Neuer SPD-Kurs in den OST-WEST Beziehungen?
Immer mehr verantwortungsbewusste Politikerinnen und Politiker in den USA und den NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN scheinen erkannt zu haben -> dass die permanente ->
MILITÄRISCHE ALARM- UND ANGST-RHETORIK ->
und geplante gigantische
AUFRÜSTUNGS-PROGRAMME ->
für den „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
nicht zu mehr Sicherheit für die USA und die NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN gesorgt haben -> sondern erkennbar längst schon zur Destabilisierung und zur Verstärkung der wechselseitigen ->
BEDROHUNGS-WAHRNEHMUNG ->
zwischen dem „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
und Russland -> sowie der Volksrepublik China geführt haben. Immer mehr verantwortungsbewusste Politikerinnen und Politiker in den USA und vor allem in den NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN lehnen deshalb die permanente ->
MILITÄRISCHE ALARM- UND ANGST-RHETORIK ->
und die geplanten gigantischen
AUFRÜSTUNGS-PROGRAMME ->
rundherum in massivster Form ab. Auch SPD-Politikerinnen und SPD-Politiker lehnen bereits den derzeitigen Kurs der Bundesregierung zur Aufrüstung der Bundeswehr und der NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN ab. Auch die Realität der fortwährenden Kriegshandlungen in der Ukraine bringt die SPD-Politikerinnen und SPD-Politiker nicht vom eingeschlagenen Kurs ab. Für die geplante Stationierung von US-Raketen in der Bunderepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> malen verantwortungsbewusste SPD-Politikerinnen und SPD-Politiker Sozialdemokraten in einem ->
SPD-MANIFEST ->
sogar schon ein Schreckenszenario an die Wand! Denn in einem „SO“ bezeichneten ->
SPD-MANIFEST ->
fordern schon etliche prominente sozialdemokratische Politikerinnen und Politiker in einem Grundsatzpapier eine sofortige Kehrtwende in der Außen- und Sicherheitspolitik der BRD. Über die Verfasserinnen und Verfasser des „SO“ bezeichneten ->
SPD-MANIFESTS ->
haben einige europäische Medien sehr positiv berichtet -> weil im dem Grundsatzpapier Gespräche mit Russland und ein Stopp der Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen unmissverständlich gefordert werden. Obwohl dieses Grundsatzpapier durchgängig die Linie der Bundesregierung und den Kurs der SPD -> sowie alle Planungen der CDU-Politikerin und noch amtierenden Präsidentin der EU-Kommission ->
URSULA VON DER LEYEN ->
völlig durchkreuzt! In dem „SO“ bezeichneten ->
SPD-MANIFEST ->
heißt es sogar -> dass in der BRD und in den meisten NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN haben Politikerinnen, Politiker, Parteien und auch Regierungen durchgesetzt -> die in der Zukunft vor allem eine militärische ->
KONFRONTATIONS-STRATEGIE ->
suchen und ausweiten wollen -> weil man unzählige Hunderte von Milliarden Euro für die Aufrüstung der Militär-Einheiten investieren möchte! Das „SO“ bezeichneten ->
SPD-MANIFEST ->
wurde unterschrieben von mehreren Dutzend prominenter Sozialdemokraten. Darunter sind der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende ->
ROLF MÜTZENICH ->
und der der Außenpolitiker
RALF STEGNER ->
sowie auch der Ex-SPD-Parteichef
NORBERT WALTER-BORJANS ->
und der ehemalige Bundesfinanzminister aus der ÄRA MERKEL
HANS EICHEL!
