DRSB
Deutscher Rentenschutzbund e.V.
Wie erreicht man
soziale Stabilität?
von
Udo Johann Piasetzky
Vorstandsvorsitzender des DRSB e.V.
und
Rechtanwalt Andreas Kallen
Vorsitzender der Rechtskommission des DRSB e.V.
und
Rechtsanwalt Heinrich Sternemann
Vorsitzender der Antikorruptionskommission des DRSB e.V.
Meerbusch, den 04. Oktober 2006
Einem „bedeutenden Politiker” des vorigen Jahrhunderts gelang es innerhalb kurzer Zeit
10 Millionen
Bürger
aus dem Sozialhilfesystem seines Landes zu katapultieren.
10 Millionen
Bürger
von insgesamt damals
14 Millionen Sozialhilfeempfängern.
Der gleiche Politiker versprach den Bundesstaaten seines Landes einen hohen Bonus, wenn sie es schaffen, die Zahl der
Sozialhilfeempfängern
noch weiter zu senken.
Sogar die Vergabe von Bundesmitteln wurde erleichtert, weil die Bundesstaaten auch nicht mehr verpflichtet waren,
Sozialhilfeempfängern
bei der Arbeitssuche zu helfen.
Spätestens jetzt werden viele DRSB-Leser glauben, dass wir Geschichtsfälschung betreiben oder einfach nur Storys erzählen.
Leider falsch geraten!
Die vorgenannten „politischen Großtaten” geschahen in den Amtszeiten von
US-Präsident
Bill Clinton.
Noch heute sind in Amerika „mehr Bürger” „ohne Krankenversicherung” als bei seinem Amtsantritt.
Bill Clinton unterzeichnete auch eine Verordnung, die armen Menschen, die sich illegal in den USA aufhielten, jede Form von medizinischer Versorgung verweigerte.
Viele Amerikaner haben die Hände über dem Kopf zusammen geschlagen als
US-Präsident
George Walker Bush
nach Clinton sein Amt antrat.
Dabei ist der neue US-Präsident doch nur die
„ehrliche Fassung vom Vorgänger”,
der mit einem charmanten Lächeln auf den Lippen Saxophon spielend die
brutalsten neoliberalen Neuerungen
in den USA einführte.
Selbst eingefleischte „Republikaner” bezeichnen deshalb scherzhaft
Bill Clinton
als den besten „republikanischen Präsidenten”, den Amerika je hatte.
Für den „Demokraten Clinton” ist dies ohne Zweifel eine Auszeichnung der besonderen Art.
Nach dem neoliberalen Motto:
Wenn man schnell vorwärts kommen will,
darf man nicht den Fluss schieben,
sondern muss sein Boot rücksichtslos steuern,
haben einige deutsche Politiker von Bill Clinton gelernt und versuchen in Deutschland eine vergleichbare Politik zu steuern.
Es ist schon erstaunlich, dass die
soziale Marktwirtschaft
in Windeseile durch eine Form der
neoliberalen Marktwirtschaft
ersetzt werden konnte.
Schlechte Nachrichten zum Thema Sozialsysteme, wohin man blickt. Der Staat will sich diese nicht mehr leisten und auch die Mehrzahl der Städte und Gemeinden gehen am Stock.
Das neoliberale Credo:
Bei den staatlichen Renten muss gespart und gekürzt werden,
bei den Arbeitslosen sowieso!
Da macht sich langsam aber sicher bei vielen Bürgern „echte Panik” breit.
Die Medien können wegsehen, wenn sie wollen.
Die so genannten „Experten und Berater” können versuchen, ihre Lügen so oft zu wiederholen, bis sie wie eine Art von Wahrheit klingen.
Aber hunderttausende deutsche Bürger fallen darauf nicht mehr herein.
Glaubt man den „Aussagen” von
>>> Professor Dr. Bernd Raffelhüschen <<<,
Finanzwissenschaftler an der Universität Freiburg, gibt es in Deutschland keine
Altersarmut
und wird es auch in absehbarer Zeit nicht geben.
Zumindest dann nicht, wenn objektive Maßstäbe angesetzt werden. so der
>>> Professor <<<.
Nach der Meinung der evangelischen Kirche in Deutschland klingt das ganz anders:
„Armut
in
Deutschland
ist ein
Skandal”
so meint Bischof Wolfgang Huber und legt erstmals eine Denkschrift zu den
„sozialen Verhältnissen”
vor.
Wenn der Staat wirklich etwas gegen Armut tun will, muß er den Armen nicht nur Unterstützung zahlen, sondern in ihre Bildung investieren und Arbeit schaffen.
So lautet die „Kernforderung der Denkschrift” der
EKD
Evangelische Kirche in Deutschland
zur „Armut” in Deutschland.
Bei der Vorstellung sagt der Ratsvorsitzende Bischof Wolfgang Huber:
„Armut
in einem reichen Land ist mehr als nur eine Herausforderung,
sie ist ein Skandal”.
Das Papier ist das erste seiner Art in der Geschichte der EKD!
