Rezepte für erfolgreiche Politik?
Die etablierten deutschen Parteien geraten immer öfter in den Fokus der Kritik.
Korruptions-Affären
und
Posten-Geschacher ->
bestimmen den politischen Alltag. Auf der Suche nach erfolgreichen Rezepten für eine sinnvolle und nutzmehrende Politik scheinen die meisten Politikerinnen und Politiker die Orientierung verloren zu haben. Seit dem Missgriff mit der „SO“ dargestellten ->
BUNDES-NOTBREMSE ->
sind alle etablierten deutschen Parteien immer stärker unter Druck geraten. Knapp 4 Monate vor der Wahl zum 20. Bundestag wächst die Angst vor einem jähen Fall ins Bodenlose. Statt die gemachten politischen Fehler zu beseitigen -> kritisiert und bekämpft man zunehmend das stark wachsende Unverständnis der ->
Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ->
für getroffene politische Fehlentscheidungen. Noch deutlicher wird die Ablehnungs-Stimmung -> wenn es um den Themen-Bereich der Bekämpfung der ->
COVID-19-Pandemie ->
geht. Man unterstellt den etablierten deutschen Parteien -> besonders der CDU, CSU und der SPD -> dass es im vorgeblichen Kampf gegen die COVID-19-Pandemie nicht mehr um den Schutz für die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger geht. Ins Zentrum der Kritik geraten auch die 4 Amtszeiten von Bundeskanzlerin Merkel. Es hat sich sogar schon eine Mehrheit herausgebildet -> die für eine Begrenzung von 2 Amtszeiten für Ministerinnen, Minister, Parlamentarierinnen und Parlamentarier ist. Nicht nur in der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> muss sich definitiv viel ändern. Auch in den National-Staaten im Verbund des untauglichen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft werden gravierende politische Änderungen angestrebt. Der Wunsch nach ->
VOLKS-ABSTIMMUNGEN ->
für jede Form der Änderung von Politik und Gesetzen hält man bereits für notwendig und nützlich. Die direkte Wahl von Personen -> die für eine Wahl in deutsche Parlamente vorgesehen sind -> halten demokratisch denkende Bundesbürgerinnen und Bundesbürger für längst überfällig. Es gab zwar viel Kritik von den etablierten deutschen Parteien zum Corona-Krisen-Thema -> der „SO“ dargestellten ->
BUNDES-NOTBREMSE ->
also zum 4. Infektionsschutzgesetz -> aber keinen Einspruch im Bundesrat. Dadurch konnte die Notbremse greifen -> denn die Mehrheit der Volksvertreterinnen und Volksvertreter im Bundestag billigten die Pläne der Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD. Der Gesundheitsausschuss des Bundestags hatte bereits vorher zugestimmt und auch der Bundestag ließ das geänderte Infektionsschutzgesetz -> trotz heftiger Kritik -> problemlos passieren. Der Bundespräsident der BRD ->
Frank-Walter Steinmeier ->
hat die Gesetzesnovelle auch kritiklos unterzeichnet. Der SPD-GENOSSE hätten jedoch auch die Unterschrift verweigern und damit SO“ dargestellte ->
BUNDES-NOTBREMSE ->
stoppen können. Denn Rechtsverordnungen des Bundes für zusätzliche ->
Zwangs- und Eindämmungs-Maßnahmen ->
sind nur mit aktiver Zustimmung des Bundestages, vom Bundesrat sowie vom Bundespräsidenten möglich. Mit der allgemeinen Zustimmung zum ->
4. Infektionsschutzgesetz ->
wurde die Bundesregierung ermächtigt die „SO“ bezeichneten ->
Erleichterungen und Ausnahmen
von
Geboten und Verboten
für alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger zu erlassen -> bei denen man von einer Immunisierung gegen das Coronavirus Sars-CoV-2 ausgehen kann. In erster Linie sind das also alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> die sich vollständig impfen ließen. Aber es soll auch Ausnahmen für Personen mit einem negativem Corona-Test geben können. Damit sind Willkür und Maßregelungen alle Türen geöffnet worden für den Weg in eine ->
MEHR-KLASSEN-GESELLSCHAFT!
Doch das könnte ein langer und steiniger Weg für alle etablierten deutschen Parteien werden -> obwohl die ->
Laufzeit des Gesetzes ->
begrenzt ist. Das Gesetz soll so lange gelten -> wie der Bundestag eine epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellt -> längstens jedoch bis zum Ablauf des 30. Juni 2021. Eine äußerst schwammige Regelung -> denn jede im Amt befindliche Bundesregierung kann zukünftig mit den Veröffentlichungen der RKI-Statistiken die Laufzeit des Gesetzes beliebig verlängern.
