Dummheit in Berlin?
Scherbenhaufen Deutschland? Austritt aus der EU? Im Ansatz völlig zutreffend -> in der Gesamtbetrachtung aber unvollständig -> trägt der Journalist ->
Rolf-Dieter Brunowsky ->
am 20. Mai 2019 in der WELT seine Meinung zum Wohnungsnotstand in Deutschland unter im Artikel ->
So viel Dummheit in Berlin, das ist schon erschreckend ->
vor. Mit den Steuerungsmechanismen der Wirtschafts- und Steuergesetze wurden die Grundlagen dafür strategisch über einen langen Zeitraum ganz gezielt herbeigeführt. Die nachfolgenden Änderungen zur Einführung des Neoliberalismus seit dem Kalenderjahr 1987 belegen -> dass der Wohnungsnotstand und die Altersarmut in Deutschland verstärkt seit dem Kalenderjahr 1998 nicht auf ->
Dummheit ->
sondern auf systematischer Planung ->
beruhen -> um aus der ursprünglichen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft -> kurz EWG genannt -> die Vereinigten Staaten von Europa -> kurz VSE genannt -> entstehen zu lassen:
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1987 Abschaffung der 7b-Abschreibung und Einführung der 10e-Abschreibung
1990 Einführung Fördergebietsabschreibung von 50% für Immobilien in den neuen Bundesländern
1995 Einführung der Eigenheimzulage und Abschaffung der 10e-Abschreibung
1998 Gründung der EZB
1999 Abschaffung der Fördergebietsabschreibungen
2000 Einführung des Euro
2001 Einführung Riester-Rente
2001 Einführung Heuschrecken-Einladungsgesetz
2001 Erweiterung Spekulationsfrist für Immobilien von 2 Jahre auf 10 Jahre
2001 Einführung Rechtsinstitut „Gewerblicher Grundstückshandel“
2002 Einführung Energieeinsparverordnung – Zwangsverkleisterung von Immobilien mit der Folge von Schimmelpilzbildung und erhöhter Brandgefahr
2005 Einführung Rürup-Rente
2005 Einführung der nachgelagerten Besteuerung der gesetzlichen Rente
2006 Abschaffung der Eigenheimzulage
2006 Abschaffung der degressiven Abschreibungen auf Wohngebäude
2007 Einführung Zwangsveröffentlichung von Unternehmensdaten im Internet
2007 Einführung des Bad-Bank-Modells
2009 Einführung der Abgeltungssteuer von 25% auf Kapitaleinkünfte
2009 Einführung EU-Gesetz „Solcency II“ innerhalb der EU
2011 Einführung elektronische Steuererklärungen
2012 Einführung des Negativ-Zinses und der Null-Zins-Politik der EZB
2014 Erhöhung Grunderwerbsteuer von 3,5% auf bis zu 6,5%
2015 Einführung Möglichkeit des anonymen Erwerbs von Immobilien durch Heuschrecken über verschleierte Fondskonstruktionen
2015 Einführung Gesetz zur Mietpreisbremse
2016 Vorbereitungsmaßnahmen zur Privatisierung der Autobahnen
2016 Umsetzung von „Solvency II“ 7 Jahre nach der Verabschiedung des Zwangsaufkaufprogramms von EU-Staatsanleihen über Versicherungskonzerne aus den Riester- und Rürup-Verträgen
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In diesem Zeitraum waren folgende Bundesfinanzminister zuständig:
1982 bis 1989 Georg Stoltenberg [ CDU ]
1989 bis 1998 Theo Waigel [ CSU ]
1998 bis 1999 Oskar Lafontaine [ SPD ]
1999 bis 2005 Hans Eichel [SPD ]
2005 bis 2009 Peer Steinbrück [ SPD ]
2009 bis 2017 Wolfgang Schäuble [ CDU ]
Seit 2018 Olaf Scholz [ SPD ]
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Mit dem Machtwechsel im Kalenderjahr 1998 von Helmut Kohl -> CDU -> auf Gerhard Schröder -> SPD -> sind mit den Instrumenten der Wirtschafts- und Steuer-Gesetze die schrittweise Volks-Enteignung und Volks-Verarschung der AGENDA 2010 auf den Weg gebracht worden. Die unmittelbaren Folgen sind neben dem Riester-Wahn auch der ->
Wohnungs-Notstand.
