ANGST VOR BÜRGERINNEN UND BÜRGERN?
Die Wahl von ->
ADOLF HITLER ->
zum Führer in Deutschland scheint noch 80 Jahre nach dem Ende des ->
DRITTEN REICHES ->
ein demokratisches und politisches Trauma in der Bundesrepublik Deutschland zu sein. Das Resultat aus diesem Trauma scheint die „SO“ bezeichnete ->
WEHRHAFTE DEMOKRATIE ->
geworden zu sein. Doch aus der „SO“ bezeichneten ->
WEHRHAFTEN DEMOKRATIE ->
hat sich im Laufe der Zeit -> nicht nur in der Bundesrepublik Deutschland -> quasi bereits eine ängstliche und vollkommen verkrampfte ->
DEMOKRATIE ->
entwickelt. Denn Politikerinnen, Politiker und Parteien scheinen schon tendenziell Angst davor zu haben sinnvolle und nützliche Politik für die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger zu gestalten.
Mit zunehmender Begeisterung verstecken sich
Politikerinnen, Politiker und Parteien viel lieber hinter Gesetzen!
Diese Entwicklung in der ->
DEUTSCHEN DEMOKRATIE ->
ist von erfahrenen Politologinnen und Politologen durchaus historisch nachvollziehbar. Denn nach dem Ende des 2. Weltkrieg wurden in der Bundesrepublik Deutschland und in Italien -> sowie auch in Japan -> also in ehemals vom Faschismus dominierten Nationalstaaten -> handlungsfähige und starke Gerichte installiert.
Ein Aufleben des Faschismus
sollte sich nicht mehr wiederholen!
Eine grundlegende Stärkung der Gerichte erfolgte allerdings in vielen Nationalstaaten erst in den Jahren nach 1990 nach dem die Sowjetunion zusammengebrochen war und viele kommunistische oder sozialistische Nationalstaaten des „SO“ bezeichneten ->
OSTBLOCKS ->
sich möglichst blitzartig attraktiv für eine Mitgliedschaft im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft machen wollten. Plötzlich nahm zum Beispiel der Stellenwert der Menschenrechte extrem sprunghaft zu. Mit mächtigen Gerichten versuchte man sich gegen demokratische Unwägbarkeiten zu rüsten -> weil man wahrscheinlich Angst vor dem Willen des Volkes hatte.
Besonders neue Demokratien wurden also konsequent
immer mehr und immer öfter in Richterstaaten verwandelt!
In vielen Nationalstaaten agierten Gerichte mit Übereifer übergriffig und schränken dadurch die Politik ein. Man handelte meistens mit dem Ziel -> dass man die ->
DEMOKRATIE ->
verteidigen möchte! Man wollte stets zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger handeln -> doch nach der klaren Beurteilung von immer mehr erfahrenen Staatsrechtlerinnen, Staatsrechtlern, Politologinnen und Politologen mit guter Ausbildung und solidem Erfahrungs- und Basiswissen schadete man häufig der ->
DEMOKRATIE ->
als ihr tatsächlich zu nutzen. Besonders viele linksgrün orientierte Medien sind sehr zufrieden und sogar euphorisch über dieses richterliche Handeln. Linksgrün orientierte Medien verkündeten -> dass zum Beispiel die „SO“ dargestellte ->
LIBERALE DEMOKRATIE ->
dadurch triumphieren konnte. Nicht nur für Politikerinnen, Politiker und Parteien in der Bundesrepublik Deutschland ist es deshalb eine große Genugtuung -> wenn Bürgerinnen und Bürger für eine konservative oder eine rechtsnationale Meinung oder Gesinnung abgestraft werden. Besonders für Menschen im linksgrünen Establishment ist es stets eine enorm große Genugtuung -> wenn Richterinnen und Richter eine Aufgabe erledigen müssen -> die sich die Politikerinnen, Politiker und Parteien erkennbar zunehmend nicht mehr zutrauen -> wenn man Rechtspopulistinnen und Rechtspopulistin politisch oder gesellschaftlich abservieren möchte.
