DAMPF ABLASSEN – > Das demokratisch soziale Ventil
Leserbriefe von DRSB - Lesern
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Der DRSB e.V. freut sich auch über Hintergrund- und Insiderinformationen, auch wenn sie nicht zur Veröffentlichung unter dem Namen des Informanten bestimmt sein sollten.
Wir sichern unseren Lesern absolute Vertraulichkeit zu!
Wünsche nach Anonymität werden durch den DRSB e.V. respektiert und gewahrt.
Die Leserzuschriften werden nach Themengebieten aufgeteilt und nach einem Zufallsgenerator ausgewählt.
An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V.
nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.
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Nachricht / anonymisiert
Vernünftige Sozialpolitik
Eine vernünftige Forderung des DRSBs. Der deutsche Wohnungsmarkt ist zerstört. Die Finanz-Heuschrecken nutzen in brutaler Form die Not der deutschen Städte kaltschnäuzig und rücksichtslos aus.
Leute! Hallo! Augen auf machen!
Fahrt einmal mit offenen Augen durch eure Städte! Überall könnt ihr es sehen! Es wird zu viel Luxus- und viel zu wenig Sozialbau betrieben. Unser DEUTSCHES GRUNDGESETZT sagt sehr klar und unmissverständlich:
Eigentum verpflichtet
und
soll auch der Allgemeinheit dienen!
Wir Bundesbürgerinnen und Bundesbürger müssen nur wieder dafür sorgen, dass die vom Volk gewählten Volksvertreter auch unser DEUTSCHES GRUNDGESETZT zu Nutzen des DEUTSCHEN VOLKES einsetzen. Doch hier klemmt es noch gewaltig, denn sehr viele Abgeordnete in den DEUTSCHEN PARLAMENTEN stehen auf den Gehalts- oder Honorar-Listen von Finanz-Heuschrecken aller Art. Netzwerke, Seilschaften und Parteien-Filz verhindern immer noch vernünftige Sozialpolitik!
Leute! Hallo! Macht euch nichts vor!
CDU, CSU, SPD, GRÜNE, FDP und auch die LINKEN sind ein Einheitsbrei mit unterschiedlichen Scheinaussagen. Sie alle sind tief verstrickt in Netzwerke, Seilschaften und Parteien-Filz.
Leute! Hallo! Aber ACHTUNG!
Die AfD ist keine Alternative! Die wollen sogar die gesetzliche Rentenversicherung abschaffen. Das haben sich die neoliberalen Ausbeuter der FDP bis heute nicht gewagt!
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Jede deutsche Stadt….
….. könnte sofort eine Obergrenze für Luxus-Wohnungen verhängen. Das geht ganz problemlos, wenn die Mehrheit der Stadträte dafür stimmt. Auch den volksschädlichen Ausverkauf von öffentlichen Grundstücken könnte man klar begrenzen. Die meisten Städte und Gemeinden haben zahlreiche Grundstücke, die in Besitz der öffentlichen Hand sind und noch immer an Investoren billig verscherbelt werden. Wir werden seit Jahrzehnten von einem eiskalt agierenden neoliberalen Pack regiert, denen die Deregulierung von unserer Heimat, des völlig kaputten EU-Kunstgebildes und der gesamten USA viel wichtiger ist, als die Interessen der eigenen Landsleute. Unsere Heimat wird immer reicher, aber für rund 95% der Bundesbürger wird das Leben immer härter.
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Warum keine Sozial-Wohnungen mehr gebaut werden?
Die Frage ist einfach zu beantworten! Weil sich die rotgrün-versifften Netzwerker um Nahles, Habeck, Kipping und deren Genossen – mit der Unterstützung von Merkel – sich für die länger hier lebenden Bundesbürgerinnen und Bundesbürger nicht mehr interessieren. Es werden überall in Deutschland massenweise Wohnungen gebaut. Doch nur für die REICHEN und für die VOLKSVERTRETER, die sich solche Top-Wohnungen noch leisten können. Der große REST soll arbeiten, Steuern zahlen und ansonsten nur noch das Maul halten. Wer dennoch aufmuckt wird von der gesamten gekauften Presse als Populist oder Neo-Nazi an den Pranger gestellt.
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Deutsche Wohnen und Co. enteignen!
