UMBAU DES SOZIALSTAATS
Traut sich die SPD noch an den Umbau des Sozialstaats?
Was sollen die Bürgerinnen und Bürger von einer Reform haben?
Was wird auf die Menschen im Bürgergeld zukommen?
Das sind nur 3 einfache Fragen -> die immer Bundesbürgerinnen und Bundesbürger bereits brennend interessieren. Das „SO“ genannte ->
Bürgergeld –>
soll nach einer in der Gesetzgebung befindlichen Reform zukünftig ->
Grundsicherung ->
heißen und an vielen Stellen vereinfacht werden. Die „SO“ bezeichnete ->
Grundsicherung ->
soll mit Wohngeld und Kinderzuschlag zusammengelegt werden. Durch die Bündelung dieser steuerfinanzierten Leistungen zu einer neuen Leistung sollen aus 4 Behörden 2 Behörden gemacht werden!
Eine Behörde für erwerbsfähige und eine
Behörde für nicht erwerbsfähige Bedürftige ->
denn Arbeit soll wieder sich lohnen!
Geplant sind weniger Anträge und Papierkram -> sowie mehr Transparenz und zukünftig ein leichterer Zugang zu staatlichen Leistungen. Das Kindergeld soll laut den Empfehlungen von Expertinnen und Experten künftig automatisch nach der Geburt ausgezahlt werden.
Dadurch fällt ein Gang zur Familienkasse weg!
Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sollen eine einheitliche digitale Zugangsmöglichkeit und eine einheitliche ortsnahe Anlaufstelle für Sozialleistungen bekommen. Die einheitliche ortsnahe Anlaufstelle sollen Auskünfte erteilen können und Anträge annehmen -> sowie bei der Beantragung über ein neues digitales Zugangsportal helfen. Staatliche Leistungen sollen demnach zeit- und ortsunabhängig beantragt werden können. Gemäß den Vorstellungen der Experten-Kommission -> sollen Missstände beseitigt und beendet werden -> dass Geringverdienern wegen des Entzugs von Leistungen der Anreiz für Mehrarbeit fehlt. Denn durch das Zusammenspiel von Bürgergeld und Kinderzuschlag -> sowie Wohngeld kann ein Euro zusätzliches Einkommen das verfügbare Haushaltseinkommen netto sogar noch verringern!
Mehr Anreize für Arbeit und keine Leistungs-Kürzungen?
Die Junge Union findet die Vorschläge der „SO“ bezeichneten ->
Sozialstaats-Experten-Kommission ->
absolut unzureichend. Die SPD hat sich zum Beispiel in der Debatte über den Umbau des Sozialstaats als Gegengewicht zur CDU und CSU positioniert. Die SPD-Genossin ->
Bärbel Bas ->
bezeichnete die Debatte über die Finanzierbarkeit des Sozialstaats als „SO“ genannten ->
Bullshit!
In der Parteijugend der SPD ist unmissverständlich zu hören -> dass Leistungskürzungen in der Sozialversicherung nicht zu machen sind. Denn die SPD plant -> die Reformen voranzutreiben und den Sozialstaat zu verteidigen -> während die CDU und CSU die Notwendigkeit von Reformen für notwendig und sinnvoll halten.
Bürgergeld und Wohngeld -> sowie Kinderzuschlag!
Eine neu gestaltete Behörde soll Leistungen bündeln!
Auf 50 Seiten haben Bund und Bundesländer -> sowie Kommunen zusammengeschrieben -> was sich alles ändern soll! Die Bundesregierung soll möglichst unverzüglich eine große Reform des „SO“ bezeichneten ->
DEUTSCHEN SOZIALSTAATS ->
mit einer neuen Behörden-Struktur in Angriff nehmen! Das empfiehlt die „SO“ bezeichneten ->
Sozialstaats-Experten-Kommission ->
in einem schriftlichen Vorschlag. Die neuen Gesetzesgrundlagen sollen nach den Vorstellungen der SPD bis Ende 2027 umgesetzt werden.
Übrigens….
…. den Auftrag für die Bildung die „SO“ bezeichneten ->
Sozialstaats-Experten-Kommission ->
hatten CDU und CSU gemeinsam mit der SPD gefasst! Aus der SPD hört man deshalb häufig Stimmen -> die verkünden -> wir drehen das große Rad und machen aus mehreren Sozialgesetzbüchern eins! Eine stark zunehmende Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger hoffen nun darauf -> dass
diese ->
POLITISCHE ÜBUNG ->
gelingen wird!
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