DAMPF ABLASSEN – > Das demokratisch soziale Ventil
Leserbriefe von DRSB - Lesern
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Die Leserzuschriften werden nach Themengebieten aufgeteilt und nach einem Zufallsgenerator ausgewählt.
An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V.
nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.
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Nachricht / anonymisiert
Die Angst deutscher Parteien
Die Anti-Establishment-Wahl in Amerika hat in Europa die politischen und wirtschaftlichen Seilschaften aufgeschreckt. Plötzlich haben alle Angst vor der Enttarnung ihrer Untaten und dubiosen Machenschaften. Die freie und ungezwungene Meinungsäußerung in sozialen Netzwerken und Internetforen wird zur permanenten Bedrohung für die unterschiedlichen Spielarten der Korruption in den Seilschaften. Um eine schnelle Aufdeckung zu vermeiden haben Politiker und Presse bisher die unliebsamen Wortmelder in die Ecke von Hetze, Hass und Verschwörungstheorien gedrängt. Doch diese Diskreditierungen reichen offensichtlich nicht mehr aus, um die gezielten Verschleierungen und Wahrnehmungssteuerungen von Politik und Medien vor der Aufdeckung zu schützen. Deshalb möchte auch der SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann im Kampf gegen vermeintlich frei erfundene Nachrichten und Verschwörungstheorien, den rechtlichen Rahmen konsequent ausschöpfen und bei Defiziten nachschärfen. Oppermann möchte Facebook dazu verpflichten, dass die Organisation von Facebook erwiesene Falschmeldungen schnell löschen beziehungsweise richtigzustellen muss. Es gibt in Politikerkreisen schon die seltsame Überlegung eine offizielle Prüfstelle einzurichten, die z.B. Propaganda-Seiten sowie Einträge von Hetze, Hass und Verschwörungstheorien aufdeckt und kennzeichnet. Folgt man dieser merkwürdigen Auffassung von Meinungsfreiheit, dann müssten auch alle falschen und irreführenden Ankündigungen von Politikern – sowie die täglich gezielten Wahrnehmungssteuerungen in allen Medien – dieser angedachten Kontrolle unterliegen. Die dazu notwendigen Gesetzesänderungen erfüllen jedoch derzeit noch den Tatbestand eines unerlaubten Eingriffs in das deutsche Grundgesetz. Doch damit hatten die politischen und wirtschaftlichen Seilschaften und atlantischen Netzwerker noch nie ein Problem. Mit dem Schlagwort
FAKE-NEWS
wird der Versuch gestartet die Demokratie in unserem Land schrittweise auszuhebeln.
DIE VERFASSER
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E-Mail / anonymisiert
Alles nur Hass und Hetze?
Die Wörter Hass, Hetze und Verschwörungstheorien werden in den letzten Monaten immer inflationärer gebraucht. In den sozialen Netzwerken und auf Internetplattformen ist auch enorm viel sachliche Kritik am Fehlverhalten von Politikern, Managern und Journalisten zu lesen. Soziale Netzwerke und Internetplattformen werden immer mehr zum Spiegelbild unserer Gesellschaft und der Meinungsbildung bei der Mehrheit. Besonders die „lieben“ Politiker sollten darüber erfreut sein. Aber genau das krasse Gegenteil ist der Fall, denn man möchte das ständige Versagen und die gefährlichen Manipulationen der Massen nicht systematisch aufdecken lassen. Also will man mit hinterlistigen Methoden der Meinungsfreiheit in Deutschland und in Europa den Rest geben. Obwohl sehr viele Verschwörungstheorien erkennbar völliger Quatsch sind, erwiesen sich in der nüchternen Nachbetrachtung einige als zutreffend. So wurde beispielsweise das Auspionieren deutscher Bürger und Firmen, durch die NSA und den CIA, als verrückte Hetze gegen die USA dargestellt. Es waren keine Fakenews, sondern fürchterliche Tatsachen! Fakenews oder Verschwörungstheorien sind leicht zu enttarnen. Überdenkt man in Ruhe einmal die Anschuldigungen gegen Russland und Putin, die angeblich die Wahl in den USA beeinflusst haben sollen, dann fehlen dafür juristisch belastbare Beweise. Es reicht aber schon völlig aus, dass der CIA solche Gerüchte in der Welt verstreut, damit auch deutsche Politiker Angst vor russischen Beeinflussungen der anstehenden Bundestagswahlen haben.
Was sollen Russland oder Putin negativ beeinflussen?
