BERLIN UND BRÜSSEL!
AUF DEM WEG ZUR AUTOKRATIE?
ANGST-MACHEREI STATT DEMOKRATIE UND FREIHEIT?
Ausgangs-Sperren, Demonstrations-Verbote und Kontakt-Verbote. Das waren bislang die politischen Mittel -> mit denen Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer die ->
COVID-19-PANDEMIE ->
ohne Beteiligung der 17 deutschen Parlamente -> in den Griff bekommen wollten. Viele Staatsrechtler und Politikwissenschaftler kritisierten diese Art des Regierens -> weil es gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verstößt. Das störte aber die beteiligten Politikerinnen und Politiker nicht -> denn eine Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger nahm es zunächst klaglos hin -> dass das Grundgesetz missachtet und Freiheitsrechte eingeschränkt wurden. Monatelang hielt man das sogenannte ->
EINGESPERRT-WERDEN ->
sogar für einigermaßen nützlich -> weil man bedingt durch die politisch verhängten ->
COVID-19-Schutzmaßnahmen ->
daran glaubte die COVID-19-Pandemie zielsicher bekämpfen zu können. Auch in vielen National-Staaten im Verbund der EU-Vertragsgemeinschaft nahmen es viele Bürgerinnen und Bürger relativ klaglos hin -> dass man mit undemokratischen Methoden die Freiheitsrechte einschränkte. Doch nach rund 8 Monaten begann man -> nicht nur in unserer Heimat -> die politisch verhängten ->
Ausgangs-Sperren,
Demonstrations- und Kontakt-Verbote ->
zu hinterfragen. Man wollte einfach nur wieder das frühere FREIE LEBEN -> ohne Beschränkungen -> zurückhaben. In unserer Heimat tauchte überall die Frage auf:
Wieso müssen wir hinnehmen ->
dass unsere Grundrechte beschnitten werden?
Übrigens….
…. es ist möglicherweise völlig in Vergessenheit geraten -> dass die Bundesregierung im Januar 2002 den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern das Beschneiden von Grundrechten warm verkaufte und das ->
Terrorismus-Bekämpfungs-Gesetz
beschloss. Das war vor 18 Jahren nur möglich -> weil Politikerinnen und Politiker versprachen -> dass das Gesetz nur 5 Jahre lang gelten sollte. Deshalb wurde das den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern warm verkaufte ->
Terrorismus-Bekämpfungs-Gesetz
mit einem Nachsatz versehen. Aufgrund dieses Nachsatzes waren die notwendige Stimmen-Mehrheit im Bundestag überhaupt zustande gekommen -> denn der Nachsatz lautet -> ZITAT / AUSZÜGE:
Die Neuregelungen sind
vor Ablauf der Befristung zu evaluieren.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE! Unter Evaluation oder Evaluierung versteht man eine sach- und fachgerechte Neu-Bewertung. Doch nach 5 Jahren interessierten sich die gewählten Parlamentarierinnen und Parlamentarier nicht mehr für eine ->
Evaluierung ->
des Terrorismus-Bekämpfungs-Gesetzes. Mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD wurden die seit 2002 geltenden Terrorismus-Bekämpfungs- und Überwachungs-Normen endgültig und unwiderruflich DEUTSCHES GESETZ. Der Wunsch nach Demokratie, Freiheit und Mitentscheidung der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger konnte mit einem einfachen Nachsatz überlistet werden.
Warum hat das
2007, 2011 und 2015
niemand mehr interessiert?
Denn das ->
Terrorismus-Bekämpfungs-Gesetz
griff tief in die Grund- und Freiheits-Rechte der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ein und erlaubte Polizei-Behörden und Geheim-Diensten zahlreiche neue Überwachungs-Maßnahmen. Mit den „SO“ dargestellten ->
OTTO-KATALOGEN ->
durfte man zum Beispiel Mobil-Telefone mit IMSI-Catchern suchen und fangen und bei allen möglichen Unternehmen und Organisationen Daten über alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger abfragen und wesentlich mehr Kommunikation-Wege überwachen. Die Bezeichnung ->
OTTO-KATALOGE ->
erhielten die Kontroll- und Überwachungs-Maßnahmen deshalb -> weil der SPD-Genosse und damalige Innenminister ->
OTTO SCHILY ->
unsere Heimat zu einem Überwachungs- und Polizei-Staat umbauten wollte.
