DIE NEUE SPD!
Auf dem Weg zum Kommunismus?
Die SPD liegt politisch am Boden und wird ab 2018 in eine neue Phase des Überlebenskampfs eintreten. Die Kapitulation der SPD vor sinnvollen und nutzmehrenden Sozial-Reformen begann schon vor der Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010. Nun muss man mit allen Mittel von dem verbalen Ausrutscher des Partei-Chefs ablenken -> der das DEUTSCHE VOLK und DEUTSCHLAND auf dem EU-Altar in Brüssel opfern möchte. Es könnte das Ende der SPD bedeuten. Deshalb hat man kurz vor dem Jahreswechsel wieder einmal einen ->
SOZIALEN SPRENGSATZ ->
gezündet. Mit der Diskussion ->
BÜRGERVERSICHERUNG ->
möchte man sich den Anschein geben -> dass man noch in der Lage ist -> um etwas im Sinne des Sozialismus für das DEUTSCHE VOLK in Gang zu setzen. Doch viel eher wandelt die SPD auf undurchsichtigen Wegen zum totalen Neoliberalismus. Die SPD will nun mit aller Gewalt die Private Krankenversicherung -> kurz PKV genannt -> abschaffen. Sogenannte ->
PRIVATVERSICHERTE ->
sollen in die neu zu schaffende Bürgerversicherung wechseln können. Jeder ->
NEUVERSICHERTE ->
beispielsweise Auszubildende oder Berufseinsteiger sollen automatisch Mitglied werden. Wieder einmal spricht die SPD vom ->
ENDE DER ZWEI-KLASSEN-MEDIZIN ->
und möchte mit den Luxus-Arzthonoraren für PRIVATVERSICHERTE Schluss machen. Den gesamten Themenbereich der BÜRGERVERSICHERUNG haben die Führungsgenossen im völlig verstaubten Keller der gestorbenen SPD-Wahlkampf-Themen entdeckt. Damit möchte die SPD krampfhaft ein Stückchen SOZAILDEMOKRATIE vortäuschen und angeblich auch dem Ärzte-Mangel entgegenwirken. Etwas Schwachsinnigeres haben selbst die DEUTSCHEN ÄRZTEVERBÄNDE seit Jahren nicht mehr gehört. Die SPD möchte dem Ärzte-Mangel entgegenwirken -> in dem sie die Einkommensmöglichkeiten der Mediziner verschlechtert. Wie soll so etwas in unserer realen Welt funktionieren? Durch die Absenkung der Zugangsberechtigung zum Medizin-Studium ließe sich der Ärzte-Mangel innerhalb weniger Jahre beheben. Das Bundesverfassungsgericht hat den ->
Numerus clausus ->
für das Medizinstudium gekippt. Das Vergabeverfahren für Studienplätze im Fach Humanmedizin ist teilweise verfassungswidrig [ AZ: 1 BvL 3/14 und 1 BvL 4/14 ]. Dadurch müssen die Zugangsberechtigungen und Zugangswege zum Medizin-Studium neu geregelt werden. Mit dem Spruch des Bundesverfassungsgerichts haben die sinnbefreiten Gedanken-Verwirrrungen der SPD-Genossen nichts zu tun. Für rund 42 Millionen ABHÄNGIG BESCHÄFTIGTE besteht die Erwerbsbiografie aus unterschiedlichen Phasen mit schwankenden Einkommensmöglichkeiten. Der persönliche Lebens- und Berufsweg kann also aus nichtselbständiger und selbständiger Berufstätigkeit bestehen. Lebens- und Berufsweg können nicht im Vorhinein bestimmbar sein. 1998 starteten SPD und GRÜNE den untauglichen Versuch -> über separierte Lösungswege im Bereich der privaten Altersvorsorge für einzelne Berufsgruppen -> mehr soziale Gerechtigkeit zu schaffen. Dieser Versuch von SPD und GRÜNEN -> ist im Rahmen der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA-POLITIK -> durch die hinterlistige Berufsfalle bei der Riester- und Rürup-Rente kläglich gescheitert. Darauf hatte der DRSB die verantwortlichen Politiker bereits vor der Einführung der Riester-Rente hingewiesen und sinnvolle Reformvorschläge für eine einheitliche private und gesetzliche valide Altersvorsorge für alle DEUTSCHEN vorgestellt. Über die gefährlichen Folgen und Auswirkungen der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010 berichtet der DRSB regelmäßig. Zum Beispiel wurden für die gesetzliche Rentenversicherung -> kurz GRV genannt -> und für gesetzliche Krankenversicherung -> kurz GKV genannt -> die monatlichen Beiträge -> vor der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010 -> zu gleichen Anteilen von Arbeitgeber, Angestellten und Arbeitern getragen.
