Sonderinfobrief – 18. Juni 2016 / PATRIOTISCHER FRÜHLING in WIEN?

PATRIOTISCHER FRÜHLING in WIEN?

Weltweit feiern immer noch vermeintliche GLOBAL-DEMOKRATEN, selbsternannte Gutmenschen und multikulti Heilsbringer den 25. Januar 2011 als DEN Jahrestag der ägyptischen Revolution. Doch sachlich und ohne Verblendung betrachtet, hat sich -> immerhin 5 Jahre später -> die Hoffnung auf Demokratie noch immer nicht erfüllt. In Ägypten, Marokko, Tunesien, Syrien, Bahrain oder auch in Libyen wurde der von den westlichen Medien extrem hochgejubelte

ARABISCHE FRÜHLING

in aller Stille beerdigt. Der Machtwechsel hin zur Demokratie sollte in die Geschichte eingehen und ist grandios gescheitert. Obwohl es einen Moment lang danach aussah, die Demokratisierung des Nahen- und Mittleren Ostens stünde nahe bevor. Überall im Nahen- und Mittleren Osten herrschen -> nach wie vor -> Korruption, Anarchie und gesellschaftliches sowie wirtschaftliches Chaos. Beispielsweise in Ägypten werden lästige Journalisten quasi reihenweise zum Tode verurteilt oder verschwinden anonym in Gefängnissen und Straflagern. Homosexuelle werden gebrandmarkt, geschlagen und aus der Gesellschaft ausgegrenzt. Bekanntlich stürzten die Machthaber im bevölkerungsreichsten arabischen Land -> mit Unterstützung westlicher NGO´s und Washingtons -> die tatsächlich von der Mehrheit der Ägypter -> demokratisch gewählte Regierung. Die sogenannte Muslim-Bruderschaft passte nicht in die Vorstellungen der Mächtigen in Washington. Dort gelten ausschließlich die kruden Vorstellungen von Demokratie nach den Prinzipen der Eliten-Selektion für atlantische Netzwerker, verbunden mit einer ständigen Wahrnehmungssteuerung durch die Medien. Doch die Menschen in Ägypten, Marokko, Tunesien, Syrien, Bahrain und Libyen haben vollkommen andere Vorstellungen von Demokratie, die jedoch nicht ins Bild der USA passen. Deshalb musste die Massenbewegung   

ARABISCHE FRÜHLING

wieder eingestellt werden. Agieren und funktionieren die MASSEN nicht nach den außenpolitischen Vorstellungen der USA, wird ein souveräner Staat zunächst gemaßregelt, durch NGO´s unterlaufen und gezielt destabilisiert sowie danach -> in vielen Fällen -> in GRUND und BODEN gebombt. Ein solches massives Vorgehen mit ALLEN Mitteln wird man im zermürbten, zerrissenen und zerstrittenen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft ->

VERMUTLICH VORLÄUFIG ->

noch nicht erleben müssen. Nichtsdestowenigertrotz beobachten die USA mit ARGUS-AUGEN die politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Strömungen im sterbenden Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft. Quasi alle US-Geheimdienste sind darauf bereits ausgerichtet, sämtliche verfügbaren Daten zu sammeln und auszuwerten, die belastbare Hinweise auf mögliche politische Systemwechsel geben. Dabei bauen und stützen sich die US-Geheimdienste immer noch auf die NAIVITÄT der Europäer, die durch intensive Nutzung von Mobil-Telefonen, E-Mails, Payback- und Kreditkarten die Erstellung von Struktogrammen enorm erleichtern. In Washington ist beispielsweise genauestens bekannt -> WER mit WEM und WO zusammengetroffen ist beziehungsweise WORÜBER kommuniziert wurde. WAS man WANN WO und WIE gegessen und getrunken hat. Im Brennpunkt geheimdienstlicher Aufklärung steht der       

PATRIOTISCHE FRÜHLING in WIEN.

Die intensiven Bemühungen der FPÖ um eine dauerhafte, verlässliche und sichere Vernetzung mit anderen „so“ dargestellten rechtspopulistischen Parteien in Europa, beschert Österreich zurzeit die ungeteilte Aufmerksamkeit der US-Geheimdienste. Wenn sich also beispielsweise die Französin Marine Le Pen -> Chefprotagonistin der Front National -> mit dem FPÖler Heinz-Christian Strache in Wien trifft, dann läuten in Washington die Alarmglocken.

Marine Le Pen,

der in Frankreich bei der Präsidentenwahl 2017 realistische Siegchancen eingeräumt werden, wird sich mit Strache vermutlich über den

PATRIOTISCHEN FRÜHLING in WIEN

sowie über die gescheiterte Politik der EU-Vertragsgemeinschaft austauschen. In Wien geben sich ohnehin alle Chefprotagonisten der Parteien in Europa -> die das Ende der EU-Vertragsgemeinschaft zum politischen Ziel erklären -> derzeit die Klinke in die Hand. Denn die klare Botschaft des

