DAMPF ABLASSEN – > Das demokratisch soziale Ventil
Leserbriefe von DRSB - Lesern
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Die Leserzuschriften werden nach Themengebieten aufgeteilt und nach einem Zufallsgenerator ausgewählt.
An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V.
nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.
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Nachricht / anonymisiert
INFRASTRUKTURINITIATIVE RUHRGEBIET
Unter dem damaligen Ministerpräsidenten Wolfgang Clement [ SPD ] mietete sich Ende der 90ziger Jahre in Düsseldorf die Staatskanzlei in das neue Wahrzeichen der Stadt Düsseldorf, den Glaspalast „Stadttor“, im Medienhafen für eine horrende Miete ein. In den 80ziger Jahren wurde zuvor der Hauptbahnhof in Düsseldorf mit gigantischem Aufwand renoviert. Düsseldorf ist die führende Dienstleistungsstadt in NRW. Durch staatliche Mittel wurde die Attraktivität ständig erhöht, so dass sich Konzerne niederlassen, weil sie mit dem Flair der „Kö“ mit Städten wie München und Hamburg im Wettbewerb um qualifizierte Arbeitskräfte konkurrieren können. Die Stadt Düsseldorf hat zurzeit einen Gewerbesteuerhebesatz von 440 % – die Stadt Oberhausen von 550 %. Die Einwohner von Oberhausen fahren zur Arbeit und zum Einkaufen nach Düsseldorf und lassen somit das Steuer- und Sozialgefälle immer größer werden. Das Einzige, was Oberhausen in Deutschland bekannt macht, ist das Oberhausener Autobahnkreuz. Nur für überregionale Infrastrukturmaßnahmen wurde in Oberhausen investiert. Während in Düsseldorf die Innenstadt mit neuen Arkaden einen Boom erlebt, wird die Innenstadt von Oberhausen zunehmend zur „No – Go – Area“. Mit der Retortenstadt „Neue – Mitte“ [ CentrO ] hat sich Oberhausen selbst den „Rest“ gegeben. In Oberhausen siedelt sich kein Konzern an und werden keine neuen Arbeitsplätze geschaffen, weil die Innenstadt mit den Ramschläden immer unattraktiver wird. Die Infrastruktur verschlechtert sich zusehends. Der Hauptbahnhof in Oberhausen hat seit Jahren keine frische Farbe mehr gesehen. Die Spirale des Grauens nimmt kein Ende. Die Stadt Oberhausen nimmt mit einer Verschuldung von 10.000 Euro je Einwohner einen Spitzenplatz in Deutschland ein. Das hat einen Namen und zieht sich wie ein roter Faden durch das gesamte Ruhrgebiet: SPD. Viele Städte im Ruhrgebiet befinden sich im Sog des Grauens, während der Abstand zur Landeshauptstadt Düsseldorf im Sog des politischen und wirtschaftlichen Erfolgs immer größer wird. Die heutigen NRW – Macher der SPD haben sich als Genossen der Bosse dem Neoliberalismus zugewandt und fühlen sich in Düsseldorf im Glanz der Konzerne „sauwohl“. Alle 5 Jahre erbarmen sich die Macher aus dem Glaspalast in Düsseldorf, kommen ins Ruhrgebiet und predigen GERECHTIGKEIT. Diese Märchengeschichten der SPD haben sich die Menschen im RUHRPOTT im Wahljahr 2017 gut weggesteckt. Auch andere Städte im Ruhrgebiet befinden sich in der gleichen Lage wie Oberhausen. Ohne Hilfe aus der Landeshauptstadt Düsseldorf kommt das Ruhrgebiet auf keinen grünen Zweig mehr. Wir schließen uns der Forderung der CDU an, dass NRW wieder an die Spitze gehört. Nach dem Vorbild des Solidaritätszuschlages für die neuen Bundesländer bedarf es für unser Ruhrgebiet ebenfalls einer gezielten Förderung durch Bund und Länder:
INFRASTRUKTURINITIATIVE RUHRGEBIET
Veröffentlichen Sie bitte diese Aufforderung auf der DRSB – Homepage.
DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Stolpert die „Agenda 2010“ über die SPD-Gerechtigkeits-Rhetorik?
