DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
Der ukrainische Präsident Selenskyj wird unbeliebter!
Die Kehrwende beim Korruptionsgesetz zeigt sehr deutlich, dass das Image des ukrainischen Präsidenten Selenskyj äußerst stark gelitten hat.
Denn nach extrem heftiger Kritik beabsichtigt
Präsident Selenskyj das Gesetz zu den
Anti-Korruptions-Behörden wieder zu ändern!
Doch ein politischer gravierender Schaden wird bleiben, denn Präsident Selenskyj hatte schon immer sehr große Probleme im Kampf und im Umgang gegen die explodierende Korruption in der Ukraine.
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DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Wolodymyr Selenskyj war noch nie dafür bekannt Korruption
> systematisch zu bekämpfen <!
Der ukrainische Präsident
Wolodymyr Selenskyj
ist nicht dafür bekannt,
Korruption in der Ukraine
gerne und konsequent zu bekämpfen. Während seiner Zeit als Chef der Fernsehproduktionsfirma
Kwartal 95
galt Selenskyj als jemand, der sehr gerne seine Entscheidungen nach finanziellen Vorteilen ausrichtete und auch stets konsequent durchsetzt. Während seiner Präsidentschaft hat Selenskyj zwar mehrfach auf die zunehmende
Korruption in der Ukraine,
nach gesellschaftlichen Protesten reagiert und doch ließ Selenskyj manche Beschlüsse zur
Korruption-Bekämpfung
gezielt aufweichen und revidieren. Mit dem im Eiltempo beschlossenen Gesetz, das die Unabhängigkeit der ukrainischen Antikorruptionsorgane einschränkte, hat Selenskyj enorm viel und massiven Gegenwind von der Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung erhalten. Das Agieren von Selenskyj war erkennbar der Anlass für die ersten massiven Proteste in der Ukraine – seit Beginn des russischen Einmarsch in die Ukraine! Denn das Gesetz wurde am 22. Juli 2025 über Nacht komplett umgeschrieben und in 2 Lesungen im ukrainischen Parlament durchgepeitscht!
Gleich am Abend des 22. Juli 2025 wurde das
Gesetz blitzschnell von Selenskyj unterschrieben!
Die Änderungen im Gesetz stellte die bis dahin zum größten Teil unabhängigen Strukturen des Nationalen Antikorruptionsbüros ( NABU ) und der Sonderstaatsanwaltschaft für Korruption ( SAP ) unter die Kontrolle des Generalstaatsanwalts, der direkt dem Präsidenten Selenskyj berichtspflichtig ist!
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DIE VERFASSER
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