Irgendjemand hat immer Schuld
AGITPROP ist ein Kunstwort -> dass sich aus den Begriffen ->
AGITATION UND PROPAGANDA ->
zusammensetzt. Mit AGITPROP wurde das politische Agieren von LENIN bezeichnet. Später wurde damit die Gesamtheit der Vermittlung kommunistisch leninistischer Politik bezeichnet. Für glühende und überzeugte Leninisten ist das Kunstwort ->
AGITPROP ->
heute noch positiv besetzt. Das Kunstwort AGITPROP findet immer wieder Verwendung -> wenn man abwertend, verächtlich oder diffamierend politische Gegner rigoros Nieder- oder Fertigmachen und die eigenen Positionen positiv herausstellen möchte. Seriöse und erfahrene Sprachwissenschaftler sehen in der gezielten Anwendung von AGITPROP-METHODEN ein gefährliches Gift für DENKEN, HANDELN und SPRACHE.
Übrigens….
…. nahezu schon legendär sind die verbalen Attacken des verstorbenen SPD-GENOSSEN und ehemaligen SPD-Fraktionschefs ->
HERBERT WEHNER ->
der politische Gegner und eigene SPD-PARTEI-GENOSSEN gleichermaßen -> im Bundestag und außerhalb des Parlaments -> mit Häme überzog. Korrekt oder gesittet ging es schon früher im politischen Leben nicht zu. Böswillige Beschimpfungen, hinterlistige Diskreditierungen, manipulative Wahrheitsverdrehungen entwürdigten schon immer den demokratischen Diskurs. Besonders abwertend flogen oftmals in den eigenen Reihen die verbalen Fetzen. Der verstorbene CSUler Franz Josef Strauß bezeichnete den verstorbenen CDUler Helmut Kohl sogar als ->
FILZ-PANTOFFEL-POLITIKER!
Hinter verschlossenen Türen fielen auch Beschimpfungen wie zum Beispiel ->
ARSCHLOCH, IDIOT, ÜBELKRÄHE, SCHWEIN und VERRÄTER.
Mehr als 200 Jahre vor US-Präsident Donald Trump beschimpften sich US-Politiker in übelster Form. Im direkten Vergleich dazu müsste man US-Präsident Donald Trump heute als harmlosen Anfänger bezeichnen.
Ein kleines Beispiel gefällig?
Im Wahlkampf von 1800 schimpfte Thomas Jefferson über John Adams -> Zitat / Auszüge: Wenn der KRÜPPEL nicht gerade einen Krieg gegen Frankreich ausheckt, besorgt er sich MÄTRESSEN aus Europa. -> Zitat / Auszüge Ende. John Adams war auch nicht besonders zimperlich -> Zitat / Auszüge: Jefferson ist der Sohn einer HALBBLUT-KREOLIN. Wenn er gewinnt, werden VERGEWALTIGUNG und INZEST grassieren, in den Straßen wird Blut fließen. -> Zitat / Auszüge Ende.
Übrigens….
…. politisch unangenehme Gegner ließ man damals häufig durch gekaufte Mörder beseitigen oder tötete sie im Duell -> MANN gegen MANN! US-Vizepräsident Aaron Burr erschoss zum Beispiel den Ex-Finanzminister Alexander Hamilton 1804 im Duell. Von solchen tödlichen Duellen ist US-Präsident Donald Trump Lichtjahre entfernt. Doch auch Donald Trump kämpft stets mit offenem Visier. Quasi ->
MANN gegen FRAU oder MANN gegen MANN!
Im Zeitalter von FACEBOOK, TWITTER und anderen Internet-Plattformen wird mit FAKE-NEWS und LÜGEN-GESCHICHTEN aller Art sowie mit VERLEUMDUNGEN oder VERFÄLSCHUNGEN der Wahrheit gekämpft. Und zwar von allen politischen Denk-Richtungen. LINKS, MITTE oder RECHTS benutzen dieselben Methoden.
Ein kleines Beispiel gefällig?
Die schrecklichen Vorfälle von Chemnitz liegen schon einige Zeit zurück -> sodass sich viele Bundesbürgerinnen und Bundesbürger kaum noch daran erinnern werden. Doch damals sprach Regierungssprecher ->
STEFFEN SEIBERT
von -> Zitat / Auszüge:
Hetzjagden
auf Menschen anderen Aussehens!
Zitat / Auszüge Ende. Die deutschen Medien -> und ganz besonders die gekauften und fremdgesteuerten MIET-SCHREIBER und MIET-MÄULER -> heizten unverantwortlich das Szenario noch an und schrieben und sprachen von einem ->
PROGROM!
