GEHT DEMOKRATISCHES KNOWHOW VERLOREN?
Was fehlende Verlässlichkeit und falsche Ziele bedeuten können!
Schon wieder einmal ALLES vergessen?
In fast letzter Minute verlängerte die gescheiterte Ampelregierung des SPD-Genossen SCHOLZ ein umfangreiches Demokratie-Förderprogramm ->
DEMOKRATIE LEBEN!
Bedingt dadurch konnten viele staatlich finanzierte Projekte sofort aufatmen. Kritisiert wurde jedoch die sogenannte wackelige Förderpraxis! Auch von der damals zuständigen Familienministerin und Politikerin von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
Lisa Paus!
Denn die damalige Familienministerin verteilte Millionen Euro deutsches Steuergeld an zivilgesellschaftliche Projekte. Mit ->
182 Millionen Euro ->
brachte damals die zuständigen Familienministerin und Politikerin von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
Lisa Paus ->
das seit 2015 aufgesetzte bundesweite Förderprogramm ->
DEMOKRATIE LEBEN ->
in die dritte Phase! Quasi in letzter Minute -> als ob es dazu den Weggang des ehemaligen FDP-Finanzministers ->
Christian Lindner ->
und den Crash der Ampel-Koalition gebraucht hätte -> damit man das bundesweite Förderprogramm ->
DEMOKRATIE LEBEN ->
auch in Zukunft am noch am Leben halten konnte! Denn mit Steuergeldern gefördert wurden zum Beispiel Landesdemokratiezentren -> die an Landesministerien angebunden waren -> aber auch das Anne-Frank-Zentrum oder das Projekt für Rechtsextremismus-Prävention ->
UNITED ->
des Vereins GESICHT ZEIGEN! Denn der Koalitionspartner FDP kritisiert in der Ampel-Koalition heftig die Kosten und äußert massiv Zweifel am Sinn der vom Programm geförderten Projekte. Der aktuelle FDP-Fraktionschef Dürr sagte den deutsche Medien ->
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien:
Die Politikerin von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN -> Paus ->
wollte auf den letzten Metern millionenschwere Fördermittel
für grüne Vorfeld-Organisationen zulasten
der Steuerzahler durchboxen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Denn die damals zuständigen Familienministerin und Politikerin von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN -> brachte das seit 2015 aufgesetzte bundesweite Förderprogramm quasi auf den letzten Drücker mit ->
182 Millionen Euro ->
durch! Unter dem Dach von ->
DEMOKRATIE LEBEN ->
konnten Fördermittel auf bundesweit auf 578 einzelne Institutionen und Träger -> sowie diverse Projekte verteilt werden. Trotz des Scheiterns der Ampel-Regierung konnten unter dem Dach von ->
DEMOKRATIE LEBEN ->
damit auch linksgrüne Programme und Personal in vielen NGOs zunächst erhalten bleiben! Insgesamt wäre die ganze Szene von NGOs ohne staatliche Fördermittel zu unattraktiven Arbeitgebern geworden und das System wäre zusammengebrochen. Obwohl durch das vorzeitige Ende der Ampelkoalition Haushalt für 2025 nicht verabschiedet werden konnte. Die FDP-Fraktion in der Ampelkoalition hatte starke Bedenken angemeldet und klarere Kriterien gefordert -> welche Art von Demokratie-Engagement tatsächlich gefördert werden soll. Seit damals hat sich nicht nur die Fördersumme für ->
DEMOKRATIE LEBEN ->
verfünffacht -> sondern auch -> laut Medienberichten -> die Anzahl der Wählerinnen und Wähler für die AfD.
Das war sicherlich nicht im Sinne und das Ziel
von linksgrünen Demokratie-Bewegungen und NGOs!
Denn Demokratie-Bewegungen oder NGOs -> die mit der AfD zusammenarbeiten haben -> nach diversen belastbaren Medienberichten -> noch nie einen einzigen Euro von der staatlichen Fördersumme für ->
DEMOKRATIE LEBEN ->
erhalten! Man müsste deshalb einmal intensiv die SPD-Politikerin und amtierende Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern ->
Manuela Schwesig ->
befragen -> was sie wirklich im Sinn hatte -> als sie 2014 -> als damalige SPD-Familienministerin in einer Bundesregierung aus den Parteien CDU, CSU und SPD ->
DEMOKRATIE LEBEN ->
ins Leben gerufen hat.
Übrigens….
…. 2014 reichten 40 Millionen Euro als staatliche Fördermittel
zur Erhaltung der Demokratie in der BRD noch aus!
Das macht immer mehr kritische
Bundesbürgerinnen und Bundesbürger
extrem nachdenklich!
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