DER MUSLIM BAN
Bereits in seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 erließ der damals 45. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
den „SO“ bezeichneten ->
MUSLIM BAN!
Damit untersagte der damals 45. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
die Einreise für Flüchtlinge, Bürgerinnen Bürger aus mehreren überwiegend muslimischen Ländern! Davon betroffen waren damals schon die Nationalstaaten ->
Iran, Irak, Libyen, Somalia,
Sudan, Syrien und auch der Jemen!
Der „SO“ bezeichnete ->
MUSLIM BAN ->
wurde ohne Vorankündigung umgesetzt und führte zunächst an den Flughäfen in den USA zu einer Verwirrung. Dann auch Personen mit gültigen Aufenthaltsgenehmigungen in den USA wurden festgehalten oder zurückgeschickt. Erst nach Protesten und juristischen Auseinandersetzungen überarbeiteten die US-Behörden den „SO“ bezeichneten ->
MUSLIM BAN!
Der Irak wurde beispielsweise von der „SO“ bezeichneten ->
MUSLIM BAN LISTE ->
gestrichen. Im Juni 2018 bestätigte der Oberste Gerichtshof in den USA eine finale Version -> in der auch Nationalstaaten wie Nordkorea einbezogen wurden. Mit der Aufnahme von nicht mehrheitlich muslimischer Nationalstaaten wollte man in Washington den Vorwurf der religiösen Diskriminierung entkräften. Trotz der nachweisbaren Erfolge mit den strikten Vorgaben des „SO“ bezeichneten ->
MUSLIM BAN ->
hob der 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
das von seinem Vorgänger erlassene Dekret -> im Januar 2021 -> wieder auf! Und zwar nur wenige Stunden nach der Amtseinführung des 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN!
Wie diverse US-Medien mehrfach berichteten -> kam es erneut zu völlig unübersichtlichen legalen und illegalen Überflutungen der USA mit Migrations-Wellen. Deshalb möchte die aktuelle US-Regierung -> wie schon Ende April 2025 verkündet -> über ->
532.000
Migrantinnen und Migranten ->
aus Lateinamerika den Schutzstatus aberkennen. Die USA bieten sogar ->
Migrantinnen und Migranten ->
viel Geld für eine „SO“ bezeichnete ->
SELBST-ABSCHIEBUNG ->
an!
Die US-Regierung des 47. Präsident ->
DONALD TRUMP ->
möchte illegal eingewanderten Migrantinnen und Migranten ->
1.000,00 US-Dollar ->
das sind rund 882,00 Euro -> zahlen -> wenn sie freiwillig die USA verlassen. Die ->
1.000,00 US-Dollar ->
soll jede Person erhalten -> die über eine entsprechende App die Funktion zu einer „SO“ bezeichneten ->
SELBST-ABSCHIEBUNG ->
nutzt. Das teilte das Heimatschutzministerium in den USA mit der Unterstützung der US-Medien mit. Denn der 47. Präsident ->
DONALD TRUMP ->
möchte seinen konsequenten Kurs in der Migrationspolitik fortsetzen -> die zum Schutz der US-Bürgerinnen und US-Bürger dient! Auch die Kosten für die Ausreise aus den USA werden von den US-Behörden übernommen. Bereits in seiner ersten Amtszeit verhängte der 45. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
Einreisebeschränkungen. Nun kündigte der 47. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
erneut Einreiseverbote für Personen aus mehreren Nationalstaaten an -> denn der 47. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
hat Personen aus 12 Nationalstaaten die Einreise in die USA untersagt. Mit der Unterzeichnung der Einreiseverbote möchte der US-Präsident die US-Bürgerinnen und US-Bürger vor ->
AUSLÄNDISCHEN TERRORISMUS ->
schützen. Das Einreiseverbot trat am 09. Juni 2025 in Kraft und betrifft zunächst Staatsangehörige aus ->
Afghanistan, Myanmar, Tschad,
der Republik Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea,
Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und dem Jemen!
Zeitgleich wird die Einreise für Personen aus 7 weiteren Nationalstaaten teilweise stark eingeschränkt. Davon betroffen erst einmal ->
Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone,
Togo, Turkmenistan und Venezuela!
Der 47. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
hob auch den befristeten Schutz für Afghaninnen und Afghanen auf!
14.600 ->
Afghaninnen und Afghanen mit einem zeitlich befristeten Schutzstatus verloren bereits im Mai 2025 jeden Schutz! Der 47. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
und auch besonders die Sicherheitsbehörden in den USA begründeten die getroffenen Maßnahmen -> unter anderem damit -> dass den USA über Staatsangehörige der aufgeführten Nationalstaaten nicht genug Informationen vorlägen -> damit man verlässlich die eventuell von ihnen ausgehenden Risiken beurteilen kann. Viele der betroffenen Nationalstaaten sollen die USA zudem systematisch ausgenutzt haben -> in dem man zum Beispiel ausreisepflichtige Staatsangehörige nicht zurücknehmen wollte.
Übrigens….
…. die verschärften Einreisebeschränkungen sind auch vor dem Hintergrund des Angriffs auf Demonstrantinnen und Demonstranten im Bundesstaat Colorado erfolgt. Denn der Terroranschlag in Boulder hat die extremen Gefahren aufgezeigt -> die nicht nur den USA -> sondern auch den EU-Mitgliedstaaten durch die Einreise von Ausländern drohen -> die nicht ordnungsgemäß überprüft werden können und oftmals sogar mit gefälschten Papieren und Dokumenten ihre wahre Identität verschleiern. Denn zum Beispiel der mutmaßliche Täter in der Stadt Boulder -> nordwestlich von Denver -> warf Brandsätze auf Demonstrantinnen und Demonstranten -> die für die Freilassung der israelischen Geiseln aus der Gewalt der ->
TERROR-ORGANISATION HAMAS
in Boulder auf die Straße gegangen waren!
Übrigens….
…. bei dem mutmaßlichen Täter in der Stadt Boulder handelt es sich um einen 45-jährigen ägyptischen Staatsbürger -> dessen US-Visum seit mehr als 2 Jahren abgelaufen war.
Der mutmaßlichen Täter im Bundesstaat Colorado
hielt sich also illegal in den USA auf!
Mit vergleichbaren Problematiken haben auch die Sicherheitsbehörden in der Bundesrepublik Deutschland -> aber auch in anderen EU-Mitgliedstaaten täglich zu kämpfen. Möglicherweise sollten sich verantwortungsbewusste Politikerinnen, Politiker, Parteien und Regierungen in den 27 EU-Mitgliedstaaten ein Beispiel an dem von den US-Sicherheitsbehörden getroffenen Maßnahmen nehmen. Denn auch der Schutz der Bürgerinnen und Bürger im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft sollte immer an ->
ERSTER STELLE ->
stehen!
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