Vertrauen Sie Ursula von der Leyen?
Schon ALLES wieder vergessen? Kurz nach dem Bekanntwerden -> dass die deutsche CDUlerin und Verteidigungs-Ministerin URSULA VON DER LEYEN neue ->
EU-Kommissions-Präsidentin ->
werden sollte -> gab es heftige Kritik aus den meisten EU-Mitgliedsstaaten. Auch in unserer Heimat regte sich Widerstand.
Schon ALLES wieder vergessen?
Die Genossen in der kommissarischen SPD-Führung kritisierten in einer Mitteilung die Missachtung des Spitzen-Kandidaten-Prinzips. Die SPD-Vorsitzenden ->
Malu Dreyer, Manuela Schwesig
und auch Thorsten Schäfer-Gümbel ->
verkündeten im Juli 2019 -> Zitat / Auszüge: Mit Timmermans, Weber und Vestager seien bei der Europawahl drei veritable Kandidaten angetreten. Dass nun keiner dieser drei Politiker zum Zuge kommen soll, sondern stattdessen jemand, der überhaupt nicht zur Wahl gestanden hat, kann nicht überzeugen. Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt. Aus diesem Grund lehne die SPD den Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab. Sehr lange hat die Ablehnung der SPD nicht gedauert. Heute verteidigen die Genossen der SPD VON DER LEYEN. Vermutlich ist es falsch verstandene Solidarität oder die Angst vor dem Scheitern der GroKo aus CDU, CSU und SPD in Berlin.
Übrigens….
…. zum Anfang Juli 2019 konnte man in deutschen Tages-Zeitungen auch die Überschrift lesen:
Der Versuch,
die EU zu demokratisieren, wird ad absurdum geführt!
Ursula von der Leyen
soll EU-Kommissions-Präsidentin werden!
Die Nominierung sorgte also nicht nur in der SPD für Kritik. Gemäß den DRSB-Langzeit-Recherchen hatten die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger zum politischen Agieren der CDUlerin VON DER LEYEN eine ganz klare Meinung:
81% ->
sagten NEIN zu VON DER LEYEN!
12% ->
sagten JA zu VON DER LEYEN!
7% ->
hatten keine Meinung zu VON DER LEYEN!
Ein sehr klares und eindeutiges ->
NEIN!
Die große Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger war im Juli 2019 nicht bereit -> den Überraschungs-Coup für den vermeintlichen EU-Top-Job in Brüssel zu unterstützen. Daran hat sich auch aktuell nicht viel geändert:
82% ->
sagen NEIN zu VON DER LEYEN!
10% ->
sagen JA zu VON DER LEYEN!
8% ->
haben keine Meinung zu VON DER LEYEN!
Das sehr klare und eindeutige ->
NEIN ->
hat sich also verfestigt. Das ist keine allzu große Überraschung -> wenn man sich die damaligen Reaktionen von gewählten deutschen Volksvertreterinnen und Volksvertreter noch einmal ins Gedächtnis zurückruft.
Tanja Fajon ->
die stellvertretende Vorsitzende der Sozial-Demokraten im Europäischen Parlament twitterte sich den Ärger von der Seele. Auch der SPDler und EU-Parlamentarier ->
Udo Bullmann ->
sagte damals -> Zitat / Auszüge: Der Deal ist aus Sicht der Sozial-Demokraten im Europäischen Parlament nicht akzeptabel. -> Zitat / Auszüge Ende. Der GRÜNE EU-Parlamentarier ->
Sven Giegold ->
Twitterte -> Zitat / Auszüge: Ein bitterer Personalvorschlag! #VonderLeyen ist keine Spitzenkandidatin und zu Hause läuft noch ein Untersuchungsausschuss wegen nicht ordnungsgemäßer Vergabe von Berater-Verträgen. Europa verdient etwas Besseres! -> Zitat / Auszüge Ende.
Terry Reintke ->
der Vize-Fraktions-Vorsitzende der GRÜNEN im EU-Parlament -> bezeichnete das ganze Auswahl-Verfahren als ->
GROTESK ->
Zitat / Auszüge: Anstatt die europäischen Wähler und Wählerinnen ernst zu nehmen, verhandelten die Regierungschefs in Hinterzimmern und beschädigten die europäische Demokratie. -> Zitat / Auszüge Ende.