Auf 80 Seiten mahnt die evangelische Kirche eine engere Verzahnung von Sozial-, Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik an.
Die Möglichkeiten, die Deutschland zur Verfügung stehen, um nachhaltig vor „Armut” zu schützen, sind nach den Worten Hubers historisch gesehen „enorm”.
Trotzdem steige die Zahl der Menschen,
die unter materieller Not leiden.
Gleichzeitig nähmen
versteckte Formen von Armut zu,
die ein weiteres „Armutsrisiko” produzierten.
Nach aktuellen Statistiken beträfe das fast jede siebte Person.
Aus ethischer Sicht sei es deshalb notwendig, nicht nur extreme materielle Armut, sondern auch Armut im Sinne unzureichender Teilnahme am gesellschaftlichen Leben entschlossen zu bekämpfen, erklärte Bischof Wolfgang Huber.
Die Wahrscheinlichkeit, dass
der Bischof oder der Professor
Recht haben ist hoch.
Nun stellt sich die Frage:
Lebt Raffelhüschen schon längere Zeit im
Elfenbeinturm der Wissenschaften
oder ist Bischof Wolfgang Huber einfach
näher dran am Geschehen?
Es ist hinlänglich bekannt, dass der
„freundliche und immer präsente Professor”
sehr gerne vor
Außendienstmitarbeitern von deutschen Versicherern
Vorträge über die Segnungen der
Riester- und Rürupsysteme
hält.
Nach den Vorträgen fragen sich „hinter vorgehaltener Hand” die Zuhörer häufig, wem sie da gelauscht haben:
>>> Professor Dr. Bernd Raffelhüschen <<<,
oder
Grimms – Märchen.
Selbst Entscheidungsträger aus dem Top – Management zweifeln oftmals am Gehörten.
„Geheime Studien”,
wie sie zurzeit fast allen großen deutschen Konzernen vorliegen, kommen alle zu ähnlichen Ergebnissen:
Die
Bundesrepublik Deutschland
entwickelt sich in den kommenden 10 Jahren zu einer Gesellschaft, in der es
keinen breiten Mittelstand mehr geben wird.
Stattdessen tritt eine scharfe Unterteilung in oben und unten.
Das bedeutet, dass circa
ein Drittel der Bürger relativ reich
sein werden und zur „so genannten Oberschicht” gehören,
zwei Drittel der Bürger
werden aber eindeutig zur „so genannten” Unterschicht gehören.
Die „Bürger der Unterschicht” leben dann ständig in Sorge um den Verlust des Arbeitsplatzes und sind hauptsächlich damit beschäftigt, in einigermaßen normalen Lebensverhältnissen ihr Auskommen zu finden.
Bei einigen Konzernen gibt es bereits, je nach Interessenlage, Marken- und Produktstrategien, die den veränderten Sozialstrukturen und der damit verbundenen Kaufkraft angeglichen sind.
Strategische Planungsabteilungen, wie zum Beispiel auch von Siemens, kalkulieren bereits auf den Annahmewerten die Absatz- und Gewinnzahlen.
Armut
mindert nicht nur die Chancen auf ein Leben in Gesundheit und auf Teilhabe an sozialen und kulturellen Aktivitäten, sondern „behindert ein normales Konsumverhalten” aller Bürger.
Dabei werden vermutlich die meisten Bürger das Gefühl nie wieder loswerden,
soziale Achterbahn zu fahren.
Sie werden erleben, dass es ständig auf und ab geht aber nie mehr eine kontinuierliche Entwicklung nach oben geben wird.
Geld für sich allein genommen ist völlig wertneutral.
Natürlich ist Geld in den Händen von
neoliberalen Kräften
ein Mittel, andere zu unterdrücken, aber es kann auch dazu Verwendung finden, allen Bürgern effizient zu helfen.
Deshalb direkt am Mangel zu planen, folgt nicht einer Philosophie eines Nachhaltigkeitsgedankens.
Neoliberale Verantwortungslosigkeit und Unvernunft
zerstören nahezu täglich soziale Werte- und Systeme in Deutschland.
Und immer mehr Bürger stimmen mit dem DRSB e.V. überein, dass es unterdrückerische Personen und Gruppen gibt, die alles daransetzen, Bürger in „Angst und Schrecken” zu versetzen, wenn sie nur daran verdienen.
Die Tatsachen in Deutschland belegen diesen Umstand ganz einfach.
Im Prinzip gibt es aber immer zwei Möglichkeiten:
Man agiert oder reagiert,
man ist Ursache oder Effekt,
man lebt sein Leben selbst oder man wird gelebt.
Kraft kommt nicht aus körperlichen Fähigkeiten. Kraft entspringt einem unbeugsamen Willen.
Deutsche Bürger
haben die Kraft und den Willen einen modernen, lernfähigen und leistungsfähigen
Sozialstaat
zu gestalten.
Die Baupläne wurden mit der
Initiative 20 / 70
entwickelt.
Nicht nur Politik ist hier gefordert!
DRSB e.V.
Wir stehen für Werte!