ZUKUNFT DER DEUTSCHEN DEMOKRATIE
Am 09. November 2025 hielt der SPD-GENOSSE und amtierende Bundespräsident ->
FRANK-WALTER STEINMEIER ->
in seinem Amtssitz -> dem Berliner Schloss Bellevue -> wieder einmal eine Rede zur politischen Lage in der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt!
Denn -> der 09. November
ist ein geschichtsträchtiges Datum!
Auf diesen Tag fielen unter anderem die Ausrufung der ersten deutschen Republik 1918! Aber auch die nationalsozialistischen November-Pogrome im Jahr 1938 und der Mauerfall im Jahr 1989 fanden an einem ->
09. November ->
statt.
ZITAT / AUSZÜGE aus der Rede von STEINMEIER
am 09. November 2025 aus diversen deutschen Medien:
Der 09. November steht für Licht und Schatten,
für die tiefsten Abgründe und die
glücklichsten Stunden unserer Geschichte!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Wieder einmal rief der SPD-GENOSSE und amtierende Bundespräsident ->
FRANK-WALTER STEINMEIER ->
zum Kampf gegen RECHTS auf malt -> wie „SO“ oft ein düsteres Bild von der BRD und zeichnete ein gesellschaftspolitisch sehr rauhes Klima in der BRD. Mit einem flammenden Appell richtet sich der SPD-GENOSSE und amtierende Bundespräsident ->
FRANK-WALTER STEINMEIER ->
an alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger und verlangt -> dass man sich gegen demokratiezersetzende Kräfte zur Wehr zu setzen sollte. Im Kampf gegen den Rechtsextremismus nahm der SPD-GENOSSE und amtierende Bundespräsident ->
FRANK-WALTER STEINMEIER ->
auch die Parteien links der Mitte in die Pflicht und mahnte eindringlich.
ZITAT / AUSZÜGE aus der Rede von STEINMEIER
am 09. November 2025 aus diversen deutschen Medien:
Jeden Anlass zu nutzen, unliebsame Äußerungen
pauschal als rechtsextrem zu diskreditieren!
Der waghalsige Versuch jedenfalls, Antidemokraten zu zähmen,
indem man ihnen Macht gewährt, er ist nicht nur in Weimar gescheitert!
Damit werde auch an der Brandmauer gerüttelt!
Sogar ein gemeinsames Lager mit den Rechtsextremen
zu unterstellen, sei unklug!
Damit werde auch an der Brandmauer gerüttelt!
Auch Brandmauern seien porös, wenn nicht auch Distanz
zur Sprache, zu den Ressentiments, zu den Feindbildern
der Rechtsextremen gewahrt werde!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der SPD-GENOSSE und amtierende Bundespräsident ->
FRANK-WALTER STEINMEIER ->
warnte auch davor -> auf die Behauptung hereinzufallen -> rechtsextreme Parteien stammten doch aus derselben bürgerlichen Wurzel -> denn bürgerliche Politik sei etwas grundsätzlich anderes als Extremismus. Es sei auch gefährlich -> wenn Themen wie Migration und Sicherheit nicht besprochen werden könnten -> weil sofort ein Rassismusvorwurf im Raume stehe. Deshalb tragen die Hauptlast der Abgrenzung die politischen Kräfte von der „SO“ bezeichneten ->
MITTE-RECHTS!
Der SPD-GENOSSE und amtierende Bundespräsident ->
FRANK-WALTER STEINMEIER ->
meinte mit dem Begriff ->
MITTE-RECHTS ->
die Abgrenzung der anderen Parteien in der BRD -> zum Beispiel von CDU, CSU, SPD, FDP und BSW von der AfD. Der SPD-GENOSSE und amtierende Bundespräsident ->
FRANK-WALTER STEINMEIER ->
nannte in seiner Rede die AfD nicht namentlich! Doch der SPD-GENOSSE und amtierende Bundespräsident ->
FRANK-WALTER STEINMEIER ->
bezog sich aber mehrfach klar auf die AfD -> als er ein Parteien-Verbot die sogenannte ->
ULTIMO RATIO ->
der wehrhaften Demokratie -> also ihr letztes Mittel -> nannte. Der SPD-GENOSSE und amtierende Bundespräsident ->
FRANK-WALTER STEINMEIER ->
scheint vermutlich die angesprochene ->
ULTIMO RATIO ->
für ein legitimes und sinnvolles demokratisches Instrument zu halten. Denn eine verfassungsfeindliche Partei müsse immer mit der Möglichkeit eines Verbots rechnen.