Übrigens….
…. die Gültigkeit der Befristung für die sogenannten OTTO-KATALOGE wurden 2007, 2011 und 2015 von der Mehrheit der Volksvertreterinnen und Volksvertretern im Bundestag dreimal verlängert -> bis die Befristung endgültig ausgelaufen war. Die Evaluierung wurde von Berufs-Politikerinnen und Berufs-Politiker durchgeführt die Staats-Ämter in den jeweiligen Bundesregierungen bekleideten und noch wesentlich schärfere Gesetze forderten. Vermutlich zum Schein hörte man in Ausschüssen des Bundestages zwar kritisch denkende Bundesbürgerinnen und Bundesbürger an -> doch die Protokolle wurden danach unbearbeitet abgelegt. Eine unabhängige und sachlich objektive Evaluierung -> beispielsweise durch Staatsrechtler, Politologen oder Historiker -> fand weder 2007, 2011 noch 2015 statt. Die leicht nachvollziehbaren Vorgänge im Bundestag belegen eine seit Jahren praktizierte Politik -> die ganz vorsätzlich und bewusst auf eine menschliche Schwäche ausgerichtet ist ->
DIE ANGST!
An vergleichbaren Beschneidungen der Grund- und Freiheits-Rechte arbeiten einige Volksvertreterinnen und Volksvertreter schon seit 1998 sehr intensiv. Zum Beispiel: Ausweispflicht bei Mobilfunk-Karten, biometrische Bilder und Fingerabdrücke im Pass und Personalausweis, Bestands-Daten-Auskunft, Vorrats-Daten-Speicherung, Kennzeichen-Scanner, flächendeckende Video-Überwachung und Staats-Trojaner. Die von den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter haben unsere Heimat -> Stück für Stück und Schritt für Schritt -> tiefgreifend verändert. Man hat quasi an allen im Grundgesetz verankerten Freiheits-Rechten herumgeschnitten. Die Argumente sind immer dieselben:
Das ist notwendig ->
um Terroristen zu fangen!
Das ist notwendig ->
zur Bekämpfung der Kinder-Pornografie!
Das ist notwendig ->
zur Aufklärung schrecklicher Verbrechen!
Das ist notwendig ->
zur Abwehr von Terrorismus!
Veränderungen im DEUTSCHEN RECHT fallen den meisten Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern selten sofort auf. Doch sind neue Gesetze erst einmal installiert -> „SO“ folgen bald die Forderung sie weiter auszudehnen und zu verschärfen. Die „SO“ bezeichnete ->
Bestands-Daten-Auskunft ->
also zum Beispiel die Anfrage einer Behörde -> auf wen eine bestimmte Telefon-Nummer registriert ist -> wird so häufig eingesetzt-> dass man solche Anfragen mit der Nutzung eines normalen Telefonbuchs vergleichen kann -> obwohl es rein rechtlich betrachtet ein schwerwiegender Eingriff in das Grundrecht ist. Es ist immer wieder dasselbe Muster zur Freiheits-Beraubung und Grundrechts-Bescheidung ->
ANGST-MACHEREI STATT KORREKTER AUFKLÄRUNG!
WAHRNEHMUNGS-STEUERUNG
STATT SACHDIENLICHER INFORMATION!
Nach jedem Terror-Anschlag gibt es die Rufe -> von in Panik geratenen Politikerinnen, Politikern, Journalistinnen und Journalisten -> nach noch mehr ->
ÜBERWACHUNG
und
VERSCHÄRFUNG VON GESETZEN!
Daran hat sich die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger offensichtlich bereits gewöhnt. Es gibt kaum noch öffentliche Proteste gegen die Beschneidung von Grund- und Freiheits-Rechten. Doch durch dieses Politik-Muster verändert sich jede GESELLSCHAFT und jede Form von FREIHEIT wird eingeschränkt sowie die Kräfte der DEMOKRATIE geschwächt.