Der DRSB hatte damals zufällig ein DRSB-Spezial-Recherche-Team vor Ort und konnte sachlich und korrekt über die tatsächlichen Vorgänge in Chemnitz sachlich und korrekt berichten. Bekanntlich gab es bei den Demonstrationen und Proteste weder ->
PROGROME noch MENSCHEN-JAGDEN!
Solche entlarvten Manipulations-Versuche und enttarnte Wahrnehmungssteuerungen stoßen natürlich auf massive Ablehnung der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Durch den Mist oder Kakao möchte sich niemand ziehen lassen. Die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger möchte nicht ständig von Volksvertreterinnen und Volksvertretern sowie von den Medien ->
VOLL VERARSCHT ->
werden. Das erkannte Versagen von gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter hat natürlich extrem ->
SCHÄDLICHE NEBEN-WIRKUNGEN ->
Denn die Verägerung und der Frust im DEUTSCHEN VOLK nehmen erkennbar zu. Zerstören Misstrauen, Angst, Frust oder Verärgerung unsere Demokratie? Warum nehmen „SO“ extrem viele Kandidaten -> die für ein Amt eines Volksvertreters von etablierten deutschen Parteien zur Wahl aufgestellt werden -> derzeitige Wahlkämpfe als aggressiv, gewalttätig und ablehnend wahr? Quasi wie niemals zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland!
Das hat handfeste Gründe!
Die Zahl der Übergriffe gegen vom Volk gewählte Volksvertreterinnen und Volksvertreter nimmt deutlich zu. Gemäß den veröffentlichten Statistiken
des ->
Bundes-Kriminal-Amts ->
wurden während des Bundestags-Wahlkampfs 2017 rund 2250 Straftaten registriert. Auch kleinere und große Attacken auf Partei-Büros -> oder Büros von gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter -> haben deutlich zugenommen. Doch nicht nur die bedrohlichen Attacken auf Partei-Büros sowie auf Büros von gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter nehmen erkennbar zu. Auch die digitale ->
HASS-ENTLADUNG ->
im Internet erreicht bislang unbekannte Ausmaße -> denn die digitale HASS-ENTLADUNG ist völlig ungehemmt und reicht von wüsten Beschimpfungen bis hin zu gefährlichen ->
MORD-DROHUNGEN.
Es trifft nicht nur nicht nur die „SO“ dargestellten ->
BERUFS-POLITIKER ->
sondern auch Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> die sich ehrenamtlich in der Politik oder in der Verwaltung engagieren. Gemäß einer Umfrage des Städte- und Gemeinde-Bundes hat schon fast jeder zweite ->
BÜRGER-MEISTER ->
massive Anfeindungen erlebt oder bedenkliche Drohungen erhalten. Besonders die Familien der ehrenamtlich tätigen ->
POLITIKER ->
leiden unter dem Druck der Öffentlichkeit. Immer mehr Ehrenamtler scheinen dem Druck nicht mehr standzuhalten und beenden deshalb ihre politische Laufbahn. Das aufgeheizte und aggressive Klima verändert den Alltag auch von den SO“ dargestellten ->
BERUFS-POLITIKERN.
Manche Berufs-Politikerinnen oder Berufs-Politiker zeigen sich nicht mehr unbefangen mit ihren Familien und Kindern in der Öffentlichkeit. Einige anscheinend besonders ->
UNBELIEBTE BERUFS-POLITIKER ->
können sich nur noch mit Personenschutz auf deutsche Straßen wagen. Ständige Bedrohungen, Hass und Hetze werden zu einer extrem gefährlichen Herausforderung für einige SO“ dargestellte ->
BERUFS-POLITIKER.
Zerstören Misstrauen, Angst, Frust, Verärgerung und Hass unsere Demokratie? Wie konnte es dazu kommen? Dieser Frage ist der DRSB einmal ganz gezielt nachgegangen -> denn die sogenannten ->
AGITPROP-METHODEN ->
werden von allen politischen Richtungen ungebremst und hemmungslos eingesetzt.
POLITIK POLARISIERT!
Das haben auch die Spezialisten im Bundes-Kriminal-Amt, beim Verfassungs-Schutz und vom Staats-Schutz längst registriert. Doch wieso kommt es immer öfter zu ->
HASS- UND SCHMÄH-KOMMENTAREN?
