Versagen die Eliten? – Teil 309 / Weiter so EU?

Weiter so EU?

Das zerstrittene und im Sterben liegende EU-Kunstgebilde steht vor den politischen Trümmern der Vergangenheit und der Zukunft. Die Zukunft ist ungewiss -> denn wenige Tage vor den Jubiläumsfeiern anlässlich der Anfänge des EU-Kunstgebildes diskutieren die Staats- und Regierungschefs hauptsächlich immer eine Frage:

Wie soll man weitermachen?

Zukunftsabsichten und neue Konzepte hört und liest man überall. Nur welche Vorschläge lassen sich auch in die Tat umsetzen? Großbritannien wird den Austritt aus dem im Sterben liegenden EU-Kunstgebilde schriftlich einreichen. Das Wahlergebnis in den Niederlanden könnte auch schon bald zum Austritt aus dem EU-Kunstgebilde führen. Die Probleme mit Polen sind seit der Wiederwahl von Donald Tusk als EU-Ratspräsident weiter angewachsen. Nach Ungarn wird Polen eine weitere völlige unberechenbare große politische Herausforderung. Wo man hinsieht kracht und knirscht es an allen Ecken und Kanten. Eine Einigkeit gibt es weder in den Bereichen Grenzschutz, Sicherheit, Freihandel oder Digitalisierung -> noch in anderen wichtigen Fragen. Das im Sterben liegende EU-Kunstgebilde hat im Kern zu wenig solvente Beitragszahler und zu viele Transfer-Empfänger. Das ist der Fluch des Zusammenkaufens von immer mehr Nationalstaaten -> die für ein EU-Kunstgebilde nie geeignet waren. Nennen wir einmal diese Transfer-Empfänger -> Schwachmatiker. Diese Schwachmatiker unterstützen hauptsächlich die Vorgaben aus Brüssel und Straßburg -> weil sie noch großzügige finanzielle Unterstützungen erhalten und erhoffen. Tragen sie eine andere Meinung vor -> dann werden die Schwachmatiker immer auf die Knie gezwungen. Egal -> welche Richtung die Staats- und Regierungschefs in ihrer Jubiläumserklärung auch verkünden -> eine erkennbare Rückentwicklung lässt sich nicht mehr länger verbergen. Die Zukunft des im Sterben liegenden EU-Kunstgebildes hängt auch weiterhin davon ab -> welche EU-Mitgliedsstaaten -> wie die Briten -> demnächst aussteigen werden. Das EU-Kunstgebilde der zurzeit noch 28 Mitgliedsstaaten ist enorm darum bemüht Geschlossenheit und Solidarität zu zeigen. Ein politischer Wille zum Konsens ist schwer erkennbar und löst auch keine Probleme. Das EU-Kunstgebilde befindet sich in einer tödlichen Krise. Sämtliche Disharmonien, Konflikte, Spannungen und Widersprüche -> die man eigentlich für immer als überwunden darstellte -> sind wieder aufgebrochen. Man redet viel um den heißen Brei herum -> aber man bewegt nichts mehr.

Jean-Claude Juncker ->

der noch amtierende EU-Kommissionspräsident -> wollte immer schon mit den ständigen Krisen besser umzugehen. Bis heute ist ihm diese Übung nicht gelungen. Junckers versucht seit Jahren permanent -> das im Sterben liegende EU-Kunstgebilde noch am Leben zu erhalten. Dabei verkennt Juncker -> dass das EU-Kunstgebilde quasi seit Beginn an unter einem politischen Sauerstoffzelt liegt. Wenn noch 2 Mitgliedsstaaten austreten -> dann müssen alle Lebenserhaltungssysteme abgeschaltet werden. Das Gipfeltreffen in Rom -> das in wenigen ansteht -> wird nicht zur glänzenden Geburtsstunde des sterbenden EU-Kunstgebilde der „27“ werden. Das sind lediglich die unerfüllbaren Wunsch- und Fieberträume von Juncker, Hollande und Merkel. Denn ein weiteres Herumwurschteln -> wie bisher -> wird die Auflösung beschleunigen. Die Menschen in den EU-Mitgliedsstaaten haben die vollmundigen Versprechen der Politiker nicht vergessen. Das im Sterben liegende EU-Kunstgebilde sollte für alle Europäer sichere und gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen -> Wachstum,  Investitionen und Wohlstand fördern -> damit alle EU-Bürger noch besser leben können.

