten sich für unbesiegbar. Egomanen erkennen den Ernst der Lage erst dann, wenn es bereits zu spät ist. Unangenehme Vorgänge werden einfach ignoriert.
Fehlentscheidungen
werden ausgesessen bis der Arzt kommt!
Mit dem reflexartigen Grinsen wollen die Egomanen Geschehenes ungeschehen machen und Gemachtes als ungemacht erscheinen lassen. So lange nichts bewiesen ist, hat man auch nichts Unrichtiges getan. Bei Fehlverhalten bitten sie nicht um Entschuldigung – sie entschuldigen sich selbst. Bei Egomanen als gelernte Juristen ist aufgrund der Nähe zu den Gesetzen die Hemmschwelle relativ gering, Gesetze zu missachten. Mit Lügen- und Märchengeschichten werden alle Missetaten weggelächelt – im Zweifel kann man sich an nichts mehr erinnern.
Womöglich fehlt es Egomanen
an dem notwendigen sozialpolitischen Verantwortungsbewusstsein.
Das Fatale scheint zu sein, dass sich zwei gleiche Typen – ohne ethische und moralische Werte – um das Amt des Bundeskanzlers bemühen.
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DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Was macht Wolfgang Schäuble nach der Bundestagswahl?
In der CDU-Hochburg Offenburg konnte sich Wolfgang Schäuble seiner Direkt-Kandidatur als Bundestagsabgeordneter sicher sein. Vermutlich wird nach der Bundestagswahl ein tragendes Staatsamt für Schäuble als Bundestagspräsident oder als Bundespräsident nach dem katastrophalen Ergebnis der CDU nicht mehr in Frage kommen.
Bereits aufgrund der schlechten
Umfragewerte der CDU vor der Wahl war Schäuble angezählt.
Kritiker werfen Schäuble mit der Durchsetzung
seines Kandidaten den Niedergang der Union bei der Wahl vor.
Bei einer Abstimmung über die Bundestagsfraktionen von CDU und CSU wäre höchstwahrscheinlich Markus Söder Kanzlerkandidat der Union geworden. Das Amt des Ministerpräsidenten in NRW hatte Armin Laschet bereits vor der Wahl zur Diskussion gestellt. Im Oktober soll in NRW die Entscheidung über die Nachfolge von Laschet gefällt werden. Auch ein staatstragendes Amt für Laschet scheint außerhalb der Realität zu liegen. Ein Abgeordneter des Deutschen Bundestages genießt parlamentarische Immunität, die ihn vor einer Strafverfolgung schützt. Nur der Bundestag kann die Immunität aufheben. Auch wenn Schäuble nach seinen Worten Politiker aus Leidenschaft ist, muss er ein staatstragendes Amt bekleiden, will er sich nachhaltig seiner politischen Immunität sicher sein. Womöglich holt aber Schäuble seine politische Vergangenheit ein.
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DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Wie soll es weiter gehen?
Nach der Bundestagswahl werden sich die Fronten zwischen den Parteien durch Uneinsichtigkeit und durch das Beharren auf eigene Positionen immer weiter verhärten. So kann eine Demokratie aber nicht funktionieren.
Drei Viertel der Wählerinnen und Wähler lehnen die Union ab.
Drei Viertel der Wählerinnen und Wähler lehnen die SPD ab.
Mehr als die Hälfte der Wählerinnen und Wähler lehnen sogar eine große Koalition ab.
Diesen Zustand gab es noch nie!
Und alle Politikerinnen und Politiker fühlen sich auf ihre Art als Siegerin oder Sieger dieser Bundestagswahl. Es gibt in der Bundesrepublik Deutschland keine Volkspartei mehr. Die Qualität der Politik hatte durch die Fortsetzung der Agenda-Politik immer mehr gelitten. Die vermeintliche Anerkennung innerhalb der EU erfolgte immer nur durch gigantische finanzielle Zugeständnisse von Angela Merkel. Mit der geplanten Gemeinschaftsverschuldung von Olaf Scholz wird der Aderlass von Deutschland Dimensionen annehmen, dass alle Dämme reißen werden. Der Vormarsch des Neoliberalismus scheint unaufhaltsam zu sein. Korruption und Machtmissbrauch greifen immer weiter um sich. Die nächste Bundestagswahl ist im Kalenderjahr 2025. Zwischen den Wahlen besteht das Risiko sozialer Unruhen.
Soziale Unruhen sind nicht mehr steuerbar.
Auf drängende Fragen hat keine Partei eine Antwort.
Zu lange wurde unter Merkel das Aussitzen praktiziert.
Die Deutschen sind kein Volk der Revolutionäre. Eine Gelbwesten-Bewegung wie in Frankreich soll es nach der Einschätzung der verantwortlichen Politikerinnen und Politiker nicht geben können.
Mit großen Schritten läuft unsere Demokratie auf Weimarer Verhältnisse zu.
Wie soll es weiter gehen?
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