Politik
ist immer geprägt von Erfolgen und Rückschlägen!
Beides gehört zur funktionierenden Demokratie dazu und beides müssen vom Volk gewählte Volksvertreterinnen und Volksvertreter auch aushalten. Doch viele Ministerinnen, Minister, Parlamentarierinnen und Parlamentarier können sich ein Leben ohne Politik überhaupt nicht mehr vorstellen. Ein langes Leben nach der Politik ist für Ministerinnen, Minister, Parlamentarierinnen und Parlamentarier kaum denkbar. Deshalb versucht man „SO“ lange wie es möglich ist in einem deutschen Parlament zu bleiben oder ein Minister-Amt zu bekleiden. Darüber hat der DRSB mehrfach in den DRSB-Artikel-Serien ausführlich berichtet und die negativen Auswirkungen umfassend beschrieben. Doch noch immer bestimmen Vettern-Wirtschaft, politische Schlamm-Schlachten, Lobbyismus und das Netzwerkertum die Regierungspraxis in Berlin und Brüssel -> obwohl immer mehr Bundesbürgerinnen, Bundesbürger und „SO“ bezeichnete EU-Bürgerinnen und EU-Bürger die Abläufe in der Politik kritisch hinterfragen. Manchmal entsteht sogar das Gefühl -> wenn eine Personal- oder Sach-Entscheidung -> die von einer links-grünen Partei gefällt wird ein Segen sein muss und wenn sie von der bürgerlich-konservativen Seite kommt -> als rechtsradikal oder sogar schon als Verbrechen dargestellt wird. Immer mehr Bundesbürgerinnen, Bundesbürger und „SO“ bezeichnete EU-Bürgerinnen und EU-Bürger haben deshalb manchmal das Gefühl -> dass es in der Politik nicht mehr um den Wettbewerb der besten Ideen sowie um Vorteile für die Menschen geht -> sondern nur noch um den Vorteil für Ministerinnen, Minister, Parlamentarierinnen und Parlamentarier und für Konzerne und Unternehmen. Überall im untauglichen und maroden Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft gibt bereits Recherchen und Ermittlungen von engagierten Privat-Personen gegen Ministerinnen, Minister, Parlamentarierinnen und Parlamentarier wegen Vettern-Wirtschaft, Lobbyismus, Netzwerkertum und Korruption.
Man ist stolz darauf,
in einem Rechtsstaat leben zu können!
Wenn gegen Ministerinnen, Minister, Parlamentarierinnen und Parlamentarier Vorwürfe auf Grund von Vettern-Wirtschaft, Lobbyismus, Netzwerkertum und Korruption erhoben werden -> „SO“ ist die betroffene Person noch lange nicht schuldig. Gerade für Personen -> die in der Öffentlichkeit stehen sind unbegründete Anschuldigungen nicht wirklich etwas Neues. Solange die Beschuldigten nicht tatsächlich strafrechtlich überführt und rechtskräftig verurteilt sind gilt der Grundsatz ->
IN DUBIO PRO REO ->
also im Zweifel für den Angeklagten -> wenn dem Gericht Zweifel an der Schuld verbleiben. Die etablierten deutschen Parteien üben scharfe Kritik an den Rechercheuren und Ermittlern -> wenn einige Fehler passieren.
Am Ende zählt aber das Ergebnis!