ANGST ESSEN SEELE AUF!
Der Film des Regisseurs Rainer Werner Fassbinder aus dem Jahr 1974 handelt von einer älteren Frau -> die sich in einen jüngeren Marokkaner verliebt und ihn heiratet. Im Mittelpunkt der Film-Handlung steht ein Magen-Geschwür des männlichen Hauptdarstellers. Zu viele unglückliche Ereignisse in seinem Leben sind ihm auf den Magen geschlagen. Wer im Kindes-Alter kein Vertrauen in unerwartete Ereignisse entwickeln kann -> der fühlt sich auch im Erwachsenen-Alter unsicher -> wenn man überraschend mit neuen unbekannten Ereignissen konfrontiert wird. Solche unerwarteten und unbekannten Ereignisse können sogar das Gefühl auslösen -> dass man einen ->
STEIN IM MAGEN ->
liegen hat. Obwohl das Ziel des Lebens die Weiter-Entwicklung sein sollte -> wird der Magen häufig zum emotionalen ->
Verarbeitungs-Zentrum!
Man spricht deshalb auch vom sogenannten BAUCH-GEFÜHL! Der Magen steht quasi im Mittelpunkt -> wenn es darum geht -> einen ->
Bewusst-Werdungs-Prozess ->
in Gang zu setzen. Das Gehirn ist bedauerlicherweise kein -> wie von der Wissenschaft angenommen -> von Logik geprägter Gedanken- und Wissens-Speicher. Durch die ständige Aufnahme von neuen Informationen, Impulsen und Wahrnehmungs-Steuerungen entstehen neue Gedanken und Ansichten. Daraus kann sich auch eine gravierende Verhaltens-Veränderung entwickeln. Das kann man zurzeit in unserer Heimat sehr gut beobachten. Denn nicht die tägliche Arbeit treibt die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger um -> sondern es sind die Existenz-Sorgen und die Zukunfts-Ängste. Der Gewöhnungs-Effekt kann zum Verlust von Grund- und Freiheits-Rechten führen. Die jahrelangen Beschneidungen von Grund- und Freiheits-Rechten haben viele Bundesbürgerinnen und Bundesbürger mürbe gemacht. Auch das belegt die anhaltende ->
COVID-19-PANDEMIE!
Angesichts der tatsächlichen rechtlichen Einschränkungen -> mit denen Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer die ->
COVID-19-PANDEMIE ->
ohne Beteiligung der 17 deutschen Parlamente -> in den Griff bekommen möchten ist die sogenannte ->
MASKEN-PFLICHT ->
ein fast schon harmloser Beitrag -> denn jede Bundesbürgerin und jeder Bundesbürger kann jederzeit die Nasen- und Mund-Maske vom Gesicht nehmen und das Masken-Tragen beschränken -> sodass keine Grund- oder Freiheits-Rechte dauerhaft beeinträchtigt werden. Doch überall in unserer Heimat beschleicht die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ein seltsames Gefühl -> dass die Berufs-Politikerinnen und Berufs-Politikern im Wind-Schatten der ->
COVID-19-PANDEMIE ->
ein autokratisches Regierungs-System in Deutschland sowie in allen National-Staaten im Verbund der EU-Vertragsgemeinschaft installieren und etablieren möchten. Als ->
AUTOKRATIE ->
wird in der Politikwissenschaft eine Herrschaftsform bezeichnet -> in der eine elitäre Einzel-Person oder eine elitäre Personen-Gruppe unkontrolliert politische Macht ausüben möchte und keinen verfassungsmäßigen Beschränkungen mehr unterworfen ist. Eine Machtfülle die durch ->
NICHTS und NIEMANDEN ->
mehr eingeschränkt werden kann. Parlamentarierinnen und Parlamentarier werden nach dem Loyalitäts-Prinzip selektiert und quasi zu ->
ZUSTIMMUNGS-ROBOTERN ->
geformt und degradiert. Der SPD-Genosse und ehemalige Vize-Bundeskanzler FRANZ MÜNTEFERING bezeichnete willfährige Parlamentarierinnen und Parlamentarier als ->
STIMM-VIEH!
