NEUES EUROPA
Der „SO“ bezeichnete ->
KALTE KRIEG ->
endete mit dem Zerfall der Sowjetunion. Mit dem Ende des „SO“ bezeichneten ->
OST-WEST-KONFLIKTS ->
beschlossen die KSZE-Staaten in der Charta von Paris am 21. November 1990 die Grundsätze für ein geeintes „SO“ dargestelltes ->
NEUES EUROPA!
Mit einem geeinten „SO“ dargestellten ->
NEUEM EUROPA
sollten Menschenrechte und demokratische Werte das Grundgerüst eines von seiner Vergangenheit befreiten EUROPAS bilden! Damit war auch gemeint -> dass in der Zerfallenen Sowjetunion Reformen bis zur vollständigen Demokratisierung durchgeführt werden sollten. Am 19. November 1990 unterzeichneten
Leonid Krawtschuk ->
und
Boris Jelzin ->
einen Freundschaftsvertrag zwischen der Ukrainischen SSR und der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik -> kurz RSFSR genannt. Es kam damit zu einer gegenseitige Anerkennung der staatlichen Souveränität der Ukrainischen und der Russischen Republik. Nach dem Zerfall der Sowjetunion und des Warschauer Paktes -> sowie nach der Gründung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten -> kurz GUS genannt -> mit den Belowescher Vereinbarungen und der Erklärung von Alma-Ata -> erkannte Russland im Budapester Memorandum von 1994 die ukrainische Souveränität erneut an!
Im Gegenzug gab die Ukraine alle Nuklearwaffen ab!
In einer Partnerschaft für den Frieden wollten die NATO-Mitgliedstaaten und Russland seit 1994 zusammenarbeiten. Die Zusammenarbeit wurde 1997 mit der „SO“ genannten ->
NATO-RUSSLAND-GRUNDAKTE ->
noch vertieft! Mit der „SO“ genannten ->
NATO-UKRAINE-CHARTA
aus dem Jahr 1997 wurde eine militärische Partnerschaft zwischen den NATO-Mitgliedstaten und der Ukraine vereinbart. Der Einmarsch von russischen Truppen in die Ukraine geschah bekanntlich im Februar 2022 statt. Am 21. Februar 2022 erkannte Russland die Unabhängigkeit der unter russischem Einfluss stehenden Volksrepubliken ->
DONEZK und LUGANSK ->
an. Eine vorgebliche Bedrohung Russlands durch die Ukraine diente dem Kreml als Vorwand für eine groß angelegte Invasion der Ukraine!
Russische Truppen marschierten am
Morgen des 24. Februar 2022 gleichzeitig -> von
Süden, Osten und Norden in die Ukraine ein!
Das war der Beginn der Kriegshandlungen zwischen Russland und der Ukraine. Die erhoffte „SO“ bezeichnete ->
EUROPÄISCHE
SICHERHEITS-ARCHITEKTUR ->
aus dem Jahr 1990 war urplötzlich nur noch politische Makulatur und ein Stück wertloses Papier. Denn schon vor dem Einmarsch von den russischen Truppen in der Ukraine sprachen Politikerinnen, Politiker, Parteien und Regierungen aus dem „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
also in den USA und in den NATO- und EU-Mitgliedstaaten von einer zunehmenden ->
Verschärfung
der
verteidigungspolitischen Lage!
Das ist bis heute der Fall -> obwohl erfahrene Militär- und Sicherheits-Expertinnen und Militär- und Sicherheits-Experten -> mit einer soliden Lebens- und Berufs-Erfahrung mehrfach bereits kritisierten -> dass noch immer völlig unklar ist -> was man genau im „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
unter einer Verschärfung der verteidigungspolitischen Lage zu verstehen hat. Der SPD-Genosse und amtierende deutsche Verteidigungsminister ->
BORIS PISTORIUS ->
hält offensichtlich deshalb die bekanntgemachten Beschleunigungs-Pläne zur Aufrüstung der ->
DEUTSCHEN BUNDESWEHR ->
und auch die Planungen zum ->
WEHRPFLICHTGESETZ ->
für absolut selbstverständlich und für völlig normal -> obwohl kritisch denkende deutsche Politikerinnen und Politiker aufgrund der diversen Unklarheiten zu den bekanntgemachten Beschleunigungs-Plänen zur Aufrüstung der ->
DEUTSCHEN BUNDESWEHR ->
und auch die Planungen zum ->
WEHRPFLICHTGESETZ ->
nicht nur die Ansichten und Einschätzungen des SPD-Genossen und amtierenden deutschen Verteidigungsminister ->
BORIS PISTORIUS ->
möglicherweise sogar für verfassungsrechtlich extrem bedenklich halten. Zum Beispiel lehnte die SPD-Nachwuchs-Organisation der SPD -> auch ->
JUSOS ->
genannt die Pläne des SPD-Genossen und amtierenden deutschen Verteidigungsminister ->
BORIS PISTORIUS ->
für einen Wehrdienst ab und ruft zum Widerstand auf.