Das „SO“ bezeichnete ->
SPD-MANIFEST ->
hat die aktuelle SPD-Parteiführung völlig verstört und verärgert -> weil man im „SO“ bezeichneten ->
SPD-MANIFEST ->
die Gesprächs-Aufnahme mit Russland fordert. Die geforderte Kehrtwende in der Außenpolitik und Gespräche mit Russland sind mehrere konkrete Maßnahmen -> die schrittweise eine Rückkehr zur Entspannung der Beziehungen und wieder eine Zusammenarbeit mit Russland ermöglichen soll. Harsche Kritik üben die Verfasserinnen und Verfasser vom „SO“ bezeichneten ->
SPD-MANIFEST ->
an der geplanten massiven Aufstockung der Verteidigungsausgaben. Für eine auf Jahre festgelegte Erhöhung des Verteidigungshaushalts auf 3,5% oder sogar 5% des Bruttoinlandsprodukts gibt es keine sicherheitspolitische oder sinnvolle Begründung. Man hält es für irrational und unsinnig -> dass eine am BIP orientierte Prozentzahl der Ausgaben für militärische Zwecke festgelegt werden soll. Die Verfasserinnen und Verfasser vom „SO“ bezeichneten ->
SPD-MANIFEST ->
fordern unmissverständlich auch ein Stopp der Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in der BRD. Die Stationierung von weitreichenden und hyperschnellen US-Raketen-Systemen in der BRD würde nicht nur die BRD -> sondern auch das gesamte Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft zum Angriffsziel der ersten Stunde machen! Denn die BRD und die USA hatten am Rande des NATO-Gipfel-Treffens in Washington im Juli 2024 vereinbart -> dass die US-Armee erstmals -> seit dem Ende des Kalten Kriegs -> wieder konventionelle Mittelstreckenwaffen -> wie das System Tomahawk in der BRD stationieren darf.
Die Tomahawk-Raketen mit einer Reichweite von bis zu
2500 Kilometern
sollen angeblich ein enorm wichtiger Beitrag
zur europäischen Abschreckung sein!
„SO“ steht es -> gemäß den Medien-Berichte in der Vereinbarung zwischen den USA und der BRD. Nach der Beurteilung von erfahrenen westlichen Militär- und Sicherheits-Expertinnen und Militär- und Sicherheits-Experten verfügt Russland seit Langem über Mittel- und Langstrecken-Raketen in einer enorm großer Stückzahl -> zum Beispiel auch in der Exklave Kaliningrad! Die dort stationierten Raketen-Systeme können zum Beispiel von Kaliningrad aus fast jedes beliebige Ziel in den NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN treffsicher erreichen. Der SPD-Außenpolitiker ->
RALF STEGNER ->
ist einer der federführenden Autoren des Textes vom „SO“ bezeichneten ->
SPD-MANIFEST!
Der SPD-Außenpolitiker ->
RALF STEGNER ->
sagte dem Wochen-Magazin STERN ->
ZITAT / AUSZÜGE aus deutschen Medien:
Ziel des Aufschlags sei auch, die
parteiinterne Debatte neu zu justieren!
Die SPD muss Teil der Friedensbewegung bleiben!
Im Moment wird ungehemmt über den nächsten
Landkrieg und über die Wehrpflicht gesprochen!
Gegen diese Form der Militarisierung müssen
wir uns als Sozialdemokraten wehren!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Diese Meinung vertreten auch viele Politikerinnen und Politiker in den Reihen der UNION von CDU und CSU. Doch noch möchte man offensichtlich vermeiden -> dass man den CDU-Chef und amtierenden Bundeskanzler -> sowie den CSU-Chef und amtierenden bayerischen Minister-Präsidenten mit den Ansichten zu der permanenten ->
MILITÄRISCHEN ALARM- UND ANGST-RHETORIK ->
und zu den geplanten gigantischen
AUFRÜSTUNGS-PROGRAMMEN ->
lächerlich macht!
Vermutlich möchte man auch -> solange es
noch möglich ist -> verhindern -> dass CDU und CSU
zu Landtags- und Regional-Wahlen von der Mehrheit der
wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern
wieder einmal einen saftigen Denk-Zettel erhalten.
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