Zeitlich betrachtet trägt die SPD unter Gerhard Schröder daran eine Verantwortung von 7 Jahren und die CDU unter Angela Merkel eine Verantwortung von mittlerweile 14 Jahren. Über alle Details und die fatalen Ursachen- und Wirkungszusammenhänge hat der DRSB seit Jahren stets ausführlich und sachlich berichtet. Mit dem BREXIT -> insbesondere aufgrund der Willkommenskultur aus 2015 -> werden sich die Briten von dem Spuk des EU-Kunstgebildes befreien. Es ist kein Beinbruch -> wenn man an der Grenze entgegen dem Schengen-Abkommen aus 1985 -> wieder seinen Ausweis vorzeigt und im Urlaub in Italien mit der Lira und in Spanien mit der Peseta bezahlt. Es sind innerhalb des EU-Kunstgebildes auf den geplanten Weg zur Gründung der Vereinigten Staaten von Europa -> kurz VSE -> aber zunächst noch weitere sinnlose und völlig untaugliche politischen Zwischenschritte geplant:
Europäischer Sicherheitsrat!
Europäische Armee!
Europa-Konferenz!
Euro-Zonen-Haushalt!
Europäische Arbeitslosenversicherung!
Eine sinnvolle und nutzmehrende Reform der deutschen Wirtschafts- und Steuergesetze -> zugunsten der deutschen Bürgerinnen und Bürger -> ist deshalb nur noch möglich -> wenn im ersten Schritt sofort die externen und höchstwahrscheinlich fremdgesteuerten Berater von Unternehmens-Beratungs-Gesellschaften und Wirtschaftsprüfungs-Gesellschaften aus allen deutschen Ministerien entfernt werden. Als weiterer notwendiger Schritt ist eine die unverzügliche Rückkehr zu vernünftigen fiskalischen Regelungen im Umgang mit mittelständischen Handwerks-Unternehmen. Solange Städte und Gemeinden ihre Verpflichtungen gegenüber Handwerkern -> aufgrund der hohen Belastungen von HARTZ 4 -> nicht mehr pünktlich nachkommen können -> dürfen für die betroffenen Handwerks-Betriebe vom Finanzamt auch keine Insolvenzanträge für offene steuerliche Verpflichtungen gestellt werden.
Aber -> genau DAS passiert regelmäßig!
In der Zeit VOR den hoch gelobten AGENDA-Reformen mussten Finanzämter für eine vorgesehene Ablehnung eines Stundungs-Antrages von der vorgesetzten Stelle eine Genehmigung einholen. NACH der Einführung der AGENDA-Reformen müssen Finanzämter für eine geplante Zustimmung für einen Stundungs-Antrag zuvor eine Genehmigung der vorgesetzten Stelle einholen. Vor 1998 war die fiskalische Welt noch einigermaßen in Ordnung. An dem Beginn der geplanten tiefgreifenden Veränderungen im Kalenderjahr 1987 -> auf den Weg in den rücksichtslosen Neoliberalismus durch die Abschaffung der 7b-Abschreibung -> hatte vermutlich der CDUler Helmut Kohl bewusst nicht mitgewirkt. Nach der Wiedervereinigung wollte Helmut Kohl mit dem Förder-Gebiets-Gesetz auch in den neuen Bundesländern blühende Landschaften entstehen lassen. Sicherlich war der Abschreibungssatz von 50% für Neubau-Immobilien zu hoch gegriffen. Deshalb war auch der CDUler und ehemalige Bundeskanzler ->
Helmut Kohl ->
gemeinsam mit seinem Freund, Berater und Vorstandsvorsitzenden der DEUTSCHEN BANK ->
Alfred Herrhausen ->
ein erbitterter Feind der Gemeinschaftswährung Euro. Durch die schwammige Rechtslage nach der Einführung des Rechtsinstituts ->
GEWERBLICHER GRUNDSTÜCKSHANDEL ->
zerstörte man ab 2001 für private Immobilien-Investoren sämtliche Planungs-Sicherheiten. Die rechtlichen Unsicherheiten für Vermieter und Mieter wurden bis heute nicht behoben. Ganz bewusst wurde der private Wohnungsbau sabotiert und boykottiert. Dagegen wurde für internationale Konzerne ->
Veräußerungsgewinne ->
steuerfrei gestellt. Das deutsche Steuersystem wurde ab 1998 auf tönerne Beine gestellt. In Deutschland herrschen im Immobilien-Sektor seit den AGENDA-Reformen ungeregelte Zustände -> quasi wie in einem Entwicklungsland. Die verantwortlichen Volksvertreter haben es vermutlich vorsätzlich versäumt -> zum Wohle des Volkes für Klarheit in der Rechts-Ordnung zu sorgen. Mit der Freigrenze von 15% für Miet-Erhöhungen in dem Gesetz zur „SO“ dargestellten ->
Miet-Preis-Bremse ->