Gemäß den DRSB-Langzeit-Recherchen kommen über 80% der ->
HASS- UND SCHMÄH-KOMMENTARE ->
nach Enttäuschungen zustande -> wenn Bundesbürgerinnen und Bundesbürger das Versagen von Volksvertreterinnen und Volksvertreter erkannt haben und frustriert reagieren -> weil man sich vermeintlich nur noch hilflos fühlt. Zum Beispiel haben die abgelaufenen Szenarien in Straßburg und Brüssel -> nach den Wahlen im EU-Kunstgebilde -> zum Verlust der Glaubwürdigkeit der Politik beigetragen. Das Wahl-Theater mit Ursula von der Leyen hat das Demokratie-Verständnis der meisten Menschen in 28 NATIONAL-STAATEN -> die immer noch in der EU-Vertragsgemeinschaft eingebunden sind -> enorm stark beschädigt. Solche politischen ->
THEATER-AUFFÜHRUNGEN ->
wie in Brüssel und Straßburg -> führen quasi automatisch zu Schmäh- oder Hass-Kommentaren im Internet. Die Volksvertreterinnen und Volksvertreter polarisieren mit ihren unerklärlichen Verhaltens-Mustern.
Dabei ist das Internet kein straffreier Raum!
Das Internet ist kein straffreier Raum -> wo man sich ANONYM verbal austoben kann. Auch im Internet gelten die Gesetze der souveränen NATIONAL-STAATEN für Facebook, Twitter und andere Kommunikations-Plattformen sowie natürlich für die Verfasser von Schmäh- oder Hass-Kommentaren. Die Strafverfolgung ist im Internet nur schwieriger. Wenn beispielsweise von Schmäh- oder Hass-Kommentaren betroffene Volksvertreterinnen und Volksvertreter -> solche böswilligen Frust-Botschaften konsequent zur Anzeige bringen -> dann sind die ->
Ermittlungsbehörden im EU-Kunstgebilde ->
auf die enge Zusammenarbeit mit den großen Internet-Konzernen angewiesen. Denn die vielen Kommunikations-Plattformen kennen selbstverständlich -> in den meisten Fällen -> die KLAR-NAMEN der Verfasser -> die mal „SO RICHTIG“ digitalen DAMPF abgelassen haben. Gemäß den DRSB-Recherchen kann dieses ->
DIGITALE DAMPF ABLASSEN ->
in den meisten Fällen weit aus SCHLIMMERES verhindern. Denn wer seinem Frust der Hilflosigkeit einmal „SO RICHTIG“ Luft machen konnte -> der ist häufig mit dem ->
DIGITALEN LUFT-MACHEN ->
schon zufrieden. Der SPD-GENOSSE und Bundes-Justiz-Minister ->
HEIKO MAAS ->
möchte nun mit dem sogenannten ->
NETZWERK-DURCHSUCHUNGS-GESETZ ->
kurz NetzDG genannt -> den Hass im Internet gezielt bekämpfen. Als Abwehr-Mittel gegen Hass und Hetze im Internet wird eine KLAR-NAMEN-PFLICHT vorgeschlagen. Warum eine ->
KLAR-NAMEN-PFLICHT ->
schnell wirkungslos werden kann -> und was wesentlich besser wäre -> das hat der DRSB untersucht. Das Internet kann die politischen Debatten bereichern. Quasi zum Null-Tarif können Menschen, Gruppen und Organisationen weltweit kommunizieren und miteinander diskutieren. Über soziale Netzwerke können Informationen, Meinungen, Ansichten und Positionen verbreitet und ausgetauscht werden -> die ohne das Internet niemals Gehör gefunden hätten. Einzelne Menschen und Gruppen -> die beispielsweise einer Minderheit angehören oder deren Auffassungen abseits des Mainstreams liegt -> berichten oftmals von massiven Übergriffen und Benachteiligungen -> wenn sie mit ihren KLAR-NAMEN ihre Botschaften im Internet verbreitet haben. Möchte der SPD-GENOSSE und Bundes-Justiz-Minister ->
HEIKO MAAS ->
das zukünftig unterdrücken und verhindern? Sind unsere „SO“ dargestellten ->
BERUFS-POLITIKER ->
schon „SO“ ängstlich und zimperlich geworden? Weshalb fürchtet man die sozialen Netzwerke wie FACEBOOK, YouTube oder TWITTER? Was möchte der SPD-GENOSSE und Bundes-Justiz-Minister ->
HEIKO MAAS ->
zukünftig verbergen? Dass viele BERUFS-POLITIKER in diversen NETZ-WERK-STRUKTUREN -> auch immer noch überparteilich -> sehr eng zusammenarbeiten? Das ist schon längst aufgedeckt worden und hat das Versagen von gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertretern bereits intensiv durchleuchtet und erkennbarer gemacht. Auch ohne FACEBOOK, YouTube oder TWITTER spricht die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger täglich darüber. FACEBOOK, YouTube oder TWITTER sowie viele andere Kommunikations-Plattformen werden lediglich für gezielte Diffamierungen und Desavouierungs-Kampagnen missbraucht.