PATRIOTISCHEN FRÜHLINGs in WIEN

ist eine unmissverständliche Absage an das zentralistische und autoritäre Modell der EU-Vertragsgemeinschaft in Brüssel. Lediglich mit der deutschen AfD hat man noch ganz erhebliche Zuordnungsschwierigkeiten. Denn die stark schwankenden Aussagen der AfDlerin Frauke Petry zur EU irritieren sehr. In immer mehr Mitgliedsstaaten im sterbenden Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft bilden sich eindeutig wahrnehmbare Meinungsströmungen, die ein baldiges Ende der EU-Vertragsgemeinschaft fordern. Überraschenderweise hält man die AfD für eine Blend-Veranstaltung zum Einsammeln von Wählerstimmen. Echte Wechselabsichten oder Chancen für einen demokratischen System-Wechsel in Deutschland, traut man weder Petry noch Gauland zu. Man sieht in der AfD die Fortsetzung des rücksichtslosen und eiskalten NEOLIBERALISMUS im Schafspelz. In Großbritannien kursiert sogar das Gerücht, dass die AfD eine getarnte Veranstaltung der atlantischen Netzwerker in Deutschland ist. Belastbare Belege für diese Ansicht konnte der DRSB weder in London, Birmingham noch in Liverpool ausmachen. Nichtsdestowenigertrotz sieht der FPÖ-Rechtsanwalt Böhmdorfer große Erfolgsaussichten im Anfechtungsverfahren zur Präsidentenwahl in Österreich. Rechtsanwalt Dieter Böhmdorfer war zwischen 2000 und 2004 österreichischer Justizminister. Ergo ein Fachmann, der genau weiß, wovon er spricht, wenn es um die Anfechtung der Bundespräsidentenwahl geht. Böhmdorfer sieht große Erfolgsaussichten für das Anfechtungsverfahren, weil eine gezielte Wahl- Manipulationen für eine Ungültigkeitserklärung der Präsidentenwahl gar nicht notwendig sei. Nach Ansicht von Rechtsanwalt Böhmdorfer reichen die Verletzungen des Wahlgesetzes zur Ungültigkeitserklärung aus, da man diese offensichtlich in großem Umfang belastbar nachweisen kann.Gemäß den Berichten der österreichischen Medien wurden 120.067 Wahlkarten vorzeitig geöffnet und 58.374 sollen sogar ohne die Bezirkswahlbehörde ausgezählt worden sein. Grund genug für den österreichischen Innenminister Wolfgang Sobotka, die Ermittlungen auszuweiten. Ohnehin plant die FPÖ, die Briefwahl in Österreich grundlegend zu reformieren. Höchstwahrscheinlich liegt die FPÖ mit ihrer Einschätzung der Ungenauigkeiten zur Präsidentschaftswahl völlig RICHTIG, denn der österreichische Verfassungsgerichtshof -> kurz VfGH genannt -> hat mehrere andere Verfahren sofort auf Eis gelegt, um fristgerecht bis zum 06. Juli 2016 über die Wahlanfechtung entscheiden zu können. Alle im Juni 2016 angesetzten mündlichen Verhandlungen wurden vom VfGH abgesagt. Das macht nachdenklich, denn der VfGH stellte zum Beispiel bereits festgesetzte, wichtige Termine zum Tiroler Flurverfassungslandesgesetz oder zur Sonderpensionskürzung von Bahnmitarbeitern zurück. Parallel zum Wahlanfechtungsverfahren sprießen in Wien die Spekulationen über ein mögliches FPÖ-Schattenkabinett in den Juni-Himmel. Die Tageszeitung ->

DER STANDARD ->

veröffentlichte bereits eine Liste für ein FPÖ-Schattenkabinett. So soll angeblich der Burgenländer Hofer ein Kompromisskanzler in einer Koalition mit der ÖVP werden, wenn er nicht doch noch Bundespräsident wird. Norbert Hofer könnte auch die Aufgabe eines Außenministers übernehmen, wenn beispielsweise die FPÖ dem derzeitigen Amtsinhaber, Sebastian Kurz, die Kanzlerschaft anträgt. Das Justizministerium könnte der FPÖ-Landeschef Manfred Haimbuchner übernehmen. Haimbuchner hat in Rechtswissenschaften promoviert und war im österreichischen Nationalrat Mitglied des Justizausschusses. Der Wunschposten des Wiener Nationalratsabgeordneten Johann Gudenus ist das Außenministerium. Der gelernte Jurist Gudenus hat als Gast an der Moskauer Lomonossow-Universität studiert und spricht fließend Russisch. Sehr gute Voraussetzungen für politische Gespräche und wirtschaftliche Verhandlungen mit Moskau. Als heißen Anwärter für die Aufgaben des Verteidigungsministers präsentierte DER STANDARD den Milizoberst Reinhard Bösch, der sich bereits als Vorsitzender des Landesverteidigungsausschusses bewährt hat. Gute Aussichten als Sozialminister hat offensichtlich der Arbeitersohn Herbert Kickl. Herbert Kickl tritt dafür ein, dass Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer getrennt sozialversichert werden und erst dann einen Anspruch auf Arbeitslosengeld erhalten, wenn sie -> über eine nachweisbare Zeit -> sozialversicherungspflichtig in Österreich beschäftigt waren und regelmäßig monatliche Beiträge entrichtet haben. Die Gedankenspiele der Journalisten vom STANDARD lassen also die Vermutung zu, dass sich hinter den Kulissen in Wien etwas Sinnvolles, Nutzmehrendes und Zukunftsorientiertes zusammenbraut. In 5 Tagen geben die Briten ihre Wahlstimmen zu einem möglichen BREXIT ab. Sollte sich für einen Austritt aus der EU-Vertragsgemeinschaft in Großbritannien eine Mehrheit finden, dann könnte ein möglicher politischer Systemwechsel auch in Wien erheblich beschleunigt werden. Der sogenannte

PATRIOTISCHE FRÜHLING in WIEN

wäre wahrscheinlich sogar ein Aufbruchssignal für andere NOCH souverän handelnde Mitgliedsstaaten im zermürbten, zerrissenen und zerstrittenen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft.

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