Selbstherrlich agierende Politikerinnen und Politiker bezeichnet man umgangssprachlich auch als ->
DIKTATOREN ->
DESPOTEN UND TYRANNEN.
Bundesbürgerinnen und Bundesbürger werden durch genaue abgestimmte Wahrnehmungssteuerungen konditioniert und in jede gewünschte Richtung geleitet. Das kann man auch an den Fragen von Bundesbürgerinnen und Bundesbürger festmachen:
Wann werden
Benzin- und Diesel-Motoren verboten?
Wollen deutsche
Politikerinnen und Politiker
die Elektromobilität -Mobilität mit Verboten durchsetzen?
In unserer Heimat haben immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ein ->
KOMISCHES BAUCH-GEFÜHL ->
wenn Politikerinnen und Politiker in Berlin, Brüssel und Straßburg davon sprechen -> dass der „SO“ dargestellte ->
KLIMA-WANDEL ->
zum Um-Denken zwingt. Offensichtlich gehen die gewünschten Veränderungen im Individual-Verkehr den Politikerinnen und Politiker in Berlin, Brüssel und Straßburg nicht schnell genug. Höchstwahrscheinlich möchte man deshalb demnächst Fahrzeuge mit Benzin- und Diesel-Motoren mit Verboten von den Straßen verbannen. Vermutlich steht noch nicht fest -> in welchem Jahr ein Zulassungs-Verbot von Benzin- und Diesel-Motoren in Deutschland -> sowie in den National-Staaten im Verbund der EU-Vertragsgemeinschaft -> in Kraft treten soll.
Übrigens….
…. bereits 1990 legte das ->
California Air Resources Board ->
kurz CARB genannt -> ein „SO“ dargestelltes sehr umfangreich ausgearbeitetes ->
Luftreinhalte-Gesetz ->
vor. Dieses Luftreinhalte-Gesetz im US-Bundesstaat Kalifornien setzte erst vermehrt die Produktion von ->
ELEKTRO-AUTOMOBILEN ->
in Gang. Das „SO“ dargestellte CARB-Gesetz verhalf den ELEKTRO-AUTOMOBILEN sogar zu größerer Stückzahl in den USA. Als die strengen Emissions-Vorgaben in Washington gekippt wurden -> verschwanden auch die größeren Stückzahlen von ELEKTRO-AUTOMOBILEN von den Straßen in den USA. Wahrscheinlich war Tesla auch deshalb gezwungen auf dem europäischen Kontinent nach neuen Absatz-Märkten zu suchen. In den 90er-Jahren des vorigen Jahrhunderts war es hauptsächlich der US-Bundesstaat Kalifornien -> der vehement vorpreschte und extrem schnell wieder einknickte. Denn die große Mehrheit der US-Bürgerinnen und US-Bürger -> auch im US-Bundesstaat Kalifornien -> lehnen den Kauf von ELEKTRO-AUTOMOBILE rundherum ab. In Deutschland -> sowie in den National-Staaten im Verbund der EU-Vertragsgemeinschaft -> scheint sich abzuzeichnen -> dass man in den kommenden 10 Jahren das ELEKTRO-AUTOMOBIL mit aller Gewalt und allen Mitteln -> die vermeintlich alternativlose Fahrzeug-Art hochpuschen möchte. In Deutschland -> sowie in vielen National-Staaten im Verbund der EU-Vertragsgemeinschaft -> ist das ->
ENDGÜLTIGE AUS ->
von Fahrzeugen mit Benzin- und Diesel-Motoren für das Jahr 2030 fest eingeplant. In den Städten und Regionen Amsterdam, Barcelona, Birmingham, Den Haag, Kopenhagen, London, Manchester, Mailand, Oxford, Oslo, Rom, Rotterdam und Utrecht sollen zum Beispiel -> ab 2030 -> keine Personen-Kraft-Wagen mit Benzin- und Diesel-Motoren mehr neu auf die Straßen kommen. Zusätzlich zu den vorgenannten Städten und Regionen kommen immer mehr Politikerinnen und Politiker aus der politischen Deckung. Mit wehenden Fahnen voran beabsichtigt Norwegen bereits ab 2025 keine Automobile mehr mit Benzin- und Diesel-Motoren neu zulassen. Belgien möchte ab 2026 ein ->
