Gastbeitrag
ANONYMISIERT
Jenseits aller Vorstellungskraft!
Der Bundestagswahlkampf 1998 war geprägt durch die einseitige Unterstützung der Medien des SPD-Kanzlerkandidaten Gerhard Schröder als
„reformfreudiger Strahlemann“!
Der verstorbene CDU-Politiker und langjährige Bundeskanzler Helmut Kohl wurde dagegen in den Medien teilweise als reformunwilliger greiser Mann desavouiert, diskreditiert und diskriminiert!
Dem SPD-Genossen Schröder wurde zur
Bundestagswahl 1998 mit einem medialen Feuerwerk
zum Wahlsieg verholfen!
Auch nach dem zeitlichen Abstand von 27 Jahren fassen sich heute noch viele ältere Bundesbürgerinnen und Bundesbürger an die Nase und stellen sich die Frage -> welchen ->
Wahrnehmungssteuerungen
[ im Englischen: Perception Management ] ->
sie damals unterlegen waren. Das Ziel der Wahrnehmungssteuerung war vermutlich die Einführung der ->
EURO-GEMEINSCHAFTSWÄHRUNG ->
zur Unterwerfung der Nationalstaaten in Europa mit einer Neugestaltung des europäischen Finanzsystems.
Die expansive Geldpolitik durch die
EURO-GEMEINSCHAFTSWÄHRUNG ->
mit der extrem hohen Inflationsgefahr -> wäre national in
den einzelnen Staaten nicht möglich gewesen!
Nach der Bundestagswahl 1998 wurde im Kalenderjahr 1999 die Einführung der ->
EURO-GEMEINSCHAFTSWÄHRUNG ->
den Reformen der AGENDA 2010 vorangestellt. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger stellen sich daher die Frage:
Ist die AGENDA 2010 nur ein großes Ablenkungsmanöver
zur Gründung der Vereinigten Staaten von Europa -> so wie es die
SPD-Genossen Martin Schulz und Olaf Scholz bereits gefordert haben?
Die EURO-GEMEINSCHAFTSWÄHRUNG und das EU-KUNSTGEBILDE wurden auch unter den folgenden Aussagen der viermaligen Bundeskanzlerin und CDU-Politikerin Angela Merkel begleitet:
Scheitert der Euro -> dann scheitert Europa!
Der Euro ist alternativlos!
Unentwegt wurde Merkel vom US-Magazin Forbes zur ->
„Mächtigsten Frau der Welt“ ->
gekrönt!
Die Phase der Reformen der AGENDA 2010 startete mit der so bezeichneten ->
Jahrhundertreform Riester-Rente ->
und setzte sich bis zum Kalenderjahr 2005 unter dem rot-grünen Regierungsversuch aus SPD und Bündnis 90 / Die Grünen -> über die Einführung der Rürup-Rente und der so bezeichneten nachgelagerten Rentenbesteuerung -> fort. Die gutgläubigen Riester-Sparerinnen und Riester-Sparer wurden mit der Aussage ->
Riestern lohnt sich wegen der Zulagen ->
von den verantwortlichen Politikerinnen und Politikern vermutlich in die Irre geführt.
Der Reformeifer um die private Altersvorsorge lebt bis heute
durch die ständige Vorstellung neuer Altersvorsorge-Modelle weiter!
Parallel zur Einführung der privaten Altersvorsorge wurden die Kosten der Langzeit-Arbeitslosigkeit aus der gleichrangigen Beitragsfinanzierung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern durch die staatliche Finanzierung ->
„Hartz IV“ ->
aus Steuergeldern der Bürgerinnen und Bürger ersetzt.
Das Ziel war erkennbar die Verringerung der Lohn-Nebenkosten!
Dem SPD-Genossen Schröder wurde daraufhin der Ruf ->
Genosse der Bosse ->
zu Teil. Durch die Einführung der privaten Riester-Rente sollte zusätzlich der Druck von den Lohnkosten durch mögliche Erhöhungen der Beiträge zur gesetzlichen Rente genommen werden. Mit der ->
„nachgelagerten Besteuerung“ ->
der gesetzlichen Rente durch aktuelle Rentenbezieherinnen und Rentenbezieher wird die staatliche Riester-Zulage für zukünftige Rentenbezieherinnen und Rentenbezieher nach den Aussagen des SPD-Genossen und damaligen Finanzminister Hans Eichel aus dem Kalenderjahr 2005 gegenfinanziert. Mit den AGENDA-Reformen entstand aus der Kombination von ->
„Riester“ und „Hartz IV“ ->
die „Gegenfinanzierung durch nachgelagerte Rentenbesteuerung“ und verfälschter Arbeitslosen-Statistik -> ein manipuliertes Modell aus Staatsschulden, Jobwunder und Wirtschaftswachstum. Die Langzeit-Arbeitslosigkeit -> finanziert aus dem Arbeitslosengeld II [ der ehemaligen Arbeitslosenhilfe ] -> war nach der Einführung von ->
„Hartz IV“ ->
nicht mehr Bestandteil der Arbeitslosen-Statistik.