Das war gelebte soziale Marktwirtschaft!
Durch das ständig sinkende Rentenniveau der GRV -> aufgrund des so genannten Nachhaltigkeitsfaktors und des neu geschaffenen Riesterfaktors sowie der vollen Besteuerung der Renten -> Stichwort: nachgelagerte Besteuerung -> können aktuelle und zukünftige Rentenbezieher -> ohne gravierende Einbußen der Lebensqualität -> ohnehin nur noch schwerlich eigene Beiträge zu einer Krankenversicherung aufbringen. Die Kernforderung des DRSB lautet seit 1988 -> dass die GRV für Rentenbezieher dauerhaft von der Steuer und von der Beitragspflicht zur Krankenkasse befreit bleibt. Der DRSB steht für eine sozial ausgewogene Eigenvorsorge für Krankheit sowie für den Ruhestand im Alter -> mit sinnvollen und zielführenden fiskalischen Förderungswegen. Für eine sinnvolle und nutzmehrende Gestaltung der deutschen Sozialsysteme benötigt man aber einen gemeinsamen Nenner. Nach der Legaldefinition des §3 der Abgabenordnung sind Steuern Geldleistungen -> die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden -> an feste Regeln knüpft. Immer wieder wird seit rund 20 Jahren -> von offensichtlich fremdgesteuerten Marionetten-Politiker und besonders gerne über gekaufte MIET-SCHREIBER und MIET-MÄULER -> der Versuch unternommen soziale Aufwendungen über das Steuersystem auszugleichen -> also zusätzlich den abhängig Beschäftigten Steuerzahlern aufzubürden. So führt zum Beispiel die Forderung nach einer Einführung eines steuerfinanzierten Grundeinkommens zur Verschärfung der Auswüchse des Neoliberalismus und des Casino-Kapitalismus sowie auch zu einer ständigen Zunahme der Staats-Verschuldung. Man befeuert dadurch die Alters-, Kinder- und Flächenarmut in Deutschland. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer. Doch Beiträge für Sozialversicherungssysteme sind keine Steuern -> sondern Geldleistungen -> die für eine entsprechende Gegenleistung erbracht und gezahlt werden. Der gemeinsame Nenner für alle DEUTSCHEN als Bemessungsgrundlage für die Beiträge zu einer sinnvollen und zukunftsfesten GKV und GRV lautet:
Gesamtbetrag der positiven Einkünfte!
Der Gesamtbetrag dieser Einkünfte setzt sich nach dem Einkommensteuergesetz ausfolgenden 7 Einkunftsarten zusammen:
1. Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
2. Einkünfte aus Gewerbebetrieb
3. Einkünfte aus selbständiger Arbeit
4. Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
5. Einkünfte aus Kapitalvermögen
6. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
7. Sonstige Einkünfte.
Die Einkünfte zu 1. bis 3. ermitteln sich aus dem Überschuss der Einnahmen über die Ausgaben. Die Einkünfte zu 4. bis 7. ermitteln sich aus dem Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten. Die Finanzverwaltung kann -> ohne zusätzlichen Verwaltungsaufwand -> jedem DEUTSCHEN -> neben dem Einkommensteuerbescheid automatisiert eine Bescheinigung über den Gesamtbetrag der positiven Einkünfte für Zwecke der Festsetzung der Beiträge zur GKV und GRV ausstellen. Konsequenterweise müssen auch bei Arbeitnehmern die Aufwendungen für die Berufsausübung [ Werbungskosten ] von der Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Beiträge zur GKV und GRV abgezogen werden. Nach der vorläufigen Erhebung der Beiträge durch den Arbeitgeber auf Basis der Einnahmen -> sogenannter Bruttoarbeitslohn -> können die gesetzlichen Krankenkassen ihren Mitgliedern jährlich eine Gesamtabrechnung der Krankenkassen-Beiträge und der Rentenversicherungsbeiträge auf Grundlage der Bescheinigung des Finanzamtes erteilen und Beiträge auch für Rechnung der GRV gutschreiben und belasten. Die Beitragserhebung zur GKV und GRV erfolgt ohnehin bereits über die gesetzlichen Krankenkassen -> sodass durch eine Erweiterung des Personenkreises auf Selbständige, Beamte und Berufspolitiker keine System-Umstellung erfolgen muss und diese Berufsgruppen für ihre Beiträge monatlich Vorauszahlungen auf der Basis einer vorläufigen Berechnung des positiven Gesamtbetrags der Einkünfte aus dem Vorjahr leisten könnten. Der zur Förderung der untauglichen Riester-Rente eingeführte elektronische Datenaustausch der Finanzverwaltung mit der GRV -> der Zentralstelle für die Riester-Rente in Potsdam und den privaten Versicherungskonzernen ist bei der Einführung einer allgemeinen gesetzlichen Krankenversicherungspflicht und einer allgemeinen gesetzlichen Rentenversicherungspflicht hinfällig. Die kostenneutrale Rückabwicklung der Riester- und Rürup-Rente ist ohnehin überfällig. Außerdem bleibt mit der schriftlichen Bescheinigung des Finanzamtes wieder das Steuergeheimnis gewahrt. Seriöse Wissenschaftler räumen dem gesetzlichen Steuergeheimnis nach der Abgabenordnung Verfassungsrang ein. Während bei der GKV eine ->
Beitragsbemessungsgrenze ->
wegen der Begrenzung der Inanspruchnahme auf entstandene Krankheitskosten sinnvoll ist -> bedarf es bei der GRV keine Beitragsbemessungsgrenze -> um insbesondere bei Selbständigen die über Jahrzehnte entstandene Deckungslücke schließen zu können. Es liegt in dem Fundament der sozialen Marktwirtschaft, dass für Kinder -> die über kein eigenes Einkommen verfügen -> die Beiträge zur GKV aus der Solidargemeinschaft aller Beitragszahler weiterhin getragen werden. Das neoliberale und unsoziale Modell einer Kopf-Pauschale bei der Krankenversicherung muss daher zum absoluten Tabu erklärt werden. Von den rund 82 Millionen DEUTSCHEN sind circa 72 Millionen bei einer gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Die bestehenden Altersrückstellungen in den Bilanzen der privaten Versicherungskonzerne -> von circa 230 Milliarden Euro -> müssen bei der Einführung einer allgemeinen gesetzlichen Krankenversicherungspflicht in einen staatlichen Ausgleichsfonds überführt und der GKV ratierlich für die Belastungen von aktuellen Rentenbeziehern zur Verfügung gestellt werden -> die bisher nicht in der GKV versichert waren. Die privaten Versicherungskonzerne tragen diese Beitragsüberhänge wie Eigenkapital vor sich her -> ohne dafür Steuern zahlen zu müssen. Bei diesen Altersrückstellungen handelt es sich um Verbindlichkeiten aus erhaltenen Beiträgen für zukünftige Krankheitskosten ihrer Kunden. Die Versicherungskonzerne vereinnahmen sämtliche Beiträge als Erlöse. Die anteiligen Beiträge für Altersrückstellungen müssten richtigerweise unter der Bilanzposition ->
