Gastbeitrag
ANONYMISIERT
Folgen aus dem
kombinierten Neoliberalismus
Seit dem Kalenderjahr 1998 stehen deutsche Kanzler beim Amtseid im Faktencheck der ->
AGENDA 2010 ->
im Widerspruch zum Grundgesetz. Die zentralen Verfassungsnormen um das Grundgesetz sind geprägt durch ->
1.
Sozialstaatsprinzip
Artikel 20 Grundgesetz
2.
Eigentum
Artikel 14 Grundgesetz
3.
Berufsfreiheit
Artikel 12 Grundgesetz
4.
Steuergeheimnis
§ 30 AO Abgabenordnung!
Zu der grundlegenden Ordnung einer Gesellschaft zählt die Auswahl des geeigneten Wirtschaftssystems zur Organisation und Schaffung von Regeln -> wie Ressourcen produziert -> verteilt und konsumiert werden. Die drei Haupttypen sind die ->
Frei Marktwirtschaft
Soziale Marktwirtschaft
Planwirtschaft!
Im Kalenderjahr 1949 wurde in der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> die soziale Marktwirtschaft durch eine staatliche Lenkung der Volkswirtschaft eingerichtet -> die mit der Einführung der ->
D-MARK ->
zur Entstehung des deutschen Wirtschaftswunders führte. 50 Jahre später folgte im Kalenderjahr 1998 mit dem ersten rot-grünen Regierungsversuch über die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
das politisch bis heute fragwürdige Experiment des kombinierten Neoliberalismus aus dem klassischen Neoliberalismus mit einem linksgrünen Neoliberalismus. Unter dem Schlagwort ->
REFORMSTAU ->
wurde alles was bisher gut und richtig war -> einfach auf den Kopf gestellt. Bei dem privaten Rentenmodell wurde über Hartz IV die Lügen- und Märchengeschichte der angeblichen ->
Hartz-IV-Sicherheit ->
der Riester-Rente verbreitet und als Jahrhundert-Reform den abhängig Beschäftigten in der BRD verkauft. Den Bürgerinnen und Bürgern wurde suggeriert -> dass im Alter Hartz IV bei der Riester-Rente anrechnungsfrei sei -> obwohl ab dem 65. Lebensjahr ein Anspruch auf Grundsicherung bestand.
Die Riester-Rente ist unvererblich!
Aufgrund der Berufsfalle der Riester-Rente ist ein Berufsstandswechsel in die Selbständigkeit versperrt. Höchstwahrscheinlich wurde das Altersvermögensgesetz im Kalenderjahr 2001 nicht zur Schaffung von Zielen der sozialen Marktwirtschaft -> sondern zur Schaffung von Zielen des kombinierten Neoliberalismus eingeführt. Die Vorschrift nach § 30 der Abgabenordnung über das Steuergeheimnis hat Verfassungsrang. Die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
wurde mit Fiktionen überfrachtet -> aus denen die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker -> sowie auch Parteien heute keinen Ausweg mehr finden! Angekündigt waren mit der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
folgende Maßnahmen ->
1.
Altersvermögensgesetz 2001 zur Einführung der
Riester-Rente
als zusätzliche private Altersvorsorge!
2.
Alterseinkünftegesetzes 2005 zur
vollen Rentenbesteuerung
zwecks Angleichung an die Besteuerung von Pensionen!
Vollzogen wurden mit der volksschädlichen und volksfeindlichen
AGENDA 2010
folgende Maßnahmen ->
1.
Altersvermögensgesetzes 2001 zur Aufhebung des
Steuergeheimnisses zum Datenaustausch
mit privaten Versicherungen!
2.
Alterseinkünftegesetzes 2005 zur nachgelagerten
Besteuerung der gesetzlichen Rente zur
Gegenfinanzierung der Riester-Zulagen!
3.
Einführung des Alterseinkünftegesetzes 2005 mit der
Rürup-Rente als Feigenblatt
einer Erhaltung des Steuergeheimnisses!
4.
Einführung der Online-Übermittlung von Steuerdaten
an die Finanzverwaltung der
Bürgerinnen und Bürger
ab dem Kalenderjahr 2005 durch ELSTER!
5.
Einführung der Zwangsveröffentlichung von Unternehmensdaten
im Kalenderjahr 2007 im privatisierten Bundesanzeiger
zur Ausforschung des deutschen Mittelstandes!
6.
Einführung Solvency II zum Zwangsaufkauf von Staatsanleihen für
Versicherungskonzerne
aus der privaten Altersvorsorge der europäischen
Bürgerinnen und Bürger im Kalenderjahr 2011
zur Finanzierung der NATO-Ost-Erweiterung
und der EU-Erweiterung!
7.
Einführung des Wachstumschancengesetz 2024
zur Einbetonierung der Sozialsysteme für die Zeit
von 2005 bis 2058 über 53 Jahre!
8.
Einführung des
Bürokratie-Entlastungs-Gesetzes im September 2024
zur digitalen Übermittlung der Steuerbescheide
von der Finanzverwaltung ab dem Kalenderjahr 2026!