DIGITALES DAMPF ABLASSEN ->
gehört längst zum klassischen LINKEN und RECHTEN SPEKTRUM und führt in den meisten Fällen nicht direkt zu politisch motivierten Straftaten. Die große Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger werden im Volksmund als ->
UNBESCHOLTENE BUNDESBÜRGER ->
bezeichnet. Diese -> meist anonymen ->
DIGITALEN DAMPF ABLASSER ->
sind nicht als potenzielle Straftäter bekannt und neigen schon überhaupt nicht zu politisch motivierten Straftaten. Vermutlich möchte der SPD-GENOSSE und Bundes-Justiz-Minister ->
HEIKO MAAS ->
die meist anonymen DIGITALEN DAMPF ABLASSER unter GENERALVERDACHT stellen.
POLITIK POLARISIERT!
Die DIGITALEN DAMPF ABLASSER sind eine Zeit-Erscheinung -> die wesentlich zu einem besseren DEMOKRATI-VERSTÄNDNIS beiträgt. Die DRSB-Langzeit-Recherchen sowie natürlich die täglichen Erfahrungen zeigen eindeutig -> dass selbst die Angabe des ->
KLAR-NAMENS ->
die meisten DIGITALEN DAMPF ABLASSER nicht davon abhalten wird ihre Botschaften im Internet zu vertreiben. Die HASS- und HETZE-VERBREITER werden höchstwahrscheinlich in den UNTERGRUND abtauchen. Für die Spezialisten im Bundes-Kriminal-Amt, beim Verfassungs-Schutz und vom Staats-Schutz werden solche Meinungsbildungen und Meinungsströmungen -> dann kaum noch erkennbar sein. Denn das Haupt-Problem bei der Verfolgung von Straftaten im Internet ist weniger die ->
ANONYMITÄT DER DIGITALEN DAMPF ABLASSER ->
sondern das sich langsam bildende Engagement bei einigen wenigen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> die aus Angst, Unkenntnis oder Hilflosigkeit und ohne jedes ->
UNRECHTS-BEWUSSTSEIN ->
zur Aggressivität und Gewalt neigen -> um besser gegen das Versagen des Establishments kämpfen zu können. Über diese Ursachen- und Wirkungszusammenhänge hat der DRSB mehrfach gewarnt und auf die Weiterungen hingewiesen. Das Internet ist kein straffreier Raum -> doch durch das sogenannte ->
NETZWERK-DURCHSUCHUNGS-GESETZ ->
könnten unverhofft und völlig unerwartet in unserer Heimat militante Widerstands-Gruppen- und Organisationen entstehen. Militante Widerstands-Gruppen- und Organisationen -> die sogar auf eine breite Zustimmung der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger hoffen dürften. Seriöse Sicherheits-Experten warnen schon besorgt davor -> dass solche Bewegungen auf wesentlich mehr Sympathien aufbauen könnten -> als es die sogenannten RAF jemals gekonnt hat. Nicht nur das Bundes-Kriminal-Amt rechnet aktuell damit -> dass die Straftaten gegen gewählte Volksvertreterinnen und Volksvertreter zu einer dauerhaften Erscheinung werden. Der ermordete Kasseler Regierungspräsident ->
Walter Lübcke ->
war höchstwahrscheinlich ein vermeidbares Opfer von Morddrohungen und Hetze. Wenn die Kommunikation über das Internet in dieser schrecklichen Weise missbraucht wird -> dann muss sich ein Rechtsstaat angemessen dagegen zur Wehr setzen. Eine ->
KLAR-NAMENS-PFLICHT ->
für die DIGITALEN DAMPF ABLASSER wäre das genaue Gegenteil einer sinnvollen Lösung. Man wird „SO“ gut wie nichts erreichen -> um das das Internet vor verbaler Gewalt und vor den sogenannten ->
AGITPROP-METHODEN ->
zu schützen. Vermutlich wird das sogenannte ->
NETZWERK-DURCHSUCHUNGS-GESETZ ->
gravierende Kollateral-Schäden auslösen -> denn Internet-Beiträge aus dem Ausland unterliegen keiner KLAR-NAMEN-VERPFLICHTUNG. Und ob angesichts der totalen Zerstrittenheit des EU-Kunstgebildes eine gesetzliche EU-Verpflichtung überhaupt rechtssicher einführbar sind -> muss in Zweifel gezogen werden.
Übrigens….