ZITAT / AUSZÜGE des französischen Philosoph Alain Finkielkraut
aus europäischen Medien zum Urteil gegen Le Pen:
Wir befinden uns nicht mehr im Bereich des Rechts ->
sondern im Bereich der Moral –> einer rachsüchtigen Moral!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Obwohl das Urteil gegen die französische Politikerin Le Pen juristisch vertretbar erscheint -> „SO muss man sich fragen -> ob es tatsächlich noch klug ist -> wenn man eine prominente Politikerin von einer demokratischen Wahl ausschließt. Die Antwort darauf von erfahrenen Staatsrechtlerinnen, Staatsrechtlern, Politologinnen und Politologen mit guter Ausbildung und solidem Erfahrungs- und Basiswissen ist eindeutig:
Es ist eine demokratische Dummheit!
Denn das Urteil gegen Le Pen ist letztlich nichts anderes als eine klar zu erkennende Bevormundungs-Maßnahme und ein eventuell sogar ein Beweis für Misstrauen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Denn der französische Staat schränkt die Wahl der Französinnen und Franzosen ein -> weil man ihnen offensichtlich misstraut. Aber die Fälle -> in denen Richterinnen und Richter aktiv ins politische Geschehen eingreifen -> häufen sich nicht nur in Frankreich oder in der Bundesrepublik Deutschland. In den USA beispielsweise wollte ein Gericht 2023 den Republikaner ->
DONALD TRUMP ->
von der Wahl zum US-Präsidenten auszuschließen. In Rumänien hat das Verfassungsgericht im Dezember 2024 die Wahlen für ungültig erklärt -> weil diese Wahlen angeblich von Russland manipuliert worden seien. Später wurde der Rechtsextremist ->
Calin Georgescu ->
von der Wiederholungswahl ausgeschlossen. Bis heute konnten keine stichhaltigen Beweise vorgelegt werden -> obwohl sich die politischen Gegner von ->
Calin Georgescu ->
als die Retterinnen und Retter der DEMOKRATIE feiern. Die Beispiele sind in den EU-Mitgliedstaaten sind sehr unterschiedlich -> doch alle zeigen unmissverständlich -> wie problematisch es tatsächlich geworden ist -> wenn sich die Justiz allzu engagiert in die politischen Prozesse einmischt. Möglicherweise möchten verantwortungsbewusste Richterinnen und Richter sogar die ->
DEMOKRATIE ->
vor Beschädigungen retten. Doch nicht nur in Frankreich ist zu hören -> dass man Wahlen manipulieren möchte -> indem Gesetze nur etwas anders auslegt! Im End-Effekt macht es keinen Unterschied -> denn ungeachtet von den tatsächlichen Absichten engt man die Wahlmöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürger ein und erschüttert zugleich damit das Vertrauen in die ->
DEMOKRATIE!
Der Ausschluss von Politikerinnen, Politikern und Parteien von Wahlen oder Ämtern ist bereits schon sehr fragwürdig geworden. Denn funktionierende Demokratien basieren auf einer kritischen Öffentlichkeit und mündigen Bürgerinnen und Bürger. Wer nicht darauf vertrauen möchte -> der sollte sich konsequenterweise nicht als Verfechterin oder Verfechter der ->
DEMOKRATIE!
aufspielen. Das sollte auch in allen 17 deutschen Parlamenten wieder gelten. Denn nach dem Prinzip ->
WEHRET DEN ANFÄNGEN ->
bekämpfen die etablierten deutschen Parteien CDU, CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN die AfD zum Beispiel auch mit der Brandmauerpolitik! Drohend wird auch immer wieder ein Parteienverbot ins Spiel gebracht. Manchmal entsteht sogar der Eindruck -> als seien Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland demokratiegefährdende Momente -> die man am liebsten vermeiden sollte. Wenn es „SO“ weitergeht in der Bundesrepublik Deutschland wird auf Dauer die ->
DEMOKRATIE ->
vollkommen verkrampften und absolut unglaubwürdig werden können.
Am Ende sollten die wahlberechtigten
Bürgerinnen und Bürger
darüber entscheiden -> welche Politik man
wirklich haben möchte oder auch nicht!
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