Denn Wunderkinder der Politik sind Ministerinnen, Minister, Parlamentarierinnen und Parlamentarier noch nicht. In einer Demokratie ist es vollkommen normal -> dass man für Ideen und Visionen Unterstützer und Gegner findet. Je klarer die Ideen und Visionen für eine erfolgreiche und nutzmehrende Politik zu erkennen sind -> desto weniger Widerstand erleben die Macht-Ausüberinnen und Macht-Ausüber in Regierungs-Ämtern. Wichtig sind vor allem Grundwerte wie Freiheit, Eigenverantwortung, Leistungsbereitschaft, Solidarität -> aber auch christlich-soziale Werte wie Ehrlichkeit, Moral und Ethik. Das gesellschaftliche Zusammenleben bleibt ein zentrales Thema. Dazu gehört die Frage -> wer in der BRD lebt und wie sich die deutsche Gesellschaft zusammensetzt -> denn der Erfolg der Integration hängt von der Zahl der Integrier-Willigen ab. Das hat sich mittlerweile als Mehrheitsmeinung auch im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft durchgesetzt -> nachdem einige Politikerinnen und Politiker die Willkommenskultur und offene Grenzen maßlos überzogen propagierten. Seit rund 5 Jahren investiert die EU-Vertragsgemeinschaft verstärkt in Grenzschutz der „SO“ bezeichneten EU-Außen-Grenzen und führt einen konsequenten Kampf gegen Menschen-Schlepper-Organisationen. Denn wer den europäischen Gedanken wirklich ernst nimmt -> der sollte auch darüber entscheiden dürfen -> wer hier auf Dauer leben darf und wer nicht. Wer also als Ministerinnen, Minister, Parlamentarierinnen und Parlamentarier das Ziel verfolgt eine ökologische, soziale und wirtschaftliche Transformation zu schaffen ohne Arbeitsplätze zu vernichten -> der steht vor einer gigantisch großen Verantwortung und vor zentralen Herausforderungen. Geht es also zum Beispiel um den Schutz vor einer schrankenlosen Globalisierung, um Souveränität und ganz besonders darum -> dass man den Bundesbürgerinnen, Bundesbürgern und „SO“ bezeichnete EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern wieder das Gefühl vermitteln kann -> noch Herr im eigenen Haus zu sein. Grundwerte, die Gleichstellung von Frauen und Männern, korrekte Umgangsformen und die Identität von Volksgruppen müssen erhalten werden. Denn das größte Problem ist nicht -> dass die Bundesbürgerinnen, Bundesbürger ein Gefühl mangelnder staatlicher Souveränität haben -> sondern das Resultat einer nicht funktionierenden Integration mit allen Folgen am Arbeits- und Wohnungsmarkt, im allgemeinen Zusammenleben und vor allem beim Thema der Sicherheit. Die Ministerinnen, Minister, Parlamentarierinnen und Parlamentarier in der BRD müssen wieder lernen -> dass man trennen muss zwischen der Religion -> die in Deutschland seit mehr als einhundert Jahren anerkannt ist und Religionen -> die eine politische Radikalisierung anstreben und eine Basis für Terrorismus sein können. Diese Probleme gibt es in allen National-Staaten im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft. Mit dem Islamgesetz wurde beispielsweise in Österreich die laufende Auslandfinanzierung von Moscheen verboten. Die Regierung in Wien beabsichtigt einen Straftatbestand ->
POLITISCHER ISLAM ->
einzuführen -> damit man gezielt gegen radikalisiertes Gedankengut vorgehen kann. Mit einem sogenannten ->
IMAME-REGISTER ->
möchte man zukünftig in Österreich sicherzustellen -> dass es nicht zu ungewollten Hasspredigten oder zur Verleitung junger Menschen zum Terrorismus kommen kann. Das soll keine Diskriminierung oder Verurteilung einer Religion sein. Man möchte nur eine klare Trennlinie ziehen zwischen radikalem Gedankengut und falsch verstandener Toleranz. Vergleichbare Überlegungen wie in Österreich gibt es auch schon längere Zeit in etablierten deutschen Parteien -> die liberal und christlich-sozial geprägt sind. Wer also als Ministerinnen, Minister, Parlamentarierinnen und Parlamentarier in der BRD die Wettbewerbsfähigkeit und die Standortpolitik in Einklang mit Ökologisierung sozialverträglich in Einklang bringen möchte und die Verantwortung gegenüber den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern nicht vergisst -> der braucht dringend die ->
besten Rezepte
für eine erfolgreiche Politik!
Wer nach der Bundestagswahl im September 2021 mit wem gut und harmonisch in einer neuen Bundesregierung zusammenarbeiten darf -> dass entscheiden alle wahlberichtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger mit der Abgabe des Stimm-Zettels -> denn eine angestrebte ökologische Transformation sollte auf keinen Fall zu einem
ARBEITSPLATZ-VERNICHTUNGS-MODELL ->
in der Bunderepublik Deutschland werden. Denn es ist unglaublich wie leicht Atomkraft- und Kohlekraft-Gegner, Multikulti- und Elektro-Mobilitäts-Fanatiker, vermeintliche Gutmenschen und die Feinde der freien Marktwirtschaft die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger jahrelang mit links-grünen Ideologien und irrwitzigen Visionen blenden konnten.
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