…. gemäß einiger durchaus glaubwürdigen Medien-Berichte ziehen es auch fast alle auf TWITTER aktiven ->
Richterinnen und Richter
sowie
Staatsanwältinnen und Staatsanwälte ->
vor -> ihre echte Identität hinter einem Pseudonym zu verbergen. Auch die große Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger haben logisch nachvollziehbare Gründe -> warum sie nicht offen im Internet kommunizieren können oder wollen. Wer sich zum Beispiel gegen LINKS- oder RECHTS-RADIKALE engagiert -> der kann sich in manchen Regionen kaum offen dazu bekennen -> ohne, dass man erhebliche Risiken in Kauf nehmen muss. Das gleiche Problem haben auch Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> die das Versagen der deutschen Eliten aufdecken und öffentlich an den Pranger stellen.
Übrigens….
…. FACEBOOK, YouTube und TWITTER und andere großen Netzwerk-Betreiber veröffentlichen gemäß § 5 NetzDG ohnehin bereits eine Anschrift in Deutschland -> unter der sie für Gerichte jederzeit erreichbar sind. Deutsche Gerichte haben also jederzeit die uneingeschränkte Möglichkeit die KLAR-NAMEN von Schmäh- und Hass-Botschafts-Verbreiter in Erfahrung zu bringen. Im Bundesland NRW sorgt ein Sonder-Dezernat der Justiz dafür -> dass Schmäh- und Hass-Botschaften nicht nur gelöscht -> sondern auch strafrechtlich verfolgt werden. Seit 2016 gibt es bei der Staatsanwaltschaft Köln die Zentral- und Ansprech-Stelle ->
Cybercrime Nordrhein-Westfalen ->
kurz ZAC genannt. Zu den Aufgaben von ZAC gehört seit 2018 die strafrechtliche Verfolgung von Hass und Hetze auf sozialen Plattformen. Seit Februar 2018 sind bei ZAC mehr als 385 Anzeigen eingegangen. Davon führten 185 zu Ermittlungsverfahren in denen 75 Beschuldigte identifiziert werden konnten. Hinzu kommen seit Jahresanfang 210 Anzeigen wegen nicht gelöschter Anzeigen nach dem NetzDG. Der zuständige Staatsanwalt ->
Christoph Hebbecker ->
ermittelt bei ZAC in Nordrhein-Westfalen. Die ZAC-Einheit der Justiz in NRW geht ausschließlich gegen Schmäh- und Hass-Botschaften im Internet vor. Zwischenzeitlich kooperieren immer mehr Internet-Plattformen mit ZAC. FACEBOOK, GOOGLE, TWITTER und auch YouTube verhalten sich bereits wesentlich freundlicher und helfen ZAC bei den Untersuchungen. Schwieriger wird es immer nur dann -> wenn Rechner -> in dem Daten gespeichert sind -> nicht auf deutschem Boden stehen. In diesen Fällen ist man auch bei ZAC auf Rechtshilfe-Ersuchen -> sowie auf die sinnvolle Zusammenarbeit mit anderen NATIONAL-STAATEN angewiesen. Lediglich bei vk.com stößt auch ZAC auf Widerstände.
Vk.com ->
wird von Russland aus betrieben. Man scheint dort an einer wesentlich härteren verbalen Gangart interessiert zu sein und löscht erkennbar weniger Schmäh- oder Hass-Botschaften. Anfang Juni 2019 gab es einen ->
BKA-Aktionstag ->
mit bundesweiten Razzien gegen Hass und Hetze im Internet.
Übrigens….
…. strafbar sind auf jeden Fall antisemitische Beschimpfungen, Volksverhetzungen oder Beleidigungen von Amts-Personen. Dazu gehören auch öffentliche Aufforderung zu Straftaten oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen. Verbreitern von Schmäh- oder Hass-Botschaften im Internet drohen bis zu 5 Jahren Haft. Auch 2018 hatte es einen vergleichbaren Aktionstag des BKAs gegeben. Bisher war es der vierte vom BKA koordinierte Einsatz. Im Rahmen des Programms ->
VERFOLGEN UND LÖSCHEN ->
war auch ZAC -> die Cybercrime-Zentralstelle der Staatsanwaltschaft Köln -> an dem ->
BKA-Aktionstag ->
erfolgreich beteiligt. Gemäß den BKA-Angaben ist die Zahl der politisch motivierten strafbaren Schmäh- und Hass-Botschaften zwischen 2017 und 2018 um ein Drittel zurückgegangen. Von den rund 1.500 Schmäh- und Hass-Botschaften im Jahr 2018 ließen sich -> gemäß den Analysen und Beurteilungen des BKAs -> 77% dem rechtsextremen Spektrum zuordnen.
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