Bedroht die Türkei die Meinungsfreiheit?
Nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei, werden immer mehr Offiziere aus dem Militär sowie Richter und Staatsanwälte entlassen. Dies vermeldet in regelmäßigen Abständen die türkische Nachrichtenagentur Anadolu. Die Regierung in Ankara hat zudem entschieden, dass man 47 Zeitungen, 16 Fernsehsender sowie weitere Medien schließt oder noch schließen wird. Der Aufschrei in den westlichen Medien ist derzeit riesengroß, denn es wird der Regierung in Ankara unterstellt, dass sie die Meinungsfreiheit, die Meinungsäußerungsfreiheit sowie die Redefreiheit und Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild dauerhaft unterdrücken möchte. Denn die Meinungsfreiheit, die Meinungsäußerungsfreiheit sowie die Redefreiheit und die Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild, gelten -> in echten Demokratien -> als Menschen- und Grundrechte. Deshalb sind sie häufig in Verfassungen oder in Grundgesetzen fest verankert. Die Meinungsfreiheit, die Meinungsäußerungsfreiheit sowie die Redefreiheit und die Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild, sollen die Bildung von unabhängigen Meinungen ermöglichen, um dadurch die Demokratie aufrecht- und wachzuhalten. Dadurch sollte eine objektive und sachlich korrekte Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung permanent erfolgen. Werden jedoch Meinungsfreiheit, Meinungsäußerungsfreiheit sowie Redefreiheit und die Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild behindert oder ganz verboten sowie der freie Zugang zu wichtigen Informationen unterbunden, dann wird natürlich jede Form von kritischer Meinungsbildung unmöglich. Das DEUTSCHE GRUNDGESETZ soll deshalb Meinungsfreiheit, Meinungsäußerungsfreiheit sowie Redefreiheit und die Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sicherstellen.
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Deutsches Grundgesetz
Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
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Doch was geschieht, wenn Meinungsfreiheit, Meinungsäußerungsfreiheit sowie Redefreiheit und die Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild dazu missbraucht werden, um mit gezielten WAHRNEHMUNGSSTEUERUNGEN und verschleierten, versteckten MANIPULATIONEN die Bürger eines souveränen Staates in die Irre zu führen? Möglicherweise musste die türkische Regierung sogar feststellen, dass einige Medien im Land sowie offensichtlich von westlichen NGOs indoktrinierte Journalisten den Sturz der Regierung in Ankara herbeiführen wollten. Die Maßnahmen zur Sicherung der türkischen Demokratie sind offenbar von der Regierung in Ankara als zwingend notwendig erachtet worden. Denn gemäß zugänglicher Informationen, wurden bereits Zehntausende Staatsbedienstete ihrer Ämter enthoben, weil sie offensichtlich nach dem gelungenen Militärputsch die Macht in der Türkei ausüben sollten und tief in alle Putsch- und Umsturzpläne verstrickt waren. Am 15. Juli 2016 erklärten voreilig die Putschisten, dass sie die Türkei unter ihre Kontrolle gebracht hätten. Bekanntlich war der Militärputsch jedoch ein Schlag ins Wasser. Schon ab dem 16. Juli 2016 geht die türkische Regierung auch gegen mutmaßliche Anhänger des islamischen Predigers Gülen vor. Gülen regiert sein Wirtschaftsimperium aus den USA und wird verdächtigt, für den misslungenen Staatsstreich verantwortlich zu sein. Doch weder die türkische Regierung noch erfahrene Politik-Wissenschaftler vermuten, dass die sogenannte GÜLEN-BEWEGUNG ohne massive Unterstützung jemals in der Lage gewesen wäre, einen Militärputsch alleine zu organisieren und durchzuführen. Das notwendige KNOW-HOW sowie die finanziellen und organisatorischen Mittel spricht man der GÜLEN-BEWEGUNG rundherum ab. Die erlassenen Haftbefehle gegen Verlagsmanager deuten jedoch darauf hin, dass man von DRITTER SEITE die GÜLEN-BEWGUNG dazu benutzte, einen Umsturzversuch in der Türkei zu planen und durchführen zu lassen. Die hektischen Reaktionen westlicher Medien, sowie das unüblich aufgeregte Agieren von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der sich -> möglicherweise völlig übereilt -> besorgt über die Beschränkung persönlicher Rechte in der Türkei äußerte, lassen den Rückschluss zu, dass vermutlich sogar US-amerikanische Organisationen oder staatliche Stellen in den Militärputsch verwickelt sein könnten. Es ist extrem auffällig und sehr merkwürdig, dass die willfährig den USA dienenden Medien im sterbenden Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft, den untauglichen Versuch gestartet haben, den Militärputsch türkischer Offiziere zum Erdogan-Putsch