Ein wohl radikaler Ansatz, aber die einzig sinnvolle und volksnahe Lösung! Die Enteignung von ausbeutenden Wohnungsunternehmen ist längst überfällig. Diese ausbeutenden Konzerne streben nach immer höheren Profiten und wollen diese mit überdurchschnittlichen Mieterhöhungen jedes Jahr verwirklichen. Da hilft nur noch unser Grundgesetzt! Artikel 15 erlaubt es, Grund und Boden in Gemeineigentum zu überführen. In der Geschichte der Bundesrepublik wurde dieser Artikel noch nie angewandt. Jetzt ist die Zeit dafür reif!
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DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Mietkosten sollen nicht höher liegen….
…. als 15% bis maximal 20% des Haushaltseinkommens.
Alles schon vergessen?
Das hat der DRSB vor der Machtübernahme von SPD und GRÜNEN im Bund einmal gefordert. In der Tat fragt man sich heute: Was hat der DRSB damals schon gewusst, was Schröder und Fischer alles an Volksfeindlichkeit und Volksschädlichkeit geplant hatten? Offensichtlich war es nicht nur die Agenda 2010!
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DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Was bedeutet Enteignung von Wohnungsbau-Konzernen?
Enteignung ist der vollständige oder teilweise Entzug des Eigentums durch den Staat. Artikel 14 des Grundgesetzes schützt das Eigentum zwar ausdrücklich, lässt einen Entzug aber unter notwendigen Voraussetzungen zu: Der Staat darf nur zum Wohle der Allgemeinheit enteignen. Darunter sind besonders schwerwiegende öffentliche Interessen zu verstehen, die dem Gemeinwohl dienen. Darunter fällt auch zum Beispiel der Straßenausbau oder der Bau von Versorgungsleitungen aller Art. Jede zwingend notwendige Enteignung darf nur durch ein Gesetz oder durch einen Verwaltungsakt, der wiederum auf der Grundlage eines Gesetzes beruht, erfolgen. Jede Enteignung der unseren Staat begründet einen angemessenen Entschädigungsanspruch. Bei der Festlegung der Entschädigung sind die Interessen der Betroffenen und der Allgemeinheit gerecht gegeneinander abzuwägen. Eine vollständige Kompensation ist nicht zwingend erforderlich. Artikel 15 des Grundgesetzes sieht es vor: Demnach können auch Grund und Boden zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Ziel der Sozialisierung ist, dass die Wohnungen nicht mehr dem privaten Gewinnstreben dienen. Stattdessen soll die Nutzung unmittelbar der Allgemeinheit zugutekommen.
JAWOHL!
SOLCHE GESETZTE HABEN WIR DEUTSCHE!
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DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Milieu-Schutzgebiete!
Noch nie gehört? Doch solche Milieu-Schutzgebiete gibt es in unserer Heimat. Allein in Berlin gibt es davon 68. In diesen >>>
Milieu-Schutzgebieten >>>
können den Wohnungsbau-Konzernen mietsteigernde Maßnahmen erheblich erschwert oder ganz untersagt werden. Dazu gehören beispielsweise Luxus-Sanierungen, Balkon- und Aufzugsanbau oder die geplanten Zusammenlegungen von Wohnungen. Eine Umwandlung in Eigentumswohnungen ist ebenfalls genehmigungspflichtig und kann jederzeit untersagt werden.
Milieu-Schutzgebiete >>>
wird man völlig problemlos in allen deutschen Städten und Gemeinden finden, wenn „unsere ach so besorgten“ Volksvertreter und „sogenannten“ Stadt-Väter einmal richtig nachschauen. Dort kann man auch im Sinne der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger unverzüglich Wohnungsbau-Konzerne enteignen. Dafür muss nur eine kommunale Wohnungsgesellschaft als Käufer auftreten und die Wohnungen übernehmen. So etwas könnte RUCK ZUCK gehen, wenn man es tatsächlich wollte. Der DRSB hat mehrfach darüber berichtet, wie solche Maßnahmen mit Erfolg gekrönt werden können! Vielleicht müssen „unsere ach so besorgten“ Volksvertreter und „sogenannten“ Stadt-Väter mehr Druck vom Volk spüren.
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DIE VERFASSER
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