Zulassungs-Stopp ->
speziell für Firmen-Fahrzeuge mit Benzin- und Diesel-Motoren einführen. Auch Dänemark, die Niederlande, Island, Irland, Slowenien und Schweden haben sich politisch den Abschied von Benzin- und Diesel-Motoren -> ab 2030 -> zum Ziel gesetzt. In Großbritannien wurde zuerst ein Ausstieg für das Jahr 2040 ankündigte -> doch dann auf das Jahr 2035 vorgezogen und zudem ein Ausstieg von Nutz- sowie Hybrid-Fahrzeugen angekündigt. In Schottland plant die Regional-Regierung ein Neuzulassungs-Verbot für Fahrzeuge mit Benzin- und Diesel-Motoren ab 2032. Finnland plant den Verkaufsstopp mit fossilen Brennstoffen betriebener Pkw ab 2035. Ab 2045 ist sogar ein Verkaufsstopp fossiler Brennstoffe geplant. Frankreich und Lettland haben Neuzulassungs-Verbote von Fahrzeugen mit Benzin- und Diesel-Motoren ab 2040 angekündigt. Die aktuelle spanische Regierung erklärte die Absicht ab 2040 als den Einstieg in den Ausstieg von Benziner- und Diesel-Pkw anzustreben! Gemäß des 2016 von der Bundesregierung beschlossenen ->
KLIMA-SCHUTZ-PLANS ->
soll 2050 der Verkehrs-Sektor weitgehend auf fossile Treibstoffe verzichten. Der Ministerpräsident von Bayern und CSU-Chef ->
Markus Söder ->
sowie der Chef des Umwelt-Bundesamtes ->
Dirk Messner ->
sind offensichtlich sogar für ein generelles Neuzulassungs-Verbot für Fahrzeuge mit Benzin- und Diesel-Motoren ab 2035.
Natürlich plädieren
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
für einen Ausstieg
aus der bewährten Technologie von BENZIN- und DIESEL-MOTOREN
ab 2030!
Gemäß den stets zuverlässigen DRSB-Langzeit-Recherchen lehnen potenzielle Käuferinnen und Käufer von Personen-Kraft-Wagen mehrheitlich den Kauf von batteriebetriebenen Elektro-Automobilien ab. Selbst in China und Indien hat man festgestellt -> dass ein zuverlässiger Betrieb von batteriebetriebenen Elektro-Automobilen -> außerhalb von größeren Städten -> zum gefährlichen Glücks-Spiel werden kann. Denn in kleineren Städten und ländlichen Regionen gibt es kaum Auflade-Möglichkeiten für batteriebetriebene Elektro-Automobile. In Peking legt man sich auch deshalb nicht auf ein konkretes Jahr für die Abschaffung von Fahrzeugen mit Benzin- und Diesel-Motoren fest. Es gibt lediglich Absichts-Erklärung der Regierung in Peking -> dass man in China bis 2060 die „SO“ dargestellte ->
Klima-Neutralität ->
erreichen möchte. Höchstwahrscheinlich hofft man jedoch auf die Einführung der Wasser-Stoff-Technik für Personen- und Last-Kraft-Wagen sowie auf neue synthetische Kraftstoffe für Benzin- und Diesel-Motoren -> als Energie-Träger der Zukunft. In den meisten US-Bundesstaaten verzögert man ebenfalls einen ->
Zulassungs-Stopp ->
für Fahrzeuge mit Benzin- und Diesel-Motoren. Auch US-Politikerinnen und US-Politiker möchten gerne wiedergewählt werden. Denn man befürchtet völlig zu Recht -> dass die Planungen zur Abschaffungen von Benzin- oder Diesel-Motoren spätestens in 2 Jahren total gekippt werden. Außerdem sind bis heute alle Ansätze und Bestrebungen von US-Politikerinnen und US-Politiker -> am massiven Widerstand der meisten US-Bürgerinnen und US-Bürger -> gescheitert gewisse Formen von ->
AUTOKRATIE ->
in den USA einzuführen.
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