ZITAT / AUSZÜGE aus der Rede von STEINMEIER
am 09. November 2025 aus diversen deutschen Medien:
Dieser Tage schreien Gruppen vom rechten Rand
bei diesem Thema reflexhaft auf:
Das ist undemokratisch!
Da kann ich nur sagen:
Sie haben es selbst in der Hand!
Nie in der Geschichte waren Demokratie
und Freiheit so angegriffen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Natürlich hat auch der SPD-GENOSSE und amtierende Bundespräsident ->
FRANK-WALTER STEINMEIER ->
ein Recht seine Meinung zur politischen Lage in der BRD frei zu äußern -> wie jede Bundesbürgerin und jeder Bundesbürger auch! Denn das Grundgesetz und das Strafrecht in der BRD bieten fuunktionierende Instrumente zur Verteidigung der Freiheit gegen Verfassungsfeinde von rechts und links und sogar gegen Islamisten! Doch Beamtinnen, Beamte und auch ein „noch“ amtierender Bundespräsident ->
FRANK-WALTER STEINMEIER ->
sollten sich parteipolitisch neutral verhalten und zwar mit Blick auf die Werte des Grundgesetzes in der BRD.
ZITAT / AUSZÜGE aus der Rede von STEINMEIER
am 09. November 2025 aus diversen deutschen Medien:
Wer sich gegen den freiheitlichen Kern
unserer Verfassung stellt, der kann nicht
Richterin, Lehrer oder Soldat sein!
Nie in der Geschichte unseres wiedervereinten Landes
waren Demokratie und Freiheit so angegriffen!
Bedroht durch einen russischen Aggressor, der unsere
Friedensordnung zertrümmert
hat und gegen den wir uns schützen müssen!
Und aktuell bedroht durch rechtsextreme Kräfte,
die unsere Demokratie angreifen und an Zustimmung
in der Bevölkerung gewinnen!
Die Rechtsextremen locken mit dem süßen Gift der Wut
„DIE DA OBEN“
sind der vermeintliche Gegner!
Sie verlocken mit dem Versprechen
autoritärer Führung und damit, dass endlich
Schluss sein wird mit ewigem Streit!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Wieder einmal zeichnete „noch“ amtierender Bundespräsident ->
FRANK-WALTER STEINMEIER ->
die aktuelle Lage in der BRD in sehr düsteren Farben und wandte sich gegen unredliche Versprechungen. Das politische Versagen in der 16-jährigen Ära MERKEL und die heute noch spürbaren negativen Folgen sprach der „noch“ amtierender Bundespräsident jedoch nicht an! Doch er warnte vor zunehmenden Antisemitismus und weniger Zusammenhalt in der BRD!
ZITAT / AUSZÜGE aus der Rede von STEINMEIER
am 09. November 2025 aus diversen deutschen Medien:
Der Antisemitismus ist nie verschwunden!
Aber sprunghaft angestiegen ist er seit dem
07. Oktober 2023
auch bei uns in Deutschland!
ZITAT / AUSZÜGEENDE!
Der SPD-GENOSSE und „noch“ amtierender Bundespräsident ->
FRANK-WALTER STEINMEIER ->
nahm unmissverständlich Bezug auf den Überfall der islamistischen Hamas und anderer Extremisten auf Israel -> mit weit mehr als 1.000 Toten und Verschleppten.