stieg das Vermögen der Fonds-Gesellschaften um 15% an. Der Kaufpreis für Bestands-Immobilien ermittelt sich auf dem freien Markt mit einem Kapitalfaktor von beispielsweise dem 18-fachen der Jahres-Miete. Ein Entrinnen aus dem Schlamassel der AGENDA 2010 ist ohne ein Besinnen der verantwortlichen Volksvertreter unmöglich. Den Wohnungs-Notstand mit mindestens 2 Millionen fehlenden Wohnungen werden wir in unserer Heimat so schnell beenden können. Durch die Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
wurden grob geschätzte 400.000 bis 500.000 sicher geglaubte Langzeit-Arbeitsplätze im deutschen Handwerk vernichtet. Bei einer Wiedereinführung der 7b-Abschreibung für eigen genutzte Neubau-Immobilien und der degressiven Abschreibung für vermietete Neubau-Immobilien würde eine zusätzliche Nachfrage ausgelöst -> die kurzfristig vom deutschen Handwerk -> quasi auf die Schnelle -> nicht bedient werden kann. Die Folge wäre eine unerwartete Preis-Explosion im Bauhandwerk. Der aktuelle Bau-Boom ist der Null-Zins-Politik der EZB geschuldet. Wegen des Fortfalls sämtlicher fiskalischer Kontrollen und Steuerungs-Mechanismen für eigen genutzte Wohn-Immobilien blüht insbesondere in diesem Bereich die Schwarz-Arbeit. Warum soll ein gebrandmarkter Hartz-4-Empfänger freiwillig in einen geregelten Arbeitskreislauf zurückkehren -> wenn man sich als SCHWARZ-SCHAFFENDER es sich ganz gut einrichten kann? Der Autor ->
Rolf-Dieter Brunowsky ->
hat mit seiner Einschätzung völlig recht -> dass private Investoren für Neubau-Wohnimmobilien von Seiten der verantwortlichen Volksvertreter willkürlich in der Öffentlichkeit als Spekulanten angeprangert werden. Die nationalen Problemfelder wurden für das heimliche Ziel der Gründung der ->
Vereinigten Staaten von Europa ->
kurz VSE genannt -> künstlich konstruiert und herbeigeführt -> um „SO“ dargestellte europäische Lösungswege zu schaffen. Die abhängig Beschäftigten in der Real-Wirtschaft werden deshalb stark gefordert -> um die Finanz-Eliten in der Finanz-Wirtschaft unbegrenzt fördern zu können. Im Bundestagswahlkampf 2017 hatte die Bundeskanzlerin Angela Merkel dem SPD-Kanzler-Kandidaten Martin Schulz den Vortritt gelassen -> damit er den Test-Ballon VSE aufsteigen lassen konnte. Deshalb hatte man die Umsetzung des EU-Gesetzes ->
SOLVENCY II ->
vermutlich noch um 7 Jahre verzögert -> damit man aus dem Altersvorge-Vermögen der deutschen Bürgerinnen und Bürger anschließend die VSE -> aus Staatsanleihen der Versicherungs-Konzerne -> „bequem“ finanzieren kann. Innerhalb der EU-Vertragsgemeinschaft hatte man ganz offensichtlich ->
Deutschland als Haupt-Zahler ->
den Vortritt für den Startschuss VSE eingeräumt. Die katastrophalen Zustimmungswerte für die ehemaligen Volks-Parteien DUD, CSU und SPD belegen -> dass sich die Bürgerinnen und Bürger zunehmend von den gewählten Volksvertretern verraten und verkauft fühlen. Wie sollte der im Grundgesetz verankerte Föderalismus mit 16 Bundesländern theoretisch noch funktionieren können -> wenn es die Bundesrepublik Deutschland nach der Gründung der VSE nicht mehr gibt? Eine Rückkehr in die Rechtslage des Kalenderjahres 1968 -> also in die Zeit der Europäischen Zollunion während der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft -> kurz EWG genannt -> ist der einzig verbleibende sinnvolle und nützliche Weg -> um die 505 Millionen Einwohner in den EU-Mitgliedsstaaten vor einer totalen Versklavung durch das unsinnige und untaugliche Kunstgebilde ->
Vereinigten Staaten von Europa ->
zu bewahren. Die noch amtierende Bundeskanzlerin Merkel drängt nach den EU-Wahlen darauf -> dass die freien Posten im sterbenden EU-Kunstgebilde schnell besetzt werden. Vermutlich fürchtet sich die CDUlerin vor einem unerwarteten ->
NO-DEAL-BREXIT ->
der das ohnehin völlig zerstrittene und im Sterben liegende EU-Kunstgebilde wie ein Kartenhaus im lauen Wind zusammenfallen lässt. Zur zwingend notwendigen Rettung der Interessen von Deutschland bleiben nur noch folgenden Lösungswege offen:
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Austritt aus der EU!
Rückkehr zur D-Mark!
Stärkung des Mittelstandes!
Rückabwicklung der Riester-Verträge!
Abschaffung der volksschädlichen AGENDA 2010
Schaffung von gut bezahlten Langzeit-Arbeitsplätzen im Handwerk!
Einführung der Renten-Formel in der gesetzlichen Rentenversicherung ->
ALLE von ALLEM für ALLE!
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