Finger-Abdrücke für mehr Sicherheit, Recht und Freiheit?
Belgien, Frankreich, die Niederlande, Luxemburg und Deutschland handelten 1985 das Schengener Abkommen aus. Man wollte den Bürgerinnen und Bürgern in den 5 NATIONAL-STAATEN das Reisen einfacher machen und die Sicherheit im Grenzverkehr erhöhen. Mit dem „SO“ dargestellten Maastrichter Vertrag wurde 1993 die Zusammenarbeit von Polizei- und Justizbehörden als neuer Tätigkeitsbereich vereinbart. Mit dem Wegfall der Grenz-Kontrollen wollte man für die Bürgerinnen und Bürgern -> die in den NATIONAL-STAATEN leben -> die man später im sogenannten Lissabon-Vertrag aufnahm einen ->
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ->
schaffen. Dazu musste man erst ->
EURO-POL UND EURO-JUST ->
also die „SO“ deklarierten europäischen Polizei- und Justiz-Behörden ins Leben rufen und langsam aufbauen.
Übrigens….
…. man beschloss auch eine gemeinsame Asyl-, Einwanderungs- und Visa-Politik. Heute werden die vorgenannten „SO“ dargestellten Errungenschaften als ->
ALLGEMEINES EU-RECHT ->
definiert -> obwohl das im Sterben liegende EU-Kunstgebilde kein SOUVERÄNER STAAT -> sondern lediglich eine ganz einfache Vertragsgemeinschaft ist. Einen ->
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ->
hat man bis heute nicht schaffen können. Genau das Gegenteil ist der Fall. Durch den freien Grenz-Verkehr blühen überall die ORGANISIERTE KRIMINALITÄT, die SCHWARZ-ARBEIT sowie der DROGEN-, MENSCHEN und WAFFEN-HANDEL. Mit dem Wegfall der Grenz-Kontrollen wurde sogar die unkontrollierbare Völkerwanderung in europäische NATIONAL-STAATEN beflügelt und noch immer beschleunigt. Der Wegfall der Grenz-Kontrollen war auch ein absoluter ->
GLÜCKSFALL FÜR MEGA-KONZERNE!
Im direkten Zusammenwirken mit der untauglichen Euro-Gemeinschaftswährung wurde von unseren -> vom Volk gewählten -> Volksvertretern in den NATIONAL-STAATEN mit dem unsinnigen EU-Kunstgebilde für alle MEGA-KONZERNE ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts geschaffen. Quasi ein völlig unkontrollierbares ->
PROFIT- UND GEWINN-PARADIES ->
indem man Produkte, Dienstleistungen und natürlich Geld sowie sprudelnde Gewinne beliebig verschieben kann. Diese belastbaren Entwicklungen hat niemanden gestört. Im Gegenteil -> ahnungslose Gutmenschen, gefährliche MultiKulti-Fanatiker -> und höchstwahrscheinlich systematisch fremdgesteuerte Volksvertreter -> bejubeln das angerichtete gesellschaftliche Chaos und wirtschaftliche Desaster noch immer. Obwohl man -> ganz genau genommen lediglich -> einen Raum der ->
Un-Freiheit ->
der Un-Sicherheit und des Un-Rechts ->
schuf am dem alle Diebe, Gangster und Profit-Jäger ihre „helle“ Freude haben. Auch diese Entwicklung scheint unsere deutschen Parteien und Volksvertreter nicht weiter zu stören. Im Gegenteil -> einige jubeln ungeniert weiter. Wäre es anders -> dann müssten deutschen Parteien und unsere Volksvertreter den unverzüglichen Rückzug aus dem Sterbenden EU-Kunstgebilde und der Euro-Gemeinschaftswährung veranlassen.
Aber -> das tun sie nicht!
