Gastbeitrag
ANONYMISIERT
Wer zieht die Notbremse?
Durch die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
wurde in kleinen Schritten die Förderung der vererblichen Steinrente durch unvererbliche private Rentenmodelle ersetzt. Aus der ->
7b-Abschreibung ->
für selbst genutzte Immobilien war ursprünglich im Rahmen der Währungsreform 1949 -> die so bezeichnete Steinrente entstanden. Fast unbemerkt wurden Veränderungen an der sozialen Marktwirtschaft vorgenommen -> die vermutlich für geplanten Umstrukturierungen im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft vorgesehen waren. Mit dem ->
Altersvermögensgesetz ->
aus dem Kalenderjahr 2001 wurde die Riester-Rente für die Zielgruppe abhängig Beschäftigte und für die Zielgruppe Selbständige die Rürup-Rente im Kalenderjahr 2005 mit dem ->
Alterseinkünftegesetz ->
geschaffen. Mit dem Hinweis -> dass die gesetzliche Rente für abhängig Beschäftigte unkündbar sei -> wurde die private ->
Rürup-Rente ->
auch unkündbar gestaltet. Die Rürup-Rente kann beitragsfrei gestellt werden. Die Aussage zur Einführung der vollen Rentenbesteuerung nach dem ->
Alterseinkünftegesetz 2005 ->
der damaligen Vorsitzenden von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
Claudia Roth ->
dass die nachgelagerte Besteuerung viel moderner sei -> führte noch nicht zu einem Störgefühl bei der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
und den sogenannten AGENDA-Reformen geführt. Mit dem Gesetzesentwurf vom 20. Oktober 2004 zur ->
finanziellen Unterstützung der
Innovations-Offensive durch Abschaffung der Eigenheimzulage ->
von ersten ROT-GRÜNEN Bundesregierung -> wurde ab dem 01. Januar 2006 die Eigenheimzulage für neue Fälle nicht mehr gewährt. Die nachgelagerte Rentenbesteuerung und die Ergänzung der unvererblichen Riester-Rente -> um die unvererbliche und unkündbare Rürup-Rente -> wurde zeitgleich mit der Abschaffung der Eigenheimzulage vollzogen.
Im Kalenderjahr 2006 war die Umstellung von der Förderung einer
vererblichen Steinrente auf eine unvererbliche Privatrente
abgeschlossen und vollzogen!
Das Kalenderjahr 2006 wird vermutlich als der ->
Kipppunkt der sozialen Marktwirtschaft –>
zur Umstrukturierung des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft in die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eingehen. Mit weiteren Maßnahmen wurden anschließend die Errungenschaften der sozialen Marktwirtschaft auf europäischer Ebene noch weiter untergraben.
Im Kalenderjahr 2006 wurden mit einer linksgrünen Ideologie
die Errungenschaften der sozialen Marktwirtschaft zu Grabe getragen!
Da war die CDU-Politikerin Merkel als Bundeskanzlerin schon in Amt und hätte das zu Grabe tragen der sozialen Marktwirtschaft verhindern können. Mit der Zwangsveröffentlichung von Unternehmensdaten ab dem Kalenderjahr 2007 wurde dem deutschen Mittelstand das Rückgrat gebrochen. Durch die drakonischen Straf- und Zwangsmaßnahmen des Bundesamt für Justiz in Bonn zur Vorbereitung für das -> EU-Modell Kapitalmarktunion wurde wahrscheinlich das Vertrauen in einen fürsorglichen Rechtsstaat nachhaltig zerstört. Nach den Worten des SPD-Genossen und ehemaligen Finanzministers ->
Hans Eichel ->
wurde die nachgelagerte Besteuerung der gesetzlichen Rente zur Gegenfinanzierung der Riester-Zulagen eingeführt. Die nationalen Privat-Renten-Modelle ->
Riester und Rürup ->
sowie die nachgelagerte Rentenbesteuerung waren vermutlich -> gemäß den Einschätzungen von Politik- und Wirtschafts-Expertinnen und Politik- und Wirtschafts-Experten -> die wesentlichen Bestandteile zur Vorbereitung der geplanten EU-Modelle ->
Währungsunion, Bankenunion,
Kapitalmarktunion, Sparunion
und
Investitionsunion!
Den Anfang machte zunächst die Währungsunion mit der Einführung des Euro im Kalenderjahr 1999. Auf nationaler Ebene führte im Kalenderjahr 2001 die so bezeichnete Unternehmenssteuerreform des sogenannten ->
Heuschrecken-Einladungsgesetzes ->
zu den gefährlichen steuerlichen Umstrukturierungsmaßnahmen.
Der Verkauf von Beteiligungen an Kapitalgesellschaften
wurde für Konzerne ohne erkennbaren Nutzen steuerfrei gestellt!