Die Kosten der Langzeit-Arbeitslosigkeit wurden nicht
mehr aus den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung finanziert!
Durch die Verzerrung sollte vermutlich der Eindruck entstehen -> dass die AGENDA 2010 der sozialen Marktwirtschaft überlegen sei. Die Lügen- und Märchengeschichten von der ->
„Hartz – IV – Sicherheit“ ->
der Riester-Rente wurden von der WDR-Sendung MONITOR in der Zeit vom Kabinett Merkel I mit dem damaligen Sozialminister und SPD-Genossen Olaf Scholz aufgedeckt.
Zu den Fragen von MONITOR gab
der SPD-Genos Scholz kein Wort von sich!
Stellvertretend für Scholz versuchte Prof. Bert Rürup -> die Fragen von MONITOR mit dem Hinweis auf Komplexität zu umgehen. Dem bitteren Beigeschmack -> dass „Hartz IV“ als arbeitspolitische Maßnahme für Bürgerinnen und Bürger im Alter vom 16. bis zum 65. Lebensjahr eingeführt wurde -> konnte Rürup nichts entgegen bringen. Die Auszahlung der Riester-Rente beginnt mit dem 65. Lebensjahr. Ab dem 65. Lebensjahr bestand kein Anspruch auf „Hartz IV“ sondern ein Anspruch auf ->
Grundsicherung!
Die Grundsicherung war bei der Riester-Rente
gesetzlich in voller Höhe anzurechnen!
Dieser Tatbestand legte bereits zu Anfang der AGENDA 2010 die hinterlistigen Spuren schonungslos offen. Einige Jahre nach der Sendung MONITOR wurde ein Feigenblatt mit einem Freibetrag von 100,00 Euro bei der Anrechnung der Grundsicherung auf die Riester-Rente geschaffen.
Trotz hinterlistiger Konstruktionsfehler wurde die Riester-Rente
über die ->
MaschmeyerRürup AG ->
zum deutschen Vorzeige-Projekt hochgejubelt
und sollte der gesamten Welt
als Blaupause dienen!
Zum 01. Januar 2023 hatte der SPD-Genosse Scholz als Bundeskanzler die misslungene Konstruktion „Hartz IV“ aufgegeben und durch das Schlaraffenland-Modell ->
Bürgergeld ->
ersetzt.
Vermutlich ist es nur noch eine Frage der Zeit ->
bis das Bürgergeld die Leistungsfähigkeit der deutschen Volkswirtschaft
vollständig überdehnt!
Kein anderes Land innerhalb des EU-KUNSTGEBILDES
wollte die deutsche AGENDA 2010 einführen!
Durch die Manipulationen der AGENDA 2010 rollt nach 20 Jahren auf die Haushalte der Bundesagentur für Arbeit, Deutsche Rentenversicherung und gesetzliche Krankenkassen -> sowie auf Städte und Gemeinden eine Kostenlawine im dreistelligen Milliardenbereich zu. Vermutlich aufgrund zu erwartender extremer Belastungen wurde in Nürnberg die Bundesagentur für Arbeit im Kalenderjahr 2022 mit der ehemaligen SPD-Vorsitzenden und Sozialministerin Andrea Nahles besetzt.
Ursprünglich wurden diese extremen Belastungen
bereits vor 20 Jahren von MONITOR aufgedeckt!
Die Medien können nicht mehr verheimlichen -> dass die Arbeitslosigkeit nach der AGENDA 2010 [ Statistik abgeleitet aus dem Arbeitslosengeld I ] das Niveau der Arbeitslosigkeit nach der sozialen Marktwirtschaft [ Statistik abgeleitet aus dem Arbeitslosengeld I + II ] überschritten hat.
Die unübersichtlichen Verdrechselungen aus Arbeitslosengeld I + II,
Hartz IV und Bürgergeld wird womöglich zum Stillstand der Sozialsysteme führen!