Nach dem Wahldebakel in NRW sagt die SPD, dass sie inhaltlich konkreter werden und mit raschen inhaltlichen Vorschlägen in den einzelnen Politikfeldern das Steuer bis zur Bundestagswahl herumreißen muss. „Die Konsequenzen müssen sein, dass wir diesen Begriff soziale Gerechtigkeit, den Begriff Gerechtigkeit insgesamt und den Begriff Zukunftsfähigkeit unseres Landes, dass wir diese Begriffe ausdifferenzieren, dass wir zeigen, was meinen wir damit“ beschrieb die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley die Wahlschlappe. Das heißt im Klartext: Bei der Gerechtigkeit um die „Agenda 2010“ muss die SPD die Hose herunterlassen. Wegen des Traums von „Rot-Grün-Rot“ hatte sich die LINKE bei der Kritik an der „Agenda 2010“ zurückgehalten und war in NRW deshalb knapp gescheitert. Den Todesstoß in NRW hatte die abgewählte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft der LINKE erteilt, in dem sie eine Zusammenarbeit mit den LINKEN ausschloss. Undank ist bekanntlich der Welten Lohn. DAS wissen jetzt auch die LINKEN! Entweder mit der SPD kuscheln! Oder DIE LINKE versetzt der „Agenda 2010“ endlich den Todesstoß.
DER VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Wann endet der Globalisierungswahn?
Der Glaube, besser gesagt der Irrglaube, dass man alles mittels Computer automatisieren kann, hat nach den jüngsten Cyber-Angriffen einen herben Rückschlag erlebt. Hoffentlich einen Rückschlag mit Hallo-Wach-Effekt. Die naive Computergläubigkeit hat erschreckende Dimensionen angenommen. Alles soll völlig „easy“ wie von selbst automatisch funktionieren. Mit dem Elektronik-Banking, den Online-Bezahldiensten und auch mit den elektronischen Steuererklärungen haben sich die Befürworter der Globalisierung in eine Abhängigkeit manövriert, auf die die Cyber-Krieger geradezu warten. Ohne Computer läuft gar nichts mehr. Manuelle Fähigkeiten beherrschen im Dienstleistungssektor heute nur noch die alten „Dinosaurier“. Schon wieder will man neue Gesetze gegen die Cyber-Kriminalität schaffen, welche sich „ihre Dienste“ mit der neuen Kunstwährung Bitcoins anonym bezahlen lassen. Die Geldwege der Bitcoins sind nicht nachprüfbar. Immer und überall stoßen die verantwortlichen Politiker an ihre Grenzen und wollen nicht erkennen, dass der Globalisierungswahn seine ganz natürlichen Grenzen hat. Erst, wenn Schlagzeilen, wie zum Beispiel: „Staat kann Renten nicht auszahlen“ oder „Steuererhebung zusammengebrochen“ die Runde machen, wird es bei den verantwortlichen Politikern gegongt haben!
DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Unumkehrbarkeit der Ereignisse?
Ist die EU gut oder schlecht? Hallo Leute! Um diese Frage geht es in Europa gar nicht mehr. Mit der geplanten Einführung der Gemeinschaftshaftung durch Euro-Bonds, Einführung einer Fiskalunion, Sozialunion und Bankenunion wollen die neoliberalen Protagonisten die EU unumkehrbar machen. Nach der Einführung dieser Knebelmaßnahmen wäre jegliche Diskussion über die Sinnhaftigkeit der EU für Europa nur noch reine Makulatur. Europa lebt dann nicht mehr in einer Demokratie, sondern in einer Diktatur des neoliberalen Dogmas, aus der es kein Entrinnen mehr gibt. Die einheitliche Nationalität ist dann „Europäer“ mit mehreren Volksstämmen. Mit dem gleichen neoliberalen Dogma wurde in Deutschland die „Agenda 2010“ geschaffen, die unter Macron auch in Frankreich eingeführt werden soll. Mit der rürupschen Betonreform wurden in Deutschland die Sozialsysteme einbetoniert, aus der es ohne Sprengung des neoliberalen Dogmas kein Entrinnen mehr gibt. Nur mit einer kontrollierten Sprengung des neoliberalen Dogmas verhindern die verantwortlichen Politiker für sich eine Lehrphase, dass nicht nur Franzosen Revolution können. In ganz Europa brodelt es. Die Ereignisse in Europa sind somit nicht unumkehrbar.
DER VERFASSER
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