Mit immer unsinnigeren Verordnungen wird in Brüssel und Straßburg versucht den Bürgerinnen und Bürgern in den EU-Mitglied-Staaten Freiheit, Sicherheit und Recht vorzugaukeln -> das es nicht gibt. Überall warnen engagierte ->
BÜRGER-RECHTLER ->
beispielsweise vor der verpflichtenden Aufnahme von Finger-Abdrücken in Ausweis-Dokumenten. Man verweist darauf -> dass eine Klausel in dem EU-Verordnungen -> die NATIONAL-STAATEN in der EU-Vertragsgemeinschaft dazu berechtigt die biometrischen Merkmale frei verwenden zu dürften. Deshalb haben nicht nur der DRSB -> sondern auch ->
StateWatch,
Privacy International und Digitalcourage ->
sowie weitere Datenschutz-Vereinigungen den „so“ dargestellten EU-Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des EU-Schein-Parlaments aufgefordert eine Abstimmung für sicherere Dokumente zum Identitäts-Nachweis zu überdenken. Gemäß der Beurteilung der vorgenannten Schutz-Organisationen stellt die verpflichtende Aufnahme zweier digitaler ->
Finger-Abdrücke in Aus-Dokumenten ->
einen unverhältnismäßigen Bruch der Rechte auf Privatheit und Datenschutz dar. Der DRSB hat darüber berichtet -> dass es keinerlei stichhaltige Nachweise oder belastbare Studien-Ergebnisse gibt -> die eine biometrische Aufrüstung der Dokumente erforderlich machen. Der DRSB wird unterstützt durch seriöse Staats-Rechts-Wissenschaftler -> die sogar solche Maßnahmen für vollkommen unvereinbar mit der „SO“ dargestellte ->
EU-Grund-Rechte-Charta ->
halten. Die Aufnahme von Finger-Abdrücken in Ausweis-Dokumenten sollten freiwillig bleiben. Jeder der sich dafür entscheidet -> der erteilt quasi damit einen ->
Freibrief zur beliebigen Nutzung!
Es gibt sogar Übereinkünfte -> die den EU-Mitglieds-Staaten die auf einem RFID-Chip gespeicherten biometrischen Informationen auch für andere -> nicht genau definierte -> Zwecke jenseits der Personalisierung der Ausweise verwenden dürfen. Einzige Voraussetzung dafür ist -> dass zum Beispiel die weiteren Nutzungs-Formen mit dem allgemeinen „SO“ dargestellten EU-Recht und nationalen Gesetzen im Einklang stehen. Ursprüngliche war nur vorgesehen -> dass die Finger-Abdrücke nur auf dem RFID-Chip selbst gespeichert werden dürfen und ->
Referenz-Daten bei den Meldebehörden ->
sicher verwahrt und spätestens 90 Tage nach der Ausgabe der Dokumente gelöscht werden müssen. Doch der scheinbar „ganz“ unwesentliche Zusatz in Artikel 10 gibt allen EU-Mitglieds-Staaten quasi einen Freibrief -> die sensiblen Daten anderweitig zu nutzen oder eventuell sogar in einem ->
ZENTRALEN INFORMATIONS-SYSTEM ->
zu speichern. Dadurch wird der Artikel 11 völlig ausgehebelt -> denn er besagt bislang -> dass biometrischen Merkmale nur ausgelesen werden können -> um die Authentizität des Dokuments und die Identität des Inhabers zu kontrollieren.
Übrigens….
…. die große Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger scheint diese ->
Salamitaktik der Ausbeutung und Versklavung ->
durch Brüssel und Straßburg noch nicht weiter zu stören.
Nur zur Info….
