EU-Kunstgebilde im Dauer-Desaster
Noch zum Jahrestag des sogenannten Flüchtlingsdeals mit der Türkei stellten EU-Politiker in Brüssel den Pakt als außerordentlichen Erfolg dar. Eine recht zynische Ansicht der Schein-Parlamentarier im Schein-Parlament in Brüssel -> denn die Kritik daran flaut nicht ab. Auch in der Türkei wird das Abkommen immer öfter in Frage gestellt. Mehrfach hat der türkische Präsident Erdogan dem im Sterben liegenden EU-Kunstgebilde schon gedroht -> den fragwürdigen Deal platzen zu lassen. Noch gibt es keinerlei belastbare Hinweise darauf -> dass die türkische Regierung in Ankara den fragwürdigen Deal wirklich aufkündigen möchte. Doch ein stetiges Krisen-Thema wird der Deal offensichtlich bleiben. Denn die Türkei wird auf das ablehnende Agieren von Politikern und Medien in vielen EU-Mitgliedsstaaten -> auf die Politik des Landes -> reagieren müssen. Und diese Reaktion wird kommen!
Höchstwahrscheinlich zur Unzeit!
Denn die sogenannte Umverteilung von Flüchtlingen im Sterben liegenden EU-Kunstgebilde kommt weiter äußerst schleppend voran. Österreich, Ungarn und Polen haben zum Beispiel Italien und Griechenland bislang weder Schein-Asylanten noch Armutszuwanderer abgenommen. Besonders Italien ist von den anhaltenden Flüchtlingswellen der Schein-Asylanten und Armutszuwanderer besonders hart betroffen. Noch immer kommen derzeit die meisten Schein-Asylanten und Armutszuwanderer aus Afrika über das Mittelmeer nach Italien. In diesem Jahr waren es bereits mehr als 18.000 die gezählt wurden. Die Illegalen können noch immer nicht erfasst werden. Ein riesiges Problem für Italien -> aber auch für alle anderen EU-Mitgliedsstaaten. Deshalb kommt es für Österreich überhaupt nicht infrage -> legale oder illegale Schein-Asylanten oder Armutszuwanderer aufzunehmen -> die sich zurzeit in Italien aufhalten. Beim Thema Umverteilung agiert die österreichische Regierung in Wien genauso so abweisend wie Ungarn oder Polen. Aber auch Frankreich, Belgien, Dänemark oder die Niederlande wollen keine weiteren legale oder illegale Schein-Asylanten oder Armutszuwanderer mehr aufzunehmen. Und Lettland, Estland oder Litauen wären mit der Aufnahme von legalen oder illegalen Schein-Asylanten oder Armutszuwanderer ohnehin überfordert. Es ist deshalb verständlich -> dass sich der österreichische Verteidigungsminister weiterhin gegen die Umverteilung von legalen oder illegalen Schein-Asylanten oder Armutszuwanderer aus Italien sperrt. Der SPÖ-Politiker Hans Peter Doskozil sagte vor der Presse unmissverständlich -> Zitat / Auszüge: Ich bin derzeit dagegen, dass wir diesen legalen Weg für Asylbewerber öffnen. Solange die illegale, unkontrollierte Zuwanderung weiter existiere, komme das nicht infrage. -> Zitat / Auszüge Ende. Deutliche Worte eines österreichischen Politikers -> der sein Land und sein Volk schützen möchte. Gemäß den Angaben der EU-Statistikbehörde Eurostat wurden in Österreich rund 42.000 Asyl-Anträge gestellt. Für die kleine Alpen-Republik eine außerordentliche politische, soziale und wirtschaftliche Belastung. Weil Merkel in Berlin und Juncker in Brüssel schon seit Jahren total versagt haben macht der ungarische Ministerpräsident Orban jetzt ernst mit seinen Ankündigungen. Ab sofort müssen alle legalen oder illegalen Schein-Asylanten oder Armutszuwanderer während des Asylverfahrens in Transitzonen an der serbischen Grenze in provisorischen Unterkünften ausharren. Seit dem 28. März 2017 bringt Ungarn alle Asyl-Bewerber für die Dauer ihres Asylverfahrens in Container-Dörfer unter. Mit dem Inkrafttreten neuer Bestimmungen haben legale oder illegale Schein-Asylanten oder Armutszuwanderer keine Möglichkeit mehr sich unkontrolliert in Ungarn zu bewegen oder unterzutauchen. Legale oder illegale Schein-Asylanten oder Armutszuwanderer dürften sich nicht mehr frei auf dem ungarischen Staatsgebiet bewegen. Die Regierung in Budapest möchte mit der Maßnahme die Gefahren im Zusammenhang mit der Migrationsproblemen -> auch für alle anderen EU-Mitgliedsstaaten -> reduzieren. Seit nunmehr 5 Tagen sind die erweiterten ungarischen Transitzonen 24 Stunden am Tag in Betrieb. In der Nähe der ungarischen Ortschaften Röszke und Tompa wurden 324 Wohncontainer aufgestellt -> in denen alle legale oder illegale Schein-Asylanten oder Armutszuwanderer ordnungsgemäß nach den Richtlinien des EU-Kunstgebildes registriert und überprüft werden. Die ungarischen Transitzonen dürfen ordnungsgemäß registrierte Asyl-Bewerber nur verlassen -> wenn über ihre Asyl-Anträge entschieden ist oder -> wenn sie in Richtung Serbien aus Ungarn ausreisen möchten. Von dem neuen Gesetz betroffen sind alle neu ins Land kommenden legalen oder illegalen Schein-Asylanten oder Armutszuwanderer sowie die bereits in Ungarn lebenden Asyl-Bewerber. Einige willfährige Medien aus EU-Mitgliedsstaaten sowie die Vereinten Nationen