Marco Buschmann ->
der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestags-Fraktion meinte damals -> Zitat / Auszüge: Das Amt des Kommissions-Präsidenten ist kein Versorgungsposten für Minister in nationaler Defensive. -> Zitat / Auszüge Ende. Die FDP reagierte auch mit Unmut auf die Personalie VON DER LEYEN. -> Zitat / Auszüge: Man kann den Bürgern doch nicht bestimmte Politiker präsentieren und nach der Wahl jemand völlig anderen aus dem Hut zaubern. -> Zitat / Auszüge Ende. Der CSU-Chef und Bayerische Minister-Präsident ->
Markus Söder ->
war damals alles andere als begeistert von der Nominierung der CDUlerin VON DER LEYEN. Markus Söder sprach von einer ->
Niederlage für die Demokratie ->
und für Europa. Manfred Weber wäre der legitime Kommissions-Präsident gewesen, das wäre auch der demokratischste Weg gewesen. Es ist bitter, dass die Demokratie verloren und das Hinterzimmer gewonnen hat. Die unselige Koalition von Macron und Orbán wird in den Kleidern hängenbleiben. -> Zitat / Auszüge Ende. Massive Kritik übte der CSUler und Bayerische Minister-Präsident Söder am Agieren des französischen Präsidenten ->
Emmanuel Macron ->
und des ungarischen Minister-Präsidenten Viktor Orbán. Beide Staats-Chefs hatten massiv Stimmung gegen den CSUler Weber gemacht hatten. Jedoch der CSUler -> der eigentlich selbst EU-Kommissions-Präsident werden wollte -> stellte sich voll hinter die Nominierung von URSULA VON DER LEYEN. Der CSUler Weber verhielt sich sonderbar loyal. Hätte Weber Kritik geübt -> „SO“ wäre der CSUler möglicherweise extrem schnell am Ende seiner politischen Karriere angelangt. Rund 6 Monate später sind urplötzlich alle positiver gestimmt. Selbst die Dänin ->
Margrethe Vestager ->
ist offensichtlich nicht mehr enttäuscht darüber -> dass sie nicht als EU-Kommissions-Präsidentin nominiert wurde. Angeblich ist Margrethe Vestager sehr froh darüber -> dass sich die EU-Staats- und Regierungs-Chefs auf ihrem Sonder-Gipfel in Brüssel auf ein Personal-Paket einigen konnten. Die große Mehrheit der Däninnen und Dänen sehen das völlig anders. Man fühlt sich hinter das Licht geführt und betrogen. Im Juli 2019 war die CDUlerin VON DER LEYEN in Dänemark relativ unbekannt. Das hat sich durch die Vorgänge in Brüssel nun auch in anderen EU-Mitgliedsstaaten gravierend geändert. Überwiegend hat man heute eine Meinung zu den dubiosen Vorgängen um die deutsche Politikerin:
ÜBERWIEGEND ->
sagt man deutlich NEIN zu VON DER LEYEN ->
und macht ein riesiges Frage-Zeichen hinter dem Namen VON DER LEYEN. Die Kritik und Empörung an VON DER LEYEN nimmt überall mächtig Fahrt auf. Die Empörung der Verlierer ist sehr deutlich spürbar -> weil man das niederschmetternde Szenario als demokratische Niederlage empfindet. Immer mehr Menschen in den EU-Mitgliedsstaaten begreifen ->
POLITIK und DEMOKRATIE ->
nicht mehr -> denn das „SO“ dargestellte Europäische Parlament hat sich faktisch selbst zerlegt. Das Ausmaß der Ablehnung -> das VON DER LEYEN entgegenschlägt -> ist rational und sachlich korrekt noch nicht zu benennen. Doch ganz offensichtlich wird die ->
ABLEHNUNGS-FRONT ->
ständig größer und auch intensiver. Real denkende Politiker sehen darin eine wachsende Gefahr für die CDUlerin sowie für das gesamte Fortbestehen des EU-Kunstgebildes. Auch Frankreichs Präsident ->
Emmanuel Macron ->
scheint VON DER LEYEN urplötzlich wesentlich kritischer zu sehen. Macron weist der CDUlerin die Schuld am Debakel im „SO“ dargestellten Europa-Parlament zu und machte VON DER LEYEN für das Scheitern seiner Kandidatin ->
Sylvie Goulard ->
voll verantwortlich. Gemäß diverser französischer Medien-Berichte hat Frankreichs Präsident ->
Emmanuel Macron ->