Der Phase der Zersetzung des deutschen Arbeitsmarktes folgte mit der Abschaffung sämtlicher Förderwege für den Wohnungsbau -> die Phase der Zersetzung durch Wohnungsnotstand und Mietpreisexplosionen.
Für selbst genutzte Immobilien wurde zunächst die
7b-Abschreibung abgeschafft und anschließend die Eigenheimzulage
nach kurzer Zeit wieder ersatzlos gestrichen!
Vermutlich sollte zur geplanten Einführung des EU-Gesetzes SOLVENCY II im Kalenderjahr 2007 zum Zwangsaufkauf von EU-Staatsanleihen zur EU-Erweiterung und NATO-Ost-Erweiterung durch Versicherungskonzerne das Altersvorsorge-Vermögen der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger von einer vererblichen Steinrente [ 7b-Abschreibung ] in eine unvererbliche private Altersvorsorge [ Riester-Rente und Rürup-Rente ] umgeschichtet werden. Direkt zu Beginn der Kanzlerschaft der CDU-Politikerin Angela Merkel wurden im Kabinett Merkel I auf nationaler Ebene die Projekte der EU Europäische Union zur Kapitalmarktunion und Bankenunion positiv begleitet. Im Kabinett Merkel I begann im Kalenderjahr 2007 die Zwangsveröffentlichung von Bilanzdaten des deutschen Mittelstandes im weiterhin so bezeichneten Bundesanzeiger.
Der ehemals staatliche Bundesanzeiger
wurde unmittelbar vor der Einführung der Zwangsveröffentlichung
von Bilanzdaten an den Kölner Verlag DuMont verkauft!
Im Kalenderjahr 2008 wurde womöglich auf der Geburtstagsparty des Deutsche Bank-Chefs Josef Ackermann im Bundeskanzleramt die Gründung einer privaten Deutschlandbank gefeiert. Bedingt durch die Aufdeckung des Wirecard-Skandals im April 2019 war der SPD-Genosse Scholz im Kabinett Merkel IV vermutlich mit dem von ihm im März 2019 vorgestellten ->
Projekt Deutschlandbank ->
auf ein politisches Minenfeld gelaufen. Nach der Projektstudie PANTHER der Unternehmensberatungsgesellschaft McKinsey war vorgesehen -> dass Wirecard die Deutschlandbank nach einer Fusion aus Deutsche Bank und Commerzbank übernimmt. Zuvor hatte der SPD-Genosse Scholz im Kalenderjahr 2018 das Projekt Elbtower als Bürgermeister von Hamburg für mehr als 3.000 Arbeitsplätze vorgestellt. Planmäßig wäre womöglich in Frankfurt am Main mit Wirecard ein europäischer FinTech-Konzern und mit dem Elbtower im Hamburger Freihafen der Sitz von ->
ESAP
European Single Access Point ->
entstanden. Nach Portalen im Internet und verschiedenen Medienberichten stellt ESAP begleitend für die Kapitalmarktunion und Bankenunion die Finanzdaten des europäischen Mittelstandes unentgeltlich für interessierte Kreise -> insbesondere für Versicherungskonzerne und institutionelle Kapitalanleger -> zur Verfügung. ESAP wäre dann die europäische Ergänzung zum deutschen Bundesanzeiger -> um die Tore von Europa zur Übernahme des europäischen Mittelstandes zu öffnen. Der SPD-Genosse Scholz besetzte im Kabinett Merkel I bis IV -> von 2005 bis 2021 -> verschiedene Positionen und sollte vermutlich auf Bundes- und auf Landesebene die politische Sperrspitze sein -> um die ->
Bankenunion und Kapitalmarktunion ->
zu begleiten. Die CDU-Politikerin und Präsidentin der Europäischen Kommission ->
Ursula von der Leyen ->
fordert hartnäckig die Umsetzung der Bankenunion und Kapitalmarktunion bis zum Kalenderjahr 2027 ein. Als Bundespolitiker hätte der SPD-Genosse Scholz direkt keinen Einfluss auf die Errichtung des Elbtowers in Hamburg nehmen können. Vermutlich hatte sich der SPD-Genosse Scholz mit Nebenabreden für eine bestimmte Aufgabe zum Bürgermeister von Hamburg auf Landesebene wählen lassen.
Denn -> unmittelbar nach Baubeginn vom Elbtower
war der SPD-Genosse Scholz wieder auf Bundesebene
Finanzminister im Kabinett Merkel IV!
