KRITISCHER UMGANG MIT DER AFD
Nach der Einstufung der ->
AfD ->
als gesichert extremistische Partei durch das
Bundesamt für Verfassungsschutz ->
forderten voreilig Politikerinnen und Politiker aus den Parteien ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
und aus der
LINKSPARTEI ->
ein Ende der staatlichen Parteien-Finanzierung für die AfD.
ZITAT / AUSZÜGE von Linken-Politikerin Clara Bünger aus dem Tagesspiegel:
Die Demokratie darf nicht zulassen,
dass sie mit Mitteln aus der Staatskasse ihre eigene
Abschaffung auch noch finanziert!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
In der Bundesrepublik Deutschland gibt es eine funktionierende ->
DEMOKRATIE und MEINUNGSFREIHEIT!
Also dürfen Politikerinnen, Politiker, Journalistinnen und Journalisten -> sowie auch Bundesbürgerinnen und Bundesbürger solche Forderungen in ->
DEUTSCHEN MEDIEN und auch in den SOZIALEN MEDIEN ->
stellen. Denn neben einer möglichen Klage zum Verbot der AfD forderten voreilig Politikerinnen und Politiker aus den Parteien ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
und aus der
LINKSPARTEI ->
auch -> dass der Bundestag den Mut haben müsste die AfD von Parteien-Finanzierung abschneiden! Politikerinnen und Politiker aus den Parteien ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
und aus der
LINKSPARTEI ->
streben dies an!
Doch die Hürden zum Beispiel
für ein Verbot der AfD sind sehr hoch!
Selbst die Einstufung als gesichert rechtsextrem könnte sogar am Ende beim ->
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT ->
landen und der Weg bis dorthin höchstwahrscheinlich zu einem -> von den Ablehnerinnen und Ablehnern der AfD völlig ungewollten ->
THRIUMPFZUG ->
werden. Denn offenbar halten immer mehr deutsche Verfassungsrechtlerinnen und Verfassungsrechtler die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Verfahren der ->
AfD ->
vor dem Bundesverfassungsgericht für durchaus möglich. Die Streichung staatlicher Gelder wäre deshalb nur eine Option der Sanktionierung der ->
AfD ->
die bereits mit dem Beginn der Forderung zur Abschneidung der Parteien-Finanzierung zu einem weiteren Schub der Zustimmung für die AfD geführt hat. Obwohl dieses politische Instrument ein Teil der wehrhaften ->
DEMOKRATIE ->
in der Bundesrepublik Deutschland sein kann -> zeigte schon die Forderung nach der Sanktionierung der ->
AfD ->
den -> für Ablehnerinnen und Ablehnern der AfD -> ungewollten und unerwarteten gegenteiligen Effekt! Sollte eventuell auch noch das ->
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT ->
feststellen -> dass eine Verfassungswidrigkeit der AfD nicht gegeben ist -> dann könnte es auch für die Parteien CDU, CSU und SPD unkalkulierbare negative Folgen haben. Wesentlich zurückhaltender äußerte sich vermutlich auch deshalb der innenpolitische Sprecher der CDU-CSU-Fraktion ->
ALEXANDER THROM!
ZITAT / AUSZÜGE von aus diversen deutschen und europäischen Medien:
Es bedarf in jeglicher Hinsicht eines kritischen Umgangs mit der AfD!
Staatliche Mittel müssten der Partei jedoch nicht gestrichen werden.
Solange die AfD an Wahlen teilnimmt, stehen ihr auch die
entsprechenden Rechte auf staatliche Zuschüsse zu!
Mehr aber auch nicht!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Auch ein Verbotsverfahren bewertet der innenpolitische Sprecher der CDU-CSU-Fraktion ->
ALEXANDER THROM ->
äußerst skeptisch.
ZITAT / AUSZÜGE von Aussagen von ALEXANDER THROM
aus diversen deutschen und europäischen Medien:
Die AfD müsse politisch bekämpft werden!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Dazu meinten realitätsnahe deutsche Politikerinnen und Politiker -> sowie auch logisch denkende Bundesbürgerinnen und Bundesbürger und auch realitätsbezogene und verantwortungsbewusste Politikerinnen und Politiker aus anderen EU-MITGLIEDSTAATEN -> nahezu schon -> sehr spöttisch:
Möge diese Übung gelingen!
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