…. in unserer Heimat müssen Antragsteller für den elektronischen Personalausweis bisher lediglich ein Gesichtsbild liefern. Es wird als biometrisches Merkmal auf dem Funk-Chip gespeichert. 2 Finger-Abdrücke abzugeben ist im Gegensatz zum Pass noch immer freiwillig. Gemäß den DRSB-Langzeit-Recherchen beabsichtigt man im Sterbenden EU-Kunstgebilde eine biometrische ->
Super-Datenbank ->
aufzubauen und alle zugänglichen Informations-Systeme der NATIONAL-STAATEN im Sicherheitsbereich zu nutzen. Damit wird man vermutlich erst nach der EU-Wahl die Menschen in der EU-Vertragsgemeinschaft „SO“ richtig „beglücken“! In den Denk-Fabriken wird schon fieberhaft daran gearbeitet -> wie man den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern diese Überraschung wieder „wärmstens“ verkaufen soll. Wahrscheinlich werden die Medien eine Kampagne starten und darauf hinweisen -> dass es in Deutschland noch niemals so extrem viele falsche Ausweise und Pässe gegeben hat und deshalb Finger-Abdrücke unverzichtbar sind -> um zum Beispiel den exponentiell ansteigenden Sozialbetrug einzudämmen. Doch will man tatsächlich die „SO“ genannten ->
DOPPEL-PASS-IDENTITÄTEN ->
noch erkennen und erfassen? In unserer Heimat bewegen sich völlig ungehindert jede Menge unkontrollierbare Personen -> die über mehrere legale und illegale Identitäten verfügen. Gefälschte Ausweis-Dokumente von guter Qualität werden in den sogenannten Schengen-Staaten frei gehandelt.
Schöne neue Schengen-Welt!
Es ist in Deutschland noch gar nicht so lange her -> da hatten wir in unserer Heimat noch den ->
BUNDES-GRENZ-SCHUTZ ->
und durch diese gut ausgebildete GRENZ-SCHUTZ-TRUPPE auch relativ sichere Grenzen. Mit dem Schengen-Abkommen wurde die Grenzen -> in dem Sterbenden EU-Kunstgebilde -> zum unkalkulierbaren Risiko-Faktor. Da hilft auch kein Finger-Abdruck im Personalausweis weiter. Das gescheiterte Schengen-Abkommen hat in Verbindung mit der unberechenbaren und unkontrollierbaren Völkerwanderung die EU-Kommissionen in Brüssel zum Umbau unseres Rechts-Staats in einen totalitären ->
Sicherheits-Staat ->
gezwungen. Die Sicherheits-Apparate in den NATIONAL-STAATEN -> die in der EU-Vertragsgemeinschaft eingebunden sind -> können zukünftig quasi wie ein totalitärer Polizei-Staat agieren.
Sie dürfen alles -> was sie auf der Pfanne haben einsetzen!
Nicht nur mit der politischen Finger-Abdruck-Orgie -> wurde die Toleranz-Grenze überschritten. Das im Sterben liegende EU-Kunstgebilde behandelt Bürgerinnen und Bürger wie potenzielle Verbrecher -> obwohl es nur eine ->
EINFACHE VERTRAGS-GEMEINSCHAFT ->
ohne jede staatliche Legitimation ist. Es bleibt zu befürchten ist -> dass schon recht bald die Daten von mehr als 500 Millionen Europäern im Sterbenden EU-Kunstgebilde in einer ->
BIOMETRISCHEN SUPER-DATENBANK ->
registriert sein werden -> denn die zuständigen EU-Gremien haben den Finger-Abdruck zur Pflicht gemacht.
SPEICHERN! SPEICHERN! SPEICHERN!
Die biometrischen Daten von mehr als 500 Millionen Europäern wecken bei allen international tätigen Mega-Konzernen und Daten-Sammlern große Begehrlichkeiten. Es geht also nicht mehr nur darum -> Straftaten zu verfolgen oder konkrete Gefahren abzuwenden und Terror-Anschlägen vorzubeugen -> sondern um gezielte Ausbeutung der Daten der Menschen. Wer zukünftig als Bürgerin oder Bürger in solch einem totalitären Kunstgebilde leben muss -> der fühlt sich möglicherweise zunächst noch gut beschützt -> bis man langsam realisiert -> dass man in einem gigantischen Gefängnis lebt.
Ein Europa ohne Grenzen!
Damit hat man mehr als 500 Millionen Europäer jahrelang geblendet und hinter das Licht geführt. Diese fragwürdige „SO“ dargestellten EU-Errungenschaft sollten alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger nicht noch länger bewahren oder sogar noch stärken. Der völlige Verzicht auf Datenschutz und Privatsphäre ist ein höchst gefährlicher Schein-Handel -> durch den man keine Sicherheit oder Recht und Freiheit gewinnt.
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