ZITAT / AUSZÜGE aus der Rede von STEINMEIER
am 09. November 2025 aus diversen deutschen Medien:
Ausgerechnet wir, die Nachfahren derer,
die am 09. November 1938 Täter waren oder Gaffer,
unfähig zur Solidarität mit den jüdischen
Nachbarn weggeschaut haben!
Ausgerechnet wir schaffen es nicht, diesem
Antisemitismus Einhalt zu gebieten!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Zum Tag des Mauerfalls im Jahr 1989 stellte der SPD-GENOSSE und „noch“ amtierender Bundespräsident ->
FRANK-WALTER STEINMEIER ->
völlig realistisch fest -> das die Fremdheit zwischen Ost- und Westdeutschen wieder zunimmt und die Erinnerung an die Kraft einer friedlichen Revolution rapide verblasst.
ZITAT / AUSZÜGE aus der Rede von STEINMEIER
am 09. November 2025 aus diversen deutschen Medien:
Dabei lehrt uns dieser 09. November doch vor allem das:
dass wir unser Schicksal in den eigenen Händen halten,
wenn wir Angst in Zuversicht verwandeln, wenn sich genug
Menschen zusammentun, die Dinge gemeinsam
zum Besseren wenden!
Patriotismus der eher leisen Töne!
Die Zukunft unserer Demokratie, da bin ich sicher,
wird sich im Netz entscheiden!
Behaupten wir unseren Anspruch, demokratische Regeln
im Internet durchzusetzen, dann wird sich auch
die Demokratie behaupten!
Mischen Sie sich ein!
Zum Glück gebe es viele, die sich einsetzten, in der Kommunalpolitik,
in Sportverbänden, Vereinen und Initiativen.
Und denen sage ich:
Danke, denn Sie machen uns allen Hoffnung.”
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Alle Menschen in der BRD rief der SPD-GENOSSE und „noch“ amtierender Bundespräsident ->
FRANK-WALTER STEINMEIER ->
zum Eintreten für die Demokratie auf. Denn einem auftrumpfenden Nationalismus lasse sich viel entgegensetzen.
Recht, Freiheit, Menschlichkeit, Kultur
und der Stolz auf Deutschland!
ZITAT / AUSZÜGE aus der Rede von STEINMEIER
am 09. November 2025 aus diversen deutschen Medien:
Wir sind verschieden, leben auf dem Dorf
oder in der Stadt, in Ost oder West, sind eingewandert
oder hier geboren, aber gehören doch alle zusammen
in dieses unser Land!
Angesichts der Verantwortung für die Geschichte, müsse der
deutsche Patriotismus einer der eher leisen Töne sein!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Trotz aller Bedrohung und den erkennbar zunehmenden Fehlleistungen von Politikerinnen, Politikern, Parteien und von Bundes -> sowie Landesregierungen appellierte der SPD-GENOSSE und „noch“ amtierender Bundespräsident ->
FRANK-WALTER STEINMEIER ->
an Politik und Zivilgesellschaft -> sich zu wehren.
ZITAT / AUSZÜGE aus der Rede von STEINMEIER
am 09. November 2025 aus diversen deutschen Medien:
Einfach abzuwarten, dass der Sturm vorbeizieht,
oder solange in sichere Deckung zu gehen, das
reicht nach meiner Überzeugung nicht!
Wir müssen handeln! Wir können handeln!
Unsere Demokratie ist nicht dazu verurteilt, sich auszuliefern!
Demokratie kann sich wehren!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Übrigens….
….eine stark wachsende Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger beurteilt -> die am 09. November 2025 vom SPD-GENOSSEN und amtierende Bundespräsident ->
FRANK-WALTER STEINMEIER ->
gehaltene Rede -> noch immer extrem kritisch! In vielen Freundes- und Kollegenkreisen und auch in politischen Organisationen diskutiert man -> selbst noch im Januar 2026 -> immer noch sehr kritisch über die gehaltene Rede! Denn mit dieser Rede hat der SPD-GENOSSE weder seiner Partei der SPD -> noch der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger einen Gefallen getan!
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