Was ist aus dieser verlogenen Ankündigungspolitik geworden?

Alle EU-Mitgliedsstaaten wurden mit Billig-Jobs und Leih- sowie Zeitarbeit überflutet. Immer weniger Europäer können von einer Arbeitsstelle noch leben. Geldrücklagen für die Altersruhe sind quasi unmöglich geworden. Jugendarbeitslosigkeit ist zur Normalität in den meisten EU-Mitgliedsstaaten geworden. Selbst in Deutschland ist die Kinder-, Alters- und Flächenarmut unaufhaltsam auf dem Vormarsch. Dieses schreckliche Szenario wird seit mindestens 10 Jahren unterschätzt sowie von Politikern und Medien KLEIN geredet. Der hochgelobte europäische Binnenmarkt -> der freie Verkehr von Menschen, Dienstleistungen, Waren und Kapital -> wird von einigen EU- Mitgliedsstaaten immer noch als „ganz tolle“ Errungenschaft betrachtet. In Wirklichkeit ist dieser Binnenmarkt zu einer Ausbeutungsspielwiese für Schatten-Kapitalisten, Investoren, global tätige Mega-Konzerne und Fondsgesellschaften geworden. Die Hauptakteure finden dieses EU-Wirtschaftsmodell großartig. Nie war es für alle Vorgenannten so extrem leicht -> ehemals souveräne Nationalstaaten gegeneinander auszuspielen -> und gleichzeitig Gewinne verschwinden zu lassen und EU-Subventionen in Milliardenhöhe abzugreifen. Das zerstrittene und im Sterben liegende EU-Kunstgebilde ist zum Eldorado der Steuerminimierung mutiert. Der europäische Binnenmarkt schaffte bis heute keine sinnvollen Lösungen für Arbeiter, Handwerker oder Angestellte. Diese Form des Binnenmarktes kreiert täglich neue gefährliche Probleme. Das ganze Fehlkonstrukt wird zu einer noch verkannten Bedrohung zunächst für ost- und südeuropäische EU-Mitgliedsstaaten -> sowie auch bereits in Kürze für alle skandinavischen Länder. Durch die EU-Mitgliedschaft versucht man alle europäischen NATO-Partner noch tiefer in die Bündnisverpflichtung der NATO zu ziehen. Dadurch werden weitere unsinnige Kriegsabenteuer ausgelöst. Das ständig vielbeschworene ->

GUTE HAUS EUROPA ->

ist ein absolut negatives politisches Projekt. Das vermeintlich GUTE HAUS EUROPA ist in Wahrheit eine abrissfähige gefährliche politische ->

BRUCH-BUDE ->

ohne jede Hoffnung auf Besserung. Weder in Brüssel noch in Straßburg war man bis heute in der Lage die politische Arbeit logisch, transparent und verständlich den Europäern darzulegen. Es ist eine große Schande wie das ganze Milliarden-Theater dort abläuft. Deshalb beurteilen immer mehr Menschen in den EU-Mitgliedsstaaten -> das zerstrittene und im Sterben liegende EU-Kunstgebilde -> als undemokratisch, intransparent und Lobbyisten gesteuert. Politiker -> wie zum Beispiel Jean-Claude Juncker -> sitzen trotz aller Skandale fest im Sattel. Sie werden von den dominanten EU-Mitgliedsstaaten gestützt und dürfen mit der Unterstützung der willfährigen Medien weiter „lustig“ ihr Unwesen treiben. Auch der Umgangston mit schwächeren EU-Mitgliedsstaaten ist zunehmend vom Autoritarismus geprägt. In den Grundlehren der