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien vom Juso-Chef Philipp Türmer:
Dieser massive Eingriff in die Rechte
junger Menschen darf so nicht kommen!
Ich erwarte sowohl von den sozialdemokratischen
Regierungsmitgliedern als auch von den Abgeordneten
der SPD-Fraktion, hier Druck auszuüben,
den Gesetzesentwurf abzuändern!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der SPD-Genosse und amtierenden deutschen Verteidigungsminister ->
BORIS PISTORIUS ->
betonte in den deutschen Medien -> dass die Formulierung im Gesetzentwurf das Gegenteil von einem Automatismus sei.
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien
vom SPD-Genossen und amtierenden deutschen Verteidigungsminister
BORIS PISTORIUS:
Von daher, muss ich mit dieser Kritik umgehen.
Wir werden das diskutieren in den nächsten Wochen,
aber das gehört zum Prozess dazu!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Doch nicht nur bei den JUSOS wurde Widerstand gegen das Wehrpflichtgesetz angekündigt! Nicht nur in der SPD gibt es scharfe wachsende Kritik an den Plänen der neuen Bundesregierung zur Wehrpflicht und vor allem auch an der scheinbar absolut hemmungslosen ->
SCHULDEN-MACHEREI ->
der neuen Bundesregierung! Der JUSO-Chef ->
PHILIPP TÜRMER ->
sprach unmissverständlich von einem massiven Eingriff in die Rechte junger Menschen und kritisiert massiv unklare Formulierungen. Der JUSO-Chef ->
PHILIPP TÜRMER ->
fordert Änderungen im Gesetzentwurf vom SPD-Genossen und amtierenden deutschen Verteidigungsminister ->
BORIS PISTORIUS ->
denn als SPD-Parteivorstand ignoriere er zudem den Parteitagsbeschluss von Ende Juni.
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien vom Juso-Chef Philipp Türmer:
Dieser Kompromiss wurde mit Boris Pistorius gefunden!
Nun setze er sich in seinem eigenen Gesetzentwurf
darüber hinweg!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der SPD-Genosse und amtierende deutsche Verteidigungsminister ->
BORIS PISTORIUS ->
bestritt das!
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien
vom SPD-Genossen und amtierenden deutschen Verteidigungsminister
BORIS PISTORIUS:
Er habe sich sehr eng gehalten an
die Formulierung im Parteitagsbeschluss.
Es gebe aber ein gewisses Unbehagen in
der Partei mit den Pflichtelementen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Übrigens….
…. beim SPD-Parteitag hatten unter anderem die SPD-Genossen PISTORIUS und TÜRMER hinter den Kulissen um einen sinnvollen Kompromiss in der Frage des Wehrdienstes gerungen. Ein Parteitags-Schluss besagte ->
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien:
Wir wollen keine aktivierbare gesetzliche Möglichkeit
zur Heranziehung Wehrpflichtiger, bevor nicht alle Maßnahmen zur
freiwilligen Steigerung ausgeschöpft sind!
Die SPD bekennt sich zu einem neuen Wehrdienst, der
auf Freiwilligkeit beruht und sich am
schwedischen Wehrdienstmodell orientiert!
ZITAT / AUSZÜGE
Dem Entwurf des Wehrdienstgesetzes zufolge kann eine Pflicht bei entsprechender Sicherheitslage und zu wenigen Freiwilligen greifen. Eine Einberufung gibt es dann mit Beschluss von Regierung und Bundestag -> wenn die verteidigungspolitische Lage eine schnelle Aufstockung der Streitkräfte zwingend erfordert -> der auf freiwilliger Grundlage nicht erreichbar ist!
Lediglich wieder einmal nur eine
unklare Formulierung von
CDU, CSU und SPD?
Denn wann ist zum Beispiel eine weitere ->
Verschärfung
der
verteidigungspolitischen Lage ->
in den europäischen NATO-Mitgliedstaaten erreicht? Vermutlich wird es ein geeintes „SO“ dargestelltes ->
NEUES EUROPA ->
ohne Russland niemals geben können -> wie es ursprünglich von den KSZE-Staaten in der Charta von Paris am 21. November 1990 beschlossen wurde! Erfahrene Militär- und Sicherheits-Expertinnen und Militär- und Sicherheits-Experten aus dem „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
mit einer soliden Lebens- und Berufs-Erfahrung -> schätzen die verteidigungspolitische Lage in den europäischen NATO- Mitgliedstaaten und auch in den EU-Mitgliedstaaten noch immer als vollkommen unübersichtlich ein!
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