9.
Umsetzung einer Bankenunion der
EU-Vertragsgemeinschaft ab dem Kalenderjahr 2027!
10.
Umsetzung einer Kapitalmarktunion der
EU-Vertragsgemeinschaft
ab dem Kalenderjahr 2027 für die Erweiterung
der Zwangsveröffentlichung von Unternehmensdaten über
Start-Ups von europäischen mittelständischen Unternehmen
über Versicherungen und konstitutionelle Kapitalanleger!
Das wahre Ziel des Altersvermögensgesetzes im Kalenderjahr 2001 war höchstwahrscheinlich nicht eine Förderung der privaten Altersvorsorge durch die Riester-Zulagen -> sondern die Öffnung zur umfassenden digitalen Datenerhebung und Datenabschöpfung für interessierte Kreise über das Internet. Im Kalenderjahr 2005 folgte das Elster-Verfahren zur Zwangsübermittlung von Steuerdaten an die Finanzverwaltung. Danach folgte im Kalenderjahr 2007 die Zwangsveröffentlichung von Unternehmensdaten und Bilanzdaten im zuvor privatisierten Bundesanzeiger. Mit der nachgelagerten Besteuerung der gesetzlichen Rente im Kalenderjahr 2005 sollten nach den Worten des SPD-Genossen und damaligen Bundesfinanzminister ->
Hans Eichel ->
die Riester-Zulagen gegenfinanziert werden. Nach 25 Jahren wird eine Gleichschaltung des linksgrünen Neoliberalismus und des klassischen Neoliberalismus durch die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
immer deutlicher sichtbar.
Im Ursprung war die Rürup-Rente im
Alterseinkünftegesetz 2005 nicht vorgesehen!
Die Rürup-Rente ist als Plagiat vom Reformvorschlag vom DRSB e.V. zur Riester-Rente entstanden. Im Ursprung sollte mit dem Alterseinkünftegesetz 2005 lediglich die Umsetzung der Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts vom 06. März 2002 zur steuerlichen Gleichbehandlung von Renten für abhängig Beschäftigte und für Pensionen von Beamten erfolgen. Die steuerliche Gleichstellung von gesetzlicher Rente und von Pensionen über anfänglich 35 Jahre von 2005 bis 2040 führte zu der Quadratur des Kreises. Mit dem Wachstumschancengesetz 2024 sollte vermutlich zur Gesichtswahrung aus Legislative, Judikative und Exekutive im Kalenderjahr 2021 eine 53-jährige Übergangslösung die nachgelagerte Besteuerung noch retten -> um sinnvolle und nutzmehrende Alternativen im gesetzlichen und privaten Rentensystem den Bürgerinnen und Bürgern vorzuenthalten.
Die Ankündigung der Zeitenwende und die
Verwendung
von Sonder-Vermögen führte den
kombinierten Neoliberalismus in eine schizophrene Phase!
Bei den 10 vollzogenen Maßnahmen der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
steht vermutlich der kombinierte Neoliberalismus zur Stärkung der Finanzmärkte über die Schwerpunkte ->
Digitalisierung
und
KI künstlichen Intelligenz ->
im Vordergrund. Digitalisierung beschreibt den tiefgreifenden Wandel -> bei dem analoge Informationen in digitale Formate umgewandelt werden. Die Schaffung vermeintlicher Effizienz wird in allen privaten und wirtschaftlichen Gesellschaftsbereichen mit fehlendem Datenschutz und fehlender persönlicher Freiheit bezahlt. KI Künstliche Intelligenz ist ein neues Teilgebiet der Informatik um menschliche kognitive Fähigkeiten zu imitieren.
KI wird daher als einer der Treiber
der digitalen Transformation verstanden!
Seit 25 Jahren werden die deutschen Sozial-, Wirtschafts- und Steuersysteme mit einem überbordeten Bürokratismus der ->
AGENDA 2010 ->
überfrachtet -> bei der keine Luft mehr an eine funktionsfähige Wirtschaftsordnung herangeführt wird.
Das führt unausweichlich zu extrem gefährlichen Auswüchsen
und dem Zerfall des deutschen Wirtschaftswunders!
Denn ein freier Wettbewerb und
technischer Fortschritt sind die Garanten für stetiges
Wirtschaftswachstum in der
sozialen Marktwirtschaft!
Vor einer Digitalisierung und vor einer KI ohne Missbrauch und Manipulationen brauchen sich die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger nicht zu fürchten! Niemand wird dem CDU-Politiker und noch amtierenden Bundeskanzler ->
FRIEDRICH MERZ ->
unterstellen wollen -> ein linksgrünes Manifest der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
mitzutragen! Denn vermutlich wird vom CDU-Politiker und noch amtierenden Bundeskanzler ->
FRIEDRICH MERZ ->
höchstwahrscheinlich -> auch zukünftig -> der kombinierte Neoliberalismus mitgetragen!
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DER DEUTSCHE DENKERKREIS
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