Womöglich war die medienwirksame Bekanntgabe der Gründung der Deutschlandbank aus einer Fusion zwischen Deutsche Bank und Commerzbank im März 2019 durch den SPD-Genossen Scholz in seiner damaligen Funktion als Finanzminister der Steigbügelhalter für seine eigene Kanzlerschaft im Kalenderjahr 2021. In Folge der Aufdeckung der beiden größten Wirtschafts-Skandale in der deutschen und österreichischen Nachkriegsgeschichte von ->
Wirecard und Benko ->
wird womöglich die Beteiligung an der Inszenierung von ->
Bankenunion und Kapitalmarktunion ->
durch deutsche Politikerinnen und Politiker Gegenstand einer umfangreichen juristischen Nachbetrachtungen sein müssen. Im Wachstumschancengesetz im Kalenderjahr 2024 hatte der SPD-Genosse Scholz die nachgelagerte Besteuerung der Rente die Übergangsregelungen um 18 Jahre auf insgesamt 53 Jahre verlängert.
Zuvor betrug die Übergangszeit der rürupschen Betonreform
„nur“ 35 Jahre von 2005 bis zum Kalenderjahr 2040!
Der Kardinal-Fehler ist dem SPD-Genossen Scholz vermutlich im Mai 2021 als Finanzminister im Kabinett Merkel IV unterlaufen. Im Mai 2021 hatte der Bundesfinanzhof entschieden -> dass durch das Alterseinkünftegesetz aus dem Kalenderjahr 2005 keine verfassungswidrige Doppelbesteuerung der Rente eingetreten sei. Einen Tag nach der Entscheidung vom Bundesfinanzhof hatte Scholz im Mai 2021 bereits den Inhalt des Wachstumschancengesetzes aus dem Kalenderjahr 2024 seiner zukünftigen Kanzlerschaft bekannt gegeben. Zur Einführung von Bankenunion und Kapitalmarktunion bis 2027 -> sollten womöglich die Reformen der ->
AGENDA 2010
abgeschlossen sein. Im Wachstumschancengesetz wurde die Übergangsregelung der nachgelagerten Besteuerung von 35 Jahre einfach auf 53 Jahre verlängert. Der SPD-Genosse Scholz stolperte offensichtlich mit der vorgezogenen Bekanntgabe seines Gesetzes als Bundeskanzler in seine eigene Steuerfalle. Die CDU-Politikerin Merkel und der SPD-Genosse Scholz kennen sich -> nach verschiedenen Medienberichten -> bereits aus DDR-Zeiten. Die Wortschöpfung ->
Sondervermögen ->
im Kalenderjahr 2024 und das
Zurecht-Biegen der Schuldenmacherei
im Kalenderjahr 2025 befinden sich jenseits der Schuldenbremse. Nach den eigenen Worten des CDU-Politikers Friedrich Merz zur Bundestagswahl 2025 kennt er als neuer Bundeskanzler die Zusammenhänge und Auswirkungen der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010!
Für die notwendige Abkehr von der der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
die übrigens von den Finanz- und Staatsrechts-Expertinnen und Finanz- und Staatsrechts-Experten -> die mit dem DRSB e.V. seit Jahren sehr eng zusammen arbeiten -> zum ersten Mal als volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
bezeichnet! Für die überfällige notwendige Abkehr von der der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
scheinen Willen und Können in der bestehenden Bundesregierung aus CDU und CSU unter dem Bundeskanzler Friedrich Merz und aus SPD -> unter dem Vize-Kanzler Lars Klingbeil zu fehlen. Es ist nach der Einschätzung von erfahrenen Finanz- und Staatsrechts-Expertinnen und Finanz- und Staatsrechts-Experten offensichtlich nicht auszuschließen -> dass Merz und Klingbeil womöglich eine weitere Zersetzung des deutschen Sozial-, Steuer- und Wirtschaftssystems -> möglicherweise im Auftrag von Schattenkapitalisten -> zur Umsetzung der Bankenunion und der Kapitalmarktunion in Kauf nehmen sollen. Mit dem neuen Finanzierungsweg ->
„Sondervermögen“
wurden nach diversen kritischen Medienberichten -> in deutschen und internationalen Medien -> von dem ->
POLITIK-DUO ->
MERZ-KLINGBEIL ->
bereits Schulden -> in gefährlicher Höhe -> bis zum Abwinken gemacht.
Auch die Politik nach der Bundestagswahl 2025
bewegt sich für viele Bundesbürgerinnen und Bundesbürger
weiterhin jenseits aller Vorstellungskraft!
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DER DEUTSCHE DENKERKREIS
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