kritisieren in scharfer Form das Vorgehen der ungarischen Regierung. Das UNO- Flüchtlingshochkommissariat wirft Ungarn sogar vor -> dass der EU-Mitgliedsstaat seine Verpflichtungen aus dem Völker- und Europarecht verletzt. Der EU-Migrationskommissar Dimitris Avrampoulos rief die ungarische Regierung bei einem Besuch in Budapest dazu auf -> die Prinzipien des im Sterben liegenden EU-Kunstgebildes zu achten. Ausdrückliche Kritik an Ungarns Transitzonen übte Avrampoulos nicht. So etwas wäre auch der Gipfel der Idiotie, Ignoranz und Unverschämtheit -> denn die ungarische Regierung schützt durch die eingerichteten Transitzonen vereinbarungsgemäß die EU-Außengrenzen und hält sich an das Dublin-Abkommen. Das noch souveräne ungarische Parlament hatte die Regelung am 07. März 2017 mit großer Mehrheit beschlossen. Mit dem klaren Parlamentsvotum wurde eine Regelung wiedereingeführt -> die die ungarische Regierung im Jahr 2013 unter dem massiven Druck aus Brüssel, der UNO und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte -> kurz EGMR genannt -> ausgesetzt hatte. Gemäß sachlicher Medien-Berichte und den Recherchen des DRSB werden in den ungarischen Transitzonen hilfebedürftige Menschen würdig und respektvoll behandelt sowie unterstützt und haben uneingeschränkten Zugang zu einem ordentlichen Asyl-Verfahren sowie die Möglichkeit der Berufung bei Ablehnung. Die erneute sinnentleerte Aufgeregtheit aus Brüssel, New York sowie vom EGMR -> verbunden mit diversen Rügen an die Adresse der ungarischen Regierung -> zeigt das ganze Ausmaß der Verlogenheit und Irrwitzigkeit des im Sterben liegenden EU-Kunstgebilde. Es zeigt aber auch überdeutlich -> warum in immer mehr EU-Mitgliedsstaaten die Bürger den Austritt aus dem EU-Kunstgebilde einfordern. Diverse Umfragen zum Austrittswunsch der DEUTSCHEN -> auch in privaten TV-Sendern -> zeigen glasklar -> dass bis zu 78% der DEUTSCHEN sofort das im Sterben liegende EU-Kunstgebilde sowie die obsolet gewordene NATO verlassen möchten. Warum beschneidet man noch immer das Recht der DEUTSCHEN darüber in einer demokratischen Volksabstimmung abzustimmen?
Haben unsere Marionetten-Politiker
wieder einmal Angst vor der Wahrheit.
Denn die ungarische Regelung -> zur humanen Bewältigung der Flüchtlingsprobleme -> wäre auch in Deutschland ein sinnvolles, nützliches und kostensparendes Modell zur Einschränkung von unerwarteten Gefahren und unnötig explodierenden Kosten. Wie lange sollen wir uns in Deutschland und Europa noch von Schatten-Kapitalisten und deren Marionetten-Politiker dominieren und terrorisieren lassen? Das EU-Kunstgebilde befindet sich im Dauer-Desaster. Ungarn soll für 2 nach Serbien abgeschobene Asyl-Bewerber aus Bangladesch 10.000,00 Euro Entschädigung zahlen.
Wofür?
Weil man diese Personen ordnungsgemäß verpflegt und untergebracht hat? Weil man sie medizinisch versorgte und sachlich feststellte das kein Asyl-Grund vorlag? Die Regierung in Budapest findet das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unfassbar. Die abgeschobenen Asyl-Bewerber waren im September 2015 über die Balkanroute nach Ungarn eingereist. Die Regierung in Budapest kann dagegen noch Rechtsmittel einlegen -> siehe hierzu Beschwerde-Nummer 47287/15. Für die Mehrheit der Ungarn ist dieses Urteil des Europäischen Gerichtshofs ebenfalls unglaublich und unfassbar. Man zweifelt immer stärker an der Logik und Sinnhaftigkeit solcher dubiosen Vorgänge im EU-Kunstgebilde. Denn die Ungarn fragen sich völlig zu Recht:
Wozu soll unser Land Entschädigung an Asyl-Bewerber zahlen?
Weil wir Ungarn die Grenzen Europas gegen legale und illegale Schein-Asylanten und Armutszuwanderer schützen? Wie lange sollen ->
WIR DEUTSCHEN ->
noch darauf warten bis uns der Europäischen Gerichtshof vergleichbare Urteile präsentiert? Höchstwahrscheinlich beschleunigen solche politischen und juristischen Kuriositäten den Wunsch der DEUTSCHEN möglichst schnell das im Sterben liegende EU-Kunstgebilde sowie die obsolete NATO zu verlassen. Die ungarische Regierung jedenfalls lehnte das Urteil kategorisch ab. Die EU-Politiker in Brüssel und Straßburg sollten sich also nicht weiter wundern -> wenn dieses denkwürdige Urteil des Europäischen Gerichtshofs -> den Turbo für den Wunsch der Ungarn -> nach einem Austritt aus dem im Sterben liegenden EU-Kunstgebilde -> eingelegt hat. Denn das ungarische Helsinki-Komitee -> das die beiden Kläger in Straßburg vertreten hatte -> sieht das Urteil schon als wegweisend an. Vermutlich wird in Budapest kurzfristig einmal hinterfragt -> wer das ungarische Helsinki-Komitee finanziert und ideologisch steuert. In Russland werden solche NGOs schon länger als potenzielle Spionage-Organisationen eingestuft -> die den Auftrag haben Regierungen zu destabilisieren. Auch darüber hat der DRSB ausführlich berichtet.
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