Der immer noch spektakulärste Fall ist bis heute die Zerschlagung des ->
Mannesmann-Konzerns ->
aus dem Kalenderjahr 2001. Darüber hinaus wurde zum 01. Januar 2010 im Grunderwerbsteuergesetz die Vorschrift ->
§ 6a Steuervergünstigungen
bei Umstrukturierungen im Konzern ->
für Rechtsvorgänge aufgrund von Umwandlungen -> Einbringungen und anderen Erwerbsvorgängen eingeführt -> für die keine Grunderwerbsteuer mehr erhoben wird.
Der entscheidende Schritt der Umstrukturierungsmaßnahmen für das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft war die Umsetzung des EU-Gesetzes ->
Solvency II ->
im Kalenderjahr 2012. Durch das EU-Gesetz ->
Solvency II ->
erfolgte der Zwangsaufkauf von EU-Staatsanleihen durch Versicherungen aus dem Altersvorsorgevermögen der Bürgerinnen und Bürger in Europa für Zwecke der EU-Erweiterung und der NATO-Ost-Erweiterung. Mit dem ->
Fordern und Fördern ->
des SPD-Genossen und ehemaligen Bundeskanzlers ->
Gerhard Schröder ->
war nach der Ansicht von kritischen Soziologinnen und Soziologen womöglich das Fordern der ->
Bürgerinnen und Bürger ->
und das Fördern des ->
Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft ->
gemeint. Vermutlich wurden den Versicherungskonzernen als Gegenleistung für ->
Solvency II ->
die Umstrukturierungsmaßnahmen mit den unvererblichen Modellen ->
Riester und Rürup ->
sowie das Heuschrecken-Einladungsgesetz und die Grunderwerbsteuerbefreiung angeboten.
Seit vielen Jahren prahlen einige Finanzkonzerne
damit -> Gewinne im zweistelligen Milliardenbereich zu erzielen!
Kundinnen und Kunden von Versicherungskonzernen sind oftmals der Meinung -> dass ihnen diese Gewinne zugutekommen.
Das ist ein Irrtum!
Denn die Gewinne der Konzerne stehen den Aktionären und nicht den Kundinnen und Kunden der Versicherungen zu. Seit der Währungsreform im Kalenderjahr 1949 wurden von den Versicherungskonzernen aus den Kapitalanlagen der Lebensversicherungen und Rentenversicherungen unter anderem stille Reserven in den Bilanzen im Anlagevermögen bei Wohnimmobilien aufgebaut. Nach dem Sinn und Zweck des Steuerprivilegs von Lebensversicherungen und Rentenversicherungen sollten eigentlich den Kundinnen und Kunden der Versicherungskonzerne die Steuervergünstigungen zugutekommen. Durch die Unternehmenssteuerreform 2001 und durch die Grunderwerbsteuerreform 2010 ist es theoretisch möglich -> dass Finanzkonzerne untereinander mit Überkreuz-Geschäften die stillen Reserven aus dem Anlagevermögen zum Zwecke des Gewinnausweises wechselseitig steuerfrei heben -> um diese Gewinne anschließend an ihre Aktionäre auszuschütten. Die Zusammensetzung der erzielten Gewinne ist für Ausstehende bei Finanzkonzernen in den Geschäftsberichten völlig intransparent. Aus den Aufstellungen des Anteilsbesitzes an Unternehmen in den einzelnen Geschäftsberichten der Finanzkonzerne ist die stetige Zunahme von Beteiligungen an anonymen Wohnungsgesellschaften deutlich sichtbar -> die vermutlich ab der Unternehmenssteuerreform 2001 mit dem ->
Heuschrecken-Einladungsgesetz ->
entstanden sind. Mit dem Gesetz zur Mietpreisbremse sollte womöglich der Schein gewahrt werden -> dass man sich diesem Verarmungs-Prozess-Ablauf entgegenstellt.
Nach verschiedenen Medienberichten fallen
die Auszahlungen der Riester-Rente recht klein aus!
Die teilweise noch immer von Medien und Politik so hoch gelobte volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
entwickelt sich zusehends zu einem dramatischen finanziellen-, wirtschaftlichen- und auch sozialen Desaster. Nach Berichten in europäischen Medien vom 17. Mai 2025 beabsichtigt die CDU-Politikerin und amtierende Präsidentin der EU-Kommission ->
Ursula von der Leyen ->
ohne das Mandat den 450 Millionen Bürgerinnen und Bürger in den EU-Mitgliedstaaten der Gas-Pipeline Nord Stream in der Ostsee endgültig den Garaus machen. die CDU-Politikerin und amtierende Präsidentin der EU-Kommission ->
Ursula von der Leyen ->
plant in der Brüssel neue Sanktionen gegen Russland.