Politikwissenschaft ist Autoritarismus eine diktatorische Form der Herrschaft -> die zwischen Demokratie und dem diktatorischen Totalitarismus liegt. Der politische Handlungsspielraum der National-Politiker in schwächeren EU-Mitgliedsstaaten hängt weitgehend von der Dominanz der leistungsfähigeren Beitragszahler und der Beeinflussung der Lobbyisten ab. Politische Wünsche von schwächeren EU-Mitgliedsstaaten werden meistens schnell untergebuttert und übergegangen. So war es beim durchprügeln von CETA in Belgien und bei der Wiederwahl von Donald Tusk als EU-Ratspräsident. Das Fehlen von echten demokratischen Mitbestimmungsregeln für die europäische Bevölkerung hat bereits zu einer massiven Ablehnungsfront gegen das zerstrittene und im Sterben liegende EU-Kunstgebilde geführt. Überall wird der Verlust von Werten, Demokratie und Sicherheit beklagt. Der aufkommende Patriotismus und Nationalstolz in den meisten EU-Mitgliedssaaten wird systematisch verteufelt, diffamiert und diskreditiert. Dieses Szenario wird von Politikern und Medien angefacht und ist einer der Hauptgründe dafür -> dass sich die ->

ANTI-EU-STIMMUNG ->

fortschreitend verfestigt. Den gescheiterten Versuch die Wiederwahl von Tusk als EU-Ratspräsident zu verhindern -> wird nicht nur in Warschau als politische Demütigung empfunden. Das war eine unnötige schallende Ohrfeige für die polnische Regierung. Höchstwahrscheinlich wird dadurch ein völlig neues Kapitel der polnischen Politik gegenüber Brüssel und den EU-Mitgliedsstaaten eingeläutet. Zum ersten Mal musste die polnische Regierung erfahren -> dass die Souveränität von Nationalstaaten im zerstrittene und im Sterben liegende EU-Kunstgebilde keinen Euro-Cent mehr wert ist. Was zählt ist das Diktat der Stärkeren und der Lobbyisten im Hintergrund. Daran werden sich vermutlich die Mehrheit der Menschen in den EU-Mitgliedssaaten erinnern. Einen besseren Beweis für den schleichenden Vormarsch des rücksichtslosen Neoliberalismus und ->

Autoritarismus ->

in Brüssel gibt es kaum noch. Seit Jahren wird in Brüssel und Straßburg an der Ausweitung des Masterplans für den Autoritarismus gearbeitet. Über die tatsächlichen Absichten hat der DRSB mehrfach ausführlich berichtet. Der BREXIT hat die Nerven der Akteure blank gescheuert -> sodass man überall unvorsichtig aus der Deckung springt und bedingt dadurch das wahre Gesicht sowie die tatsächlichen Absichten des zerstrittenen und im Sterben liegenden EU-Kunstgebilde immer deutlicher offenlegt. Die Zerbrechlichkeit des schlecht konstruierten EU-Kunstgebildes zwingt die Hauptakteure nun dazu demokratische Schein-Toleranz immer mehr einzuschränken. Was EU-Politiker den Staatsmännern Trump, Putin oder Erdogan vorwerfen haben sie bis heute im Schein-Parlament der EU jahrelang eindrucksvoll praktiziert. Man hat sich den Kontrollpunkten -> Schritt für Schritt durch enge Netzwerke -> entledigt und selbst aufgestellte Regeln und Vorschriften missachtet. Das Endziel dieser politischen Reise war für den DRSB bereits schon kurz nach Beginn des neoliberalen europäischen Spektakels klar erkennbar. Das Endziel kannte nur einen Namen:

VEREINIGTE STAATEN VON EUROPA!

Der völlig unerwartete BREXIT hat nun alle Hoffnungen auf die Erreichung des Endziels zerstört. Seriöse Geschichts- und Politikwissenschaftler sprechen sogar schon ganz vorsichtig davon -> dass durch den BREXIT eine Wiederholung von politischer Unsinnigkeit und gefährlichen Größenwahn noch rechtzeitig gestoppt werden konnte.

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