umzudeuten. So etwas bezeichnet man als gezielte, hinterlistige WAHRNEHMUNGSSTEUERUNG. Will man mit diesen -> leicht durchschaubaren -> Manipulationsversuchen davon ablenken, dass antiamerikanische Bewegungen und USA-Kritiker in ganz Europa tiefer nachbohren? Vielleicht sogar offenlegen können, dass die US-REGIERUNG in den Militärputsch in der Türkei tiefer verwickelt ist, als allgemein vermutet? Das restriktive Agieren der Regierung in Ankara gegenüber den USA, der NATO und der EU-Vertragsgemeinschaft müssen nachdenklich machen. Höchstwahrscheinlich möchten Erdogan und seine Regierungsmannschaft vorläufig einem politischen Eklat mit Washington, Brüssel und Berlin aus dem Weg gehen. Im Unterschied zu einer Diktatur, sind bei einer Staatsgewalt in einer funktionierenden Demokratie die Mittel zur vorbeugenden Informationskontrolle durch staatliche Zensur stark eingeschränkt. Jedoch haben die türkische Regierung sowie die Behörden die Verpflichtung, den souveränen Staat sowie die Bevölkerung vor Umsturzversuchen, Terror und Anarchie zu schützen. Auch für alle westliche Medien und Journalisten ist sehr leicht erkennbar, dass die Türkeiin unsicheren Zeiten ihre die Demokratie und die Einheit des Landes bewahren möchte. Nach dem gescheiterten Militärputsch gehen die türkischen Behörden natürlich gegen Soldaten, Richter, Hochschullehrer und gegen die Medien des Landes vor, denen man höchstwahrscheinlich eine Verwicklung in den Umsturzversuch nachweisen kann. Zurzeit ist in der Türkei sogar eine ablehnende STIMMUNG gegen die USA sowie gegen atlantische Netzwerker und westliche NGOs spürbar. Es ist deshalb verständlich, dass die Organisation ->
Reporter ohne Grenzen ->
von einer Hexenjagd der gegenüber den unliebsamen Medien spricht. Doch die sehr lange Liste der geschlossenen Medien, macht womöglich das Ausmaß der Verwicklungen in den Umsturzversuch erst sichtbar. 3 Nachrichtenagenturen, 16 Fernseh-Sender, 23 Radio-Stationen, 47 Zeitungen, 15 Magazine sowie 30 Verlagshäuser wurden bisher geschlossen. Sollte es den türkischen Behörden gelingen, ein aktives Netzwerk zum Umsturz in der Türkei aufzudecken, dann hätte „SO ETWAS“ mit freiem Journalismus nicht mehr viel zu tun. Das Versprechen der Medien und der Journalisten von unabhängiger, objektiver Berichterstattung wäre dann urplötzlich keinen Pfifferling mehr wert. Das systematische Vorgehen der türkischen Behörden gegen vermeintlich unliebsame Medien wäre keine Hexenjagd mehr -> sondern die Aufdeckung eines Komplotts gegen die türkische Demokratie. Da in der Türkei mehrheitlich Volksvertreter vom Volk gewählt wurden, die vermutlich nicht den Vorstellungen und Wünschen der regierenden Politiker in Washington, Brüssel und Berlin entsprechen. Das Agieren des Predigers Fetullah Gülen aus den USA und seine mögliche Verstrickung in den Militärputsch, haben heute schon einen sehr faden, politischen Beigeschmack. Vermutlich beharrt der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan auch deshalb auf seinem Standpunkt und macht die GÜLEN-BEWEGUNG für den Putschversuch vom 15. Juli 2016 mitverantwortlich. Die verhafteten Besitzer von Verlagshäusern, TV-Sendern sowie diverse Journalisten, sollen offenbar Intern über den geplanten Militärputsch und über die Verstrickung der GÜLEN-BEWEGUNG befragt werden. Stellt sich nach den Befragungen heraus, dass es in der Türkei ein Netzwerk zur Beseitigung der Regierung gegeben hat, dann könnte Ankara belastbar belegen, dass die Meinungsfreiheit, die Meinungsäußerungsfreiheit sowie die Redefreiheit und Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild -> bereits jahrelang zum Umsturz missbraucht wurden. Aufgrund des gescheiterten Militärputschs vermissen viele Europäer klare und deutliche Worte der Regierungen aus Washington, London, Paris oder Berlin, die den Putsch und die Putschisten verurteilen. Das anhaltende Erdogan- und Türkei-Bashing könnte zu diplomatisch unabsehbaren Folgen führen, wenn die Türkei eine Verwicklung der USA in den Militärputsch beweisen kann. Die Türkei braucht Deutschland oder das sterbende Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft, sowie die ohnehin obsolete NATO in Zukunft nicht mehr. Umgekehrt ist es jedoch völlig anders. Seit mehreren Monaten orientiert sich Ankara bereits in anderen Politik-, Militär- und Wirtschaftsräumen. Insofern wäre es unter fairen Partnern nur sinnvoll und angebracht, klare und deutliche Worte zu sprechen. Leider scheint „SO ETWAS“ für die Bundesregierung und die deutschen Medien kaum noch möglich zu sein. Denn auch in unserer Heimat ist immer öfter die Frage zu hören:
Können deutsche Medien wirklich noch FREI berichten?