Erhaltene Anzahlungen für zukünftige Leistungen ->
als Verbindlichkeit ausgewiesen werden -> für die konsequenterweise eine Rückzahlungsverpflichtung bestehen sollte -> nachdem man das Modell der privaten Krankenversicherung abgewickelt hat. Seit der Einführung der Abgeltungssteuer im Kalenderjahr 2009 für Einkünfte aus Kapitalvermögen sind in der Finanzverwaltung nicht mehr alle erforderlichen Daten für die Erteilung einer Bescheinigung über den Gesamtbetrag der positiven Einkünfte vorhanden. Die jetzige Forderung der SPD nach einer GKV für ALLE unter der sinnverfälschenden Bezeichnung ->
BÜRGERVERSICHERUNG ->
ist deshalb nicht nur inkonsequent -> sondern führt in die Irre. Wollte man also in der SPD-Führung wirklich wieder mehr SOZIALE GERECHTIGKEIT schaffen -> dann müsste man nach dem Muster des DSRB-Modells für die GRV ->
ALLE von ALLEM für ALLE ->
im Bereich der Krankenversicherung eine vergleichbare Lösung fordern und die unsäglich unsoziale Abgeltungssteuer sofort abschaffen. Eine verpflichtende Grundversorgung für alle DEUTSCHEN -> auch im Bereich der Krankenversicherung durch die GKV -> ist unausweichlich reale SOZIALE GERECHTIGKEIT. Der Rosinenpickerei der Politik-Eliten in den etablierten deutschen Parteien muss endlich ein Ende gesetzt werden. Jedem DEUTSCHEN sollte es auch in Zukunft frei stehen -> dass man freiwillig private Kranken- und Rentenversicherungen für Sonderleistungen abschließen kann. Solange jedoch das ->
SOZIAL-VERNICHTUNGSSYSTEM AGENDA 2010 ->
weiter besteht -> solange wird eine zu erwartende millionenfache Inanspruchnahme der steuerfinanzierten Grundsicherung ab dem 65. Lebensjahr -> auf Städte und Gemeinden zulaufen und sie schon ab 2018 vor unlösbare Aufgaben stellen. Der ehemalige Finanzminister und SPDler ->
Peer Steinbrück ->
hat mit der Einführung der unsozialen Abgeltungssteuer -> die vom DRSB vorgeschlagene Verbesserung der Sozialsysteme vermutlich gezielt sabotiert und unterlaufen. Denn seit 1988 liegen der SPD und allen anderen etablierten Parteien die sinnvollen DRSB-Vorschläge für sinnvolle und nutzmehrende gesetzliche Volksversicherungsmodelle vor. Berücksichtigt man diese Tatsachen -> dann sind die neuen Forderungen genauso unglaubwürdig -> wie die gesamte SPD-Führungs-Elite. Denn die SPD ist keinesfalls an nutzmehrenden und sinnvollen Veränderungen unserer Sozialsysteme interessiert. Wäre die SPD an einer unverzüglichen Stabilisierung der sozialen Marktwirtschaft interessiert -> dann würden die SPD-Genossen und Martin Schulz die sofortige Aussetzung der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010 fordern -> denn eine nützliche Reform der Sozialsysteme für das DEUTSCHE VOLK kann sinnvoll nur im Ganzen erfolgen. Die Vermutung liegt also nahe -> dass die verantwortlichen Politiker in Deutschland die Schaffung einer Lösung zum Wohle des DEUTSCHEN VOLKES nur vortäuschen -> in der trügerischen Hoffnung -> dass die Wahlberechtigten diese Versprechen nach den Wahlen schnell wieder vergessen. Nach den derzeitigen Möglichkeiten der Informationsbeschaffung kann die SPD die ->
VISIONEN von einer BÜRGERVERSICHERUNG ->
gar nicht umsetzen. Dieser ohnehin unglaubwürdigen SPD-Vision fehlen zur Durchführung die Möglichkeit der vollständigen Erhebung der notwendigen Daten. Die SPD hat wieder einmal zum Jahresende sehr viel ->
HEISSE LUFT ->
produziert. Darin ist diese vermeintlich soziale Partei schon Weltmeister. Zur Vorbedingung für eine Neuauflage der unbeliebten GroKo -> sowie für eine mögliche Positionierung bei Neuwahlen erscheinen die VISIONEN von einer BÜRGERVERSICHERUNG denkbar ungeeignet zu sein. Solche völlig verquirlten VISIONEN sind noch nicht einmal als Vorstufe zum bedingungslosen Kommunismus geeignet. Und den strebt die SPD bekanntlich noch nicht an.
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