VON DER LEYEN korrekt und umfassend auf die laufenden Ermittlungen gegen ->
Sylvie Goulard ->
in der Schein-Beschäftigungs-Affäre hingewiesen. Das war auch in den DEUTSCHEN MEDIEN kein Geheimnis. Trotzdem entschied sich VON DER LEYEN für die Französin Goulard als Mitglied ihres Teams. Die frühere französische Verteidigungs-Ministerin ->
Sylvie Goulard ->
fiel bei einer Abstimmung der zuständigen Ausschuss-Mitglieder des „SO“ dargestellten Europa-Parlaments mit klarer Mehrheit durch. Gemäß den Berichten in den Medien stimmten lediglich 29 der „SO“ genannte EU-Abgeordnete für Goulard. 82 „SO“ genannte EU-Abgeordnete stimmten gegen die netzwerkende Französin. Kompetenz und europäisches Engagement von ->
Sylvie Goulard ->
stehen gemäß den Verlautbarungen aus dem Élysée-Palast außer Frage. Die noch immer laufenden Ermittlungen zu einer Schein-Beschäftigungs-Affäre hatten bereits 2017 zu ihrem Rücktritt als französische Verteidigungs-Ministerin geführt. Die zuständigen Ausschuss-Mitglieder des „SO“ dargestellten Europa-Parlaments bemängeln unter anderem auch noch zusätzlich -> dass ->
Sylvie Goulard ->
während ihrer Zeit als Europa-Abgeordnete -> von 2009 bis 2017 -> mehr als 2 Jahre lang nebenbei einen hoch dotierten Berater-Vertrag bei einer Denkfabrik des Privat-Investor ->
Nicolas Berggruen ->
hatte. Die 54 Jahre alte Französin hatte wieder einmal erfolglos versucht -> die Zweifel an ihrer Integrität auszuräumen. Warum Sylvie Goulard als französische Verteidigungs-Ministerin zurücktreten musste und nun als EU-Kommissarin weiter politisch agieren soll -> das ist auch den meisten Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern absolut unverständlich. Macron hat den -> aus seiner Sicht in Sachen Regierungsarbeit unerfahrenen -> CSUler Manfred Weber als neuen EU-Kommissions-Präsidenten verhindert und wollte eine aktive Netzwerkerin der Schatten-Kapitalisten in Brüssel und Straßburg für einen gut bezahlten europäischen Spitzen-Job installieren.
Übrigens….
…. der Rechtsausschuss des „SO“ dargestellten EU-Parlaments hat auch gegen die Kandidaten aus Ungarn und Rumänien -> wegen grundsätzlicher Interessenskonflikte -> ein klares Veto eingelegt. Ein zarter ->
HAUCH von DEMOKRATIE ->
scheint also noch durch Straßburg zu wehen. Nicht nur für immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger wird das ganze Auswahl-Verfahren und die ablaufenden Szenarien in Brüssel und Straßburg immer ->
GROTESKER!
Überall in den EU-Mitgliedsstaaten hört man die Frage:
Werden wirklich die BESTEN nach Straßburg geschickt?
Offen spricht man -> nicht nur in unserer Heimat -> von der politischen ->
EU-MÜLL-HALDE ->
auf der man untaugliche oder unmöglich gewordene Volksvertreterinnen oder Volksvertreter entsorgt oder für 5 Jahre zwischenlagert. Das ist rund 6 Monate nach der „SO“ bezeichneten Europa-Wahl das allgemein gültige politische Meinungsbild. Vielleicht ist jetzt der ->
RICHTIGE ZEITPUNKT ->
gekommen -> um wieder zur politischen Besinnung und zur Normalität zu kommen und das aufgeblähte Konstrukt des EU-Kunstgebildes abzurüsten und zu beenden. Bevor sich vom DEUTSCHEN VOLK gewählte Volksvertreterinnen und Volksvertreter weiter an der Demokratie versündigen können wäre jetzt der ->
RICHTIGE ZEITPUNKT ->
-> um die politische Reiß-Leine zu ziehen. Angesichts des Geflechts der europäischen Institutionen und angesichts des allgemeinen Wunsches von immer mehr Menschen in den EU-Mitgliedsstaaten nach der baldigen Beendigung des EU-Kunstgebildes wäre es sinnvoll, nützlich, gerechtfertigt und wünschenswert endlich einen ->
SCHLUSS-STRICH ZU ZIEHEN ->
bevor noch ALLES aus dem RUDER läuft.
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