Die Reparatur und die Wiederinbetriebnahme
von Nord Stream sollen verboten werden!
Am 02. Juli 2019 wurde die CDU-Politikerin ->
Ursula von der Leyen ->
zur Präsidentin der Europäischen Kommission nominiert. Anschließend forderte die CDU-Politikerin und amtierende Präsidentin der EU-Kommission ->
Ursula von der Leyen ->
die
Bankenunion -> die Kapitalmarktunion ->
die Sparunion
und die
Investitionsunion ->
ein. Als weitere Maßnahme steht womöglich die ->
Schuldenunion ->
bevor -> damit man das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft und die NATO -> sowie den Euro unumkehrbar gestalten kann. Als ehemalige Familienministerin im Kabinett Merkel I und als Arbeitsministerin im Kabinett Merkel II kennt die CDU-Politikerin und amtierende Präsidentin der EU-Kommission ->
Ursula von der Leyen ->
natürlich die steuerlichen Umstrukturierungsmaßnahmen mit der Unternehmenssteuerreform 2001 und dem Altersvermögensgesetz 2001 [ Riester-Rente ] -> sowie das Alterseinkünftegesetz 2005 [ Rürup-Rente und nachgelagerte Besteuerung ] -> und auch die Grunderwerbsteuerreform 2010 zur Umsetzung des EU-Gesetzes Solvency II in 2012. Die CDU-Politikerin und amtierende Präsidentin der EU-Kommission ->
Ursula von der Leyen ->
sagt ganz offen -> dass sie mit dem angesparten Vermögen von ->
12 Billionen Euro ->
der Bürgerinnen und Bürger im Euro-Raum Investitionen zur Verteidigung Europas tätigen möchte. Als ehemalige Verteidigungsministerin im Kabinett Merkel III und IV wird die CDU-Politikerin und amtierende Präsidentin der EU-Kommission ->
Ursula von der Leyen ->
wissen -> was man mit 12 Billionen Euro bewirken kann. Deshalb fragen sich in allen EU-Mitgliedstaaten immer mehr Bürgerinnen und Bürger:
Was bewegt die CDU-Politikerin und amtierende Präsidentin der EU-Kommission ->
Ursula von der Leyen ->
ganz Europa durch den Entzug einer preiswerten Energie-Versorgung mit Gas
aus Russland an den Rand des wirtschaftlichen Untergangs zu führen?
Nach dem Bericht von tagesschau.de vom 15. Juli 2019 sagte CDU-Politikerin und amtierende Präsidentin der EU-Kommission ->
Ursula von der Leyen ->
dass sie unabhängig vom Ausgang der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin als Verteidigungsministerin zurücktreten werde -> damit sie sich mit voller Kraft in den Dienst Europas stellen kann. Der Dienst für Europa wurde der CDU-Politikerin und amtierende Präsidentin der EU-Kommission ->
Ursula von der Leyen ->
von der Leyen womöglich bereits in die Wiege gelegt. Denn ihr Vater -> der CDU-Politiker ->
Ernst Albrecht ->
war vor seiner politischen Tätigkeit in Niedersachsen bis 1971 für die Europäische Gemeinschaft [ kurz EG genannt ] zuletzt als Generaldirektor tätig. Während der Tätigkeit ihres Vaters bei der EG besuchte -> die in Belgien geborene CDU-Politikerin und amtierende Präsidentin der EU-Kommission ->
Ursula von der Leyen ->
die Europäische Schule in Uccle bei Brüssel. Mit voller Kraft scheint die CDU-Politikerin und amtierende Präsidentin der EU-Kommission ->
Ursula von der Leyen ->
an den Umstrukturierungsmaßnahmen der Bundesrepublik Deutschland im Kabinett Merkel I bis Merkel IV für das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft und der NATO eingebunden gewesen zu sein. Das Volksvermögen der ->
Bürgerinnen und Bürger
in den EU-Mitgliedstaaten wird womöglich bei den Bestrebungen der CDU-Politikerin und amtierenden Präsidentin der EU-Kommission ->
Ursula von der Leyen ->
vollständig verwässern können. Nach der Ansicht von ernstzunehmenden Militär- und Wirtschafts-Expertinnen und Militär- und Wirtschafts-Experten kommt die Verwendung von Volksvermögen zur ->
Finanzierung von Verteidigungsausgaben ->
quasi schon einer Enteignung gleich. Auch deshalb fragen sich immer mehr ->
Bürgerinnen und Bürger
in den EU-Mitgliedstaaten:
Welche verantwortungsbewussten Politikerinnen und Politiker
in den 27 EU-Mitgliedstaaten
haben noch das Rückgrat und den Mut ->
um unverzüglich die ->
NOTBREMSE->
zu ziehen?
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DER DEUTSCHE DENKERKREIS
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