Was geschieht also, wenn Meinungsfreiheit, Meinungsäußerungsfreiheit sowie Redefreiheit und die Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild auch in Deutschland -> ergo der Artikel 5 unseres Grundgesetzes -> dazu missbraucht werden, um mit gezielten ->
WAHRNEHMUNGSSTEUERUNGEN
und versteckten, verschleierten MANIPULATIONEN, die DEUTSCHEN in die Irre zu führen? Möglicherweise muss man auch in unserer Heimat demnächst feststellen, dass einige willfährige Medien und Journalisten die Dominanz der USA in Deutschland und in der EU-Vertragsgemeinschaft mit allen Mitteln und aller Gewalt aufrechterhalten möchten.
Was dann?
Welche Maßnahmen zur Sicherung der deutschen Demokratie und einer echten Pressefreiheit werden von der Mehrheit der DEUTSCHEN als zwingend notwendig in Betracht gezogen? Wie weit sind die wahren türkischen Verhältnisse noch von Deutschland entfernt? Welche offensichtlich effektiven Bedrohungen gibt es bei uns für die Meinungsfreiheit, die Meinungsäußerungsfreiheit sowie die Redefreiheit und die Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild? Zeigen die nicht verhallenden Protestrufe ->
LÜGENPRESSE ->
lediglich die Spitze des Eisbergs? Die Schwierigkeit für alle deutschen Volksvertreter scheint zu sein, dass der Umgang mit der restriktiven US-Diplomatie kein „lustiger“ Kindergeburtstag ist. Die noch immer fehlende SOUVERÄNITÄT DEUTSCHLANDS sowie eine Dominanz diverser atlantischer Netzwerker ist im Moment deutlich genug erkennbar. Der journalistisch und politisch bedenkliche Umgang mit der türkischen Regierung und der Türkei verdienen derzeit die Begriffe ->
PRESSEFREIHEIT und DEMOKRATIE ->
nicht mehr. Und nur zur Erinnerung an politisch gefährliche Vorgänge in der Türkei: Im Jahr 1980 gab es den letzten, sogenannten Militärputsch in der Türkei. Es war der 3. Militärputsch in der türkischen Geschichte. Bekanntlich putschte am 12. September 1980 das türkische Militär unter der Führung des Generals Kenan Evren. Westliche Medien vertraten 1980 -> fast geschlossen -> die absurde Ansicht, dass die türkische Armee absolut berechtigt sei, die vermeintlich ->
KRANKE NATION ->
in Intensivpflege zu nehmen, bis sie wieder gesund sei. Mit dem 3. Militärputsch sollte eine Islamisierung der Türkei verhindert werden. Damals -> ergo vor 36 Jahren -> wurden Medienvertreter tatsächlich massiv verfolgt und quasi gejagt wie Freiwild, wenn sie über die wahren Absichten der Putschisten berichteten. Unliebsame Journalisten wurden verhaftet, gequält, umgebracht und verschleppt. Einige der damaligen Opfer ihres Berufes sind bis heute nicht wiederaufgetaucht. Von einer solchen Entwicklung scheint man in der heutigen Türkei weit entfernt zu sein, obwohl uns unsere Medien diesen Eindruck sehr gerne vermitteln möchten. Jeder türkische Soldat, Polizist oder Feuerwehrmann muss täglich damit rechnen, dass sein Einsatz im Berufsleben lebensgefährlich ist. Davon berichten westliche Medien nur im Ausnahmefall umfassend und objektiv. Europäer -> oder auch US-Amerikaner -> die kurz vor 1980 oder danach geboren wurden -> also heute zwischen 36 und 40 Jahre alt sind -> können sich an das Bejubeln des 3. türkischen Militärputsches der westlichen Medien kaum noch erinnern. Wäre der 4. türkische Militärputsch 2016 gelungen -> der -> ähnlich wie 1980 vergleichbare Ziele verfolgte -> hätten wir weltweit das gleiche Szenario erleben können. Nach seinem Scheitern, bleibt der WESTLICHEN PRESSE nur noch die journalistische Flucht in ein vollkommen unangebrachtes Erdogan- und Türkei-Bashing. Mit Meinungsfreiheit, Meinungsäußerungsfreiheit, Redefreiheit und Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild haben die aktuellen Vorgänge in den westlichen Medien nichts zu tun.
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