Einkommensarmut sowie Kinder-, Alters- und Flächenarmut wurden durch die schädliche Agendapolitik von SPD und Grünen ausgelöst und bis heute durch die UNION sowie der FDP gefördert. Der bedenkliche Ausverkauf deutscher Interessen findet in Brüssel statt und wird von Berlin, Paris und Rom unterstützt. Nur in London geht man neue Wege. Die wachsende Wohnungsnot in unserem Land haben Russland oder Putin nicht zu verantworten. Die für alle Deutschen wirtschaftsschädlichen EU-Sanktionen gegen Russland wurden in Washington und Brüssel ausgekegelt. Der Schwachsinn mit der Elektromobilität wurde nicht in russischen Geheimdiensten oder in Moskauer Denkfabriken erdacht.
Was sollen also Russland oder Putin noch negativ beeinflussen?
Forderung von CDU, CSU, SPD und anderen etablierten Parteien in unserem Land die freie Meinungsäußerung einzuschränken zeigen lediglich auf, wie groß die Panik vor dem Wahljahr 2017 geworden ist. Die etablierten Parteien haben hauptsächlich Angst vor Anti-Establishment-Bewegungen in Deutschland und in Europa. Sie fürchten sich vor der Zerschlagung der volksfeindlichen Netzwerke und korrupten Seilschaften.
DIE VERFASSER
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E-Mail / anonymisiert
Bedrohung des Staates durch Fake-News?
Fake-News sind häufig ein nützliches soziales Ventil Benachteiligungsgefühle, Enttäuschungen oder negative Stimmungen in die Welt zu posaunen. Fake-News erfüllen also den Zweck mal so richtig Dampf abzulassen. Sie werden dadurch zu einem verlässlichen Spiegelbild der Meinungsströmungen in unserem Volk. Aus Angst vor Medien-Manipulationen vor der Bundestagswahl 2017 fordern nun deutsche Politiker, die gezielte Verbreitung von Falschinformationen strafrechtlich härter zu verfolgen und zu ahnden. Im Art. 5 unseres Grundgesetzes kann jeder nachlesen:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Also planen deutsche Politiker eine Aushebelung von Art. 5 GG. Wahrscheinlich basteln in den Denkfrabriken der Parteien schon einige Juristen „fleißig“ daran, dass man die Methoden der Gestapo oder der Stasi auf unsere „noch“ demokratischen Verhältnisse anpasst. Möglicherweise planen deutsche Politiker die modernste Form der Demokratur für uns und alle EU-Mitgliedsländer!
DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Gezielter Angriff auf die Meinungsfreiheit?
Gezielte Desinformation zur Destabilisierung eines Staates sollte unter Strafe gestellt werden.
Achtung!
Solche „lockeren“ Sprüche aus den Mündern von CDU- und SPD-Politikern könnten leicht eine politische Waffe gegen die Meinungsfreiheit in unserem Land werden. Siehe Art. 5 GG! Bei den meisten Fake News geht es nicht um die Zerstörung oder Destabilisierung unseres Staates, sondern um gezielte persönliche Verleumdung von Personen, Parteien und Organisationen. Und solche Handlungen stehen gemäß den deutschen Gesetzen schon immer unter Strafe. Was soll man mit Fake News und Desinformation destabilisieren?
Deutsche Parteien oder Politiker?
Unser Land wurde mit der Agenda 2010 und dem Beginn der Willkommenskultur schon nachhaltig gespalten und destabilisiert. Hundertausende Scheinasylanten und islamische Krawallmacher sorgen in Deutschland täglich für neue Aufregung. Silvester 2016 in Köln und diverse Terroranschläge schon vergessen? Millionen von Hartz-4-Empfängern wurden aus unserer Gesellschaft verbannt. Deutsche Kinder und Rentner müssen in Armut leben. Was sollen andere Staaten – wie z.B. Russland oder China – noch bei uns spalten oder verunsichern? Deutschland ist bereits grundgespalten in wenige sehr reiche Bürger, politische Eliten sowie Netzwerkern und einer ständig größer werden Anzahl von armen Bürgern. Die deutsche Mittelschicht befindet sich seit Jahren in Auflösung. Kann jeder im Armutsreport der Bundesregierung nachlesen. Dazu werden keine Fake-News, Hass-Mails oder verrückte Verschwörungstheorien gebraucht.
Das sind unverrückbare Tatsachen!
Russland oder China haben an diesen Entwicklungen keinen Anteil. Diese aufwallende Hysterie und Panikmache von deutschen Politikern ist deshalb unverständlich. Was gibt es noch zu verbergen, was in der Öffentlichkeit nicht bereits bekannt ist? Die meisten Korporations- und Korruptionsszenarien wurden offengelegt, sodass die Bezeichnung
Marionetten-Politiker
in der deutschen Bevölkerung zum Begriff für die Käuflichkeit der Politik wurde. Auch hierfür wurden bislang keine Fake-News, Hass-Mails oder Verschwörungstheorien benötigt.
DIE VERFASSERIN
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