DAMPF ABLASSEN – > Das demokratisch soziale Ventil
Leserbriefe von DRSB - Lesern
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An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V.
nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.
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Nachricht / anonymisiert
In der Sackgasse des Neoliberalismus
Die Rahmenbedingungen für die Schaffung der sozialen Marktwirtschaft wurden nach der Stunde NULL des 2. Weltkrieges und nach der Währungsreform in ausgewogener Detailarbeit über Wirtschafts-, Sozial- und Steuergesetze erarbeitet und über Jahrzehnte stabil gesteuert. Der verstorbene Bundeskanzler Helmut Schmidt [ SPD ] sagte einmal: „Der Sozialstaat ist das Vermögen des kleinen Mannes.“ Unter dem späteren Nachfolger Gerhard Schröder [ SPD ] wurde der Sozialstaat durch die Agenda 2010 vom Neoliberalismus abgelöst und das Vermögen des kleinen Mannes in kleinen Schritten zerstört. Im Sprachgebrauch der verantwortlichen Politiker von Rot/Grün und der Lügenpresse bezeichnete man den Sozialstaat als „reformunwillig“ und „reformunfähig“. Der volkswirtschaftliche Gesamtschaden durch die eingeleiteten Umschichtungs- und Destabilisierungsprozesse seitdem ersten rot-grünen Regierungsversuch ist nicht zu beziffern. Womöglich hatte Helmut Kohl nach der Wiedervereinigung durch die Fördermaßnahmen in der Bauwirtschaft nach dem Fördergebietsgesetz mit einer Sonderabschreibung von 50% zu viel in zu kurzer Zeit erreichen wollen. Nach der Regierungsübernahme von Rot/Grün wurden diese Fördermaßnahmen ersatzlos gestrichen. Der große Kahlschlag in der sozialen Marktwirtschaft erfolgte anschließend in zwei Schüben in den Kalenderjahren 2001 und 2005. Im Kalenderjahr 2001 wurde das Heuschrecken-Einladungsgesetz und die volksschädliche und volksfeindliche Riester-Rente eingeführt. Im Kalenderjahr 2005 folgte die nachgelagerte Besteuerung der gesetzlichen Rente, die Einführung der unvererblichen und unkündbaren Rürup-Rente sowie die Abschaffung sämtlicher fiskalischer Förderwege für den Wohnungsbau. Neben der Privatisierung der Stadtwerke wurden auch die Wohnungsbestände in gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaften der Städte und Gemeinden aufgrund der Belastungen durch Hartz-4 und den angestrebten Um-Volkungsprozess durch Heuschrecken übernommen. Auch bei den großen DAX-Konzernen wurden zur finanziellen Stärkung des operativen Geschäfts die vermeintlich überflüssigen Bestände an Betriebswohnungen abgeschafft. Mit der Erhöhung der Spekulationsfrist von 2 auf 10 Jahre für Immobilien im Kalender 2001 sowie der Einrichtung des Rechtsinstituts des so genannten „Gewerblichen Grundstückshandels“ durch die Rechtsprechung wurden Privatinvestoren die Immobilie regelrecht madig gemacht. In Folge des extremen Nachfragerückgangs im Wohnungsneubau gingen mehr als 400.000 sicher geglaubte Arbeitsplätze im Bauhauptgewerbe endgültig verloren. Der angestrebte Umschichtungsprozess von einer vererblichen Steinrente zur Zerstörung der Realwirtschaft hin zu einer unvererblichen privaten Altersvorsorge „Riester“ und „Rürup“ zur Stärkung der Finanzwirtschaft wurde mit diesen zwei Schüben der Kalenderjahre 2001 und 2005 vollzogen. Über die EZB und über die Versicherungskonzerne wurden mit dem EU-Gesetz „Solvency II“ die Geldschleusen für ein Zwangsaufkaufprogramm von EU-Staatsanleihen geöffnet. Die Veräußerungsgewinne aus Beteiligungen an Unternehmen von Kapitalgesellschaften wurden mit dem Heuschrecken-Einladungsgesetz steuerfrei gestellt und die Veräußerungsgewinne von Buchgewinnen der Privatinvestoren an privaten Immobilien wurden steuerpflichtig umgestaltet. Das Vermögen des kleinen Mannes – die gesetzliche Rente – wurde schrittweise über 35 Jahre der vollen Besteuerung unterworfen. Alles was zuvor sinnvoll und richtig war wurde auf dem Kopf gestellt. Das nennt man im Klartext: Perversion des Steuerrechts. Das Gesetz zur Mietpreisbremse ist eine Farce, weil die Heuschrecken alle 3 Jahre die Mieten bis zu 15% erhöhen können. Mit einer „Reform“ des Investmentgesetzes können Heuschrecken sogar anonym Bestandsimmobilien erwerben, ohne bei den Mietern als Eigentümer in Erscheinung treten zu müssen. Mietpreisexplosionen und Wohnungsnotstand waren die logischen Folgen. Die Null-Zins-Politik der EZB schadet den Sparern. Mit der Regierungsübernahme von Rot/Grün wurde in deutschen Ministerien externen Mitarbeitern von Unternehmensberatungs- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften zur Gestaltung der Gesetze freie Hand gelassen, die sich die Gesetze für ihre Auftraggeber selbst zurechtbasteln können. Die stabilen Steuergesetze wurden auf dem Altar des Neoliberalismus geopfert. Den Staffelstab von Rot/Grün haben Schwarz/Gelb und Schwarz/Rot mit der gleichen Aufgabenstellung übernommen. Seitdem befinden sich die etablierten Parteien in dem Aggregatszustand des freien Falls in der Wählerzustimmung und finden keine Auffangposition mehr. Den etablierten Parteien ist die Orientierung völlig abhandengekommen. Nur noch Personaldebatten und Firlefanz bestimmen den täglichen Ablauf in Berlin.
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Die verlorene Generation
Nach dem dreimaligen Lesen Ihres Artikels war mir nur noch zum Kotzen. Wer hatte sich diese gesamte Perversion ausgedacht? Wie wollen die Parteien aus der Nummer noch herauskommen? Für eine geordnete Rückabwicklung und für einen Neustart ist der Zug doch schon längst abgefahren! Was wir brauchen sind Neuwahlen!
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DER VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Wie kann Deutschland noch gerettet werden?
Nach den Eskapaden in der GroKo hilft nur noch ein Bruch der GroKo, sofortiger Rücktritt von Merkel und Bildung einer Minderheitsregierung durch die CDU und CSU. Danach müssen alle Fakten auf den Tisch und den Bürgern muss reiner Wein eingeschenkt werden. Alle Parteien müssen Farbe bekennen. Bei Neuwahlen trennt sich die Spreu von Weizen.
Ein „weiter so“
führt zum Untergang von Deutschland!
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DER VERFASSER
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