AUS BRÜSSEL GAB ES
GRÜNES LICHT
FÜR DIE
DEUTSCHE SCHULDEN-MACHEREI!
Bereits Anfang Juli 2025 gab die EU-Kommission für die Bundesregierung ->
GRÜNES LICHT ->
für die geplante ->
DEUTSCHE SCHULDEN-MACHEREI!
Die EU-Kommission und die Bundesregierung einigen
sich auf einen Plan zum mittelfristigen Abbau
der deutschen Staatsschulden!
Jedoch der Plan zum mittelfristigen Abbau der deutschen Staatsschulden beruht auf äußerst fragwürdigen Annahmen und dubiosen Prognosen! Trotzdem einigte sich die Bundesregierung mit der EU-Kommission für die künftige Entwicklung der Staatsausgaben. Die EU-Kommission gab der Bundesregierung deshalb bereits ->
GRÜNES LICHT ->
für die geplante ->
DEUTSCHE SCHULDEN-MACHEREI!
Denn das Bundeskabinett beschloss im Juli 2025 den Finanzplan -> der für die Jahre 2025 bis 2029 -> für die geplante ->
DEUTSCHE SCHULDEN-MACHEREI ->
zugrunde liegt. Möglicherweise strapazieren die EU-Kommission und die Bundesregierung mit ihrem vereinbarten Entschuldungsplan die geltenden EU-Regeln. Denn die Bundesregierung hat sich mit der EU-Kommission auf einen Schulden-Tilgungs-Deal verständigt und dabei vermutlich die Schuldenregeln im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft eventuell stark überstrapaziert.
Deshalb könnte ein Defizit-Verfahren gegen die
Bundesrepublik Deutschland ->
kurz BRD genannt -> nicht ausgeschlossen werden!
Denn das EU-Kunstgebilde pocht noch immer darauf -> dass die vereinbarten EU-Regeln -> die für alle EU-Mitgliedstaaten gelten und auch eingehalten werden sollen. Doch immer mehr kritisch denkende Ökonominnen, Ökonomen, Finanz- und Politik-Expertinnen und Finanz- und Politik-Experten betrachten den vereinbarten „SO“ bezeichneten ->
SCHULDEN-DEAL ->
zwischen dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft und der amtierenden Bundesregierung für verletzt.
In diversen europäischen Medien wird
schon seit einigen Wochen heftig kritisiert -> dass sich die BRD
die Anwendungen der EU-Regeln zurechtgebogen hat!
Gemäß den Einschätzungen von kritisch denkenden Ökonominnen, Ökonomen, Finanz- und Politik-Expertinnen und Finanz- und Politik-Experten könnte das „SO“ bezeichnete ->
ZURECHT-BIEGEN ->
von vereinbarten EU-Regeln katastrophale Folgen haben. Denn Politikerinnen, Politiker, Parteien und auch die Bundesregierung rechnen damit -> dass der vereinbarte Schuldendeal mit der EU-Kommission eingehalten werden kann -> weil sich die Wachstumskraft der BRD in den nächsten Jahren verdoppeln wird. Der Schuldenstand der BRD sinkt zum Beispiel von 2029 an -> weil die Verteidigungsausgaben wegen der Ausweichklausel nicht angerechnet werden. Trotzdem würde die effektive Schuldenquote der BRD erstmals wieder im Jahr 2036 unter die 60%-Marke fallen können. Der SPD-Genosse und amtierende Finanzminister ->
LARS KLINGBEIL ->
vertritt sogar die Ansicht -> dass die Bundesregierung mit der EU-Kommission erfolgreich einen mehrjährigen Weg für das maximal zulässige Wachstum und die damit verbundenen Staatsausgaben für die Jahre 2025 bis 2029 vereinbart hat! Denn das geplante deutsche Schuldenpaket für Aufrüstung und Infrastrukturausbau soll mit den EU-Regeln grundsätzlich vereinbar sein. Der SPD-Genosse und amtierende Finanzminister ->
LARS KLINGBEIL ->
hebt permanent die Rekord-Investitionen hervor und verschweigt aber dabei die damit verbundenen gigantische Probleme für die BRD. Denn die vermutlich schöngerechneten Zahlen dürften die Bundesregierung schon bald einholen -> wenn die erhofften wirtschaftlichen Ziele nicht -> so wie geplant erreichbar sein werden. Denn beispielsweise der sogenannte Wortbruch der Bundesregierung bei der Stromsteuer offenbarte zum ersten Mal ein Dilemma -> in das die Regierungskoalition von ->
CDU, CSU und SPD ->
eventuell zwangsläufig immer tiefer geraten könnte. Die Regierungskoalition von ->
CDU, CSU und SPD ->
hatte weitreichende Entlastungs-Versprechen gemacht -> die man aufgrund der tatsächlichen Haushaltslage nicht sofort einlösen konnte. Das führte direkt zum Start der neuen Bundesregierung zu einer kuriosen Situation -> dass ausgerechnet ein SPD-Genosse und SPD-Finanzminister die Stromsteuer nur für ein paar Großkonzerne absenken konnte -> statt wie versprochen für alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger!
Was wird passieren -> wenn die erhofften finanziellen
und wirtschaftlichen Verbesserungen ausbleiben?
Könnte dann möglicherweise ein Defizitverfahren
gegen die BRD von der EU-Kommission noch vor
Jahresende 2025 eingeleitet werden müssen?
Denn es wird von erfahrenen europäischen und auch von internationalen Wirtschafts- und Politik-Expertinnen und Wirtschafts- und Politik-Experten nicht mehr ausgeschlossen -> dass sich die Automobil- und die Stahl-Industrie -> sowie auch der Binnen-Handel in der BRD -> weder im Jahr 2025 noch im Jahr 2026 -> deutlich spürbar erholen werden.
In einigen internationalen Medien wird
bereits intensiv und heftig darüber spekuliert!
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